Einheitliche Wertebasis

Möchte man über Werte sprechen, muss man über die ewigen Fragen der Menschheit nachdenken. Antworten der Geschichte hierzu kamen zumeist durch große Philosophen, die bis heute bekannt sind. Leider hört heute niemand mehr auf die Philosophen unserer Zeit oder der Vergangenheit.

Wer spricht heute noch öffentlich über Philosophie? Wer diskutiert über grundlegende Wahrheiten, über Werte? Wer kontrolliert die Einhaltung und Beständigkeit universeller Werte? Genügt das Grundgesetz als Kontrollinstanz? Hört man Politiker ihre Entscheidungen auf Werte gründen oder eher auf Erwägungen wirtschaftlicher Prognosen?

Philosophisches Denken scheint unzeitgemäß und findet heute kein Gehör. Die Gesellschaft funktioniert. 1 Es ist, als wären alle philosophischen Fragen der Menschheit geklärt, eine Verbesserung nicht notwendig. Jedenfalls nicht notwendig für die führende Riege unseres Parteienspektrums, die das heutige System über die Jahrzehnte etabliert hat. Dabei ist in einem ausufernden kapitalistischen System eine Betrachtung der universellen und grundlegenden Werte unserer Gesellschaft unabdingbar. Es sind nicht viele und sie sollten leicht im Fokus der Parlamentarier bleiben können.

Denn nur die Fragen, die sich die Menschheit auf der ganzen Welt seit jeher stellen, sind von entscheidender Bedeutung, denn nur deren Beantwortung verspricht Hoffnung auf universelle Wahrheiten. Hierbei geht es z.B. um Begriffe wie Würde, Glück, Freiheit, Gerechtigkeit und Natur. Begriffe, die sinnvoller Weise von den Denkern der Nachkriegszeit in den Artikeln unseres Grundgesetzes verankert wurden – also wichtig sind. Völker rund um den Globus und zu allen Zeiten erachten diese Werte als zentrale Voraussetzung für ein gutes gesellschaftliches Leben, weshalb ich diese Werte als universell bezeichnen möchte.

Die universellen Werte sollen die Grundpfeiler und die Ideale eines Staates sein und befinden sich von daher außerhalb eines Pluralismus. D.h. Moral, Lehren, Gesetze, Ideen und Anschauungen müssen von diesen universellen Werten durchdrungen sein. 2

Es wäre anmaßend so zu tun, als hätte man das bestmögliche demokratische Sozial- oder Gesellschaftssystem gefunden oder zu sagen, es gäbe keine Alternative.

Werte bilden die Richtschnur unseres Handelns auf dem Weg in ein gutes und glückliches gesellschaftliches Leben. Normen und die „guten Sitten“, sind konkrete von den Werten abgeleitete Regeln für eine funktionierende Gesellschaft. Der Wert Freiheit findet sich z.B. in der Norm „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“, Artikel 2 des Grundgesetzes.

Fragen nach der Religion oder der Liebe zum Beispiel bilden keinen Beitrag zu den universellen Werte und sind nur am Rande von Belang. Über den Globus verteilt gibt es hierzu die unterschiedlichsten Einstellungen, weshalb sie uns bei der gesellschaftspolitischen Betrachtung nicht dazu dienen, ein Handeln für die Politik unserer Zeit daran abzuleiten. Wir begegnen diesen Werten aber mit Respekt und Toleranz.

Werte pflegen sich nicht von alleine. Sie ändern sich über die Generationen, werden vom Markt verändert und geraten auch in Vergessenheit. Es kommt zu einem Wertewandel, über den glücklicherweise in neuester Zeit mehr und mehr gesprochen wird. Ein Beispiel: Als der Mensch in der Geschichte wenig hatte, war Bescheidenheit ein hoher Wert, der Respekt und Ansehen einbrachte. Wer heute wenig hat, denkt selten an Bescheidenheit, weil Respekt und Ansehen heute dem gilt, der viel hat. Bescheidenheit widerspricht sich mit dem von der Elite vorgelebten Ideal des unbeschränkten Wachstums durch Konsum. Werte werden manipuliert. Wer konsumiert aber, wenn alle genügsam und bescheiden leben würden? Ein respektvoller Umgang mit Mensch und Natur bedingt Demut und Bescheidenheit.

Wirtschaftswachstum ist ein künstlicher Wert des Kapitalismus. Für die Politik und vordergründig zum Wohl des Volkes, da das Heil in einer Utopie der Vollbeschäftigung gesucht wird. Über Wirtschaftswachstum spricht man vermehrt erst seit ca. 250 Jahren.  Seit der ersten industriellen Revolution. Menschen können auch ohne Wirtschaftswachstum ein gutes Leben führen. Dem Glück der Einzelnen, dem Wohl des Volkes dient Wirtschaftswachstum in zunehmendem Maße jedoch nicht mehr. Er scheint dem Ziel eher entgegen zu stehen, denn trotz permanenten Wirtschaftswachstums gibt es sehr viele Arbeitslose und die, die Arbeit haben sind mehr und mehr unglücklich.

Das Wohl des Volkes bedingt im Mindesten die Achtung aller universellen Werte. Ohne diese Prämisse ist kein gutes Leben möglich. Für die Einhaltung und Durchsetzung dieser Prämisse ist der Staat verantwortlich. Die etablierten Parteien unserer Zeit repräsentieren jedoch eine Politik, die für Wachstum und freie Märkte und damit für Privatisierung, ausufernde Märkte und herbe soziale Einschnitte steht. Der Staat, unsere drei Gewalten Legislative, Judikative und Exekutive sind dem System Kapitalismus auf Kosten der Menschen erlegen. Moralische Werte geraten zu Gunsten von marktbasierter Werte in Vergessenheit, weshalb eine wertebasierte Kontrollinstanz über der Gewaltenteilung notwendig wird, die Handlungen auf Grund unserer Werte und der guten Sitten beurteilt.

Heute wird alles, was legal ist, auch getan. Deswegen benötigen wir eine zusätzliche Kontrollinstanz, denn nicht alles, was man tut, ist anständig und moralisch zu rechtfertigen.

Unser Staat kennt nachfolgende Werte schon – es sind gerade die Werte, auf die die „zivilisierte“ Welt so stolz ist und sie gleichsam scheinheilig und totalitär ausnutzt. So zieht er aus den Werten vordergründig Rechtfertigungen für die Missachtung von Würde, Menschenrechten und Kriegen. Guantánamo, ohne Verfahren werden dort Menschen seit nun bald zwei Jahrzehnten festgehalten und zwangsernährt, falls sie in den Hungerstreik treten. Unsere Bürger und Politiker werden von Geheimdiensten überwacht. Drohnen morden ohne Verhandlung. Dies ist nichts worauf man stolz sein könnte und doch tolerieren und verantworten es genau die Staaten, die ihren Stolz auf die freiheitlichen Werte begründen.

Die Natur

Wenn der Mensch weiterhin glaubt, er dürfe oder müsse ich die Natur untertan machen, wie es in der Bibel gefordert ist, wird er irgendwann spüren, wie die Natur den Menschen unterwirft. Wir müssen uns heute von dieser antiken Anschauung vehement distanzieren und sie ins Gegenteil kehren. Der Mensch soll Natur und Umwelt als Lebensgrundlage aller Lebewesen respektieren. Der Mensch ist ein Lebewesen von vielen auf nur einer Erde.

Die Natur ist die Wurzel allen Seins. Ohne Natur gäbe es keine menschliche Existenz, daher ist die Natur von höchstem Wert und höchster Wert an sich. Der Mensch kann sich nicht über sie stellen ohne sie gleichzeitig zu zerstören. In diesem Sinne muss der Mensch erkennen, dass er nicht wichtiger ist als die Natur. Bei allen Entscheidungen muss sich der Mensch der Natur unterordnen, damit wir unsere Lebensgrundlage erhalten und regenerieren können. Ich möchte dabei anmerken, dass es Wissenschaftler gibt, die glauben, dass der vom Menschen eingeleitete Zerstörungsprozess nicht mehr aufzuhalten ist, daher sollten wir sicherheitshalber davon ausgehen, dass es für ein Handeln höchste Zeit ist.

Der Mensch als Teil der Natur ist auch selbst Natur. Wenn dieser kleine Teil aber das für ihn lebenswichtige Ganze gefährdet oder zerstört, ist er krankhaft und schadhaft und gehört vom Ganzen ausgeschlossen. Ähnlich einem Krebsgeschwür, welches auch Teil eines Menschen sein kann, aber dennoch entfernt wird. Der Mensch ist nicht wichtiger als die Natur, weshalb sich der Mensch in Demut und Respekt der Natur unterordnen soll. Alle Entscheidungen müssen mit Bedacht im Sinne der Erhaltung der Natur – unserer Lebensgrundlage – gefällt werden. Wenn wir erkennen, dass zu viele Menschen für alle auf dem Planeten ungesund sind, müssen wir weniger werden.

Die Befähigung des Menschen etwas tun zu können, rechtfertigt noch lange nicht es auch tun zu dürfen – vor allem nicht, wenn es der Natur schadet. Vielmehr müssen wir um die Natur und damit unseren Lebensraum zu sichern viel mehr für den Klimaschutz tun als bisher. Dazu gehört nicht nur die Klimaschutzziele zu erfüllen, sondern mehr als das zu machen. Denn es werden Menschen und ihre Rechte in naher Zukunft derart vom Klimawandel eingeschränkt werden, dass sie in Ihren Grundrechten wie Leben, Berufsfreiheit oder Eigentum verletzt werden. Aus diesem Grund gibt es eine Initiative mit einer kollektiven Klage gegen die Europäische Union, die daraus eine Art Menschenrecht auf Klimaschutz ableitet. Die EU und auch Deutschland tun nicht genug für den Klimaschutz und damit für das Volk. Die Klage wurde zugelassen.

Das potenzielle Wachstum der Menschheit führt zwangsläufig zur Vernichtung unserer Lebensgrundlage. In unseren Wäldern wird die Population der Wildschweine oder Füchse stets überwacht. Werden es zu viele, so dass Sie das Gleichgewicht im Wald gefährden, gibt der Förster ein gewisses Kontingent zum Abschuss frei um das Gleichgewicht wiederherzustellen. Wenn wir also eingesehen haben, dass der Mensch sich selbst seiner Lebensgrundlage beraubt und dies schlussendlich auch aus Gründen des Bevölkerungswachstums bzw. der Überbevölkerung, dann müssen wir auch einsehen, dass wir die Zahl der Menschen auf unserem Planeten verringern müssen. Deshalb müssen wir zukünftig auch über Geburtenkontrolle sprechen dürfen und darüber diskutieren, ob das Kindergeld als Anreiz zum Kinderkriegen überhaupt noch zeitgemäß ist.

Vor der Natur ist das kontrolliert lebende Wildschwein nicht mehr oder weniger Wert als der unkontrolliert wuchernde Mensch.

Der moderne moralische Mensch hat die Atombombe entwickelt und auch abgeworfen. Er hat sich an den Rand einer nuklearen Katastrophe gebracht. Er vernichtet die Regenwälder und verschmutz die Erde, das Wasser und die Luft, er führt Kriege und bringt damit Zerstörung und Tod für alle Lebewesen. Wirtschaftswachstum als Staatsprämisse schließt ein Leben im Einklang mit der Natur aus, da Wachstum auf dem Abbau von Ressourcen und damit der Ausbeutung der Natur beruht. Der Mensch bescherte uns die Klimakatastrophe (Erderwärmung, Treibhauseffekt, Ozonloch). Der Mensch ist selbstzerstörerisch.

All dies muss verantwortet werden von der sogenannten „zivilisierten“ Welt. Genau von den Staaten und Ländern also, die sich Freiheit und moralische Werte auf die Fahnen geschrieben haben und weiterhin glauben, diese Werte durch Kriege und Globalisierung in die Welt tragen zu dürfen. Tatsächlich zeigt sich aber durch die Handlungen der industrialisierten Mächte, dass es mit dessen moralischen Werten nicht weit her ist.  Von der Achtung der Natur gar nicht gesprochen.

Das der Mensch in der Lage ist, weise und besonnen uneigennützige Entscheidungen im Sinne der Natur zu treffen, hat er bisher nicht nachhaltig unter Beweis gestellt und darf auch für die Zukunft stark bezweifelt werden. Menschlicher Fortschritt muss daher kritisch betrachtet werden und im Einklang mit der Natur stattfinden.

Eine neue moralische Institution muss mit Hilfe von ehrfürchtiger Selbstkritik und einheitlichen Werten politische Entscheidungen hinterfragen. Entscheidungen müssen im Zweifel für die Natur und gegen den Fortschritt gefällt werden. Egal ob Fracking, Massentierhaltung oder Atomstrom – Entscheidungen, die der Natur zu wieder laufen, da sie durch große Gefahren den Lebensraum unserer Gesellschaft gefährden, dürfen nicht akzeptiert werden. Der Mensch und damit die industrialisierten Länder, müssen sich in Demut und Respekt vor der Natur verneigen und Abbitte leisten.

All diese Gedanken finden wir in den Ausprägungen des moralischen Anthropozentrismus 1:

  • Basic-Needs-Argument: Der Mensch ist als Mensch auf die Natur angewiesen. Die Natur zu schützen ist erforderlich, um die menschlichen Lebensgrundlagen zu sichern.
  • ästhetisches Argument: Die Natur ist einzigartig und für den Menschen unverzichtbar. Von materiellen Belangen abgesehen braucht der Mensch die Natur, um gut und glücklich leben zu können.
  • pädagogisches Argument: Die Natur respektvoll zu behandeln und mit ihr gut umzugehen erzieht den Menschen zu einem friedvolleren und besseren Umgang mit anderen Menschen.

 

Quellen:

  1. http://de.wikipedia.org/wiki/Anthropozentrismus

Die Menschenwürde

Die Menschenwürde ist unantastbar und gilt in der Philosophie als unser höchster Wert. Daher steht es so auch im ersten Artikel unseres Grundgesetzes. Aber man spricht nicht mehr über sie, es scheint nicht angebracht, nicht opportun.

Der Soziologe Hans Joas schreibt 1: „Würde kommt allen Menschen zu. Sie wird nicht durch Leistung erworben und kann nicht verwirkt werden.“ Kant spricht von der „Heiligkeit“ der Würde und fordert bei aller Relativierbarkeit deren unangreifbare – unantastbare – Geltung.

Die Menschenwürde soll selbstverständlich unserem System immanent sein, weshalb ein Nachdenken darüber in unserem Staat nicht notwendig zu sein scheint. Ansonsten müsste man grundsätzlich werden und die Märkte und die Politik danach beurteilen. Leiharbeiter oder Leibeigener, die Wörter liegen genauso nah beieinander wie die Entwürdigung der Personen. Die Maßstäbe für die Menschenwürde sind heute anders als vor 100 Jahren, weshalb ein Nachdenken darüber zu jeder Zeit und immer notwendig ist.

Die Menschenwürde muss allen Menschen gleichermaßen zu Teil werden und dies über Grenzen hinweg. Wenn wir wissen, dass in Bangladesch Menschen wegen unwürdiger Arbeitsbedingungen umkommen, nur, weil sie Kleidung für uns herstellen. Dann hat das auch unseren Staat zu interessieren. Firmen, die das unterstützen und dort produzieren, müssen bestraft werden. Kleidung von dort gehört verboten.

Quellen:

  1. Zeit- Spezial: „Was ist das gute Leben?”, Juni 2013

Das Glück

Wenn wir von Glück sprechen, dann denkt man oft an ein fortwährendes persönliches Lebensglück, dass sich uneingeschränkt und immer einstellt. Das wird innerhalb einer sozialen Gemeinschaft schwer zu erreichen sein, weil das eigene Lebensglück unweigerlich mit dem Glück der Mitmenschen zusammenhängt. Um ein glückliches Leben zu erreichen, muss das eigene Leben, sowie das Leben der Gesellschaft mit den universellen Werten übereinstimmen.

Zudem gibt es, gemäß der Lebensqualitätsforschung 1, über die Kulturen der Welt hinweg einheitliche Bedürfnisse zum Einstellen eines Glücksgefühls. Hierzu zählen Gesundheit, Familie, Freundschaft und Lebenssinn, die für ein Glücksgefühl notwendig sind. Auch Bedürfnisse, wie Zeit, freie Entfaltung, Kreativität und Muße möchte ich hinzuzählen. Die Glücksforschung verbildlicht zwischenmenschliche Kontakte durch verbundene Drähte oder „Resonanzachsen“, die durch Interaktion zum Vibrieren gebracht werden können. Je mehr sie schwingen, desto glücklicher das Leben. Lebendige Kontakte sind danach sehr wichtig für ein persönliches Wohlbefinden.

Den Sinn im Leben muss jeder für sich finden. Für den Einen ist es die Familie, die Kunst oder die Firma und für den anderen z.B. die Altenpflege oder die Entwicklungshilfe. Der Staat hat nur die Aufgabe den Rahmen und die Möglichkeiten für die freie Suche zu schaffen. Es gibt Wegbereiter, wie z.B. Toleranz (im Zweifel für den Anderen entscheiden), Hilfsbereitschaft oder Mitgefühl. Die Erfahrung einer ehrlichen Dankbarkeit kann einen Menschen glücklich machen. Für viele ist es der Lebenssinn geworden. Gerade auf der Ebene der Sinnerfahrungen zeigt sich, dass die Moral und die damit verbundenen Werte ein „Mitspieler des Glücks“ sind. Ebenso zeigt sich, wer mit Solidarität, Gemeinsinn und Respekt handelt, gewinnt etwas Glück.

Ein Staat der sein Volk glücklich machen möchte, hat die Verpflichtung Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Dazu gehört auch, dass wieder mehr über Glück gesprochen wird – auch in der Politik – daher diese Schrift.

Quellen:

  1. Zeit Spezial: „Was ist das gute Leben?, Juni 2013, S.14“)

Die Freiheit

Den wahren freien Menschen wird es nicht geben, denn solange man in einer Gesellschaft lebt, solange man mit Vernunft handelt oder solange man Bedürfnisse hat, muss man sich Zwängen unterordnen, die einem entgegenstehen. Es genügt, wenn der Mensch als Individuum vom Grundsatz her frei ist zu Handeln und Fehler zu machen. Hierzu zählen vor allem die Grundrechte, der Rede-, Versammlungs-, Religions-, Reise- und Meinungsfreiheit, sowie das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Es kommt auf das Gefühl der persönlichen Freiheit und das Maß an Selbstbestimmung an.

Freiheit ist einer der wichtigsten Glücksfaktoren. Fehlt dieser ist ein glückliches Leben nicht möglich. Viele Freiheiten sind daher per Grundgesetz definiert worden.

Freiheit ist wichtiger als Sicherheit. Auch, wenn Menschen aufgrund fehlender Sicherheit zu Schaden kommen sollten, so ist das Gefühl der freien Selbstbestimmung einhergehend mit einer fehlenden Kontrolle oder Überwachung für Millionen von Menschen wichtiger. Schleichend werden die Grundrechte bzw. Freiheitsrechte immer mehr aus Gründen der Sicherheit eingeschränkt. Angst ist jedoch ein schlechter Garant für die Freiheit und wer mit Sicherheit wirbt macht Angst vor dem, was kommen mag.

Furcht besiegt mehr Menschen als irgendetwas anderes auf der Welt.   
Ralph Waldo Emerson, *25-Mai-1803, † 27-Apr-1882

Aussagen von Politikern, die von Veränderungen wegen der inneren Sicherheit des Landes sprechen, müssen mit Vorsicht aufgefasst werden, da die Veränderungen meist auch Einschränkungen der persönlichen Freiheit mit sich bringen. Freiheit als universeller Wert muss immer wichtiger sein als Sicherheit.

Man fühlt sich nicht frei, wenn man sein Leben nicht vollständig in der Hand hat und fremd bestimmt wird. Wie frei eine Gesellschaft wirklich ist, zeigt sich am unteren Ende der Gesellschaftsschichten. Daher sprechen Sie mit „Kunden“ der Jobagentur oder „Harzern“ darüber, wie frei sie in ihren Entscheidungen sind. Was Freiheit für sie bedeutet.

Und sprechen sie quer durch die Gesellschaftsschichten auch über Ängste, denn Angst macht unfrei. Angst belegt uns mit Zwängen. Über Ängste in der Gesellschaft liest und hört man viel. Altersarmut, sozialer Absturz, Jobverlust, Terrorismus um nur einige Ängste zu nennen, die uns von Politik und Medien stetig vor Augen geführt werden.

In einer liberalen Gesellschaft leben wir mit einem historisch hohen Maß an Freiheit. Diese Freiheit wird im Sinne des Marktes jedoch mehr und mehr eingeschränkt. Beispiel Privatsphäre: Spätestens seitdem feststeht, dass auch Frau Merkel von der NSA abgehört wurde, wissen wir, wir alle werden auf Schritt und Tritt verfolgt. Kameras werden installiert, Gesetze umgeschrieben, Befugnisse erweitert, biometrische Daten erfasst und unschuldige Bürger abgehört – von Institutionen einer Politik, die sich auf den Wert der Freiheit berufen möchte. Kontrolle macht Angst und steht daher im Konflikt mit der persönlichen Freiheit – es geht nicht beides. Daher halten wir es doch besser mit dem Wert der Freiheit und vergessen die Kontrolle.

Wer seine Bürger in Freiheit leben lassen möchte, der muss loslassen und seine Bürger wie Kinder unbeobachtet Fehler machen lassen und falsche Entscheidungen treffen lassen. Auch wenn sich der Bürger dabei „die Finger verbrennt“. Nur dann lernt, spürt und lebt der Mensch in Freiheit und nimmt sie auch wahr. Nur dann dürfen wir von einem mündigen Bürger sprechen.

Wer es ernst meint mit der Freiheit, der darf die freiheitlichen Bürgerrechte nicht durch Kontrollapparate einschränken, sondern muss sie erweitern und den Rahmen für ein unbeschwertes Leben schaffen. Dies indem man dem Bürger nachhaltig möglichst viele Ängste abnimmt. Das ist die Aufgabe des Staates.

Die Ehrfurcht

Der Ehrfurcht wohnt ein Ideal eine Wahrheit inne, welches unser eigenes Streben übersteigt. Daher hat Ehrfurcht auch einen angeboren ethischen Charakter. Sie bedingt Respekt, Mitgefühl, Achtsamkeit, Güte, Demut, Toleranz oder auch Vorsicht. Diese ethischen Werte sind allen Menschen angeboren und in jeder Gesellschaft beheimatet. Albert Schweitzer nannte dies „Ehrfurcht vor dem Leben“.

Um diese universelle Verantwortung zu präzisieren, sollten wir Ehrfurcht nicht nur vor dem Leben, sondern vor der Natur selbst haben, ohne die es keine Existenz gäbe und die Grundlage unseres Lebens bildet. Täglich rottet der Mensch 100 Tier- und Pflanzenarten aus.

Ehrfurcht auch vor den universellen Werten, die ein gutes Zusammenleben ermöglichen. Dann Ehrfurcht vor der Geschichte, die uns lehrend zur Seite steht und natürlich auch die Spiritualität des Menschen, die in unserer hochentwickelten Zivilisation nicht mehr gesellschaftsfähig scheint und neuen Religionen gewichen ist – dem Kapitalismus etwa in Form des Glaubens an die Heilsbringung des Wirtschaftswachstums oder dem Neoliberalismus, dem Grenzen durch die guten Sitten, sprich durch Anstand, Respekt, Mitgefühl etc. gesetzt werden müssen.

Die Philosophin Susan Neiman schreibt: Wir leben in einem Augenblick, „in dem der Neoliberalismus selbst religiöse Züge annimmt und uns weismachen will, wir lebten in der besten aller möglichen Welten und zu dieser gäbe es keine Alternative. […] Eine Gesellschaft, die nicht in der Lage ist, Kindern das Gefühl zu geben, das erwachsene Leben habe einen Sinn, der über die Anhäufung von Konsumgütern hinausgeht, wird scheitern.“ 1

Ich möchte hier klarstellen, dass die Ehrfurcht nicht zu einem Erstarken der Religion führen darf. Im Staatsgefüge darf kein Platz für Religion sein. Der Staat ist neutral. Denn Religion führt zu Leidenschaft, Leidenschaft führt zu Unbeständigkeit und Unbeständigkeit führt nicht zum Guten Leben und letztendlich zur Instabilität. Religionen sind intolerant, da sie nur sich selbst als Wahrheit zulassen. Alle Religionen bergen ein Gewaltpotential in sich. Bis heute werden seit Jahrtausenden Kriege im Namen der Religion gefochten.

Der Dalai Lama, selbst ein Religionsführer, sagt über Religion: „Wir kommen nicht als Mitglied einer Religion auf die Welt. Aber Ethik ist uns angeboren.“ Somit ist Religion anerzogen und Kind unseres Lebensumfeldes. Statt Religion sollten Kinder Moral und Ethik lernen. Denn, so die Worte des Religionsführers: „Ethik ist wichtiger als Religion.“

Ehrfurcht kann uns Halt geben und helfen die richtigen Entscheidungen zu treffen. Wer ehrfürchtig ist, vermeidet Fehler zu machen und bedenkt Veränderungen und Fortschritt zuvor mehrfach. Fortschritt zu entschleunigen ist aber kein Fehler, sondern eine Chance für den Erhalt der Menschlichkeit. Entschleunigung dient der Beständigkeit und dem Wohl des Volkes.

Quellen:

  1. Die Zeit Nr.25,  „Was ist das gute Leben“, S. 20, Juni 2013

Die Gerechtigkeit

Ungerechtigkeit macht unglücklich. Ohne Gerechtigkeit ist ein gutes und glückliches Leben nicht möglich. Gerechtigkeit in einer Gesellschaft bedeutet die Einhaltung von Werten und Normen und die Verteilung von Rechten und Pflichten auf alle Bürger zu gleichen Teilen. Es geht bei der Gerechtigkeit nicht nur um die Verteilung von Gütern, aber um die Schaffung von gleichen Voraussetzungen, Chancen und Absicherungen.

Ungerechtigkeiten gegenüber anderen Werten, wie z.B. der Natur, sind auszuschließen und gehören verboten.

Viele haben festegestellt oder spüren es: Mehr Kapitalismus, mehr Ungerechtigkeit! So einfach diese Wahrheit, so schwierig ein Abwenden vom Kapitalismus. So scheint es. Wer aber wirklich dem Wohl des Volkes dienen möchte, der kann nicht länger seine Augen schließen und fordert deshalb weniger Kapitalismus und mehr Gemeinwohl. Gerechtigkeit muss wieder eine Tugend gesellschaftlicher Institutionen werden.

Es ist nicht gerecht, wenn man von seinem erarbeiteten Einkommen 40% Steuern abgeben muss, ein Multimillionär aber nur 30% auf Kapitaleinkünfte, für die er lediglich Geld haben muss. Es ist nicht gerecht, wenn unbekannte Steuersünder für viele Jahre ins Gefängnis kommen und sich prominente Persönlichkeiten gleichzeitig von Steuervergehen freikaufen können. Es ist nicht gerecht, wenn große Unternehmen und Banken Staatszuschüsse zur Insolvenzvermeidung erhalten, Tausende kleine und mittelständige Betriebe aber nicht.

Gerechtigkeit muss im Großen bei den Vorbildern, der Elite anfangen um im Volk ein Gespür für das Vorhandensein selbiger zu schaffen. Dies ist Vorraussetzung für ein gutes Leben. Daher ist der Bruch von Gesetzes und die Missachtung der Werte bei den Vorbildern, Prominenten und Großen unserer Gesellschaft von besonderer Schwere.

Gerechtigkeit lässt sich nicht biegen, sie ist unnachgiebig und direkt. Gleiches für Alle – soweit möglich. Das es immer Leute geben wird, die sich ungerecht behandelt fühlen liegt in der Natur der Sache, doch sollte sie möglichst nie die Mehrheit bilden.

Lebendigkeit

Das Gegenteil von Lebendigkeit ist Tod. Daher wird wohl jeder damit einverstanden sein, dass Lebendigkeit ein wichtiger Faktor für ein glückliches Leben ist.

Im Jahre 1905 schrieb Max Weber bereits von der „Mechanisierten Versteinerung“, die unserem Zeitalter drohe mit der Aussicht auf „Fachmenschen ohne Geist, Genussmenschen ohne Herz: dies Nichts bildet sich ein, eine nie vorher erreichte Stufe des Menschentums erstiegen zu haben“ 1.

Bewegung ist Leben, aber in der Tat sind die Menschen unbeweglicher, versteinerter geworden. Eine Dienstleistungsgesellschaft, wie die unsere, bannt das Volk immer mehr an die Schreibtische. Aber vor allem geht es darum nicht die Menschlichkeit, Hilfsbereitschaft und das Mitgefühl im digitalen Zeitalter zu verlieren. Sei es durch Zeitmangel oder durch digitale Distanz. Dem beschleunigten Fortschritt muss sich beinahe jeder unterwerfen, ob er will oder nicht. Ein Beispiel: Haben Sie Kinder, können sie dem Kind in unserer heutigen Gesellschaft das Smartphone ab einem bestimmten Zeitpunkt, ob sinnvoll oder nicht, nicht mehr verwehren, da es alle haben. Außenseiter will man als Jugendlicher nicht sein. Das Smartphone ist Unterhaltungs- und Kommunikationszentrale und als solche bindet es viel Zeit. Wichtige oder unwichtige Zeit sei mal dahingestellt, aber Zeit, die im Nachhinein nicht als besonders lebendig wahrgenommen wurde. Ich würde sagen, nahezu alle Jungendliche verbringen mehr Zeit damit, sich in den sozialen Netzwerken um sich und die Optimierung ihres eigenen Profils zu bemühen, als sich um die Bedürfnisse anderer zu kümmern. Möchte man also über Lebendigkeit sprechen muss man auch vom Markt geformte Bedürfnisse hinterfragen.

Lebendigkeit bedarf einer Beziehungsform zu der Außenwelt. Diese Beziehung kann u.a. in Personen, der Natur oder auch in Sachgegenständen, z.B. Büchern, gefunden werden. Nur muss „das Andere da draußen mit mir so in Beziehung treten, dass ich durch diese Beziehung selbst verändert werde […] Lebendigkeit ist deshalb Anverwandlung von Welt, nicht bloß Aneignung von Stoff“, so der Soziologe Hartmut Rosa. 2 Lebendigsein bedeutet, über vibrierende Resonanzdrähte verbunden zu sein, in einem Antwortverhältnis zum Leben zu stehen, so Rosa weiter.

Lebendigkeit lässt sich nicht planen, sie erwächst aus den Schwingungen die uns in der Interaktion mit der Außenwelt treffen. Erfahrungen. Wer vernunftgetrieben lebt, lebt nicht lebendig, da die Reaktionen auf sein Leben vorhersehbar sind. Die Resonanzdrähte schwingen nicht. Lebendigkeit bedeutet sich überraschen zu lassen und offen der Welt entgegenzutreten, Neues zu erforschen, sich treiben zu lassen und dabei Fehler machen zu dürfen.

Eine Gesellschaft, die unablässigen Fortschritt und Verbesserung, also Wachstum fordert, lässt wenig Raum für Lebendigkeit. Eine Politik, die aus Vernunftgründen Wirtschaftswachstum fordert, bringt den Menschen mechanisierte Versteinerung und Depression. Aufgabe eines Staates, der ernsthaft glückliche Bürger zum Ziel hat, ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die Lebendigkeit im öffentlichen Leben überhaupt zuzulassen.  Hierfür muss z.B. über Entschleunigung, ein Grundeinkommen, mehr Freizeit und über Freiheit und Partizipation nachgedacht werden.

Öffentliche Grundversorgung

Die öffentliche Grundversorgung ist staatlicher Auftrag und Daseinsvorsorge für alle Bürger und soll ein gutes Leben in unserem Staat ermöglichen. Sie bildet den Rahmen zum glücklich sein. Zu ihr gehören Verkehrs- und Beförderungswesen (Öffentlicher Personenverkehr), Gas-, Wasser-, und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Krankenhäuser bzw. Gesundheitsversorgung, Friedhöfe, öffentliche Bäder, Telekommunikation, etc. und auch die soziale Sicherheit. Ich würde noch gerne die Natur hinzufügen. Warum denkt bei der Öffentlichen Grundversorgung niemand an die Natur? Man kann nie genug davon haben und wenn wir sie schonen, wird irgendwann die Natur unser größter Reichtum sein.

Sind diese Dinge für jedermann gleichermaßen zugänglich, sind die Weichen für ein gutes Leben richtig gestellt. Die öffentliche Grundversorgung muss daher zu einem angemessenen, für jedermann bezahlbaren Preis angeboten werden, weshalb es Aufgabe des Staates ist, dies zu regulieren. Hierbei müssen wiederum die Ärmsten einer Gesellschaft das Maß der Dinge sein. Bus fahren, Museen besichtigen, Schwimmen gehen, als Hartz IV-ler ist die Teilhabe daran derzeit schwierig. Auch Chancengleichheit bei Bildung und Gesundheit kann derzeit heftig bezweifelt und diskutiert werden. Untersuchungen beweisen, dass eine gute Bildung heute eine Frage des richtigen Elternhauses ist.

Die Privatisierung bzw. der Verkauf dieser staatlichen Aufgaben kann nicht funktionieren, da private Unternehmen nicht das Wohl des Volkes, sondern ihre eigene Gewinnmaximierung zum Ziel haben und zeigt obendrein, dass die verantwortlichen Politiker (bei Amtsantritt vereidigt auf das Wohl des Volkes) das Wesentliche aus den Augen verloren haben. Es gibt keine gemeinnützigen internationalen Konzerne, die das Wohl des deutschen Volkes zum Unternehmensziel haben! Aus diesem Grund gehört es verboten Bereiche der Öffentlichen Grundversorgung zu privatisieren. Diesbezügliche Verhandlungen innerhalb von sog. Freihandelsabkommen wie z.B. TTIP und TiSA sind grundsätzlich abzulehnen.

In all diesen Bereichen darf es nicht ums Geld gehen, sonst verlieren wir das Ziel eines guten Lebens für alle aus dem Auge. Es gehört zu den Aufgaben des Staates diese Bereiche mit Geldern zu subventionieren.

Unbeschwerte Kindheit

Eine unbeschwerte Kindheit führt unzweifelhaft zu einem gesunden Urvertrauen, einer positiven Lebenseinstellung und bildet somit den Grundstein für ein zufriedenes Dasein in jeder Gesellschaft.

Kindern wird heute aber verinnerlicht, dass das Leben schwierig ist. Dies indem man suggeriert gut sein zu müssen, damit man einen Lebensstandard erreicht, der Zufriedenheit verspricht. Die Terminkalender vieler Kinder ist heute so voll, wie der eines Managers. Viel wird gefördert, geübt und verabredet. Zeit zum Spielen, spontane Treffen auf dem Dorfplatz, sich mit sich selbst zu beschäftigen, oder einfach mal Langeweile zu haben fehlt.

So wachsen die Kinder heute schon mit Stress und Leistungsdruck während der Grundschulzeit heran. Früher konnte man mit einem Hauptschulabschluss noch einen guten Job finden. Heute scheint man mit Realschule+ auf dem Abstellgleis zu landen, was die Ursache für den Druck, der verständlicherweise auch von den Eltern aufgebaut wird, ist. Aufgabe der Politik ist, diesen Druck von der Gesellschaft zu nehmen.

Die Märkte haben die Kinder als Konsumenten im Visier. Kinderzeitschriften sind voll mit Werbung. Werbung im Supermarkt oder im Fernsehen manipuliert die Kinder im Sinne der Gewinnmaximierung von Unternehmen und nicht zum Wohle des Kindes.

Es gibt viele Gesetze zum Wohle des Kindes. Ob es um die Pflicht zum Tragen von Fahrradhelmen oder Richtlinien für Kindergärten und deren Belieferung von Essen geht, der Staat regelt dies und regelt weit mehr und zu viel. Aber wenn die Interessen des Wirtschaftswachstums betroffen sind, scheint das Kindeswohl egal. Hier muss der Staat zukünftig das Wohl des Kindes über das der Wirtschaft stellen und Dinge wie Manipulative Werbung verbieten. Kinder können noch nicht differenzieren und daher werden sie von der Industrie ausgenutzt.

Smartphones sind Zeiträuber zu den u.U. noch Spielekonsolen, Tablets und Fernseher kommen. Jeder der Kinder hat, wird bestätigen können, dass Kinder objektiv betrachten zu viel Zeit vor dem Bildschirm verbringen. Dies zu reduzieren könnte vom Staat unterstützt werden indem die existierenden Altersfreigaben für ein Apple- oder Google-Konto oder auch für die Nutzung von Whatsapp, die bei 14-16 Jahren liegen, gesetzlich eingefordert würden. Es könnte sich niemand benachteiligt fühlen, wenn es Smartphones per Gesetz für alle erst ab 16 geben würde. Auch ein Produktivitätseinbruch wäre volkswirtschaftlich nicht zu erwarten. 10 oder 12jährige Kinder können nicht die nötige Medienkompetenz besitzen um sinnvoll mit den Geräten zu arbeiten. Die Eltern sind mit der Aufsichtspflicht reihenweise überfordert.

Freie Zeit und auch Langeweile sind wichtig, nicht nur für Kinder. Erst durch Langeweile kommen einem neue eigene Ideen in den Sinn und durch Kreativität und Muße entstehen neue Entdeckungen und Ergebnisse, die Kinder zu eigenständigen und selbstbewussten Menschen werden lassen.

Die guten Sitten

Als Maßstab der guten Sitten zieht die Rechtssprechung das „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ heran. So wie die Werte vom Markt verändert werden, werden aber auch die guten Sitten vom Markt definiert. Sitten sind augenblicklich dann gut, wenn sie dem Markt helfen zu wachsen.

Meine Bank schrieb mir im Frühjahr 2016: Der Zinssatz für Sollzinsen liegt fortan bei 11,750% und für eine geduldete Überziehung bei 15,750%. Im Mai 2020 schrieb mir die gleiche Bank, dass der Sollzins bei 11,400% und für geduldete Kontoüberziehungen bei 15,400% liegt. In der Zwischenzeit haben sich die Habenzinsen teilweise ins negative gekehrt. Unser Bürgermeister erzählte mir, er müsse für öffentliche Gelder auf der Bank Minuszinsen zahlen und es gibt aktuell Banken, die für neue Privateinlagen ebenfalls schon Minuszinsen berechnen. Wie kann es sein, dass sich an den Kreditzinsen kaum etwas ändert? Wie kann man über 15% Differenz zwischen Haben und Sollzinsen rechtfertigen? Persönlich würde ich hier von Wucher sprechen, da die Bank selbst das Geld für 0% leihen darf. Das kann nicht im Rahmen der guten Sitten liegen und unterliegt bestimmt nicht dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden.

Verantwortlich für den Verfall der guten Sitten sind der Gesetzgeber und die Gesetzesvertreter – aber niemand in der Justiz oder der Politik unternimmt oder sagt etwas – so scheint es. Wenn aber niemand zuständig ist für den Verfall von Anstand und Moral, dann benötigen wir eine neue Instanz in unserem Staat, die die Einhaltung der guten Sitten sicherstellt. Eine moralische, wertebasierte Instanz.

Generell muss zukünftig mit Erstarken der historischen Werte auch das Anstandsgefühl wieder etwas gelten. Ohne Anstand wird ein glückliches Leben in unserer Gesellschaft nicht zu realisieren sein. Hierbei müssen die reichen und politischen Vorbilder eine Vorreiterrolle übernehmen. Es ist nicht möglich, dass ein Politiker seinem Wahlauftrag gerecht wird, wenn er noch gleichzeitig in fünf Aufsichtsräten sitzt oder regelmäßig Schulungen und Beratungen honoriert bekommt. Ein Ex-Kanzler Schröder darf nicht für die Werte der freien Welt plädieren um sich anschließend von einem totalitären Despoten für seine Arbeit bezahlen zu lassen. Auch nicht, wenn der Kanzler sich aus dem politischen Geschehen zurückzieht.

Werte pflegen

Die Marktwirtschaft soll Mittel zum Zweck, ein Werkzeug, und nicht Bestimmung sein. In den Zeiten der ausufernden Märkte vergas man vollständig über Werte zu sprechen, Märkte und Wachstum waren und sind die einzigen Themen von Relevanz. Und so sind wir heute zu einer Marktgesellschaft geworden in der die Märkte neue Werte schaffen. Selbst die Wirtschaftkrise ab 2008 hat kein Werteumdenken angestoßen, was äußerst bedenklich ist.

Eine Marktgesellschaft jedoch ist eine Lebensweise, in der das Wertesystem des Marktes in alle Aspekte menschlicher Bemühungen eingesickert ist. Sie ist ein Ort, an dem alle sozialen Beziehungen marktförmig geworden sind. (Sandel, S18)

Wenn man Dinge zu Handelswaren macht, muss man auch über die allgemeine moralische Auffassung hierüber nachdenken und diskutieren. Die Politik hat dies viel zulange vernachlässigt. Man muss also über Güter wie z.B. Gesundheit, Ausbildung, Familie und auch über existenzielle Dinge wie Arbeit und Entlohnung unter moralischen Gesichtspunkten neu nachdenken.

Durch die Politik müssen den Märkten moralische Grenzen gesetzt werden und die großen Fragen der Menschen beantwortet. Hierbei muss sich jede Entscheidung auf eine breite moralische Basis stützen, sonst verändern sich allgemeingültige Werte. Menschen verdrießen und werden der Politik müde.

Damit die ehemals richtigen Werte nicht neuerlich korrumpiert und verändert werden, benötigen wir eine Instanz, die die Werte, die uns wichtig sind schützt und überwacht, die unsere Werte bewahrt.

Beständigkeit

Wenn man über Beständigkeit nachdenkt muß man zwangsläufig auch über Forschritt nachdenken. Für die Wirtschaft ist Fortschritt gut, denn Sie eröffnet neue Absatzmärkte und verspricht neuen Aufschwung. Für den Menschen bedeutet er aber etwas Neues erlernen zu müssen und gleichzeitig etwas Althergebrachtes zu vergessen. Also auf der einen Seite steht Anstrengung in Form von Lernen – wir sprechen heute schon vom „lebenslangen Lernen“ und meinen es positiv – und auf der anderen Seite steht der Verlust von etwas Überlieferten und evtl. auch Liebgewonnenen. Beides geht einher. In dem Maße in dem man sich mit Fortschritt und neuer Technologie beschäftig fehlt einem die Zeit sich mit familiären oder kulturellen Überlieferungen zu beschäftigen. Wer weiß heute noch, wie man Sauerkraut selbst herstellt oder Fleisch für den Winter konserviert? Praktische Dinge eben, die einem auch helfen, wenn mal der Strom ausfällt.

Ich weiß nicht, wieviel Rechtschreibreformen es seit meiner Schulzeit gegeben hat, muss ich die alle mitmachen? Jede Veränderung mag nötig sein, sollte aber doppelt und dreifach hinterfragt werden, da eine Veränderung immer auch ein Stück Kulturverlust darstellt. Mit einer heutigen chinesischen Schulbildung können Sie noch chinesische Texte von vor 2000 Jahren verstehen.  2000 Jahre alte germanische Texte lesen? Kennt die überhaupt jemand? Der Mensch ist froh, wenn er sich zurecht findet und als Erwachsener mit seinem Wissen im Leben sein Auskommen hat. Dann bleibt nämlich noch Platz für das Wesentliche im Leben: Familie, Freunde, Muße oder einfach Müßiggang und Erholung. Der Erwachsene Mensch hätte durch Beständigkeit die Möglichkeit abzuschalten und Dinge nach eigenem Belieben zu machen. Fortschritt, „Lebenslanges Lernen“ und die Konfrontation mit ständig neuen Entwicklungen und auch politischen Veränderungen geben den Menschen keine Beständigkeit, keinen Halt und keine Sicherheit, sondern erzeugen fortwährenden Stress. Er kann nicht mehr selbst entscheiden, worin liegen meine Vorlieben und was möchte ich in meiner Freizeit gerne tun. Nicht ohne Grund gibt es so viele Burn-Out-Fälle und psychische Erkrankungen wie noch nie.

Fortschritt darf nicht zu einem gesellschaftlichen Zwang werden. Er muss langsamer im Sinne der Beständigkeit zu gesellschaftlichen Normen werden. „Ja, ich habe kein Handy“, muß man auch heute noch sagen dürfen, ohne als Außenseiter und chancenlos in einer Nebengesellschaft zu leben. Aber wer traut sich dies bei einem Einstellungsgespräch heute noch zu sagen. Wenn der Staat fordert, dass alle Bürger ihre Einkommenssteuer elektronisch per Software übermitteln müssen, vergisst er die, die mit diesem Medium nicht groß geworden sind und macht sie zu Außenseitern.

Gerechtigkeit

Bei allen politischen Entscheidungen muss an oberster Stelle die Gerechtigkeit stehen. Eigentlich das normalste der Welt, dennoch immer wieder ignoriert – zugunsten der oberen Zehntausend. Wie anders kann man erklären, dass die Reichen immer Reicher werden?

Die Zeit berichtete: „Deutschland hat jetzt eine Uhr, die Reichtum anzeigt. Man findet sie auf der Internetseite des neu gegründeten Bündnisses »Umfairteilen«. Danach besitzen die Deutschen unvorstellbare 7,5 Billionen Euro, von denen unvorstellbare 63 Prozent dem reichsten Zehntel der Gesellschaft gehören. Dessen Vermögen beträgt exakt 4.735.827.780.210 Euro. Wobei sich die hinteren Ziffern mit atemraubender Geschwindigkeit verändern. Kaum hat man sich umgedreht, liegen schon wieder hunderttausend Euro mehr auf den Konten der oberen zehn Prozent. Die Reichen werden reicher, auch das ist die Botschaft dieser Uhr. Es ist ein Wahnsinn.“

Es kann also gespart und verdient werden. Gerechtigkeit bedeutet aber, dass jeder etwas davon erhält.

Gerechtigkeit bedeutet auch, dass Subventionen und Förderungen jedem gleichermaßen zu Teil werden. Rister und Rürup helfen leider nur in dem Maße in dem man auch gut verdient. Das ist ungerecht. Das alte Motto „Leistung soll sich auszahlen“ stimmt leider nicht mehr. Niedriglöhne und Zeitarbeitsagenturen führen zu hohen Leistungen aber weniger Auszahlungen. Das Motto ist veraltet und darf heute keiner Rechtfertigung dienen.

Es geht sicherlich nicht darum, dass jeder gleichviel besitzt. Leistung soll sich bezahlt machen. Aber Vermögen, die sich vermehren, nur, weil sie schon seit Generationen in einer Familie sind, sind dann ungerecht, wenn die Startchancen der Kinder so ungleich werden, dass Kinder von Geburt an schon zu den Verlierern gehören.

Die Einzige Lösung ist eine allgemeine Gleichbehandlung der Bürger und dies einkommensunabhängig. Ob es bezahlte private Eliteschulen und –universitäten geben darf, die nur durch den Faktor Geld von vornherein eine bessere Position bieten, muss neu diskutiert werden.

Partizipation

Die Demokratie lebt von der Teilnahme der Bevölkerung an Entscheidungen, an der Mitgestaltung der Regeln eines zufriedenstellenden Zusammenlebens. Doch in Deutschland sehen viele die Entscheider, die gewählten Vertreter des Volkes, dem Volk entrückt. Die Wahlbeteiligungen sind bescheiden und sinken.

Die Meisten winken resigniert ab, wenn man nach Mitbestimmung des Wählers in der Politik fragt. Es ist normal, dass Topthemen des Wahlkampfes nach der Wahl vergessen sind oder sogar anders gesehen werden. Parteien verlassen Grundsatzlinien und sind plötzlich vom Gegenteil überzeugt, was zu einer vermischten Gesichtslosigkeit der Parteienlandschaft führt. Der Wähler weiß nicht mehr was oder wen er wählen soll, da er nicht mehr weiß, wer noch in seinem Sinne Entscheidungen fällt.

Um die dem Volk entrückte Demokratie heute wieder glaubwürdiger zu machen, wird es Zeit für etwas direkte Demokratie. Volksabstimmungen, zumindest zu wichtigen Themen, sollten eine gute Lösung sein. Dies wäre eine Möglichkeit den Bürger direkt mitbestimmen zu lassen und ihm Verantwortung zu übertragen und Mündigkeit zu beweisen. Ein großer Ertrag für das Selbstwertgefühl des Bürgers. Dies bedeutet aber gleichzeitig, dass der Bürger offen und ehrlich über Sachlagen und mit Hintergrundinformationen aufgeklärt wird. Nur so ist eine mündige Meinungsbildung überhaupt denkbar. Ein intransparenter Geheimklüngel, wie bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP, ist dem Bürger nicht zuzumuten.

Partizipation ist ein verbreitetes Bedürfnis innerhalb der Gesellschaft. Bloße Anordnungen oder Kommandos reichen nicht mehr aus. Das Volk möchte in seinem Denken ernst genommen werden – auch wenn es nicht immer Recht haben mag.

Aber auch bei der Gestaltung des öffentlichen Lebens darf der Bürger mehr in die Verantwortung genommen werden. Wenn eine Gemeinde z.B. kein Geld für die Sanierung eines Schwimmbades hat, könnte man doch einfach mal in der Gemeinde nach Hilfe fragen. Das alte Motto „viele Hände, schnelles Ende“ könnte sich auch bei Aufgaben in der Gemeinde wieder etablieren. Es muss doch möglich sein, aus der Sanierung eines Bades ein kleines Bürgerfest zu machen, oder Spenden zu organisieren, jeder kann sicher einen Teil für die Lebensqualität in seiner Gemeinde aufbringen. Zumal eine gemeinsame Aktion zur Renovierung eines Bades verbindet und den Zusammenhalt in der Kommune stärkt. Selbst höhere Eintrittspreise müssten dann nicht unbedingt sein. Evtl. kann man für solche Projekte ein gewisses Maß an Sonderurlaubstagen legitimieren.

Anerkennung

Was lernen Manager u.a. in teuren Lehrgängen zum Thema Mitarbeitermotivation? Loben! Mitarbeiter deren Leistung durch ein Lob anerkannt wird, sind motivierter und dadurch leistungsfähiger. Lobend und bürgernah könnte auch unser Staat sein. So kennt man ihn aber leider nicht. Warum lobt der Staat nicht mal seine Bürger, wenn Sie 20, 30 oder über 40 Jahre im Berufsleben standen und es geschafft haben, ohne soziale Hilfen auszukommen? Wenn Sie lange Zeit ehrenamtlich für die Allgemeinheit tätig waren? Wenn Sie etwas Außerordentliches geleistet haben? Oder, wenn Sie einfach gute Menschen und Mitbürger sind?

Leistung sollte anerkannt und honoriert werden. Hier muss der Staat mehr Nähe zum Bürger erzeugen! In den Kommunen sollte mehr Engagement durch den Bürger beworben werden. Denn nur, wer auf andere zugeht, wird neue Freunde finden.

Im Gegenzug sollte kein Einsatz eben auch keine Belobigung erfahren. Alleine durch ihren Stand und ihre Herkunft haben es Kinder reicher Familien immer besser und einfacher, als andere Kinder. Die Bessergestellten haben seit jeher eine soziale Verantwortung den Mitarbeitern, der Gemeinde, der Gesellschaft gegenüber, die sowohl anerkennend als auch finanziell ausfallen kann. Wird diese Verantwortung wahrgenommen verdient dies ebenfalls öffentliche Anerkennung. Mit hoffentlich eben dieser Öffentlichkeitswirksamkeit, die das Wertebewusstsein der oberen Gesellschaftsschicht wieder vermehrt hin zur sozialen Verantwortung verschiebt.

Altruismus

In einer schnelllebigen Welt wird Zeit zu einem knappen Gut. Flexibilität führt oft zum Verlust sozialer Bindungen. Zudem vermehren sich aus verschiedenen Gründen Ängste und Sorgen in der Gesellschaft. Immer mehr Menschen ziehen sich in Ihre Wohnungen zurück, das Fernsehprogramm bestimmt den Abend. Das Vereinsleben stirbt langsam aus. Dorfplätze sind keine Orte der Begegnung mehr.

Dies alles führt zwangsläufig dazu, dass der Einzelne den Blick meist nur auf sein eigenes Leben zu richten vermag. Anderen Menschen zu helfen ist in unserer Gesellschaft unwichtig geworden.

Dieser egoistische Blick auf die Welt macht aber nicht glücklich. Wir müssen daher darüber nachdenken, wie wir unsere Mitmenschen wieder wahrnehmen, respektieren und unterstützen, wie wir wieder Mitgefühl, Empathie und Hilfsbereitschaft in die Gesellschaft bringen können und was der Staat zur Unterstützung leisten kann. Schwingende zwischenmenschliche Beziehungen, die resultierende Dankbarkeit und Freundschaft sind Faktoren, die glücklich machen.

Altruismus, die Fähigkeit also für das Wohl anderer zu handeln, sollte eine grundsätzliche Fähigkeit eines jeden Politikers sein, wie könnte man sonst ein solches Amt gut ausfüllen.

Sicherheit

Das Thema Sicherheit muss Außen- und Innenpolitisch betrachtet werden.

Innenpolitisch muss die Sicherheit aus der Gesetzgebung kommen. Es kann nicht sein, dass alle 4 Jahre mit neuer Regierung wieder neue Regulierungen kommen. Früher wußte man, die Rente ist sicher! Auch Arbeitsplätze schienen vorhanden zu sein, wenn man denn nur wollte – so das Credo. Diese Sicherheit muss wieder in die Köpfe der Bürger. Hierbei bin ich sehr für ein Grundeinkommen eines jeden mündigen Mitbürgers und für eine Verpflichtung der Politik zur Nachhaltigkeit. Evtl. sollte man auch die Legeslaturperioden verlängern…

Ein Grundeinkommen würde jedem Bürger schlagartig den Lebensdruck von den Schultern nehmen, da er abgesichert ist. Zeit für freiwillige, soziale oder ehrenamtliche Arbeit würde geschaffen. Viele könnten halbtags Arbeiten, was den Arbeitsmarkt zusätzlich entlasten würde. Zeit für Muse würde entstehen, was unweigerlich zu einer größeren Kreativen Leistung der Bevölkerung führen würde, was wiederum auch der Wirtschaft zu Gute kommen würde. Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und die Rentenversicherung könnte abgeschafft werden. Abgeschafft werden könnte eine große Portion Bürokratie.

Außenpolitisch stellt sich mir die Frage in wieweit die alten Bündnisse noch zukunftsfähig sind, da es mir so erscheint, als würden diese Bündnisse heute Krieg in fremden Ländern führen. Sei es zur Liberalisierung der Bevölkerung oder zur Demokratisierung oder aus wirtschaflichen Erwägungen.

Früher hieß es einmal die Souveränität eine Landes ist unantastbar. Andere Länder dürften sich nicht unmittelbar durch Handlungen in die Innenpolitik souveräner Länder einmischen. Mehr und mehr stellt sich die westliche Welt als Heilsbringer dar und erhebt dabei den Anspruch oberster moralischer und politischer Instanz mit Urteilsgewalt. Die Lizenz zum Töten inbegriffen. Ich frage mich, wer die “zivilisierten” Länder im Westen dazu ermächtigt hat. Die UN, die einzige Institution, die in der Lage dazu wäre, wohl in den wenigsten Fällen. Warum führen wir nicht wieder das Todesurteil ein? Die moralische Urteilsgewalt hierfür scheinen westliche Politiker zu besitzen.

Respekt

Unglückliche Menschen können meist weniger freundlich zu anderen Menschen sein als es glückliche sein könnten. Da Unfreundlichkeit meist aber auch mit Respektlosigkeit einhergeht, ist das Wachstum der Respektlosigkeit am Maße unseres Glücksgefühls zu messen.

Externe Faktoren und Lebenserfahrungen prägen uns im Umgang mit anderen Menschen. Allgemeine Verhaltensregeln verlieren an Wert. Danken, Bitten, Grüßen, Helfen, Aufmuntern, ein Ohr schenken, Zeit investieren wird immer schwieriger, es geht mehr und mehr verloren.

Früher hatte der Unternehmer eine Verantwortung seiner Mitarbeiter gegenüber, der Mitarbeiter konnte sich im Gegenzug mit dem Unternehmen identifizieren und Leistung bringen. Heute heißt die Personalabteilung “Human Resources“. Wie die Wirtschaft also den Wert eines Menschen einschätzt zeigt sie uns unverhohlen. Eine Ressource sind wir, kein Personal, kein Individuum – kein Mensch, eher Maschine. Respektloser geht es wohl nicht mehr! Leistung muss dennoch gebracht werden, denn es gibt  andere, die den Job machen werden. Identifikation mit dem Unternehmen ist den meisten Unternehmern egal, wenn die Zahlen stimmen.

Wieviele gefrustete Arbeitslose gibt es, die sich von der Arbeitsagentur menschenunwürdig und erniedrigt behandelt vorkommen? Es gibt viele. Und haben die alle Unrecht? Hier müssten doch die, die Arbeit und Perspektive haben, denen, die aktuell keinen Halt im Leben haben, Menschlichkeit und Wärme entgegenbringen – stattdessen herrscht oft arrogante Obrigkeit, die einen minderwertig erscheinen lässt. Gerade hier, wo Menschen in Brot den Staat repräsentieren, muss der Staat mehr Wert auf Menschenwürde und Respekt legen. Hat der Staat keinen Respekt vor dem Bürger, wird es bald keinen Respekt mehr geben.

Freie Entfaltung

Zur freien Entfaltung gehört auch das Recht auf Selbstbestimmung, viele Bürger sehen sich hier stark eingeschränkt. Bestimmt kann man dies verbessern. Oberster Ratgeber bei allen politischen Entscheidungen sollte die Freiheit der Bürger sein. Hierbei sollte immer folgende Aussage Rousseaus bedacht werden:

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.
Jean-Jacques Rousseau, *28-Jun-1712, † 02-Jul-1778

Eine freie Marktwirtschaft kann vielleicht eine größere Freiheit und Entfaltung des Individuums ermöglichen als es eine gemeinwohlorientierte Politik tun könnte. Dies erfolgt aber auf Kosten sozialer Kälte und Vereinzelung. Außerdem, solange man in einer Gemeinschaft lebt, ist die Freiheit des Einzelnen dem Wohl der Gemeinschaft unterzuordnen. Ansonsten steigt in unserem derzeitigen Wirtschaftswachstumssystem mit der Freiheit der Reichen und Machtvollen, die Unfreiheit der Armen und Zurückgebliebenen.

Wenn heutzutage politisch argumentiert wird, spielt im Hinterkopf immer auch die Angst vor wirtschaftlichen Einbrüchen eine Rolle. Warum gilt die freie Entfaltung gleichermaßen für Unternehmer und in der Wirtschaft? Warum soll es schlecht sein, ein Geschäft nicht machen zu dürfen, wenn es dem Gemeinwohl schadet? Es ist sehr wohl sinnvoll, die Freiheit Einzelner Unternehmer beim Thema Glyphosat, Fraking, Massentierhaltung einzuschränken – zum Wohl des Volkes. Denn darum geht es doch ursprünglich in der Politik.

Freiheit in einer Gesellschaft kann für den Einzelnen nicht grenzenlos sein, insbesondere wenn derjenige große Macht hat. Grenzenlose Freiheit bedeutet dann auch grenzenlose Verantwortungslosigkeit. Deshalb gibt und gab es schon immer Gesetze und Regeln, die die Freiheit Einzelner eingeschränkt haben.

Wirtschaftswachstum als unumstößliches Dogma

In der Politik spricht man wesentlich häufiger vom Wirtschaftswachstum als vom Wohl des Volkes. Man fragt sich auch immer, was ist gut für die Wirtschaft. Stattdessen müsste man doch eigentlich fragen: Wie kann die Wirtschaft uns allen nutzen? Man bekommt den Eindruck unser Wohl hängt ausschließlich von unserer Wirtschaftskraft und von der Schaffung von Arbeitsplätzen durch Wirtschaftswachstum ab. Deutschland ist eine starke Wirtschaftsnation, die Masse ist jedoch in einem steigenden Maße auf einem hohen Wohlstandsniveau unzufrieden. Deutsche Unternehmen verdienen viel Geld, seit Gründung der BRD ist das Bruttosozialprodukt stetig gestiegen. Es wurde also immer mehr Geld verdient. Dummerweise kommt das Geld aber nicht in gerechter Weise bei der arbeitenden Bevölkerung an. Warum sonst gibt es Löhne, von denen man nicht leben kann und eine zerbröselnde Mittelschicht, die Angst vor dem gesellschaftlichen Absturz hat?

Die Anfänge der sozialen Marktwirtschaft brachten Werte und Tugenden in die Gesellschaft, mit denen man sich identifizieren konnte und wohinter das ganze Volk einheitlich stand. Fleiß, Rechtschaffenheit und Genügsamkeit für den kleinen Mann korrespondierte mit Begrifflichkeiten wie “soziale Verantwortung”, „Leistung zahlt sich aus“ und „Geld verpflichtet“ für die Unternehmer und die Reichen. Diese Einheit führte zur Identifikation mit seinem Unternehmen und zudem zum deutschen Wirtschaftswunder und in der Politik zu der Überzeugung in der sozialen Marktwirtschaft das perfekte System zur Staatsfinanzierung gefunden zu haben. In den folgenden Jahrzehnten verlor die soziale Marktwirtschaft jedoch nach und nach den sozialen Gesichtspunkt und Wirtschaftswachstum etablierte sich als primäre Zielvorgabe und verheißungsvollstes Mittel zur Verwirklichung der Vollbeschäftigung.

Der Drang der etablierten Parteien nach stetigem Wirtschaftswachstum führte aber im Laufe der Jahre zu gierigen Märkten und führte schlussendlich zu kollabierenden Banken, das dem Volk viel Geld gekostet hat. Der Kapitalismus hielt Einzug in unsere Gesellschaft durch freie Märkte und wirtschaftliche Abhängigkeiten der Politik. Er hat es geschafft Grundwerte und Regeln der sozialen Marktwirtschaft auszuhebeln und zu verändern. Hieß es früher wenn ein Unternehmen insolvent ist, dass dies das „unternehmerische Risiko“ ist, ist heute von Systemrelevanz und der Rettung von Arbeitsplätzen die Rede. Das „unternehmerische Risiko“ tragen heute nur die kleinen und mittelständigen Unternehmen – das “Rückgrad unserer Gesellschaft“, sobald ein Unternehmen groß genug ist um systemrelevant zu sein, herrscht Narrenfreiheit. Die Eigentümer werden bei Insolvenzgefahr vom Steuerzahler vor dem Bankrott gerettet. Gerechtigkeit sieht anders aus.

Anhänger der freien Marktwirtschaft werfen gerne, sobald die freie Marktwirtschaft in Frage gestellt wird, der Planwirtschaft das Scheitern vor. Marktwirtschaftliche Unternehmen planen doch heute auch Ihren Absatz? Oder produzieren die Unternehmen einfach aufs gerate Wohl? Gemäß einer Reportage aus der Onlineredaktion der Welt, werfen wir Deutschen im Jahr 346 Millionen Kilogramm Fleisch auf den Müll? Dafür mussten umgerechnet 45 Millionen Hühner, vier Millionen Schweine und 200.000 Rinder sterben. Wenn das, dass Ergebnis einer freien Wirtschaft ist, dann ist diese Überflusswirtschaft aus moralischer Sicht eher gescheitert als eine Mangelwirtschaft der ehemaligen DDR.  

Staaten wie der, der Inka, der über mehrere Jahrhunderte Bestand hatte, hatte eine erfolgreiche Planwirtschaft. Nahrungsmittel und Kleidung wurden für das Volk geplant und gelagert, so dass man für eine Dürrephase von 10 Jahren ein Auskommen für das ganze Volk gewährleisten konnte. Nur um es klarzustellen, es muss keine Planwirtschaft in Deutschland geben, aber die politischen Geister müssen sich für neue Wege öffnen, der uneingeschränkte Kapitalismus mit einem Freien Markt ist keine Alternative für die Zukunft des Menschen und unserer Lebensgrundlage.

Wir gehen mit unseren Ressourcen und auch mit dem Leben an sich nicht respektvoll um wenn für den respektvollen Umgang eine gewisse Planung oder Reglementierung dazu gehört, dann sollte sie auch sein. Die Wirtschaft schafft es nicht sich selbst zu reglementieren. Dazu gehört z.B. auch, dass wir wieder Dinge produzieren, die über die Garantiezeit hinaus noch lange halten, wie es früher ebenfalls möglich war.

Jeder würde wohl zustimmen, dass unkontrolliertes fortwährendes Wachstum auf Dauer nicht funktionieren kann, egal welches geschlossene System wir auch betrachten. Denn sämtliche Betrachtungsräume sind endlich. Selbst ein Krebsgeschwür findet sein Wachstumsende in der Zerstörung seines Wirts. Ist der Mensch nicht schlauer als der Krebs und kann die Zerstörung seines Wirts, der Natur, noch verhindern? Zudem sind die Ressourcen mit denen der Mensch so verschwenderisch umgeht nahezu erschöpft und die Natur fängt an unser Handeln in beängstigender Weise zu quittieren. Daher wäre es doch wirklichkeitsnäher und von größerer sozialer Verantwortung getragen, wenn wir neue Wege und Möglichkeiten, die uns irdische Grenzen auferlegen, untersuchen und bedenken würden, statt alle Gedanken aus dieser Richtung wie bisher zu ignorieren.

Wachstum als Prämisse für unser wirtschaftliches Handeln zur Maxime zu erheben bedeutet eine Verschiebung unseres eigentlichen Wertesystems, denn folgende Dinge bleiben dabei nicht berücksichtigt, die aber für das Wohl der Menschen entscheidet sind:

  1. Einschränkungen und Reduzierung der Produktion. Um ein Beispiel zu geben; Es kann nicht pro volljährigem Familienmitglied ein Auto in der Einfahrt stehen, der öffentliche Verkehr muss mit einer starken Preisreduzierung ausgebaut und attraktiver werden.
  2. Weniger Energieverbrauch. Hier kann jeder für sich etwas tun, aber auch in der Industrie muss über Stromeinsparungen nachgedacht werden. Hier könnte man z.B. wieder Produkte erzeugen, die notfalls auch ohne Energie funktionieren. Früher benötigten Alltagsgegenstände wie Handquirl, Rührfix oder Flotte Lotte, Saftpresse, Reibe, Wecker, Telefon, Nähmaschine und vieles mehr keinen Strom und dennoch haben sie funktioniert. 
  3. Die Nutzungsdauer materieller Güter muss verlängert werden. Ein Auto darf nach 8 Jahren noch nicht alt sein. Geräte müssen ihre Garantiezeit um das Vielfache überdauern und zu günstigen Preise auch reparierbar bleiben. Reparaturen und nicht der Neukauf muss wieder die Normalität werden. Im Moment tun wir so, als wenn alles nichts kostet. Berufe, wie Schuster oder Nähereien gibt es bald nicht mehr, weil nichts mehr repariert wird. Wer kennt noch die schönen alten Flicken? Was würde es mich freuen, mal einen Politiker mit geflicktem Jackett zu sehen. Nur so werden wir schonend und respektvoll mit unserer Natur umgehen. Langlebigkeit nicht Konsum muss wieder zu einem industriellen Wert werden.
  4. Auch wenn man es nicht gerne sagt, aber wir sind zu viele Menschen auf dem Planeten. Wasser und Nahrung für alle ist ein großes Problem und von daher sollte man den Menschen auch irgendwann man ehrlich sagen: Setzt weniger Kinder in die Welt. Dieser Gedanke sollte sich in dem Bewusstsein aller Menschen verfestigen, so dass wir Bevölkerungszahlen auf freiwilliger Basis reduzieren können. Es gelten ansonsten die gleichen Risiken wie beim unkontrollierten Wachstum. Dies bedeutet zunächst keine Geburtenkontrolle, obwohl der Gedanke seine Berechtigung hätte.
  5. Negative und unangenehme Symptome werden aus den Köpfen beseitigt. Von billiger Arbeit im Ausland, auch gesundheitsschädlicher Arbeit oder Kinderarbeit möchte niemand reden, obwohl ein Grossteil unserer Produkte in Billiglohnländern produziert wird. Verboten werden diese Produkte aber nicht. Zudem machen wir Märkte im Ausland kaputt. Ein bekanntes Beispiel: Wenn wir Hühnerflügel nach Afrika liefern ist das dort immernoch billiger als ein Huhn von einem afrikanischen Bauer. Der Bauer hat somit kein Geschäft mehr. Kriege aus wirtschaftlichem Interesse. Der Irak wurde vordergründig wegen eines grausamen Diktators mit Massenvernichtungswaffen angegriffen. Die Waffen gab es dann aber nicht. Warum hat in der freien Welt niemand energisch und öffentlich dagegen protestiert? Wenn es keine materiellen Interessen gab und alles aus rein moralischen Aspekten geschah, dann müsste man auch Länder wie China oder Nordkorea angreifen. Das geschieht aber nicht. Weiterhin werden Signale der Verknappung überdeckt. Heißt es das Öl sei bald erschöpft, dann findet man neue Vorkommen und neue Wege Öl zu generieren. Die Risiken für neue Technologien, wie z.B. Fraking, werden der Bevölkerung verschwiegen. Da müssen erst Umweltorganisationen auf eine Gefahr aufmerksam machen, die eigentlich von unseren Politikern hätte kommuniziert werden müssen.

Fortschritt und Innovation muss im Einklang mit unserem Wertesystem stehen. Dafür muss das Wertesystem neu und für alle klar formuliert werden. Nur dies bedeutet einen weisen Fortschritt.

Ausbeutung der Natur

Wirtschaftswachstum beutet die Natur und damit den Menschen aus

Wirtschaftswachstum bedingt Ausbeutung von Ressourcen und damit der Natur. Immer mehr Rohstoffe werden benötigt um immer mehr und neue Produkte zu produzieren. Dies in immer schnelleren Zyklen. Diese Rohstoffe entstammen der Natur und werden oft mit Risikotechnologien ohne Rücksicht auf die Umwelt erbeutet. Die Natur ist aber überlebensnotwendig für den Menschen. Wirtschaftswachstum schadet somit nachhaltig dem Dasein des Menschen.

Soziale Ungerechtigkeit

Wirtschaftswachstum fördert die Ungleichverteilung der Mittel

Wirtschaftswachstum führt immer auch zu höheren Gewinnen der Unternehmen. Gewinne fließen aber zum größten Teil in die Taschen der Unternehmer. Wenn wir also durch Subventionen und Bürgschaften, also Steuergelder, Wirtschaftswachstum fördern, fördern wir unmittelbar den Gewinn der Reichen. So lässt sich u.a. erklären, dass die Reichen immer Reicher werden. Die „soziale Verantwortung“ oder die durch Geld auferlegte „Verpflichtung“ weicht heute der Gier nach Geld und führt zu einer ungerechten Verteilung. Eine staatliche Unterstützung der Unternehmen im blinden Vertrauen darauf, dass diese Arbeitplätze schaffen ist also falsch, da die Unternehmen in einem kapitalistischen Umfeld nicht wohltätig, sondern egoistisch handeln.

Wachstum ist virulent

Wirtschaftswachstum macht krank und senkt die Moral

Wirtschaftswachstum bedingt gerade in einer zunehmenden Dienstleistungsgesellschaft auch die Ausbeutung des Volkes. Denn um die Gewinne der Unternehmen zu steigern genügt es oft nicht, an den immer teurer werdenden Rohstoffen zu sparen, sondern es muss auch an den Mitarbeitern gespart werden. Weit über eine Millionen Menschen stecken in der Zeitarbeit fest und fühlen sich oft als moderne Leibeigne der Unternehmen. Von „sozialer Verantwortung“ der Unternehmen ist meist nichts mehr zu spüren. Soziale Unterschiede machen sich breit, das Selbstwertgefühl der Betroffenen sinkt, Arbeitsdruck und Ängste führen vermehrt zu Krankheiten und die Moral sinkt.

Resultat Unzufriedenheit

Wirtschaftswachstum macht unglücklich und dient somit nicht dem Wohl des Volkes

Wirtschaftswachstum bedingt stetig steigenden Konsum. Märkte werden geschaffen, damit auch Unwichtiges konsumiert wird. Werbung vermittelt schon bei den kleinsten, was im Leben wichtig ist um glücklich zu sein. Konsum macht aber unglücklich, denn Konsum bedingt Begierden und unerfüllte Begierden bedeuten Leid und Leid macht unglücklich. Nach dem Slogan „mein Auto, mein Haus, mein Boot“ ist im derzeitigen System nur derjenige von Wert, der bestimmte materielle Wirtschaftgüter sein Eigen nennen darf, wer also ordentlich konsumiert und das System am Laufen hält. „Ich bin was ich konsumiere.“ Eine Bewertung der Persönlichkeit, die bewusst oder unbewusst von den Märkten erschaffen wurde um Wachstum zu generieren. Die etablierten Parteien geben sich mit dieser ungerechten Bewertung ihrer Bürger zufrieden. Dies führt aber zu Stellungsunterschieden in der Gesellschaft und damit ebenfalls zu Unzufriedenheit.

Menschenverachtung

Wirtschaftswachstum ist unmoralisch und menschenverachtend

Die Europäer haben bisher ca. 40% der weltweiten Ressourcen verbraucht, die Amerikaner ebenfalls 40%, wer will es zukünftig den Asiaten und Afrikaner verwehren dies auch zu tun? Leider lässt sich der Kuchen aber nicht in mehr als 100% teilen. Daher muss man einsehen, dass ein stetiges Wachstum unmöglich ist. Wenn wir die Rohstoffe weiter so ausbeuten wie bisher ist dies nicht nur ignorant, sondern auch zutiefst menschenverachtend und unmoralisch gegenüber denen, die weniger haben als wir und bisher nicht in dem Maße wie wir an der Ausbeutung der Natur teilhaben konnten.

Wenn man wirklich über das Wohl des Volkes sprechen möchte, darf man sich nicht am Wirtschaftswachstum, also der Vermehrung der Gelder der Reichen messen, sondern muss die Messlatte für das Wohl des Volkes bei den Kleinsten und Schwächsten, bei den untersten Bevölkerungsschichten anlegen.

Warum nicht den Erfolg eines Staates am Glücksgefühl der Bevölkerung messen, statt an seiner Wirtschaftskraft? Wir benötigen Zufriedenheit – kein Geld. Derzeit erhält man den Eindruck, der Staat dient mehr den Unternehmen als dem Volk, denn alle Entscheidungen hängen von einem wahrscheinlichen Wirtschaftswachstum ab. Die Industrie vermittelt schon den Kleinsten unter uns: Nur Konsum macht glücklich! Es muss wieder oberstes Ziel der Politik sein diesen Eindruck in der Bevölkerung ernsthaft und mit einschneidenden Änderungen in unserem Wirtschaftssystem zu korrigieren und wieder die alten Werte wie Anstand, Respekt, Hilfsbereitschaft, Verlässlichkeit aber auch Genügsamkeit und Bescheidenheit vorzuleben. Wenn die Elite nicht nach diesen Werten handelt, gehen die Werte auch in der Bevölkerung verloren. Unfreundlichkeit und Respektlosigkeit wird unser Leben mehr und mehr begleiten. Eben so, wie es heute schon vielen erscheint.

Werte verfallen aber auch aus anderen Gründen, aus Angst, aus Stress, aufgrund eines allgemeinen Lebensdruck und aus Geldmangel, aus der Erkenntnis nicht mehr auf einer gesellschaftlichen Ebene mit seinen Mitmenschen zu stehen und scheinbar ausgegrenzt zu sein. All diese Faktoren sind meist im Faktor Geld begründet, weshalb wir notwendigerweise darüber nachdenken müssen, wie wir es schaffen, das Geld und damit Wirtschaftswachstum nicht mehr den primären Stellenwert in unserer Gesellschaft hat.

Sicher jammern wir auf hohem Niveau, aber dies kann kein Grund dafür sein nicht über eine Verbesserung nachzudenken. Und zwar über eine Verbesserung bei den Kleinen, der untersten Bevölkerungsschichten. Primär müssen sie darüber nachdenken, wie es den Ärmsten in unserer Volksgemeinschaft geht, denn den Unternehmern und Reichen geht es zumeist schon gut. Daher ist eine Politik für die Märkte bzw. für die Unternehmen eine Politik gegen die Ärmsten undauch gegen die Mittelschicht.

Im Kapitalismus bleibt zwangsläufig der Mensch und die Menschlichkeit auf der Strecke, wodurch auch Anstand und Respekt mehr und mehr verloren gehen. Moralische Werte sind nicht mehr wichtig im Umgang untereinander. Eliten handeln reihenweise unehrenwert und Vorbilder fehlen. Daher benötigen wir dringend ein Umlenken der Staatsprämisse vom Wirtschaftswachstum hin zur Moral. Ohne moralischen Anstand kann ein Wachstum nur ungerecht, ausbeuterisch und unbefriedigend sein. Ein Leben in einem solchen Umfeld kann nicht Zufriedenheit für die Massen bringen.

Sprechen wir also nicht über Wirtschaftswachstum, sondern darüber was den Menschen glücklich macht.

Eine neue Gesellschaftsordnung

Dem Volk wird immer bewusster, dass die etablierten Parteien keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit bieten. Die Interessen des „kleinen Mannes“ werden im Parlament nicht vertreten. Visionen und Langzeitstrategien sucht man vergeblich im politischen Alltag. Nur so kann man doch erklären, dass im Großteil des Volkes von „Gesichtslosigkeit“ und „ist eh alles das Gleiche“ gesprochen wird, wenn es darum geht, zur Wahl zu gehen. Die Bürger wissen nicht was sie wählen sollen, weil keine Partei wirkliche Reformen, die etwas verändern würden, angehen kann oder mag. Nie war die Ergebnisunsicherheit vor einer Bundestagswahl so hoch wie heute, nie haben die großen „Volkspartien“ so wenig stimmen erhalten, wie heute. Ein Zustrom der Extremparteien, ist Protest und von daher ein Abbild der Ratlosigkeit unserer Bevölkerung. 

Die alten Parteien haben keine große Zukunft, da sie ein altes Gesellschaftssystem repräsentieren, welches sich selbst überholt hat, indem dem Kapitalismus mit seinen freien Märkten keine Schranken gesetzt und die Natur nachhaltig zerstört worden ist. Die Probleme werden nicht nur durch „Industrie 4.0“ derartig wachsen, dass wir neu über unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben und die Finanzierung und Verteilung nachdenken müssen. Langzeitstrategien müssen erdacht werden. Zukünftige Lösungen werden einschneidend sein. Verlieren müssen fortan die bisherigen Gewinner. Für die Mitte des Volkes soll es wieder besser werden. Eine Unterschicht sollte vermieden werden, da man bei allen sozialen Entscheidungen immer von den Schwächsten unserer Gesellschaft ausgehen muss. Wenn wir es nicht schaffen etwas grundlegend zu verändern, wird es immer mehr arme Menschen in unserem Land geben. Die Unzufriedenheit, Aggression und Krankheitszahlen werden weiter steigen und die Reichen werden weiterhin immer reicher und müssen sich in privaten Viertel mit privaten Schulen und privaten Wachschutz absichern, wie es uns bereits in Amerika vorgelebt wird. Diese Entwicklung kann die absolute Mehrheit des Volkes nicht wünschen.

Wir leben derzeit in einer Arbeitsgesellschaft, wenn es diese aber nicht mehr gibt, weil durch Globalisierung und Digitalisierung 50% der Arbeitsplätze weggefallen sind, was folgt darauf? Die soziale Marktwirtschaft kann uns dabei leider auch nicht helfen, da sie auf Vollbeschäftigung ausgerichtet ist und die Finanzierung durch die Besteuerung von Arbeit vorsieht. Die kommenden Entwicklungen bringen derart neue Veränderungen mit sich, dass sämtliche Systeme der Vergangenheit uns nicht helfen können, diese zu lösen. Wir sollten uns einig sein, dass wir uns neue Konzepte des gesellschaftlichen Lebens ausdenken müssen, doch leider spricht in der Politik niemand über Visionen, von der Umsetzung gar nicht gesprochen. Wir pendeln alle vier Jahre von Wahlperiode zu Wahlperiode ohne das Vorhandensein einer radikalen zukunftsorientierten Strategie.

Die einzigen Langfristigen Ziele mit gesellschaftspolitischer Brisanz kommen aus dem Silikon Valley. So möchte Google unser Leben vereinfachen und uns durch Algorithmen innerhalb einer „Glücksapp“, die uns nach und nach besser kennen lernen als wir uns selbst, zu vielen Glücksmomenten führen. Die App lernt, womit sie und punktuell eine Freude machen kann. Konsum spielt dabei natürlich eine wichtige Rolle. Algorithmen sind nicht fantasievoll, sie handeln nach vordefinierten Regeln, dabei wird das Leben erst durch kleine Überraschungen, Abwege und sinnstiftende Erfahrungen wertvoll. Der Mensch hat das Bedürfnis nach Fiktion, er möchte träumen und eigne Ziele verfolgen. Es kann doch nicht ernsthaft eine glücksversprechende Utopie sein, sich sein Leben von einer Software bestimmen zu lassen um Glücksmomente zu generieren.  Abgesehen davon, ist es sehr fraglich, ob wir Großkonzernen mit Gewinnmaximierungsabsichten unsere Zukunft überlassen sollten. Immerhin und das sollten unsere Politiker beachten, denkt das Silikon Valley auch über das Wohl des Volkes nach. Es wird Zeit dem eine humanistische gesellschaftspolitische Vision gegenüber zu stellen, die einzig das Wohl für Natur und Mensch zum Ziel hat – unabhängig von wirtschaftlichen Interessen.

Ein erst 250 Jahre altes Gesellschaftsmodell geht zu Ende, denn erst mit der ersten industriellen Revolution kamen Gedanken zum Wirtschaftswachstum auf, welches unser politischen Streben heute maßgeblich bestimmt. Davor gab es andere Gesellschaftsmodelle und mit dem Abschied aus der Arbeitsgesellschaft wird es wieder ein neues System geben und dieses muss eins sein, bei dem die Masse der Bevölkerung nicht durch die Gnade eines unzureichenden sozialen Netzes notdürftig aufgefangen wird. Wie sollte dieses Netz bei einer so hohen Arbeitslosigkeit, die uns mit Industrie 4.0 und der Digitalisierung prognostiziert wird, auch finanziert werden?  Die Besteuerung des Staates kann also nicht mehr über die Arbeit erfolgen. Eine Finanztransaktionssteuer wäre dabei u.a. ein probates Mittel der Ablöse. Bisher wurde beschrieben welchen Dingen wir bisher zuviel oder auch gar keine Beachtung geschenkt haben, nun müssen daraus entsprechende Schlüsse gezogenen und diese konsequent in alle Bereiche des öffentlichen Lebens eingearbeitet werden. Hierzu wird versucht die universellen Werte als Entscheidungsgrundlage zu verwenden und Änderungen vorzuschlagen, die dazu dienen dem Volk einen Rahmen für ein gutes Leben zu ermöglichen und damit dem Wohl des Volkes gerecht zu werden. Diese Gedankensammlung hat sicherlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie soll nur Anstoß bieten, über zukünftige Veränderungen nachzudenken. Bisher hat Geld sämtliche Entscheidungen der zivilisierten Gesellschaften als wichtigste Prämisse bestimmt. Es ging immer primär um Wachstum und Finanzierbarkeit. Wenn man aber nicht das Wohl der Menschen als oberste Entscheidungsgrundlage akzeptiert, dann sollte man wenigsten die Natur als obersten Richtwert heranziehen. Denn nur sie entscheidet über das Überleben der Menschheit – und am Ende auch über Kosten und Geld.

Ein neues Staatsorgan als moralische Kontrollinstanz

Die Geschichte der Menschheit zeigt, dass der Mensch nicht friedvoll, genügsam und respektvoll ist. Es ist erschreckend, wie viel Krieg und Ausbeutung in den letzten 2000 Jahren allein ein Europa stattgefunden hat. Der Mensch muss sich daher selbst kontrollieren. Dazu soll unsere Verfassung zusammen mit dem etablierten Rechtssystem dienen. Wenn Konzerne und Unternehmer ihr unmoralisches und unstatthaftes Handeln vermehrt mit Lücken in der Gesetzgebung rechtfertigen und legitimieren, ist die gesetzgebende Kontrollinstanz gescheitert. Wir müssen daher eine universellere zusätzliche Kontrollinstanz finden und etablieren, die das Handeln Aller wertebasiert und moralisch beurteilt. Ohne ein moralisches Fundament, wird ein gutes Leben für Alle nicht erzielbar sein, wir werden so weiter in die Abhängigkeit kapitalistischer Eliten rutschen.

Unser aktuelles Staatsmodell basiert auf den staatlichen Säulen Gesetzgebung (Legislative), Rechtsprechung (Judikative) und Verwaltung (Exekutive). Wir sprechen von der Gewaltenteilung, die zur Machtbegrenzung und zur Sicherung von Freiheit und Gleichheit dient. Dieses Modell basiert auf den Gedanken von Aufklärern, wie John Locke und Montesquieu, die sich im Absolutismus gegen eine Machtkonzentration aussprachen. Das Modell ist demnach knapp 300 Jahre alt.

Leider gibt es einige Beispiele in all diesen Gewalten, wo sie versagt haben – vielleicht nicht nach dem Gesetz versagt, aber aus Sicht der universellen Werte auf moralischer Basis versagt. Weiterhin werden mit zunehmenden Kapitalismus mehr und mehr unsere moralischen Ansprüche und Ansichten korrumpiert und ausgehöhlt. Man erkennt gar nicht mehr wo derzeit unsere Werte genau liegen. Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit? Darüber lässt sich diskutieren, wenn es um ein gutes und glückliches Leben in Deutschland gehen soll.

Um ein gutes Leben in Deutschland zu gewährleisten ist es unabdingbar, dass sämtliche Entscheidungen der Gesetzgebung, der Verwaltung und der Politik auch auf moralischer Basis Bestand haben. Gibt es Gesetze, die moralisch fragwürdig erscheinen, müssen Sie überdacht werden. Gibt es politische Entscheidungen, die nicht unseren Werten entsprechen, müssen sie gekippt werden können.

Eine vierte Säule, die der moralischen Kontrollinstanz neben den drei bewährten staatstragenden Säulen, könnte ein neues Regulativ werden. Diese neue Gewalt urteilt über Dinge rein nach den Grundsätzen der universellen Werte, die vom Volk festgelegt wurden und erhält die Macht dort einzugreifen, wo diese Werte missachtet werden. Wenn wir z.B. als universellen Wert die Natur akzeptieren, würde man durch ein Gesetz, welches Fracking erlaubt, den Wert Natur missachten und die Kontrollinstanz könnte das Gesetz kippen, welches Fracking erlaubt. Das Verfassungsgericht hätte hier keine Handhabung, da der Wert Natur im Grundgesetz nicht genügend gewichtet ist. Es ist auch vermessen zu glauben, man könne alle Gesetze so formulieren, dass keine Schlupflöcher zu finden sind. Es wird immer Fehler im Gesetz und unberücksichtigte Hintertüren geben, das ist menschlich. Daher ist es sinnvoll Entscheidungen aller Instanzen noch einmal wertebasiert zu beurteilen.

Zeitgleich würde durch eine solche Kontrollinstanz ein moralisches Denken wieder in die Bevölkerung transportiert und ließe die berechtigte Hoffnung auf mehr Menschlichkeit, Respekt, Hilfsbereitschaft, etc. zu. Der Rahmen für ein gutes Leben in Deutschland wäre ein Stück weiter ausgebaut.

Das derzeitige Verfassungsgericht genügt dem Anspruch der 4. Säule leider nicht, da es Teil einer bestehenden staatlichen Säule ist und sich deshalb in Abhängigkeiten befindet. Das Verfassungsgericht urteilt auch nicht primär wertebasiert nach moralischen Maßstäben, sondern nüchtern nach Gesetzeslage unserer Verfassung, des Grundgesetzes, welches das Miteinander in unserer Gesellschaft regelt. Das Grundgesetz, zeigt sich zudem, ist für den Werteerhalt nicht genügend, da es zur Abschaffung der Ungerechtigkeiten unserer Zeit keine Handhabe bietet. Die Paragraphen des Grundgesetzes wurden gehäuft durch 2/3 Mehrheit von einer anderen Säule unseres Staates neu definiert oder verändert, weshalb das Verfassungsgericht nach den Maßstäben einer anderen Staatsgewalt (Legislative) urteilt und folglich als Gewalt nicht unabhängig agieren kann. So warf selbst der Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Grimm, LL.M. 2007 in seinem Abschiedsvortrag die Frage auf „Ist das Verfahren der Verfassungsänderung selbst änderungsbedürftig?“, da die Ebenendifferenzierung zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgebung aufgehoben sei. In der Bundesrepublik erfolgen Verfassungsänderungen mit denselben Akteuren und in denselben Verfahren in denen normale politische Entscheidungen getroffen werden. 1

Umweltvernichtung und Klimawandel bekämpfen

An der Quelle von Flüssen, im Trinkwasser und in nahezu sämtlichen Lebewesen der Meere wird bereits heute Mikroplastik gefunden und die größte Menge an Plastikmüll wird erst noch von der Umwelt verarbeitet werden müssen. Wenn das Plastik jedoch direkt in unsere Nahrungskette gelangt, ist unsere Gesundheit direkt bedroht. Der Einsatz von Mikroplastik in Kosmetika und Hygieneartikel ist heute immer noch erlaubt, niemand in der Politik versteht ernsthaft, das uns das krank macht. Eine Freiwillige Selbstverpflichtung der Industrie ist, wie stets, wirkungslos, weshalb der Staat in der Pflicht steht etwas zu unternehmen.

Wir müssen das Plastikaufkommen drastisch reduzieren um der Natur, unserer Gesundheit und einem guten Leben in der Zukunft gerecht zu werden. Es scheint in Vergessenheit geraten zu sein; Plastikprodukte sind erst in den 60er/70er Jahren vermehrt auf den Markt gekommen. Davor gab es z.B. in den Möbel- und Lebensmittelgeschäften nahezu kein Plastik, auch keine Plastiktüten. Warum kann das in einer modernen Gesellschaft heute nicht auch wieder funktionieren?

Die Abholzung des Regenwaldes macht ca. 15% des weltweiten CO2-Ausstoßes aus. Die Regenwälder speichern besonders viel CO2, welches durch die Abholzung wieder in die Atmosphäre gelangt und dort wie das Glasdach eines Treibhauses wirkt und so zur globalen Erwärmung beiträgt. Gleichzeitig sterben durch die Abholzung jeden Tag 100 Tier- und Pflanzenarten für immer unwiederbringlich aus. Das sind jedes Jahr 36500 Spezies, die der Mensch jährlich auf seinem Gewissen hat.

Zudem breiten sich auf den Gebieten des ehemaligen Regenwaldes Wüsten aus und Wassermangel wird die Folge sein, da der trockene Boden den Regen aufsaugt und über das Grundwasser ableitet. Die durch die Erderwärmung eingeleitete Gletscherschmelze führt zu Trinkwasserknappheit in allen Hochgebirgsregionen der Erde. Das Leben der Menschen wird durch die Vernichtung der seit Jahrtausenden gewachsenen Ökosysteme in seiner Existenz bedroht.

Wir können nicht länger so tun, als wenn uns die Umweltzerstörung in anderen Ländern nichts anginge, wir müssen hier außenpolitisch internationale Lösungen finden und die Zerstörung der Umwelt aufhalten. Eine intakte Natur wird irgendwann zu den wertvollsten Bodenschätzen eines Landes zählen.

Das schmelzende Eis an den Erdpolen, Gletschern und auf Grönland, die Erwärmung der Ozeane und der fortschreitende Anstieg der Meeresspiegel sind Folgen der Erderwärmung und betreffen direkt unsere Lebensgrundlagen in Form von Nahrung, Wasser und Land. Eigentlich sollte es unser ureigenes Interesse sein, den Klimawandel aufzuhalten, doch scheint immer noch, trotz jahrzehntelanger Warnungen der Wissenschaft, das Wirtschaftswachstum wichtiger, als unsere Lebensgrundlage, die Natur. „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werdet Ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann“, wie es in einer alten indianischen Weissagung heißt, die in den 1980er Jahren von Greenpeace verbreitet wurde. Sie ist heute aktueller denn Je.

Den Klimawandel zu bekämpfen bedeutet für uns, die wir in der „ersten Welt“ leben, drastische Einschnitte hinzunehmen. Dies ist nicht mehr als Rechtens, da wir in der Vergangenheit und auch bis heute noch die größten Verursacher des Treibhauseffektes und damit des Klimawandels sind. Dieser Verantwortung müssen wir irgendwann gerecht werden. Renommierte Forscher sagen, dass sich der Klimawandel nur noch drosseln lässt, nicht aber rückgängig gemacht werden kann. Es lässt sich heute nicht mehr leugnen, der Klimawandel kommt und niemand kann absehen, welche Dominoeffekte und Auswirkungen er mit sich bringt.

Staaten wie die USA, die zu den größten Umweltsündern auf der Erde zählen und sich nicht dieser Verantwortung stellen indem sie Klimaschutzziele und Abkommen stets boykottieren, nicht beitreten oder aussteigen, wird es dringend Zeit klarzumachen, dass wir nur eine gemeinsame Erde haben, die für alle Lebewesen und nicht nur für Supermächte da ist. Die Weltgemeinschaft muss solch egoistisches und rücksichtsloses Handeln sanktionieren. Auch, wenn es uns Geld kosten sollte. Wir stehen am Scheideweg, wir müssen uns grundlegend entscheiden: Ist uns Geld oder die Umwelt bzw. Natur wichtiger. Bei dieser Frage gibt es leider keine Kompromisse.

Deutschland ist international Vorreiter im Umweltschutz und oberflächlich betrachtet umweltpolitisch engagiert. So hat sich Deutschland verpflichtet bis zum Jahr 2020 den CO² Ausstoß um 40% im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Tatsächlich verbrauchen wir im Verkehr noch heute soviel CO² wie 1990 1, trotz aller Neuerungen und Milliarden an Entwicklungsgelder. Das selbstgesetzte Ziel wird Deutschland nicht mehr erreichen können, insbesondere da kein verantwortlicher Politiker einschneidende Veränderungen beschließen möchte. Wir hängen am Joch des Wirtschaftswachstums und für alle Politiker ist diese Prämisse alternativlos.       

Massentierhaltung und die intensive Bewirtschaftung von Ackerflächen verschärfen die Situation weiter und sind nur ein Aspekt notwendiger Veränderungen. Massenhaft Billigfleisch dürfte es zukünftig nicht mehr geben. Weiterhin müssen wir den Verkehr wieder auf die Schienen und in Busse bringen. Die Strassen müssen entlastet werden und wir müssen aktiv daran arbeiten, dass die Zahl der Autos sinkt. Dies am besten durch einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr, der sowieso seit jeher zur öffentlichen Grundversorgung zählt, wie es andere Städte, wie z.B. die estnische Hauptstadt Tallinn vormachen. Denn durch den Abrieb der Reifen sind PKW und LKW einer der größten Verursacher von Mikroplastik und zudem starke Produzenten von Treibhausgas in Form von CO2. Wir brauchen keine neuen Strassen, sondern weniger Autos und diese CO² neutral. Wir müssen die Natur als universellen Wert in der Politik akzeptieren und konsequent verfolgen, nur so wird sich nachhaltig etwas ändern können.

Quellen:

  1. Rhein-Zeitung Koblenz, Nr. 183, 09.08.2018, S. 6

Öffentliche Grundversorgung

Die staatliche Aufgabe der öffentlichen Grundversorgung ist in den letzten Jahrzehnten stark in Vergessenheit geraten. Dies durch schlichte Schließungen oder durch zunehmende Privatisierungen, die aus einer öffentlichen Grundversorgung ein Wirtschaftsgut gemacht haben. Wirtschaftsgüter müssen erkauft werden und deren Preisgestaltung dient nicht dem Gemeinwohl, sondern vielmehr den Konzernen, die sie anbieten. Dinge, die dem Gemeinwohl dienen sollen, dürfen jedoch nicht kommerzialisiert und handelbar gemacht werden.

Diese Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Egal, ob Energieversorgung, Telekommunikation, Personenverkehr, Gesundheit, Wasserversorgung oder Bildung um nur eine Auswahl zu nennen, diese Bereiche gehören zur öffentlichen Grundversorgung und waren einmal Sache des Staates. Dies rückgängig zu machen wird eine wichtige Aufgabe der Zukunft sein. Defizitäre Einrichtungen müssen dabei selbstverständlich vom Staat subventioniert werden. Eine Abschaffung oder Schließung eines Schwimmbades (z.B.) entspricht nicht der Vorstellung eines guten Lebens und damit auch nicht dem Wohl des Volkes.

Insbesondere im Sinne der Natur muss der Staat Entwicklungen in den Bereichen aktiv lenken und  nicht von Konzerninteressen bestimmten lassen. Dieses Lenken geht aber nur, wenn der Staat im Unternehmen maßgebliches Mitspracherecht hat. Mitspracherecht im Sinne des Bürgers unter Berücksichtigung der universellen Werte und mit Beständigkeit durch nachhaltige Entscheidungen.

Schwimmbäder, Museen u.a. öffentlichen Einrichtungen müssen auch dann weiterhin geöffnet haben, wenn sie sich nicht mehr selbst tragen. Der Profit darf nicht die Richtlatte bei der Schließung öffentlicher Einrichtungen sein. Hier muss im Notfall die betroffene Einrichtung finanziell unterstützt werden. Wer schlagartig zig Milliarden Griechenlandhilfen oder zur Bankenrettung locker machen kann, der kann auch ein unprofitables Museum in einer Kleinstadt vor der Schließung retten.

Der öffentliche Personennahverkehr muss wieder günstiger werden als Autofahren am besten sogar kostenlos. Insbesondere die Eisenbahn muss günstiger als das Auto oder gar das Flugzeugs sein. Im Sinne der Umwelt müssen wir versuchen, die Leute wieder in die Busse und Bahnen zu bekommen. Ein kostenloses Angebot für jedermann als Übergangsphase wäre sinnvoll.

Gleichzeitig sollten wir weiterhin daran Arbeiten das autonome Fahren in Deutschland zu etablieren. Autos, die selbstständig durch unsere Städte, über die Land- und Bundesstraßen fahren und dies mit einem umweltfreundlichen Antrieb. Wenn sie ein Auto benötigen, rufen Sie sich eins per Smartphone-App und das Auto kommt und fährt sie an den gewünschten Ort, selbstständig. Dieses Auto würden dann für Einzelfahrten oder als monatliche Flatrate bezahlt werden. Da diese Autos ihre Parkplätze außerhalb der Städte hätten, würden keine Parkplätze mehr benötigt und die derzeit grauen Flächen könnten begrünt werden. Die Städte würden gleichzeitig schöner werden und eine höhere Lebensqualität bieten.

All diese Bereiche der öffentlichen Grundversorgung gehören vor finanziellen Interessen geschützt und in die Obhut des deutschen Staates. Sie sind der notwendige Rahmen für ein gutes Leben in Deutschland und gehörten bei Gründung der BRD zumeist dem Volk. Von daher können Belange der öffentlichen Grundversorgung nicht Bestandteil irgendwelcher Freihandelsabkommen sein.

In Anbetracht der zunehmend prekären Situation auf den Wohnungsmärkten der großen deutschen Städte, müssen wir auch darüber nachdenken, ob finanzierbarer Wohnraum nicht zur öffentlichen Grundversorgung gehören muss. Die derzeitige Situation, das in- und ausländische Kapitalgeber und Spekulanten mit hohen Mieten viel Geld auf Kosten der kleinen Leute verdienen, darf ein Staat nicht akzeptieren, der das Gemeinwohl im Sinn hat.

Mit Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens werden die sozialen Netze unnötig und fallen weg. Das Grundeinkommen wird jedoch nicht in der Lage sein, bestimmte soziale Härten auszugleichen, weshalb z.B. in der Pflege und der Gesundheitsversorgung, die Grundversorgung der Bürger weiterhin staatlich subventioniert werden muss. Es wäre daher das Gerechteste, diese Grundversorgung für alle kostenlos zu gestalten.

Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit

Verlässlichkeit in der Politik ist wichtig, um dem Volk den Glauben an Beständigkeit und damit auch Sicherheit zu geben. Entscheidungen und Gesetze müssen vor Verabschiedung gut durchgedacht sein, da sie länger als eine Wahlperiode Bestand haben sollten.

Das Wichtigeste aber ist der Verlässlichkeit auf die gemeinsamen Werte. Kinderarbeit und damit die Missachtung der Menschenrechte darf nicht toleriert werden. Unternehmen, die unter solchen Bedingungen produzieren lassen gehören bestraft. Nur so lebt man Werte glaubhaft.

Wer aus humanitären Gründen Krieg führt, der muss im Anschluss auch die entstehenden Flüchtlinge aufnehmen. Gleichzeitig hat er die alleinige Verantwortung für den Wideraufbau und eine menschenwürdige Sozialisierung der Gesellschaft. Das gebietet der Anstand und die Glaubwürdigkeit der Werte, die man repräsentieren will. Man kann nicht stolz auf sein Rechtssystem und seine Menschenrechte – auf seine Werte – sein und gleichzeitig Gefangene ohne Anklage und unter menschenunwürdigen Bedingungen über Jahrzehnte in Guantanamo gefangen halten. 

Wer „Finanzhilfen“ zur Rettung Griechenlands zur Verfügung stellt, dies mit Ultimatum durchsetzt und anschließend Milliarden an den Zinsen verdient, handelt nicht selbstlos und auch nicht anständig. Denn damit kann man sicher nicht mehr von „Hilfen“ sprechen, sondern von der Ausbeutung eines ärmeren Landes zu Gunsten des reicheren Landes. Das ist der typische menschenverachtende Kapitalismus unserer Zeit und hat nichts mit unseren Werten zu tun.

Der Kapitalismus beraubt uns so unserer Werte und unserer Glaubwürdigkeit in der Welt.  

Gesundheit

Die unterschiedliche Behandlung von Kassen- und Privatpatient hat sich mittlerweile überall herumgesprochen, darüber muss man wohl nicht mehr diskutieren. Dort wo der Privatpatient innerhalb von 2 Wochen einen Termin bekommt, muss der Kassenpatient 2 Monate warten. Ärzte, Medikamente und Technische Einrichtungen kann der Privatpatient schneller, besser und evtl. günstiger nutzen als der Kassenpatient. Dies kann nicht gerecht sein.

Die Gesundheitsversorgung gehört zur öffentlichen Grundversorgung und als solche muss sie allen Bürgern zu gleichen Teilen zur Verfügung stehen – dies am besten kostenlos.

Die Einführung der immer wieder im Gespräch befindlichen Bürgerversicherung wäre sicherlich ein guter Anfang. Sie würde ihre Funktion aber nur dann ausfüllen, wenn Versicherungsgesellschaften nicht gleichzeitig Zusatzversicherungen anbieten dürften, die den Bessergestellten gestatten sich Zusatzleistungen und eine bevorzugte Behandlung zu erkaufen.

Preise von Medikamenten dürfen nicht künstlich hochgehalten werden. Medikamente sollten sparsam und mit bedacht eingesetzt werden. Die Machte der Pharmakonzerne geht heute bis in die Arztpraxen, da sie den Verkauf von Medikamenten über z.B. konzerneigene Arztsoftware beeinflussen.

Gleichzeitig hat der Staat die Aufgabe prophylaktisch auf die Dinge einzuwirken, die der Einzelne nicht selbst beeinflussen kann. Selbstverständlich sollte es sein, dass unsere Grundnahrungsmittel Wasser, Getreide, Fleisch und Gemüse unbelastet sind. Über Themen wie Überdüngung, Massentierhaltung und Mikroplastik darf nicht länger diskutiert werden, es müssen endlich Änderungen entschieden werden.

Nutzen der digitalen Revolution als Chance

Die fortschreitende Digitalisierung mit der Vision der Industrie 4.0 lässt sich nicht mehr aufhalten, weshalb sie in die richtigen Bahnen gelenkt werden muss. Eine unkontrollierte Entwicklung würde durch Automation und Rationalisierung zu einem Stellenabbau von ca. 50% der derzeitigen Arbeitsplätze führen. Diese Menschen können nicht wieder in den Arbeitsmarkt gebracht werden, da die durch die Digitalisierung neu geschaffenen Berufe hochspezialisiert sind und von den dann arbeitslosen Menschen z.B. ein Studium in verschiedenen Bereichen abverlangen würde. Neue Stellen entstehend auch nur dann und können die alten ersetzen, wenn sich die Märkte weiter ausdehnen können, also wachsen. Mit der Globalisierung haben wir die ganze Welt für unser Handeln erschlossen und die Märkte wachsen nicht mehr, sie werden lediglich effizienter. Dies unterscheidet die kommende industrielle Revolution von den vergangenen industriellen Revolutionen, bei denen Arbeitskräfte für einfache Tätigkeiten in neuen Berufen gesucht worden sind.

Mit unserer derzeitigen Arbeitslosenhilfe kommen wir bei einer Arbeitslosigkeit solchen Ausmaßes dann nicht mehr weiter.

Ein Menschheitstraum wird wahr? Es muss über neue Gesellschaftsstrukturen nachgedacht werden, die gewährleisten, dass niemand durch den Fortschritt abgehangen wird.  Eine soziale Teilhabe am öffentlichen Leben muss gegeben sein. Die Digitalisierung könnte uns dabei helfen einen alten Menschheitstraum für uns wahr werden zu lassen. Die Maschinen arbeiten und der Mensch hat Zeit für ein Selbststudium, Freunde oder philosophische und musischen Dinge. Die Maschinen befreien den Arbeiter von unwürdiger Arbeit. Zudem hätten wir dann die Kapazitäten altes Wissen zu pflegen, damit Fertigkeiten nicht verloren gehen. Die mit der Digitalisierung einhergehende Produktivitätssteigerung und das damit verbundene Wachstum muss zu einem großen Teil in diese Bahnen gelenkt werden. Ein solches System gab es übrigens in der Geschichte schon einmal und hat einige der größten Denker der Menschheit hervorgebracht. Im griechischen Altertum haben die wahlberechtigten Griechen nicht gearbeitet, dies haben Sklaven, Frauen und ausländische Hilfsarbeiter für sie getan, was heute dann die Roboter und Automaten sein würden. Es ist nicht so, dass der Mensch in ein Loch fallen würde, wie viele behaupten, er würde die Zeit meist sinnvoll nutzen und die Menschheit mit Innovation und Kreativität in die Zukunft führen. So, wie es uns die Griechen schon vor 2500 Jahren gezeigt haben.

Finanzwirtschaft

Nicht erst seit der Bankenkrise im Jahr 2008 ist klar, im Finanzsektor läuft etwas grundlegend schief. Schon mit der Agenda 2010, der rot-grünen Regierung wurden z.B. Hedge-Fonds Tür und Tor geöffnet. Der Finanzmarkt hat sich verselbstständigt und dient nur noch der Vermehrung des Geldes. Jedoch leider nicht der Vermehrung des Geldes der kleinen Leute. Die erhalten derzeit 0% für Ihr Guthaben und müssen 15% für eine kurzweilige geduldete Überziehung des Kontos zahlen.

Die Finanzwirtschaft hat die Aufgabe die Realwirtschaft, also all die Unternehmen, die wir sehen, die verkaufen, bauen und arbeiten, zu unterstützen. Die Finanzwirtschaft war dazu da die Unternehmen und hier vor allem die kleinen und mittelständigen zu unterstützen, sie mit Geld zu versorgen. Der Diener scheint aber nun zum Herrn geworden zu sein. Heute liegt das Finanzvermögen der Welt bei 300 Billionen Dollar, das ist viermal so viel, wie alle realen Wirtschaftswerte zusammen. (Zeitmagazin, 03. Mai 2018, S. 21) Dem Geld muss schon lange kein Realwert mehr gegenüberstehen. Zuletzt standen sich 1970 Finanz- und Realwirtschaft gleichauf gegenüber. Im Jahre 2000 führte die Finanzwelt schon 3:1.

Die Soziologin Brooke Harrington stellte nach einer Befragung der Finanzelite fest: „In der modernen kapitalistischen Gesellschaft hat es einen massiven Wechsel von Arbeit hin zum Investment gegeben.“ Sie sagt weiter: „Ich glaube, wenn die Menschen wirklich verstehen würden, wie unfair der ökonomische Wettbewerb im modernen Kapitalismus ist, gäbe es einen Aufstand.“ 

Vorbilder (Elite)

Eine Gesellschaft benötigt Menschen, die universelle Tugendenden und Werte vorleben und als positives Vorbild zeigen, wie man sich korrekt in der Gesellschaft bewegt und diese im Sinne des Gemeinwohls führt. Die guten Sitten, Moral und Ethik müssen von oben, von den Führern, von der Elite einer Gesellschaft in diese eingeführt werden, da nur diese Vorbilder die nötige Breitenwirkung und Akzeptanz haben um wirksam Änderungen zu beschließen. Die Tätigkeit einer gesellschaftlichen Elite ist auf das Gemeinwohl bedacht. Ein finanzstarker Geschäftsmann kann nicht zur gesellschaftlichen Elite gehören, da er primär seine eigenen Ziele verfolgen wird.

Der Begriff Elite ist jedoch nicht nur geschichtlich problematisch, er spaltet die Gesellschaft auch in Überlegene und Unterlege. Dennoch findet der Begriff Elite wieder vermehrt Verwendung und dies Beachtenswerterweise bei denen, die derzeit schon in machtvollen Positionen sitzen. Statt von Elite sollte man doch besser wieder von dem alten Leitbild der Vorbilder sprechen. Im Begriff des Vorbilds steckt zum großen Teil auch Verantwortung für Andere und genau das hat die selbsternannten Elite nicht glaubhaft zeigen können. Da von Oben wieder über Elite gesprochen wird, muss sich das Volk damit beschäftigen, was die, die Elite sagen, damit auch meinen, denn es geht sicher nicht um das Gemeinwohl, es geht um Macht.

Die Reichen bezeichnen sich und ihre Institutionen heute wieder offen als elitär. Private Schulen, Universitäten und sogar Kindergärten lassen sich ihren selbsternannten Eliteanspruch mit hohen monatlichen Gebühren bezahlen. Gebühren, die sich nur die obere Gesellschaftsschicht leisten kann. Wir müssen im Sinne der Gerechtigkeit, einem unserer grundsätzlichen Werte, drüber nachdenken, was passiert, wenn wie ein Klassensystem aufbauen, in dem die Reichen unter sich bleiben können und Netzwerke ausbilden, die für normale junge Menschen nicht zu erreichen sind. Wenn Herkunft und Geld Vorraussetzung für die Aufnahme an eine Schule und wenn privat Karriere das Hauptbestreben ist, kann man, wenn man möchte, von einer Finanzelite sprechen. Diese jedoch darf keinen automatischen Anspruch auf Macht und Ansehen haben. Schon gar nicht darf eine Finanzelite in eine Position kommen, in der Sie Belange des Gemeinwohls mitentscheiden oder verändern kann.

Das Problem mit den privaten Universitäten und Schulen ist, dass dort aufgrund der hohen Schulgebühren nur Kinder aus der oberen Gesellschaftsschicht aufeinandertreffen und dort Ihre Netzwerke gleich in dieser Schicht aufbauen. Es gibt Eliteschulen die bieten Schulnetzwerke mit vielen tausend Adressen an. Ein Anruf genügt oft um nach Abschluss oder für ein Praktikum im Ausland eine gewünschte Position zu erhalten. Diese Klassenunterschiede in der Bildung kann man durchaus als kapitalistischen Bildungsdarwinismus bezeichnen.

Ein Bezug zu dem normalen Bürger mit seinen Problemen und deren Sorgen ist in dieser Gesellschaftsschicht von Schulzeit an nicht vorhanden. Wer aber die, die in unserer Gesellschaft verloren haben, nie sieht und schon gar nicht kennt, dem fällt es leicht, drängende Fragen auszuklammern. Pervers wird es dann, wenn die, die keine Kontakte in die unteren Schichten haben, später in die Unternehmensberatungen wie McKinsey gehen und dort über Tausende von Einzelschicksalen entscheiden müssen. Wie soll das gehen? Wie kann diese Finanzelite das Recht einfordern Verantwortung über Leben zu übernehmen, das sie nicht kennt?

Der Begriff der Elite ist problematisch, da mit ihm ein Konzept verbunden ist, der unser Gesellschaftssystem unweigerlich spaltet. Er wird seit einigen Jahren wieder von der Oberschicht genutzt um eigene gesellschaftliche Positionen zu sichern. Lange Zeit nach dem Krieg war der Begriff verpönt und dies zurecht. Er stand für Standesdünkel, Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft während der NS-Zeit. Wenige hatten Vorteile und die alleinige Macht die Masse zu befehligen und zu lenken. Der Elitegedanke der Nazis glaubte an die Überlegenheit einer auserwählten Minderheit wodurch der Grundstein des deutschen Faschismus gelegt wurde und wonach sich die grausamen Auswüchse des Nationalsozialismus ergaben. Die Elite, die sich auch damals selbst ernannte, hatte versagt.

Elite muss demokratisch und für jeden erreichbar sein. Sie kann sich nicht selbst ernennen, sondern muss von der Masse gewählt werden. Die Elite, die wir brauchen arbeitet für das Gemeinwohl, nicht für Unternehmensberatungen, Investmentbanken oder Großunternehmen und nicht für persönliche Ziele. Der Begriff der Elite wird immer dann gebraucht, wenn es darum geht gesellschaftliche Macht zu legitimieren und zu festigen. Dies in der Vergangenheit, so wie auch heute.

Eine Elite hat natürlich Anspruch auf Macht, das Problem ist aber heute, dass sich die Elite selbst zur Elite ernennt. Wer sich selbst als Elite bezeichnet, erhebt sich damit auf arrogante Weise über andere und kann nicht gleichzeitig eine Elite meinen, die für das Wohl des Volkes sorgt. Elite darf sich nicht selbst ernennen, sondern muss von der breiten Massen dazu gewählt werden.

Elite muss unabhängig von finanzieller Herkunft erreichbar sein. Gute Leistung und gesellschaftliches Engagement sollte hierbei Kriterium der Auswahl sein. Fakt ist jedoch, dass derzeit eben genau die Herkunft entscheidet, wer in Machtpositionen kommt. Die Vorstandsvorsitzenden der 100 größten deutschen Unternehmen kommen zu 85% aus dem gehobenen Bürgertum und Großbürgertum. Dieser Schicht gehören aber nur 35% der Deutschen an. 

Die Bundesregierung hat mittlerweile den Elitebegriff ebenfalls aufgenommen und mit ihrer „Exzellenzinitiative“ den Umbau des Hochschulsystems beschlossen. Dies mit dem Ziel Elite-Universitäten zu finden. Das bedeutet einen grundlegenden Wechsel von Gleichheit hin zu Elite. Hier muss man wirklich aufpassen, dass diese Universitäten für jeden gleichermaßen zugänglich bleiben und die Leistung und nicht die Herkunft Kriterium für die Aufnahme bleibt. Der Staat begibt sich hier auf ein gefährliches Terrain. 

Ein Klassensystem in der Bildung führt zu einem Klassensystem in der Gesellschaft. Im Sinne der Gleichheit und Gerechtigkeit (eigentlich Punkte unserer Verfassung) müssen Bezahlschulen und private Universitäten abgeschafft werden und Kinder reicher Familien müssen mit den Kindern sozialschwacher Familien gemeinsam lernen, wie es Jahrzehnte in Deutschland auch normal war. Nur so lernt man Verständnis für die gesellschaftlichen Unterschiede und wird Empathie und Mitgefühl lernen, was für ein gutes Leben in unserer Gesellschaft wichtiger ist als Fortschritt und Geld.

Vererbte Ungerechtigkeit

Die ungleiche Verteilung der Mittel, also des Vermögens spaltet die Bevölkerung tiefer als es die Asylfrage oder das Lohnniveau tun könnte. Bisher sind dem Volk nur die Dimensionen bei den Superreichen noch nicht bekannt. Selbst der Staat kennt die Vermögenszahlen der Superreichen nicht, da seit Aussetzung der Vermögenssteuer die Vermehrung der Vermögen nicht nachgehalten werden. Experten tappen im Dunkeln, wenn Sie den Reichtum der Superreichen benennen sollen. Der Staat kümmert sich nicht um die Reichen, obwohl der Reichtum nach 70 Jahren Wachstum und Wohlstand so ungleich verteilt ist, wie in kaum einem anderen Industrieland.

Es gibt Ökonomen, die sprechen von einem „feudalistischen Kapitalismus“ der sich in Deutschland etabliert hat und schätzen, dass das oberste Prozent der Reichen ein Drittel des gesamten deutschen Vermögens besitzen. Rund 2/3 der 100 reichsten Deutschen waren Erben. Die Namen der reichsten Deutschen von vor über hundert Jahren, klingen auch heute noch vertraut, Thurn und Taxis, Siemens, Faber-Castell. Trotz des Verfalls von Staaten und durch Kriege hinweg haben es Familien geschafft, ihr Vermögen zu erhalten. Die untere Hälfte zusammen besitzen aber weniger als 3%. Die Reichsten 5% der Menschen besitzen die Hälfte der privaten Immobilien. Meist werden die großen Vermögen durch die Generationen weitergereicht. Ungleichheit wird damit vererbt, Leistung und Arbeit haben keinen Einfluss darauf. Ein Vermögensfachmann am Deutschen Institut für Wirtschaftforschung (M. Grabka, Zeitmagazin 3. Mai 2018) bringt die Verhältnisse bildhaft auf ein DIN-A4-Papier: „Stellen wir uns vor, ein Zentimeter auf dem Blatt entspräche 50.000,- Euro Vermögen. Dann können wir problemlos 95% der Bevölkerung auf diesem Blatt abtragen. Wo aber stünden die Reichen?“ Behielte man diesen Maßstab bei, dann müsste man für die Unternehmerfamilie Reimann, die mit 33 Milliarden Euro die Nummer Eins der Reichsten bildet, 23.000 Blätter nebeneinander legen um ihren Reichtum (50.000,- Euro = 1cm) abtragen zu können. Das sind etwa 6,6 Kilometer Papier.

Diese Dimensionen machen schwindelig und sind zutiefst ungerecht. Auf der anderen Seite hat jeder dritte Arbeitnehmer so wenig Rücklagen, dass unvorhergesehene Ausgaben von 1000 Euro die Existenz bedrohen. Jedes kaputte Auto, ein Urlaubswunsch, defekte Waschmaschine oder der Schulausflug eines Kindes wird dann zu einem ernsten Problem.

Christoph Gröner, selbst einer er Reichen, sagt das er sein Vermögen nicht mehr durch Konsum aufbrauchen könne. Er sagt: „Wenn sie 250 Millionen Euro haben, dann schmeißen Sie das Geld zum Fenster raus, und es kommt zur Tür wieder ein. Sie kaufen Autos, die werden mehr wert. Sie kaufen Häuser, die werden mehr wert. Sie gehen in Gold, das wird mehr wert.“ So wird aus der Ungleichheit eine Automation, wer hat der erhält mehr, wer nichts hat, dem fällt es schwerer Wohlstand aufzubauen, als den Generationen vorher.

Im Jahr 2017 haben Investoren für ca. 59 Milliarden Euro Immobilien gekauft (Zeitmagazin 3. Mai 2018, S. 22). Darunter Staatsfonds aus China, Korea oder Norwegen, Großinvestoren wir Blackrock (dem CDU Mitglied Friedrich Merz als Aufsichtsrat vorsteht), Pensionskassen und Gesellschaften in Steueroasen. Diese kaufen nicht zum Gemeinwohl der Deutschen, sondern um Geld zu verdienen. Resultat ist, das Wohnraum immer teurer wird. Die Preise werden bezahlt, weil irgendwo die Menschen ja auch wohnen müssen.

Heute ist es den Reichen möglich mit Geld, Geld zu verdienen. Leistung ist nicht mehr wichtig, sie zahlt sich auch nicht aus. Arbeit ist nicht mehr erforderlich, wenn man erst einmal genug Geld hat. Diese Einsicht zwingt uns zum handeln, denn Arbeit ist es, die unsere Wirtschaft antreibt, die unseren Staat versorgt und damit auch das Gemeinwohl.   

Irgendwann muss man sich dazu entschließen diese ungerechte Situation zu verändern und das wird nicht gehen, ohne der Oberschicht etwas abzunehmen. Mit z.B. 50 Millionen als Startkapital eines Erben lässt es sich bestimmt sehr gut ins Leben starten, aber 33 Milliarden benötigt sicher keine Nachkommenschaft.

Soziale Ungleichheit wird dann zu einem Problem, wenn nicht mehr Talent oder Leistung über Lebenschancen entscheidet, sondern Geld und soziale Herkunft.

Asylanten und Flüchtlinge

Wir müssen uns grundsätzlich entscheiden. Möchten wir moralisch handelte Menschen sein, die Stolz auf ihre Werte sein dürfen oder lieber egoistisch wegschauende Täter, die mühevoll versuchen ihren vermeintlichen Status Quo zu retten. Asylanten abzulehnen und gleichzeitig die Menschenrechte achten zu wollen geht nicht überein.

Wissenschaftler warnen, dass bei dem derzeitigen Kurs der Erderwärmung ein großer Streifen in Afrika nicht mehr bewohnbar sein wird. Ein großes Stück Erde unseres Planeten, in dem keine Menschen mehr wohnen können, weil es zu heiß geworden ist (>50°C). Diese Menschen werden flüchten und natürlich werden sie nach Europa kommen – und dazu haben sie auch volles Recht, denn die Erderwärmung geht auf unser Konto. Wenn wir Asylanten ablehnen, damit Tod und humanitäres Leid wissentlich in Kauf nehmen, haben wir jedes Recht auf Menschlichkeit und Würde für uns selbst verwirkt.

Menschen, die aus Not zu uns kommen, haben das verfassungsmäßige Recht auf Asyl. Das lässt sich nicht wegdiskutieren. Eine Verwässerung dieses Rechts bedeutet eine Beugung und damit indirekt eine Missachtung des Rechts. Es gibt bei der Hilfe von Menschen in Not keine Kompromisse, denn der Spruch „Im Zweifel für den Angeklagten“, also im Zweifel für den Asylanten, aus unserer Rechtsprechung hat insbesondere auch dann zu gelten, wenn die Gefahr besteht jemanden wieder zurück in ein leidvolles Leben zu schicken.

Das Recht auf Asyl besteht aus gutem Grund. Wir sind ein reiches Land und haben daher zum einen die Pflicht zu helfen und zum anderen gebietet uns die Achtung vor unseren gemeinsamen Werten ein selbstloses und humanitäres Handeln. Wer, wenn nicht wir in der Welt, soll die Fahne der Menschlichkeit hochhalten?

Das Asylanten unsere Art zu leben und unsere Gesetze und Werte zu respektieren und zu tolerieren haben, ist selbstverständlich. Wer als Asylant oder Flüchtling gegen unsere Gesetze verstößt gehört verwarnt und schlussendlich abgeschoben – direkter und härter als zurzeit. Nur eine hart durchgreifende Justiz kann sich bei einem Flüchtlingsansturm den nötigen Respekt verschaffen. Dies geht natürlich nur, wenn den Betreffenden unsere Kultur und Gesetze zuvor beigebracht worden sind, weshalb dies eine der ersten Weiterbildungen sein sollte.

Wenn nun eine Partei in Deutschland durch das Aufbauschen des Flüchtlingsthemas großen Erfolg hat und viele Stimmen gewinnt, dann zeigt das, dass unsere Medien gute Arbeit geleistet haben. Es lässt sich mit Ängsten und Sensationen in den Medien scheinbar mehr Geld verdienen als mit positiven Nachrichten. Das Resultat sind Ängste und damit die Wahl von Parteien mit streng nationalem Gedankengut.

Wer aber sagt den Menschen, sie brauchen keine Angst zu haben? Unsere Politiker nicht. Im Gegenteil durch die Zwistigkeiten innerhalb der Regierungsparteien wird diese Angst in der Bevölkerung noch manifestiert.

Niemand ist da, der sagt, dass nicht die Asylanten das Problem sind, sondern die ungleiche Verteilung der Gewinne aus dem Wirtschaftswachstum der letzten Jahrzehnte. Das Problem der sozialen Schere ist viel tiefgehender als es Millionen von Flüchtlingen sein könnten. Denn eine gerechtere Verteilung würde nebenbei auch locker die Flüchtlingskrise bewältigen. Derzeit schimpfen aber die, die wenig haben, auf die, die gar nichts haben und damit sind die, die viel haben, fein raus. Bei all der Diskussion um Flüchtlinge denkt niemand an das reichste 10% unserer Gesellschaft von denen unser Staat gar nicht mehr weiß, wie groß deren Vermögen überhaupt sind. Schimpft auf die Starken und Reichen, nicht auf die Schwachen, die sich nicht wehren können.

Beim Thema Flüchtlinge müssen jedoch auch die, die eine ursächliche Schuld an dem Debakel im nahen Osten haben Ihre Verantwortung tragen. Hier allen voran die USA, die eigenmächtig in fremden Ländern Krieg geführt haben und dadurch die gesamte Region destabilisierten. Dies ohne Mandat der Vereinten Nationen und teilweise mit Hilfe gefälschter Beweise. Wenn also jemand Flüchtlinge aufnehmen muss, dann sind es die USA. Warum sagt das niemand offen und eindringlich in der Politik und der EU? Warum zieht man dieses Land nicht zur Rechenschaft für die derzeitige humanitäre Katastrophe in all den Kriegsgebieten des Nahen Ostens?

Politiker

Politiker sind die gewählten Vertreter des Volkes. Sie werden vereidigt auf das Wohl des Volkes und sollten demnach alle ihr Kräfte dazu verwenden dem Volk einen möglichst optimalen Rahmen zu geben, ein gutes und glückliches Leben zu führen. Als geistige Führung und Vorbilder sollten Politiker die Ideale und universellen Werte des Volkes vorleben und bewahren. Leider wird in der Politik nicht viel über das Glück diskutiert. Daher begrüße ich die Initiative der Regierung im Internet ein Forum über das gute Leben in Deutschland ins Leben gerufen zu haben. 1  Auch, wenn ich bezweifle, dass die derzeitige Regierung in der Lage und Willens ist, wirklich etwas grundlegend zu verändern. Jahre nach Onlinestellung, sind noch keine Ergebnisse spürbar.

Politiker müssen unabhängig entscheiden können, daher dürfen sie nicht gleichzeitig in privatwirtschaftlichen Aufsichtsräten sitzen oder gegen Honorar Vorträge in illustren Kreisen halten. Interessenskonflikte, Manipulationen und unbeständige Entscheidungen sind vorprogrammiert und daher gehört diese Praxis verboten.

Politiker haben wichtige Arbeit zu leisten und als oberste Vertreter des Volkes dürfen sie auch gerne viel verdienen. Sie müssen sogar viel und mehr als heute verdienen um Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit zu vermeiden. Zudem soll der Verdienst auch Anreiz für die Guten zum Engagement sein. Nur müssen Politiker Ihre Arbeitskraft vollkommen dem Wohl des Volkes widmen, ansonsten gehören sie abgestraft und nicht mit dicker Rente in den Ruhestand entlassen.

Quellen:

  1. https://www.gut-leben-in-deutschland.de/

Finanzwirtschaft und Banken

Die Banken hatten und haben zur Aufgabe unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. Seit der Bankenkrise 2008 wissen wir, womit sich unsere Banken leider mehr beschäftigen, als die Wirtschaft des Mittelstandes zu unterstützen. Mit Spekulationen an riskanten Finanzmärkten. Dies um noch mehr Geld für den Hochfinanzadel zu verdienen. Dabei galt der Mittelstand immer als das Rückgrat unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft.

In Folge der Finanzkrise wurden aber immer mehr kleinen und mittelständischen Unternehmen die Kredite gekündigt. Den Privatleuten erging es ähnlich. Die Welle an Insolvenzen, ob privat oder betrieblich in den letzten 15 Jahren ist enorm und weit mehr als zuvor. Heute einen Kredit bei einer systemrelevanten Bank für eine neue Geschäftsidee zu erhalten ist schwer, zu riskant.

Dabei haben doch gerade in Puncto Risiko die Banken seit der Rettung 2008 einen Freibrief vom Bürger erhalten, seit die großen Banken als „systemrelevant“ eingestuft wurden und zukünftig immer gerettet werden müssen, sobald wieder eine Insolvenz droht. Die Banken und vor allem die Eigentümer der Banken haben kein unternehmerisches Risiko mehr zu tragen, der Steuerzahler steht notfalls für Risiken ein. Selbst darf er aber kein Anlagerisiko darstellen.

Wir haben unser Wirtschaftssystem von Banken abhängig gemacht, die nur den eigenen Profit im Sinn haben, weshalb es nötig ist, allein um diese Abhängigkeit zu durchbrechen, eine staatlich geführte Gemeinwohl- oder Bürgerbank einzuführen, die den Bürgern und dem Markt nicht profitorientiert Geld zur Verfügung stellt.

Außenpolitik

Mit Amtsantritt Donald Trumps als Präsident von Amerika hat die Welt schnell gelernt, dass alte Bündnisse, Zusagen und Versprechungen in Vergessenheit geraten können und bewährte Partnerschaften in Frage gestellt werden.

Friedvolle Völker waren in der Geschichte zu oft Opfer von gewalttätigen Übergriffen, als dass man die Absicherung durch eine starke Armee vernachlässigen sollte. Dies am besten Innerhalb einer geschlossenen EU, die mit einem Präsidenten und einem handlungsfähigen Außenministerium ausgestattet ist.

Der Ausbau der Europäischen Union und einer eigenen Streitkraft mit Abschreckungspotential sollte im ureigenen Interesse der EU sein. Nur so kann man dem Druck auf Wirtschaft und Politik standhalten, der von anderen Ländern auf die EU einwirkt. Gerade aus handelspolitischer Sicht sollte zukünftig Wert auf mehr Unabhängigkeit gelegt werden, um nicht durch z.B. Strafzölle erpressbar und angreifbar zu sein und in Krisensituationen die öffentliche Grundversorgung aufrecht erhalten zu können.

Bei dem außereuropäischen Einsatz europäischer Streitkräfte ist es jedoch wesentlich mit Ehrfurcht und Bedacht vorzugehen und man muss unbedingt darauf achten, nicht die Rolle des Weltpolizisten zu übernehmen. Daran kann man nur scheitern, da andere Kulturen andere Werte und andere Historien haben und man schnell unter Verdacht gerät andere als humanitäre Gründe für die Intervention zu haben. Es ist klüger Einrichtungen wie die Welthandelsorganisation (WHO) oder die Vereinten Nationen (UNO) in ihren Entscheidungen zu respektieren und innerhalb der Weltgemeinschaft gemeinsam zu agieren. Ohne Mandat der UNO darf die Souveränität eines Landes nicht im Alleingang angetastet werden. Das unsägliche Veto-Recht einiger Staaten innerhalb der UNO sollte endlich im Sinne der Handlungsfähigkeit überarbeitet werden. Falls dies nicht möglich ist, muss eine neue UNO mit einer veränderten Verfassung gegründet werden.

Städtebau

Im Sinne der Erhaltung der Natur muss auch unser seit Jahrhunderten gewachsenes städtebauliches Wohnkonzept überdacht werden. Wenn jeder sein eigenes Heim, seine eigene Garage und seinen eigenen Garten baut, dann fehlen Synergieeffekte und Material, Raum und Nachbarschaft werden verschwendet. Verschwendet um Eigentum zu schaffen und zu erhalten.  Wenn wir Natur als höchsten Wert erachten, dann müssen wir auch bereit sein, der Natur ihr Recht zu geben und Eigentumsverhältnisse ihr unterzuordnen, notfalls mit Entschädigungen.

Die moderne Gesellschaft wird enger zusammenrücken müssen um glaubhaft ihren Beitrag zur Erhaltung der Natur zu leisten. Die Ausweisung immer neuer Baugebiete ohne neue, nachhaltige Wohnkonzepte ist daher zu stoppen. Leerstehende Gebäude, gerade im industriellen und gewerblichen Bereich müssen genutzt werden, bevor neue Flächen hierfür erschlossen werden.

Ein Zukunftskonzept könnte z.B. wie folgt aussehen: In neu definierten Baugebieten werden große Gemeinschaftsanlagen gebaut, in denen Menschen ganzer Dörfer gemeinsam leben. Dies im Einklang mit der Natur und modernem Wohndesign. Die Grundstücke der alten Gemeinde werden renaturiert. Dieses Zusammenrücken führt dazu, dass Dämmung, Dächer, Fassaden nur einmal und in einer Gemeinschaft, als Aufgabe und in Verantwortung der Gemeinde kostenlos im Rahmen der öffentlichen Grundversorgung, geschaffen werden müssen und so Ressourcen geschont werden. Es genügt eine große Zufahrtsstrasse, da in einer gemeinschaftlichen Tiefgarage geparkt wird. Der Erhaltungs- und Pflegeaufwand wird sich dadurch erheblich reduzieren. Innerhalb des Komplexes wird sich mit Fahrrädern und oder anderen ökologischen Fortbewegungsmitteln bewegt, da die Wege kürzer als heute sind. Die alten Energieschleudern (Gebäude), die nicht erhaltenswert sind, werden entsorgt. Historisch wertvolle Gebäude werden dabei erhalten und als Zentrum zur Begegnung eingeplant. Hier könnten Verwaltung, Gastronomie und Geschäfte ihren Platz finden.

Die Landschaftspfleger der Kommunen werden andere Aufgaben erhalten. Statt Beete und Rabatten einfach nur schön und in Ordnung zu halten werden an diesen Stellen Obst und Gemüse so angebaut, dass sich die Bürger daran frei bedienen dürfen. Natur- und ortsnahe Nahrung wird ein wichtiges Thema der Zukunft sein.

Globalisierung

Die Globalisierung lässt sich nicht mehr umkehren, wir leben in einer Welt, wo die Wege kurz und schnell geworden sind. Bisher habe haben wir mehr oder weniger effizient daran gearbeitet, wirtschaftlicher zu handeln und Marktanteile im globalen Handel zu sichern. Wesentlich effizienter haben es jedoch die Chinesen geschafft weltweit ihre Positionen auszubauen. Die Chinesen mit Ihrem Kommunismus und ihrer Planwirtschaft haben dem demokratischen Westen gezeigt, dass der Kapitalismus im Kommunismus so gut funktioniert, dass selbst die USA Angst haben den Anschluss zu verlieren. Vielleicht klappt es auch gerade deshalb so gut, weil der chinesische Staat die Wirtschaftsentwicklung und weltweite Expansion akribisch plant und konsequent dafür arbeiten kann, eben ohne den Unternehmen zu viel Mitspracherecht gegeben zu haben. Wie kann eine Entwicklung auch für ein Volk positiv verlaufen, wenn man den Wirtschaftsbossen ihr Handeln freistellt. Wirtschaftsbosse handeln nicht für das Gemeinwohl, wann werden Politiker das endlich verstehen?

Spricht man über Globalisierung oder auch über Freihandel, geht es letztendlich in jedem Fall um Wirtschaftswachstum. Politiker versprechen dem Volk immer noch, dass es allen besser gehen wird, wenn nur die Wirtschaft weiterwachse. Nun, die Wirtschaft ist in den letzten 30 Jahren und mehr stetig gewachsen, uns müsste es also in allen Bereichen blendend uns besser denn je gehen.

Marc Chesney, Professor für Quantitative Finance an der Universität Zürich erklärt 1 schlüssig, dass die Globalisierung nicht hält, was uns der Neoliberalismus und die freien Märkte versprochen haben. Das Märchen vom Wohlstand für Alle ist leider nur ein Märchen geblieben. Nutznießer sind wiedereinmal nur multinationale Konzerne und die globale Hochfinanz. Dort häufen sich die Milliarden an. Laut dem Bloomberg Billionaires Index aus dem Jahr 2012 besitzen „die größten 200 Vermögen weltweit zusammen 2 700 000 000 000 Dollar, was der Höhe des französischen Bruttosozialprodukts entspricht“ 2, so Chesney. Von diesen 200 besitzen allein 100 ein Vermögen von 1900 Milliarden Dollar. Laut dem Ranking der Agentur Bloomberg, so Chesney weiter, „konnten die 300 reichsten Milliardäre der Welt 2013 ihr Vermögen um 524 Milliarden Dollar vermehren. […] Sie sind das Symptom einer unersättlichen Gefräßigkeit der Finanzwelt und der Logik, die dieser Sektor auferlegt“.

Diesen Menschen, die solch horrende Gewinne einheimsen und ihre Vermögen in irrationale Höhen treiben mag die Globalisierung das gebracht haben, was sie selbst der Welt versprochen haben. Aber den übrigen Milliarden Menschen auf diesem Globus nicht. So stehen dem in der EU alleine über 30 Millionen Langzeitarbeitslose gegenüber, wie Jean Ziegler in seinem Buch „Ändere die Welt„ 3 darlegt. An das Mantra „Wohlstand für Alle“ durch Wachstum glaubt heute kaum noch einer. Es zeigt sich, dass Kapitalismus die Gier und Ungleichverteilung fördert und dabei die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt.

Globalisierter Handel muss staatlich reguliert und kontrolliert werden, damit die Gewinne gerecht verteilt werden können. Hierbei müssen die unteren Bevölkerungsschichten weltweit den größten Gewinn daran haben.

Quellen:

  1. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  2. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, S. 44, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  3. Jean Ziegler: Ändere die Welt!, 2014, ISBN 978-3-570-10256-5

Freihandel

Vor einigen Jahren wurde hinter verschlossenen Türen mit den USA über freien Handel und freie Investitionen verhandelt. Wieder Mal um Gutes für die EU-Bürger und Bürgerinnen zu tun, so wurde uns erzählt. Mehr wussten die Wenigsten darüber. Aber warum waren diese Verhandlungen so geheim und intransparent? Selbst EU-Abgeordnete erhielten nur spärliche Informationen zu dem Verhandlungsgeschehen von TAFTA, TTIP oder TiSA. Wer das Licht der Öffentlichkeit scheut, hat etwas zu verbergen!

Andere bereits bestehende Abkommen, wie z.B. das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) belegen, dass nur die Hochfinanz und Großkonzerne profitiert haben. Der kleine Mann bleibt arm. Reichtum für das Volk brachte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nachweisbar nicht. Warum sollte es den Menschen in der EU mit einem Freihandelsabkommen also anders ergehen? Einen Glauben daran predigen nur noch unsere Volksvertreter, die sowieso jeden Vertrauensvorschuss verspielt haben.

Generell sind Abkommen, wie z.B. TTIP, von Grund auf ungültig, wenn Sie folgende Punkte beinhalten sollten bzw. unberücksichtigt bleiben:

– Staaten verzichten auf die Freiheit regulativer Eingriffe in ihre Volkswirtschaft oder darauf spontan auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Sollte dies dennoch notwendig werden, sind hohe Bußgelder an die Großkonzerne geplant. Abkommen, die die Freiheit von Mensch und Staat beschneiden gehören vom Grundsatz der universellen Werte verboten und dienen nicht dem Wohl des Volkes.

– Es geht um Entscheidungen, die im direkten Zusammenhang mit dem Wohl des Volkes stehen und von daher sind Verhandlungen im Vorfeld der Öffentlichkeit näher zu bringen und zu erklären oder sie verwirken ihre Gültigkeit. Generell gehört das Volk direkt gefragt, ob es solchen einschneidenden Verträgen zustimmen möchte oder nicht. Intransparente Verhandlungen wie bei TTIP, darf es nicht mehr geben.

– Verhandlungen, deren Grundausrichtung die Freiheit und Grundaufgaben eines Staates beschneiden, z.B. in Form der Privatisierung von Grundversorgungen (Verkehr, Verwaltung, Schule, Gesundheit, Sicherheit, Energie-, Wasserversorgung, etc.) wie es bei TiSA gewünscht wurde, sind von vornherein ungültig.

– Außenpolitisch betrachtet wird versucht, neben der militärischen NATO zusätzlich eine wirtschaftliche NATO zu errichten. Dies ohne Absprache mit EU-Nachbarländern, wie z.B. Russland. Dies ist hochmütig, ignorant und rücksichtslos und entbehrt jedweder Ehrfurcht unseren Nachbarn gegenüber und verstößt so gegen die guten Sitten und die universellen Werte. Damit ist ein geplantes Freihandelsabkommen mit den USA ggf. ungültig.

– Die Abkommen sollten irreversibel sein, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann. 1 2 Dies ist demokratiefeindlich und Verträge, die faktisch keine demokratische Umkehr mehr zulassen sind vom Grundsatz her unzulässig. Im Sinne eines nachhaltigen Handels kann nicht für unbestimmte Zeit Macht, die dem Staat zugesteht an Privatkonzerne übertragen werden. Dies würde zu unnötigen Komplikationen in der Zukunft führen, die heute niemand abschätzen kann. Es ist eindeutig bewiesen, dass Konzerne nicht wohltätig sind und nicht im Sinne des Gemeinwohls handeln.

Quellen:

  1. Le Monde diplomatique vom 8.11.2013
  2. www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2080

Volksentscheid

Mehr Demokratie geht nicht, als das Volk direkt über wichtige Angelegenheiten abstimmen zu lassen. Daher würde eine solche Volksabstimmung auf Bundesebene nicht nur die Demokratie stärken, sondern auch das Verantwortungsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Das politische Bewusstsein würde sich wieder ausbilden und die Wahlbeteiligung steigen. Fortschritt und Veränderung würde u.U. ein wenig zu Gunsten der Menschlichkeit entschleunigt.

Grundsätzliche Angelegenheiten wie Genfood, Atomausstieg, Fracking, div. Freihandelsabkommen, Griechenlandhilfen etc. sind wichtige Punkte, die alle Menschen in diesem Land betreffen. Daher muss bei wichtigen Entscheidungen die Meinung des Volkes zumindest gehört werden. Technische Möglichkeiten zur Realisierung sollten heutzutage einfach in den Rathäusern zu installieren sein.

Den Volksentscheid aus Angst vor falschen Entscheidungen des Volkes abzulehnen bedeutet, dem Volk zu misstrauen. Wer aber dem Volk misstraut, ist als gewählter Politiker fehl am Patz, da er meint über dem Willen des Volkes zu stehen. Wer nicht auf die Wünsche des Volkes hört, kann keine Politik zum Wohl des Volkes machen. Nicht nur das Volk muss unliebsame Entscheidungen hinnehmen, auch Politiker haben mutmaßlich falsche Volksentscheidungen hinzunehmen. Denn nur auf diese Weise bekommt der Mensch in unserer Gesellschaft ein Gefühl von Freiheit und Mitbestimmung.

Nachhaltigkeit

Bescheidenheit sollte von der Spitze der Gesellschaft vorgelebt werden, damit sie wieder zur Tugend wird. Bescheidenheit oder Genügsamkeit sind Tugenden, die die Nachhaltigkeit zum Ergebnis haben. Wer dreimal überlegt, wofür das Geld investiert wird, prüft deren Sinn und wirtschaftet automatisch nachhaltig.

Abwrackprämien sind ein Zeichen von Verschwendung und Ignoranz der Natur gegenüber. Der Berliner Hauptstadtflughafen, Stuttgart 21 oder die Hamburger Elbphilharmonie 1 sind Projekte, die ohne nennenswerte Konsequenzen dreistellige Millionenbeträge an Steuergeldern verschlingen, die im Vorhinein gar nicht geplant waren. Das Drohnen-Debakel der Bundeswehr oder die Milliarden für U-Boote, deren Stahl kein Salz-Wasser verträgt, 2 die Verantwortlichen Politiker sind noch im Amt, die Industrie zahlt keine Entschädigungen. Wer mit Geld zu haushalten weiß, der wird auch die Verantwortlichen finanziell zur Rechenschaft ziehen. Hier und da tritt jemand zurück, aber finanziell ruiniert ist keiner von den Rücktrittkandidaten. Wer mit Steuergeldern in solchen Dimensionen verschwenderisch umgeht gehört bestraft. Ein Rücktritt genügt da nicht.

Fortschritt und Beschleunigung kosten nicht nur Geld und Ressourcen, viele Menschen kommen mit der Beschleunigung im Leben gar nicht mehr mit. Sie einfach sich selbst zu überlassen und hinter sich zu lassen kann man sich leisten, wenn man jung oder gut bezahlt ist. Anständig ist diese rücksichtslose Haltung sicherlich jedoch nicht. So wie wir uns an den Ärmsten orientieren sollten, so sollten wir uns auch an den Langsamsten in der Gesellschaft orientieren, wenn wir ein gutes Leben in unserer Gesellschaft zum Ziel haben.

Fortschritt bedeutet Veränderung und Beschleunigung des Alltags, des Berufs und bedeutet auch den Verlust von liebgewonnenen oder angewöhnten Verhaltensweisen. Fortschritt bedeutet auch zwanghafte Umgewöhnung und Angst davor den Anschluss zu verlieren. Steter Fortschritt bedeutet aber vor allem die Beständigkeit und damit die Nachhaltigkeit aufs Spiel zu setzen, da sich nicht jede Entscheidung im Sinne des Fortschritts als sinnvoll erweist. Daher sollte jede Entscheidung mit Ehrfurcht und im Einklang mit den universellen Werten erfolgen. Atomstrom erweist sich heute als Kostenfalle für die Bürger, obwohl die Energiekonzerne über 60 Jahre sehr gut am Atomstrom verdient haben. 3 4 Die unklare Entsorgung des atomaren Restmülls soll nun wieder auf die Schultern der Bürger übertragen werden. Wer kann garantieren, dass es sich mit fortschrittlichen Zukunftstechnologien wie Genfood oder Fracking nicht ebenso verhalten wird.

Die Erfahrung zeigt, meist werden Entscheidungen voreilig gefällt oder nicht richtig verfolgt. Zudem braucht man Vieles nicht unbedingt. Musste es in Deutschland z.B. ein immens teures, neuentwickeltes Maut-System sein oder hätten es ein paar Aufkleber, wie z.B. in der Schweiz, nicht auch getan? Im Sinne der Nachhaltigkeit sollte man Fortschritt etwas entschleunigen und unternehmerisches Wirtschaften auch für Politiker einführen. Denn es geht um unser Geld.

Nicht alles was technisch möglich ist, ist im Sinne der Nachhaltigkeit sinnvoll.

Nachhaltiges Handeln

Im Sinne der Natur, des ersten universellen Wertes, muss sorgsam und mit Ehrfurcht mit den vorhandenen Ressourcen umgegangen werden.

Abwrackprämien oder andere Konjunkturpakete zeigen die Ignoranz und die Perversion im Umgang mit unserer Natur und ihren Rohstoffen durch unsere Politiker. Dies alles nur im Sinne des Wirtschaftswachstums. Hier zeigt sich am allerehesten, warum unsere etablierten Parteien versagt haben. Sie haben keine Einsicht und zeigen kein Verständnis um unsere Lebensgrundlage und leben heute noch in der Nachkriegs-Wirtschaftspolitik der 60er Jahre.

Wir müssen dafür sorgen, dass natürliche Ressourcen wieder wertgeschätzt werden. Warum benötigen wir regelmäßig neue Handys? Warum ist ein Auto heute schon mit 12 Jahren alt, wo es früher noch locker 10 Jahre weiterlief? Warum sind Flicken auf Kleidung nicht mehr gesellschaftsfähig und die Langlebigkeit eines Produktes ein Prädikat? Ich würde mal gerne einen Politiker sehen, der einen geflickten Anzug trägt. Er wäre mir sympathisch. Warum fördert man nicht die tausenden von kleinen Werkstätten und subventioniert die Reparatur alter Autos, anstatt durch die Abwrackprämie nur die Großkonzerne und ihre Anteilseigner zu Gewinnern zu machen. Hier muss ein Umdenken in der Politik und der Bevölkerung entstehen und dieses Umdenken würde am besten von den Vorbildern und Idolen ausgehen.

Warum müssen Unternehmen Ihre Anlagegüter abschreiben? Ich bin dafür die Abschreibung auf Anlagegüter abzuschaffen. Sicher würde dann weniger angeschafft und nachhaltiger gewirtschaftet. Zudem stiegen die Gewinne und die Unternehmen würden realistischere Steuern zahlen. Man könnte hier die ganze Gewinnermittlung und Billanzierung aufs Einfachste reduzieren.

Wen wir auf Wirtschaftwachstum verzichten würden, würden wir auch niemanden mehr brauchen, der uns und unseren Kindern sagt, was wir Unnötiges benötigen. Werbung wäre allerorts überflüssig. Man könnte sie abschaffen. Wie entspannend wäre eine Welt ohne Werbung. Evtl. käme man dann auch wieder dazu Weihnachten und nicht den Konsum zu feiern.

Zum nachhaltigen Handeln zählt es aber auch Kräfte zu bündeln. Hier denke ich besonders an die Institutionen der staatlichen Grundversorgung, wie z.B. der öffentliche Transport. Busse und Züge müssen finanziell so attraktiv sein, dass sie wieder von der Masse genutzt werden.  Das jede Familie mindesten zwei Autos besitzt, kann nicht auf Dauer mit einer unversehrten Umwelt einhergehen und schon gar nicht darf es ein Zeichen für soziale Kompetenz oder gar soziale Stellung sein.

Es reicht also nicht die Nachhaltigkeit auf die Bürger abzuwälzen und gleichzeitig diese Bemühungen dann durch Konjunkturprogramme zu torpedieren. Hier ist als erstes der Staat in der Verantwortung.

Auch Zuverlässigkeit und Beständigkeit in der Staatsführung gehören zum nachhaltigen Handeln. Der Bürger möchte wissen woran er ist und sich nicht ständig auf Neues einstellen müssen. Nur so gibt ihm der Staat Sicherheit und nimmt Ängste. Wir benötigen keine Rechtschreibereform am laufenden Band oder immer neue Vorschläge zur privaten Altersvorsorge. Wir benötigen die Aussage „Die Rente ist sicher!“ und das auf lange Zeit. Evtl. sollte man sogar die Parteien auf 8 statt auf 4 Jahre wählen aber natürlich mit der Möglichkeit von Volksentscheiden bei wichtigen Themen. So würde eine Partei etwas bewirken können und Beständigkeit wäre ein möglicher Gewinn.

Das Patentrecht hemmt Innovationen und ist kostspielig

Wirklich entscheidende Entwicklungsschritte unternahm der Mensch immer in der Kooperation und nicht in stetem Wettbewerb. Menschliche Entwicklung basiert auf Kooperation und Austausch. Die industriellen Revolutionen der Geschichte profitierten von der Kooperation, Verbreitung neuer Ideen und der freien Weiterentwicklung bestehender Maschinen und Erfindungen durch andere Forscher. Die Vielfalt an bahnbrechenden Erfindungen um 1900 wäre mit dem heutigen Patentrecht nicht zu machen gewesen. Das Internet gäbe es nicht, wenn es nicht Tim Berners-Lee, der Erfinder von HTML, kostenlos für alle zugänglich gemacht hätte. Heute können mit dieser lizenzfreien Technologie weltweit Unternehmen arbeiten und viel Geld verdienen – ganz ohne irgendeine Art von Nutzungsgebühren bezahlen zu müssen.

Es hat sich gezeigt, nicht der Wettbewerb ist das Zugpferd innovativer Entwicklung, sondern die Kooperation und der ungehinderte Wissensaustausch. Das heutige Patentrecht verhindert diesen freien Austausch. Durch das heutige Patentrecht ist Stagnation und gegenseitige Behinderung an der Tagesordnung. Konzerne lassen sich Techniken schützen, die noch nicht fertig entwickelt sind, nur um den Konkurrenten bei der Entwicklung auszubremsen. Forscher haben heute mehr damit zu tun sicherzustellen, dass keine fremden Lizenzrechte verletzt werden, als mit der eigentlichen Forschungsarbeit. Man kann sich gut vorstellen, dass in einem solchem Umfeld eine geringere Dynamik in der Entwicklung entsteht, als in einem freien Umfeld mit einem gelockerten Patentrecht.

Im Übrigen ist es nicht die Wirtschaft mit ihrem Wettbewerb, die den Motor des Fortschritts darstellt, sondern die meisten Patente und Entwicklungen kommen aus den akademischen universitären Bereichen, also öffentlich finanzierter Institutionen. Der Praxis, dass private Unternehmen öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse als eigene Patente anmelden um daraus Kapital zu schlagen ist gelinde gesagt unverschämt und muss gestoppt werden.

Der Autor Dean Baker rechnet in seinem Buch The Conservative Nanny State vor, wie die Patente der amerikanischen Pharmaindustrie den Bürger teuer zu stehen kommen. Diese Industrie macht jährlich einen Umsatz von rund 220 Milliarden Dollar. Dabei liegen die Preise für patentgeschützte Medikamente ca. dreimal so hoch, wie die für Generika. Die Menschen und Krankenkassen könnten demnach rund 140 Milliarden Dollar pro Jahr sparen, wenn der Patentschutz für Medikamente aufgehoben würde. Zweidrittel der neu patentierten Medikamente sind zudem Kopien anderer Medikamente und für die Gesellschaft unnötig, da schon ein Medikament mit gleicher Wirkung existiert. Sie werden nur entwickelt, weil ein anderes Unternehmen bereits ein Patentrecht besitzt und gut daran verdient. Diese unnötigen Entwicklungskosten liegen jährlich bei rund 34 Milliarden Dollar und sind die pure Verschwendung von Zeit, Geld und Ressourcen.

Ein freieres Patentrecht würde die technische Entwicklung beschleunigen und Kosten senken und somit für mehr Wohlstand für die Bevölkerung sorgen. Das derzeitige Patentrecht dient alleine den Konzernen und damit den Anteilseignern. Konzerne hemmen für das Gemeinwohl dienliche Entwicklungen durch neue Patentanmeldungen gegenseitig. Kleine Firmen können sich an einem ressourcenverschlingenden Patentkrieg nicht beteiligen, Innovationen bleiben auf der Strecke.

Angebot an Arbeitskraft verringern

Derzeit gibt es ca. 3 Mio. offizielle Arbeitslose, die Linke rechnet im Januar 2015 rund 750.000 hinzu, die nicht erfasst werden, da sie in einer Umschulung oder Weiterbildung stecken, einen Ein-Euro-Job haben, älter als 58 Jahre oder einfach krank sind. 1. Eine Millionen Menschen arbeiten für Leiharbeitsfirmen und das sind überwiegend nicht die gutbezahlten Jobs mit hohem Maß an Freiheit. 1,4 Millionen Deutsche arbeiten als Aufstocker, das sind Menschen, die von Ihrem Lohn nicht leben können und staatlich auf Hartz IV Niveau angehoben werden. 2

Wir sprechen also über 5 – 6 Mio. Menschen, die von Ihrer Arbeit nicht adäquat leben können. Von den Menschen, die von ihrer Arbeit krank werden, denn diese Zahl steigt stetig, gar nicht zu sprechen. Wenn wir die Gesetze der Marktwirtschaft berücksichtigen, bedeutet dies, dass wir ein Überangebot an Arbeitskraft haben. Denn nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage gibt es scheinbar zuviel Angebot an Arbeitskraft. Wenn wir also das Angebot künstlich verringern, müsste die Arbeitskraft folglich teurer werden. Arbeit würde sich wieder lohnen, Gehälter würden steigen.

Daher könnte man überspitzt darüber nachdenken, verpflichtend in fast allen Berufen die 20 Stunden-Woche einzuführen. Halbtagsarbeit für alle. Schlagartig würden 50% der Arbeitskräfte fehlen. Schlagartig würde die Nachfrage das Angebot übersteigen und Vollbeschäftigung wäre nicht mehr nur eine Utopie, wenn wir nicht an vorgefertigten Berufsbildern kleben. Zudem hätten die Menschen täglich einen halben Tag Zeit für sich, Freunde, Kultur, Muße oder Müßiggang. Krankheiten würden schwinden, soziale Beziehungen wieder aufblühen und schlussendlich würde wieder mehr Zufriedenheit und Glück Einzug in unsere Gesellschaft erhalten.

Durch diesen Zeitgewinn und das höhere Maß an Zufriedenheit und Ausgeglichenheit eines jeden Einzelnen wird mehr Produktivität und Innovationskraft entstehen. Die Motivation und damit die Leistungskurven der Beschäftigten würden sich steigern und schlussendlich würde dies auch unserer Wirtschaftskraft zu Gute kommen.

Eine Umsetzung bedingt natürlich finanzielle Einschnitte für viele, dies auch wenn die Löhne aufgrund von Angebot und Nachfrage etwas steigen würden. Hier müsste im Idealfall der Staat mit einer Grundversorgung aushelfen. Wir müssen uns entscheiden, wollen wir Geld und beruflich ungesunden Kampf oder wollen wir Zeit, Ruhe und eine Aussicht auf Glück für sich, Freunde und Familie.

Quellen:

  1. http://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/
  2. Volker Pispers – “Bis neulich” 2014, https://www.youtube.com/watch?v=6zmDwQrg578

Soziale Umverteilung

Im kapitalistischen System gibt es diejenigen, die mit ihrer Arbeit Geld verdienen und diejenigen, die von der Arbeit anderer Leben und in den vergangenen Jahrzehnten hohe Gewinne eingeheimst haben.  Wer ist eigentlich der größere Sozialschmarotzer? Der Reiche, der Dank der Arbeiterklasse ein begütertes Leben führt, oder ein Hartz IV Empfänger?

Seit der Nachkriegszeit haben wir in fast jedem Jahr ein Wirtschaftswachstum generiert, leider kommt von dem Wachstum mit zunehmendem Kapitalismus zunehmend wenig bei der arbeitenden Bevölkerung an. Das ist ungerecht und macht unzufrieden. Es wird Zeit, dass die Reichen ihre soziale Verantwortung ernst nehmen und von dem Verdienst der Jahrzehnte wieder etwas abgeben. Deutschland wäre auf einen Schlag zu entschulden, das Geld ist da.

Generell steht dem Volk ein großer Anteil vom Verdienst der Großkonzerne und Hochfinanz zu, denn das Volk arbeitet hart für diesen Verdienst. Auch wenn man immer hört: „Ich lasse mein Geld für mich arbeiten.“  Geld kann nicht arbeiten! Am Ende sind es immer Menschen die produktiv sind und dem Mehr an Geld ein Mehr an Gütern entgegenstellt. Wer sagt, dass er sein Geld arbeiten lässt, meint eigentlich: Ich habe meine Leute, die für mich arbeiten.

Man muss die Verwendung der Steuergelder prüfen. Wem gehören z.B. Innovationen und Erfindungen, die an staatlich finanzierten Universitäten entwickelt werden? Darf sich ein Professor, der an der Universität etwas mit Hilfe von Steuergeldern erfindet, im Anschluss daran mit dieser Erfindung selbstständig machen und privatwirtschaftlich Gewinne erzielen oder gehört die Erfindung dann nicht eher doch dem Volk? In einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zumindest gehören Erfindungen der Mitarbeiter immer dem Unternehmen – warum ist es bei staatlichen Unternehmen anders? Das gleiche gilt für Ergebnisse aus Forschungen, die Konzerne und Unternehmen an staatlichen Universitäten unternehmen.

Wieviel Milliarden an Subventionen fließt jährlich in die Wirtschaft. Auch hier gehört ein Stück vom Kuchen dem Volk. Warum sollen die Gewinne nach Steuer, die auch auf Subventionen zurückzuführen sind, alleine den Reichen gehören? Unternehmen dürfen nicht abwandern ohne ihre Subventionen zurückzuzahlen.

Unternehmen, die in Deutschland handeln müssen in Deutschland auch steuern zahlen. Es darf nicht angehen, dass Deutschland bei Amazon bestellt, Amazon aber hier keine Steuern zahlt. Stattdessen zahlt Amazon eine mit Jean-Claude Junker ausgehandelte Alibisteuer in Luxemburg. Im Jahr 2013 haben die in Luxemburg ansässigen Tochterunternehmen von Amazon bei einem Umsatz von 13,6 Milliarden Euro nur 60 bis 70 Millionen Euro an Steuer abführen müssen (an Luxemburg), was einem Steuersatz von etwa 0.5% entspricht. 1

Wir müssen konsequent Steuerbetrüger und ihre Gehilfen verfolgen und Steueroasen ausmerzen, auch international. Der Betrug am Volk muss härter verfolgt und bestraft werden. Er darf nicht länger als Kavaliersdelikt abgetan werden und Solidarität muss zur Tugend werden.

Es kann nicht angehen, dass die Reichen immer Reichen werden und immer mehr Leute nicht wissen, wie sie von ihrer Arbeit leben sollen. Zuviel Geld macht unmoralisch, daher muss man darüber sprechen, wieviel Geld darf man besitzen. Wo ist der Unterschied, ob jemand 1 Milliarde oder 10 Milliarden besitzt? Eine Umverteilung ist unumgänglich, zumindest, wenn man wirklich etwas für das Wohl des Volkes tun möchte.

Quellen:

  1. http://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Claude_Juncker#Illegale_Staatshilfen_f.C3.BCr_Gro.C3.9Fkonzern

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Eins vorweg, es gibt Menschen, die an eine Finanzierung eines Grundeinkommens 1 glauben. Durchgerechnet wurde es von Menschen wie dem Milliardär Götz Werner 2, dem Gründer der “DM”- Drogeriekette, über Vertreter der Linken wie Katja Kipping; Ulrich Schachtschneider mit seinem Buch 3, Vertreter der Piraten- Partei, die das BGE in ihrem Programm führen bis zu eher Neoliberalen wie Dieter Althaus 4 von der CDU. Es ist bezahlbar. Es ist sogar günstiger, als die Finanzierung des derzeitigen Status Quo.

Um dem Bürger ein gutes Leben zu ermöglichen muss der Staat unabhängig Entscheidungen treffen können. Daher ist ein wesentlicher Grund für ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verwirklichung eines unabhängigen Staates der, nicht weiterhin von der Wirtschaft wegen unliebsamer politischer Entscheidungen erpressbar zu sein. Eben diese Entscheidungen, die den Gewinn der Reichen betreffen und stets die vordergründige Drohung vor Stellenabbau und verlorener Arbeitsplätze nach sich zieht und daher in der Vergangenheit nicht getroffen wurden. Die Politik könnte endlich wirklich unabhängige Entscheidungen treffen. Und nur durch unabhängige Entscheidungen kann eine Politik zum Wohl des Volkes überhaupt erst erfolgen.

Arbeitsleistung würde sich evtl. verteuern, da es weniger Arbeitssuchende gäbe und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse verschwänden. Dann würden hoffentlich in der Pflege, in der Abfallwirtschaft und in anderen wichtigen Bereichen des Gemeinwohls endlich korrekte Gehälter bezahlt.

Abgesehen davon – was würde dem Wohl des Volkes wohl mehr entsprechen als ein Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger.  Sicherlich würde es Menschen geben, die das System ausnutzen, aber die gibt es in gleicher Höhe auch heute. Der Mensch ist nicht dafür gemacht, immer nur auf dem Sofa zu liegen, weshalb sich die Menschen sinnvoll mit dieser Freiheit beschäftigen werden. Die Meisten würden befreit von Existenzängsten, Schaffensdruck und beruflichem Stress, Angst davor die Stelle zu verlieren und keine neue zu finden, Angst vor der Altersarmut, Angst vor dem Abstieg in Hartz IV oder aus der Hartz IV Depression erleichtert in die Zukunft blicken. Wer dem Volk mehr Glück bringen möchte, muss ihm diese Ängste nehmen und das geht nur mit einem Grundeinkommen, welches ein genügsames aber ein in der Gesellschaft partizipatorisches Leben ermöglicht.

Die Grundfrage, die immer gestellt wird ist die, ob der Mensch träger oder aktiver ohne eine Pflicht zur Arbeit wird. Nun, träge Menschen gibt es auch heute schon. Unser bestehendes Sozialsystem kann von solchen Menschen auch heute schon ausgenutzt werden. Der mit Abstand größte Teil der Bevölkerung wird seine Zeit aber sinnvoll nutzen. Zumal ein Grundeinkommen nicht davon abhält, trotzdem zu arbeiten um sich so etwas dazu zu verdienen – ohne Abzüge. Der Leistungsgedanke gilt also weiterhin.

Das der Mensch nicht untätig auf dem Sofa vergammelt, zeigt allein die Geschichte. Der antike Grieche arbeitete nicht, er war Wähler und Staatsbürger und hatte Leute, die für ihn arbeiteten. Aus dieser Zeit stammen einige der größten Denker und Philosophen der Geschichte. Wenn Sokrates vor 2500 Jahren hätte täglich für sein Brot arbeiten müssen, würde man ihn heute wahrscheinlich nicht gekannt haben.

In Kenia erhalten 5000 Kenianer über 12 Jahre ca. 20 Euro monatliches Einkommen zur Bekämpfung der Armut. Die Menschen investieren das Geld innovativ in neue Geschäftsideen, wie z.B. eine Hühnerzucht, oder aber in die Ausbildung der Kinder. Die Lebenssituation der armen Menschen hat sich durch das Grundeinkommen verbessert. Weiterhin sind positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalität und Gesundheit zu beobachten.

Wenn der Staat den Menschen durch ein Grundeinkommen Vertrauen schenkt, gibt er ihnen Chancen und befreite Selbstbestimmung, Mut und Zuversicht sind die notwendigen Ergebnisse der persönlichen Entwicklung. Menschen könnten ihre Interessen und Talente ausleben egal ob man damit Geld verdienen kann, wodurch ein kreativer Schub durch Deutschland gehen würde. Kunst und Innovationen würden sich mehren und jeder könnte wahrscheinlich den kulturellen und auch wirtschaftlichen Gewinn erleben. Gleichzeitig würden die Menschen wieder zu sich und den wesentlichen Dingen in ihrem Leben finden und positive Stimmung, Freundlichkeit und damit Respekt würden wieder vermehrt unseren Alltag formen.

Angeborenen oder erlernten Talente können viel besser mit Grundeinkommen eingesetzt werden, da wir nur so wirklich frei und unabhängig entscheiden können, auf welche Weise wir unsere Interessen, unsere Talente einsetzen. Man wäre den Vorgaben des Arbeitgebers oder des Arbeitsamtes nach Weiterbildungen, die man nicht möchte, nicht ausgeliefert. Firmengelenkten Spezialisierungen, die den eigenen Interessen widersprechen, müsste man nicht nachgehen. Unternehmen, die den eigenen Moralvorstellungen widersprechen, könnte man sorgloser kündigen.

Interessen können sich innerhalb eines Lebens verschieben oder es kommen neue hinzu und können sich ergänzen. Der qualifizierte Beruf, den man vor 25 Jahren erlernt hat, ist heute vielleicht nicht mehr der richtige für meine Interessen. Lebenslanges Lernen bei fehlendem Interesse unter Zwang ist dann eine Qual, da man eigentlich andere Talente gefunden hat, die man ausbilden möchte. Evtl. hat sich auch das Berufsfeld so gewandelt, dass man nicht mehr nachkommt oder es ist durch fortschreitende Technisierung langweilig geworden – oder der Beruf wurde ganz obsolet. Manche Interessen und Talente kann man eher ausspielen, wenn man jung ist. Im Alter muss man sich dann umorientieren können, insbesondere wenn die körperliche Verfassung für den Beruf nicht mehr mitspielt. Mit Grundeinkommen könnte man selbst als Familienvater neu anfangen und beispielsweise auch mit 50 noch ein Studium starten. Mit einem Grundeinkommen kann man sich evtl. auch teure privatwirtschaftliche Weiterbildungen leisten, die man sich vom reinen Arbeitslohn nicht leisten kann. Gerade, wenn man jedem und jeder durch Bildung und Qualifizierung lebenslang einen guten Job ermöglichen will, ist eine lebenslange bedingungslose finanzielle Unabhängigkeit sinnvoll.

Echte Selbstverwirklichung wäre nur so möglich, anstatt wegen des Geldes und einem ungewissen Arbeitsmarkt an ein Unternehmen gebunden zu sein. Für viele findet Selbstverwirklichung auch abseits von monetären Qualifikationen statt, sei es in der Kunst, im Hobby, im Müßiggang oder aber – wie so oft – innerhalb einer Familie. Die Selbstachtung würde durch das Mehr an Selbstbestimmung steigen. Weit mehr verlieren heute ihre Selbstachtung in abhängigen Arbeitsverhältnissen, ausbeuterischen Arbeitssituation, durch Zukunftsängste oder während der Hartz IV Procedere, als es wohl durch ein Grundeinkommen geschehen könnte.

Begabungen müssen gefördert werden um maximale Leistungen zu erzielen. Leider wissen nicht alle mit Schulabschluss, welches ihre Begabungen sind, welche Interessen sie haben und welche sie ihr Leben lang begleiten. Um das Potential dieser Menschen zu finden, bedarf es Zeit und damit ebenfalls finanzieller Unabhängigkeit. Finanzieller Druck ist kontraproduktiv und fördert keine Talente, selbst wenn man weiß, wohin man als junger Mensch gehen möchte.

Quellen:

  1. Grundeinkommen – ein Kulturimpuls, https://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw
  2. http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner#Politisches_und_soziales_Engagement
  3. http://www.amazon.de/Freiheit-Gleichheit-Gelassenheit-Grundeinkommen-Wachstumsfalle/dp/3865816932
  4. http://de.wikipedia.org/wiki/Solidarisches_B%C3%BCrgergeld

Steuerkonsequenz

Wer Steuern hinterzieht, der stielt dem Volk und damit im Besonderen den Ärmsten des Landes Geld. Da sich Steuerhinterziehung jedoch am ehesten für die, die viel zu versteuern hätten, rentiert, zeigt es sich, dass die Reichsten den Ärmsten das Geld klauen. Das ist nicht nur ungerecht, sondern zutieftst unmoralisch und verabscheuungswürdig. Diese Niedertracht muss hart verfolgt, veröffentlicht und bestraft werden.

Steuerhinterziehung darf nicht länger als Kavaliersdelikt gelten, Selbstanzeigen dürfen nicht länger Straffreiheit garantieren. Statt pauschale Abschlagszahlungen auf geschätzte Steuerschulden müssen konsequente Strafen und Enteignungen folgen. Weit mehr als bisher müssen Steuerkomissare aktiv Steuerflüchtlinge verfolgen. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat oder hier handelt, der muss auch in Deutschland Steuern zahlen – ohne diese Konsequenz wird es keine Gerechtigkeit geben.

Nach einer auf Daten des IWF basierenden Studie vom Tax Justice Network aus dem Jahr 2012 verstecken Superreiche weltweit zwischen 16,4 und 25 Billionen Euro Finanzvermögen in Steueroasen, um nicht besteuert zu werden. Der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft schätzt, dass über 400 Milliarden Euro aus Deutschland stammendes Schwarzgeld im Ausland angelegt sind. 1 Dem Nachrichtenmagazin Focus liegen nach eigenen Aussagen Datensätze über Ein- und Auszahlungen vor, wonach 100.000 Deutsche Vermögen an Offshore-Finanzplätzen verstecken. 2

Vorbilder, die von Ausbildung, Infrastruktur und Unterstützungen in Deutschland profitiert haben und ggf. sogar für Deutschland in internationalen Wettkämpfen antreten, zahlen hier keine Steuern, zeigen sich nicht solidarisch mit der Gemeinschaft. Wie können diese Menschen, egal ob sie Schumi 3, Vettel 4 oder Becker 5 heißen noch Idole sein? Jeder dritte Fußballprofi, soll es gemäß WDR-Bericht mit den Steuern nicht so genau nehmen und ist ins Fisier der Steuerfahnder geraten. 6 Solange es solche Vorbilder gibt, wird die Steuermoral weiter sinken, weshalb entschiedene Änderungen im Steuersystem realisiert werden müssen. Wer Deutscher ist, muss auch hier Steuern zahlen. Spezialverhandlungen ausländischer Regierungen mit deutschen Topverdienern darf es nicht weiter geben. So verhandelte Ralf Schumacher beispielsweise direkt mit dem österreichischen Finanzminister, der ihm als Ausländer einen besonders günstigen Steuersatz in Bezug zum letzten Wohnsitzes einräumte. Da der letzte Wohnsitz Monacco war, zahlt er nun in der EU Steuern, wie in einer Steueroase. 7 Hier leistet Österreich direkte Mithilfe zur Steuerhinterziehung. Missstände, die verändert werden müssen.

Konzerne wie Google oder Amazon zahlen in Deutschland für die getätigten Gewinne keine oder kaum Steuern. Amazon z.B. zahlt für Millionengewinne eine mit dem derzeitige EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker ausgehandelte Minimalsteuer von 0,5% bei einem Umsatz von über 13 Millarden Euro 8 – und diese Steuern gehen nach Luxemburg. Wer wählt einen solchen unsozialen Mistkerl an die Spitze der EU? Unsere Regierung. Das zeigt, was wir von der EU und der Regierung zu halten haben. Wer solche Verträge aushandelt, gehört bestraft und nicht an die Spitze der EU.

Privatisierung

Privatisierung ist ja bekanntlich der Ausverkauf von Volkseigentum. Industrieunternehmen übernehmen Aufgaben des Staates, nicht zum Wohl des Volkes, sondern zum Wohl der Unternehmerfamilien. Das muss aufhören. Weitere Privatisierungen müssen eingestellt werden. Im Gegenteil, der Staat muss sich vor allem in den Bereichen der öffentlichen Grundversorgung wieder als Haupverantwortlicher einbringen. Zumal Privatisierungen nur einmal Geld bringen und somit keine zukunfstfähigen Lösungen sind.

Warum sollte der Staat nicht auch Anteile an gut laufenden Dax-Unternehmen besitzen oder selbst als Unternehmer auftreten? Also aktiv Volksvermögen schaffen. Die Dividenden, die sich die Reichen einheimsen, kann sich doch auch das Volk einverleiben. Warum also nicht ein neues Ministerium der Vermögensverwaltung für das Volk? Dies hätte gleichzeitig zum Vorteil, dass das Volk in den Aufsichtsräten der Konzerne Mitspracherecht hätte – sinnvoll, wenn es um Löhne oder um Arbeitsplätze geht.

Über den Kauf und den Verkauf von Staatsbeteiligungen muss in Zeiten wachsendem Kapitalismus neu nachgedacht werden.

Steuern

Über Steuern zu sprechen bedeutet über ein unliebsames Kind zu sprechen. Jeder glaubt, er würde zu viel zahlen und eine Veränderung könnte zu seinem Nachteil sein. Es geht hier jedoch nicht um das berühmte Häusschen der Oma, welches  der Staat einkassiert; es geht um Leute mit einem Vermögen im mehrstelligen Millionenbereich, die heute so gut wie keine Steuern in Deutschland zahlen. Wenn wir von Steuergerechtigkeit sprechen möchten, dann müssen wir über Großvermögende und ihre Steuerlast sprechen. In ungleichen Gesellschaften herrscht weniger Vertrauen und damit weniger sozialer Zusammenhalt.

Es gibt das Grundrecht der “steuerlichen Belastungsgleichheit”, das in einigen Bereichen selbst das Bundesverfassungsgericht in Gefahr sieht. So muss die Regierung bis Mitte 2016 das Erbschaftssteuerrecht nachbessern, da es ungerecht ist. 1 Nach dem World Ultra Wealth Report 2 der Bank UBS und des Instituts Wealth-X hält Deutschland weltweit den zweiten Platz als Standort für Multimillionäre. Deren Vermögen stieg innerhalb eines Jahres um 10%! 3

Seit der Abschaffung der Vermögenssteuer erfasst der Staat keine Informationen mehr darüber, wie hoch der Reichtum der obersten Zehntausend ist.  Wie aber möchte man den Anspruch gesellschaftlicher Gerechtigkeit wahrnehmen, wenn man gar nicht weiß, wieviel Vermögen sich an der Spitze einer Gesellschaft anhäuft. An eine gerechte Umverteilung ist so schon gar nicht zu denken.

 

Schenkungssteuer

Gängige Praxis bei den Reichen unserer Gesellschaft ist es, schon zu Lebzeiten Vermögen auf die Nachkommen zu transferieren. Dabei wird immer schön der Freibetrag ausgenutzt. Diese Unterwanderung des Sozialsystems muss einschneidend verändert werden.

Gewerbesteuer

Unternehmen, die in Deutschland handeln, müssen in Deutschland auch Steuern zahlen. Es darf nicht sein, dass sich die Geschäftssitze in Steueroasen befinden und hier das Geld verdient wird aber keine Steuern bezahlt werden.

Einkommenssteuer

Alle Deutschen Bürger müssen gerechte Steuern zahlen, auch wenn der Wohnsitz im Aussland liegt. Alles andere ist ungerecht. Wenn ich das Geld hätte, würde ich auch lieber auf den Bahamas am Strand liegen. Das Geld für diesen Luxus zu besitzen, ist jedoch keine Rechtfertigung dafür keine Steuern in Deutschland zu zahlen.

Zudem müssen die Steuern gerecht verteilt werden. Wie kann es sein, dass ein normaler Bürger bis zu 45% Steuern zahlen muss, der Steuersatz für einen Millionär effektiv deutlich darunter liegt. Wenn der kleine Mann 30% zahlen muss, muss es der Millionär im Mindesten natürlich auch. Alles andere ist ungerecht.

Bei den Reichen muss auch darüber nachgedacht werden, was als Einkommen gilt. Praktiken, wie z.B. durch Immobilienkauf Ausgaben zu generieren um sein Einkommen zu schmälern müssen überdacht werden.

Unternehmerisches Risiko

Die Bankenrettung 2008 soll uns laut einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung 1 39 Millarden gekostet haben, da die Banken “systemrelevant” waren und man Arbeitsplätze erhalten mußte.

In Deutschland muss das unternehmerische Risiko wieder ein wirkliches und für alle gleiches Risiko sein, besonders für große Konzerne und Banken. Nur so wirtschaftet man vorsichtig, nachhaltig und mit Umsicht. Zudem sparen wir damit viel Geld.

Entschuldung

Über Jahrzehnte hinweg könnten die Wohlhabenden Ihren Reichtum in Deutschland und anderen Industrieländern stetig vermehren, wohingegen die mittlere und untere Bevölkerungsschicht im Verhältnis stetig weniger vom Wachstum verdient. Dieser Verdienst geht hauptsächlich in die Taschen der Reichen Industriellen. Wie sonst kann die soziale Schere immer weiter auseinander gehen? Nachweislich werden die Reichen immer Reicher und das Volk immer ärmer.

Es ist daher nur gerecht, wenn nach über 60 Jahren Wirtschaftswachstum, die Hauptprofiteure das Problem der Staatsschulden lösen. Zumal sich  in der Oberschicht mittlerweile soviel Geld angehäuft hat, dass sich dies auf verträgliche Weise realisieren ließe und Deutschland schuldenfrei wäre.

Keine Schulden bedeuten gleichzeitig keine Zinszahlungen. Viele Millionen Euro, die wir sparen und sinnvoller investieren könnten.

Soziale Netze

Durch die Einführung eines bedingungsloses Grundeinkommens werden einige soziale Netze überflüssig, woduch Einsparungen von mehreren Hundert Millarden realisiert werden können.

Die staatliche Rente könnte für zukünftige Generationen wegfallen, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Wohngeld, Kindergeld, Bafög, Riester, Rürup und andere soziale Abgaben wären schlagartig überflüssig und könnten eingespart werden. Ein gewaltiger Verwaltungsapparat würde keine Kosten mehr verursachen.

Föderalismus

Mir erschließt sich kein guter Grund, der den derzeitigen Verwaltungsaufwand und die damit einhergehenden Kosten des Föderalismus rechtfertigen würde. Dutzende von Ministerien, Landtage, und sonstige Einrichtungen finanzieren wir gleich 16fach. Abgesehen von Kosten und irritativen Unterschieden zwischen den einzelnen Bundesländeren gibt es hier keine bemerkenswerten Eigenschaften im System. 

Insbesondere, wenn man doch Teil der EU sein möchte, was wieder eine Verwaltungsebene mehr bedeutet, macht es nur Sinn, den eigenen Apparat etwas zu verschlanken.

Vermögenssteuer

“Eigentum verpflichtet”, so zumindest der Wortlaut des Grundgesetzes, unserer Verfassung. Natürlich verpflichtet Eigentum gegenüber der Gesellschaft, gegenüber der Allgemeinheit, die immer weniger zu Gunsten der Reichen besitzt. Die Schere geht immer weiter auseinander. Es ist also erforderlich über die Verpflichtung der Reichen neu nachzudenken und eine gerechte Umverteilung in die Wege zu leiten.

Unternehmer- und Konzerngewinne, der Dax und Managergehälter steigen stetig und überpoportional zu den Löhnen und das schon seit vielen Jahrzehnten. Die Reichen werden immer reicher und das auch aufgrund der Schaffenskraft des Volkes. Eine Umverteilung von oben nach unten ist also gerecht und überfällig. Dies könnte über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer realisiert werden.

Erfindungen

Erfindungen an staatlichen Universitäten und Einrichtungen gehören dem Volk. Dazu gehören auch Erfindungen der Vergangenheit.

Unternehmen und Professoren forschen an staatlichen Universitäten mitunter jahrelang zusammen an Dingen die irgendwann zur Makrtreife geführt werden. Diese Zeit der Entwicklung wird staatlich, also vom Volk, finanziert. Daher ist es zutieftst ungerecht, wenn das Volk nicht am Ertrag beteiligt wird. Warum sollte sich das Volk diese Beteiligung an neuer Technik und daraus gegründeter Unternehmen verbieten lassen. Der Staat kann im Namen des Volkes auch als Unternehmer auftreten, oder sich an einer Unternehmung beteiligen. Gewinne daraus gehören dem Volk.

Subventionen

Subventionen erhalten überwiegend Großkonzerne, die damit schlußendlich wiederum Gewinne erwirtschaften, die sie als Boni und Dividenden an die Reichen wieder abgeben. Die Gewerkschaften versuchen ein paar Prozentpunkte davon abzuknapsen aber der Großteil verschwindet in den Taschen der oberen Zehntausend ohne dass der Arbeiter etwas davon hätte.

Dieses Geld kann sich die Solidargemeinschaft sparen. Stattdessen könnte man darüber nachdenken die Gewerbesteuer  z.B. zu reduzieren, so hätten auch kleine Betriebe eine Erleichterung. Zudem würden bei einem bedingungslosem Grundeinkommen auch die Sozialabgaben, wie Arbeitslosigkeitsversicherung und Rente wegfallen, was für die Betriebe weiterhin zu Entlastungen führen würde.

Kirche

Die Kirche erhält Millarden an Subventionen 1 (ohne Kirchensteuer) – unterliegt aber keiner Kontrolle über die Verwendung der Gelder. Ein Missbrauch ist so vorprogrammiert, wie in der Vergangenheit mehrfach offengelegt wurde.

Auch kirchliche Sozialeinrichtungen, wie z.B. Krankenhäuser werden staatlich finanziert. Es stellt sich die Frage, in wieweit die Kirche weiterhin vom Volk in dieser Höhe unterstützt werden sollte oder ob man sich hier nicht besser das Geld spart.

Wenn die Zinsen abgeschafft wären

Nachfolgende Absätze von https://www.sein.de/eine-wirtschaftsordnung-ohne-zinsen/

Realwirtschaftliche Zinsen statt unnatürliche «Eigenvermehrung»

Die Tatsache, dass die Wirtschaftswissenschaften jede Art des Gewinns als Verzinsung bezeichnen, (26) hierfür beispielhaft sind etwa auch die Termini «Mietzins» und «Pachtzins», darf nicht zu einer Verwechslung von realwirtschaftlichen Gewinnen mit dem Darlehenszins führen, welcher unabhängig von der Entwicklung der Produktivwirtschaft Zinsen und damit Geld generiert und so die unnatürliche Eigenvermehrung des Geldes bewirkt. (27) Wird Geld investiert, besteht selbstverständlich auch in einem System ohne Zinsen die Möglichkeit, Gewinn zu machen. Das heisst, auch in einem zinsfreien Wirtschaftssystem kann Kapital gewinnbringend unternehmerisch eingesetzt, also «verzinst» werden. Hierbei handelt es sich jedoch um eine Verzinsung, die auf einem realwirtschaftlichen Gewinn beruht.

Das Gleiche gilt für den Fall, dass Unternehmen Produkte mit Zahlungsziel verkaufen und als Ausgleich für das Zahlungsausfallrisiko einen höheren Preis verlangen, was in einem Wirtschaftssystem ohne Zinsen natürlich ebenfalls möglich wäre. Zwar begreifen Wirtschaftswissenschaftler ein Zahlungsziel als eine Form des Kredits, wobei der Preisaufschlag nach dieser Sichtweise den Zins darstellt. Bei dem Preisaufschlag für ein Zahlungsziel handelt es sich jedoch ebenfalls nicht um einen von der Realwirtschaft unabhängigen Gewinn. Der höhere Preis entspricht vielmehr der Miete für die Zurverfügungstellung des Produktes und nicht des Geldes bis zur Bezahlung. Es wird also nicht Geld mit Geld verdient, weshalb es in einem zinsfreien Wirtschaftssystem keine Verselbständigung der Finanzmärkte gegenüber der Realwirtschaft, (28) keine Geldblasen gibt.

In einem Wirtschaftssystem mit stetig steigender Geldmenge werden die Menschen dagegen wie bereits dargestellt gezwungen, diese Geldmenge durch Produktion zu decken. Die weltweite Produktion kommt der exponentiell wachsenden Geldmenge schon lange nicht mehr hinterher. Selbst Unternehmen, die sich nicht durch Fremdkapital finanzieren, sind nicht von dem Zwang, mindestens eine Rendite in Höhe der Fremdkapitalzinsen zu erwirtschaften, befreit. Die Opportunitätskosten lassen eine Aufrechterhaltung der Produktion andernfalls unternehmerisch als unsinnig erscheinen. Hierin liegt wohl auch der Grund, warum manche Konzerne einen Grossteil ihres Jahresgewinns mit der Anlage von Geld und nicht mit der Produktion von Gütern verdienen.

 

Investitionsanreiz durch Beteiligung am realwirtschaftlichen Gewinn

Fraglich ist, wie sich Unternehmen in einem Wirtschaftssystem, in dem Darlehenszinsen verboten sind, mit Investitionskapital versorgen. Eine Person, die Geld anlegen möchte, hat vermutlich kein grosses Interesse daran, ihr Kapital kostenlos dem unternehmerischen Risiko auszusetzen. Verzichtet man auf kompliziertes, sich selbst entwertendes Freigeld, gibt es wenig Anreiz, Fremdkapital zur Verfügung zu stellen.

Allerdings steht wie bereits erwähnt einer Gewinn bringenden Investition, also der Investition in das Eigenkapital von Unternehmen nichts im Wege. Ebenso wie heutzutage Kreditverträge eine bestimmte Laufzeit haben, können auch Eigenkapitalbeteiligungen für einen gewünschten Zeitraum festgelegt werden, um dem Unternehmer so Planungssicherheit zu geben. Zurückgezahlt wird nicht der eingezahlte Betrag, sondern der Betrag, der dem Anteil am Eigenkapital entspricht. Damit ist der Anleger wie bei jeder Eigenkapitalbeteiligung natürlich am unternehmerischen Risiko beteiligt.

Eine etwaige positive «Verzinsung» des Anlagebetrages entspricht dem realwirtschaftlichen Gewinn des Unternehmens. Ist die Eigenkapitalbeteiligung die einzige Form, Unternehmen Kapital zur Verfügung zu stellen, so kann die umlaufende Geldmenge nicht abgekoppelt von der Produktivität der Volkswirtschaft wachsen.

Fonds für Kleinanleger

Damit auch Kleinanleger die Möglichkeit haben, sich am Eigenkapital von Unternehmen zu beteiligen und umgekehrt auch kleine Betriebe Geldgeber finden, könnten beispielsweise die Standesvertretungen (Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern usw.) als Mediatoren agieren und Fonds betreiben, in denen Kleinanleger ihr Geld für einen bestimmten Zeitraum fest anlegen. Der Fonds investiert die Gelder für einen ebenfalls festen Zeitraum in das Eigenkapital der angeschlossenen Betriebe. Für den Kleinanleger hätten solche Fonds zudem eine Risikoausgleichsfunktion. Durch den Wegfall der Zinslast würden die Betriebe im übrigen höhere Gewinne erwirtschaften oder die Preise senken, wovon entweder der Anleger oder der Konsument profitiert. Die Zinseinnahmen, die heute die Banken einstreichen, kämen so den Haushalten zugute. (29)

Zusammenfassung

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass ein auf Zinsen aufbauendes Wirtschaftssystem zwangsläufig zusammenbrechen muss. Innerhalb des Zeitraumes, in dem es noch funktioniert, sind Konjunkturschwankungen zumindest wesentlich mit verursacht durch das Horten von Geld, was nur auf Grund von Zinsen nicht unrentabel ist. Des weiteren sind Zinsen ganz wesentlich Schuld an der Überbeanspruchung unserer Umwelt, der Ausbeutung von Ressourcen und Grund dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich stetig grösser wird.

Das unnatürliche Zinssystem (30) dient ausschliesslich den Banken und der Hochfinanz, welche, solange das System noch nicht zusammengebrochen ist, exponentiell viel Geld mit der Arbeit anderer verdienen.

Ein natürliches Wirtschaftssystem ist eine wirklich freie Marktwirtschaft, frei nämlich von Zinsen. Ein kompliziertes Freigeld­system scheint dafür nicht notwendig zu sein und wäre im übrigen ebenso unnatürlich wie der Zins. Die Vergabe von Krediten würde durch die befristete Vergabe von Eigenkapital ersetzt. •

Dieser Artikel erschein zuerst auf zeit-fragen.ch und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung zum Nachdruck.

Konsum

Blicke ich mich um, sehe ich Unsicherheit, Angst und Depression. Nicht irgendwo am Rande unserer Gesellschaft – nein, inmitten der staatstragenden Säule, der Mittelschicht. Das grundsätzliche Streben eines jeden Menschen nach Glück scheint bereits im Ansatz unserer Lebensweise in falsche Bahnen gelenkt.

Die moderne Gesellschaft kennt nur ein Ziel: Glück. Glücklich ist, wer begehrt ist und der Konsum soll das Interesse an der eigenen Person steigern. Doch der Konsummarkt ist zugleich unerbittlich, er entscheidet über das Drinnen und Draußen in der Gesellschaft. Wer seinen Anforderungen nicht standhält, wird ausgestoßen. Mehr noch: Das Konsumdenken führe dazu, dass die Menschen sich untereinander als Produkte wahrnehmen und behandeln, sagt Zygmunt Bauman, Professor emeritus in Leeds und einer der weltweit bekanntesten Soziologen. 1

Konsum ist der Motor unserer Wirtschaft und im Moment muss der Motor laufen. Staaten gehen Pleite, die Mittelschicht bricht zusammen, es droht eine Altersarmut, für die man noch keine Lösung hat – um nur einige Dinge zu nennen, die Geld kosten. Geld wird also benötigt, Steuern müssen her, daher tut man in der Politik viel für den Konsum und in der Industrie noch viel mehr für die Begierden der Menschen. Dabei wissen wir im Innersten doch schon lange, das Konsum nicht dauerhaft glücklich macht. Es interessiert nur niemanden.

Kausalkette Konsum:

Marktwirtschaft (auch die soziale) strebt nach Wachstum.
Wachstum bedingt Konsum.
Konsum benötigt Begierden.
Begierden werden geschaffen.
Erfüllte Begierden verheißen Glück.
Unerfüllte Begierden bedeuten Leid.
Leiden macht krank und unzufrieden.
Unzufriedenheit und Krankheit machen unglücklich.

So ist unser Wirtschaftssystem ein Grund für das Unglück vieler Menschen. Unter diesem Gesichtspunkt ist die soziale Marktwirtschaft dem Kapitalismus gleich. Lasst es uns also ändern!

Scheitert der Kapitalismus, scheitert unsere Lebensordnung und wir sollten nach neuen Lebensmodellen suchen. Alte Werte, wie Bescheidenheit und Genügsamkeit, müssen wieder gesellschaftsfähig werden.

“Jedes Leben ist Leiden. Alles Leiden hat seine Ursache in den Begierden, im Durst, der im Denken entsteht. Der Mensch leidet, er dürstet, weil er immer mehr haben will.”
– Der historische Buddha –

Freie Märkte

Märkte wirken tendenziell zersetzend. Werden die guten Dinge des Lebens mit einem Preis versehen können Sie korrumpiert werden. Das liegt daran, das Märkte nicht nur Güter zuteilen sondern auch bestimmte Einstellungen gegenüber den gehandelten Gütern ausdrücken und diese verstärken. Bezahlt man Kinder fürs Bücherlesen bringt man sie vielleicht dazu mehr zu lesen, lehrt sie aber zugleich auch lesen eher als Fron zu betrachten und nicht als vorbehaltlos zu genießende Quelle von Zufriedenheit. Ökonomen gehen oft davon aus, dass Märkte keinen Einfluss auf die dort behandelten Güter hätten. Doch das ist nicht wahr. Märkte hinterlassen ihren Stempel. Manchmal verdrängen die Werte des Marktes andere Werte, die wir lieber erhalten sollten. 1

Die Priorität des Marktes ist vielmehr Gewinnmaximierung als glückliche Bürger, daher darf der Markt vorhandene Werte nicht beeinflussen bzw. neu definieren. Das Werkzeug, das die Märkte zur Umschreibung der Werte im Sinne der Gewinnmaximierung nutzen, ist Werbung in allen Medien.

Forderung:

Benötigt eine Gesellschaft, die als Prämisse nicht Wirtschaftswachstum sondern Bürgerzufriedenheit hat wirklich Werbung. Nein.

Quellen:

  1. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen, S. 16

Zinsen

Ein auf Zinsen basiertes Wirtschaftssystem zerstört sich selbst 1 und ist erwiesenermassen auch die Ursache dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich, auch diejenige zwischen Ländern 2, immer grösser wird. 3

Durch Zins und Zinseszins vermehrt sich das Geld permanent. Aber woher kommt der fordwährende Geldzuwachs? Den Zinsen soll ein steter Bedarfs und Produktionszuwachs entgegenstehen um Inflation zu verhindern. Dieser Zuwachs muss erarbeitet werden. Auch wenn es das geflügelte Wort verkünden mag; Geld kann nicht arbeiten! Hierfür bedarf es letztendlich immer eines Menschen. Für immer mehr Zins muss der Mensch also immer mehr (oder günstiger und effektiver) arbeiten. Zinsen stehen also im direkten Zusammenhang mit der Ausbeutung der Arbeitskräfte. Zudem sind die Ressourcen beschränkt, die Wirtschaft samt Zins und Zinseszins kann also nicht stetig wachsen. Wenn ein hohes Wohlstandsniveau erreicht ist, ist es moralisch verpflichtend in anderen Ländern Wachstum zu generieren um dort ebenfalls ein höheres Wohlstandsniveau zu erreichen. Dazu müssen die reichen Nationen in ihren Ländern aber Wirtschaftswachstum und das gierige Zinssystem abschaffen.

Im Zinskapitalismus gibt es zwei Arten von Menschen: Die einen sind die, die arbeiten, also real produktiv tätig sind, und die anderen sind die, die davon leben und deren Vermögen stetig wachsen. 4 5 Hier stellt sich die Frage, wer eher der Sozialschmarotzer ist: Der Hartz-4-Empfänger oder der, der von Zinsen lebt, die andere und nicht etwa sein Geld erarbeiten?

Geld arbeitet nämlich nicht. Vielmehr sind es die Menschen, die den Zinsdienst erbringen müssen. Der Erfolg der Wettbewerbswirtschaft sollte aber ausschliesslich von den Fähigkeiten der Menschen bedingt sein. Nicht dem Geld, nicht verbrieften Vorrechten, sondern der Tüchtigkeit, der Kraft, der Liebe und der Weisheit sollten Menschen ihre Erfolge verdanken. 6

Quellen:

  1. Karl Marx, Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie, Bd. III, 3. Aufl. 1911, S. 191ff.
  2. Vgl. etwa Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 85ff.
  3. Günter Hannich, Börsencrash und Welt-Wirtschaftskrise, S. 59f.; Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 28ff.
  4. https://www.sein.de/eine-wirtschaftsordnung-ohne-zinsen/
  5. Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 9. Aufl. Lauf 1949, S. 27.
  6. In diesem Sinne schon Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 4. Aufl. Bern 1938, S. VIII.

Die deutsche Elite

Wo ist das Ideal Max Webers geblieben, der von den Reichen Gutes forderte, weil das Geld Ihnen Verpflichtungen auferlegt? Wohin man blickt auf den Chefetagen der deutschen Wirtschaft: der Staatsanwalt war schon da. Wen wunderts, dass das Vertrauen in der Bevölkerung schwindet.

Hier eine beispielhafte Liste aus der Wochenzeitung “Die Zeit” Anfang/Mitte 2013:

Da sind die beiden Gründer und Chefs der Immobilien Firma S & K, Stefan Schäfer und Jonas Köller, die mithilfe eines gigantischen Schneeballsystems tausende Anleger um einen mindestens dreistelligen Millionenbetrag geprellt haben sollen. Es ist der größte Anlage Betrug in Deutschland seit Jahren. Die vier ehemaligen Gesellschafter der Privatbank Saal Oppenheim, die sich in einem der größten Wirtschaftsstrafverfahren der Bundesrepublik wegen schwerer Untreue verantworten müssen. Die Angeklagten sollen die Bank mit dubiosen Immobilien Deals um knapp 150 Millionen  Euro geschädigt haben, weitere noch schwer wiegendere Anklagen werden erwartet. Da sind der Deutsche Bank Co-Chef Jürgen Fitchen und seinen Finanzvorstand Stefan Krause, die im vergangenen Dezember zu sehen mussten, wie Mannschaftswagen der Polizei anrücken und 500 Beamte die Büros der Banken durchwühlten. Der Verdacht: schwerer Steuerbetrug, Geldwäsche und versuchte Strafvereitelung. Der ehemalige Chef der bayerischen Landesbank und heutiger Hauptgeschäftsführer des deutschen Bankenverbands Michael Kämmer: Anklage wegen Untreue. Der ehemalige Deutschlandchef der Investmentbank Morgen Stanley: Verdacht der Beihilfe zur Untreue. Der einstige Drogerie König Anton Schlecker Verdacht der Untreue. Der ehemalige MAN Chef Hakan Samuelsson: Vorwurf der Bestechung. Der Ex Vorstandschef der baden-württembergischen Landesbank Siegfried Jaschinski: Anklage wegen Bilanzfälschung. Der Ex ThyssenKrupp Vorstand Jürgen Clasen: der Untreue verdächtigt. Georg Baron von Ullman, Ex minus Aufsichtsratschef des Bankhauses Saal Oppenheim. Gegen ihn laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren wegen Untreue und Betrugs. Josef Esch, Immobilien Unternehmer und Drahtzieher der Oppenheim-Affäre: Er ist angeklagt wegen Beihilfe zur Untreue. Der Ex Chef des billig Stromanbieters Teldafax Klaus Bartsch: Anklage wegen Insolvenzverschleppung. Wendelin Wiedeking, Ex Porsche-Chef. Allein angeklagt wegen Markt Manipulation. Dirk Notheiß, Deutschland Chef von Morgens Stanley, Verdacht: Beihilfe zur Untreue.

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen, fast jede Woche kommt ein neuer Fall hinzu. Und das, obwohl Unternehmen vermehrt ganze Abteilungen einrichten, mit internen Ermittlern, um Kriminalität im eigenen Betrieb zu verhindern. Im Jahr 2009 zum Beispiel stieg die Zahl der vom Bundeskriminalamt registrierten Fälle von Wirtschaftskriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 20 %. Dann im Jahr 2011 sank sie wieder: um 23 % für 2012 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor, aber alles deutet darauf hin, dass die Wirtschaftskriminalität im vergangenen Jahr erneut angestiegen ist.

Selbst wenn die hier genannten Personen nur ein kleiner Teil der gesamtdeutschen Elite darstellen, Schaut die restliche Elite doch gerne weg. Wie sonst könnte man sich erklären, dass man Millionen an Steuern hinterziehen kann und anschließend aufgrund einer kurzfristigen und im letzten Moment geschehenen Selbstanzeige nahezu straffrei davon kommt. Eliten haben naturgemäß Einfluss, sonst sind es keine Eliten. In Deutschland existiert demnach nur noch eine finanzielle Elite und keine geistige oder gar moralische, die nennenswert sei.

Umschuldung

Wenn ein Unternehmen für den Kauf einer Maschine einen Kredit auf­nimmt, werden monat­liche Raten­zahlungen festgelegt, die Zins und Rück­zahlung (“Tilgung”) enthalten. Am Ende der Lauf­zeit ist der Kredit voll­ständig getilgt.

Die Kredite, die der Staat aufnimmt (“Staats­anleihen”), werden da­gegen am Ende der Lauf­zeit in einer Summe getilgt. Während der Lauf­zeit zahlt der Staat nur Zinsen.

Diese Besonderheit wird vom Staat seit Jahr­zehnten auf verhäng­nis­volle Weise miss­braucht! (Und prak­tisch alle Staaten der west­lichen Welt machen es ebenso.) Der Staat legt nämlich über­haupt nichts für die Til­gung zurück!

Statt dessen nimmt er am Ende der Lauf­zeit einen neuen Kredit auf und tilgt damit den alten (“Umschul­dung”, “Refinan­zierung”, “Anschluss­finan­zierung”). Und da der Staat in jedem Jahr mehr aus­gibt, als er ein­nimmt, ist dieser neue Kredit immer höher als der alte! Es ist eine Art Schuldenkarrussel, das sich immer schneller dreht. So hat sich die absurde Höhe der heuti­gen Schulden in Jahr­zehnten aufgebaut. Der deutsche Staat hat inzwischen mehr Schulden, als er in vier Jahren an Steuern einnimmt! Es ist komplett ausge­schlossen, dass dieses Geld jemals zurück­gezahlt wird!

Und damit wird die ganze Anfällig­keit der Staats­finan­zierung deutlich. Tag für Tag braucht Deutschland Anschluss­finan­zierungen von mehr als 1 Mrd. €. Das ist brand­gefähr­lich. Der Staat muss nur für eine ein­zige Anleihe keine Anschluss­finan­zierung finden, dann ist er “zahlungs­unfähig” und wird von dem Tag an über­haupt keine Anschluss­finan­zierungen mehr finden.

Er hat sich auf diese Weise kom­plett ab­hängig gemacht von seinen Gläubigern. Der ameri­kanische BlackRock-Fonds beispiels­weise verwaltet gigan­tische Geld­beträge, über 2000 Mrd. €. Wenn so ein Fonds über einen Staat den Daumen senkt, ist es aus: Dann kolla­bieren die Staats­finanzen, und die Finanzen von Banken, Unter­nehmen und Privat­leuten dieses Staates folgen! Als genau das Griechen­land im Mai 2010 drohte, setzten die ver­zwei­felten Maß­nahmen ein, die seit­dem die Schlag­zeilen beherr­schen.

(http://www.staatsverschuldung.de/umschuld.htm)

Unsicherheit

Konnten die Nachkriegsgenerationen ihre Zufriedenheit aus dem “Schaffen”, dem Aufbau, der sicheren Arbeit und auch einer sicheren Rente bzw. Zukunft ziehen, so kann dies die junge Generation heute wohl kaum noch. Denn nichts gilt als sicher, Sicherheit muss heute privat vorgesorgt werden. Aber Wovon?

Von Löhnen, die einen zweiten Job notwendig machen?
Von “Gehaltssteigerungen”, die nicht die wirklichen Inflationsraten decken?
Von Geld, dass wir für Wachstum und Konsum ausgeben sollen?

Schwierig.

Ich habe heute in der “Jobbörse” unserer Arbeitsagentur nach Stellenangeboten in allen Bereichen in meiner Nähe geschaut – zu finden waren fast ausschließlich Zeitarbeitsangebote.  Es kommen unweigerlich Ängste in Einem auf. Komme ich aus der Schiene wieder raus? Stehe ich am Ende doch auf der Straße? Warum arbeite ich für weniger als meine Existenz fordert? Werde ich als Mensch respektiert?

Die Mittelschicht bricht mit unserem Wirtschaftssytem zusammen. Wir können nicht konkurrieren mit Billiglohnländern, die sich zudem das Knowhow unserer Unternehmen aneignen.  Banken spekulieren, fallen auf die Nase und meinen dann auf einmal an den Krediten kleiner Firmen mehr Sicherheit walten lassen zu müssen. Viele Unternehmen der Mittelschicht gehen Konkurs wo niemand nach Staatshilfe ruft, die Privat-Insolvenzen sind gestiegen. Auf der anderen Seite wird die Oberschicht aber immer reicher.

Es fehlt den Meisten an Perspektive und geordneter, nachhaltiger Führung. Man will wissen wohin man geht – nur dann ist man bereit etwas dafür zu leisten.  “Private Vorsorge“, so heißt es, ist notwendig für einen sicheren Hafen am Ende des Berufslebens. Wir sollen vielleicht dort privat sparen wo man früher noch für den Glücksfaktor Urlaub sparen konnte.  Die Meisten wissen aber ohnehin nicht wovon sie eine zusätzliche, private, Altersvorsorge zahlen sollen – wie es von der Politik und der Vernunft gefordert wird.  Zudem hört man von knappen Kassen und einer hohen Altersarmut, wo früher von einer sicheren Rente gesprochen wurde. Hier werden Ängste geschürt, wo der Staat dem Bürger eigentlich Sicherheit und Halt geben sollte. Der Staat tut dies nicht, Unsicherheit und Angst bleibt.

Verpflichtungen

Zum Erwachsenwerden gehört es dazu Verpflichtungen und Verantwortung zu übernehmen. In den vergangen zwanzig Jahren hat der Staat dem Bürger aber immer mehr Verpflichtungen auferlegt. Ob es sich um die Einkommenssteuererklärung, die Stromtarife, Krankenversicherung, die private Altersvorsorge oder andere Bereiche des öffentlichen Lebens handelt, der Bürger muss sich in Eigenverantwortung kümmern.

Schulen sammeln Geld für Einrichtung, Kindergärten sind auf Bücher und Spenden von Spielsachen angewiesen.  Die Angst vor der Unsicherheit der Zukunft wächst für das eigene aber vor allem für das Leben der Kinder. Neben lebenslangem Lernen für den Beruf muss sich der Mensch im Laufe seines Lebens mit den unterschiedlichsten Institutionen und Einrichtungen auseinandersetzen und meist geht es um Geld. Diese existenzielle Auseinandersetzung kann der Mensch in den miesten Fällen nicht in der nötigen Kompetenz, weshalb er unweigerlichen scheitern muss. Man lernt in der Schule nicht, wie man mit Banken und Versicherungen im Leben umgehen muss, worauf man achten soll und was man braucht und was nicht. Das geht auch gar nicht, da man nie auf einem Niveau mit einem porfessionell geschulten Vertreter konkurrieren kann.

Der Mensch möchte sich meist im Laufe eines Lebens etwas aufbauen und dazu gehören i.d.R. Familie, Haus und Beruf. Dies darf aber nicht auschließlicher Lebenszweck sein. Muße, Freunde und Kultur gehören zu einem glücklichen Leben zwanfgsläufig dazu, wozu aber heute immer mehr die Zeit fehlt. Wir müssen uns mit Vorsorgeverträge, Kreditverträgen und befristeten Angestelltenverhältnissen beschäftigen. Unser Gegenüber hat, da er Profi in seinem Bereich ist, immer mehr Ahnung von den Themen als wir.  Zudem soll er den Gewinn Maximieren. Es bleibt uns nichts anderes übrig als uns von Leuten beraten zu lassen, von denen wir wissen, dass Sie primär nicht unser Wohl im Sinn haben.

Hier macht es sich die Politik, der Staat, sehr einfach, wenn die Verantwortung an den Bürger abgibt. Die Politik muss verlässliche und dem Bürger wohlwollende Institutionen bilden, die ihm die Verpflichtung sich mit Banken und Versicherungen zu beschäftigen abnimmt. Wir brauchen Zeit zum Leben und nicht Zeit um Verpflichtungen des Lebens zu bewältigen. Verpflichtungen müssen mehr und mehr vom Staat zum Wohle des Volkes übernommen werden.

Arbeit muss gesund sein

Die IG Metall hat in einer Studie festgestellt, dass Stress und Leistungsdruck zunehmen. Der bemerkenswerte Aufschwung der letzen Jahre, der vielen Unternehmen trotz Wirtschaftskrise gute Erlöse einbrachte, kam leider bei den einfachen Arbeitern und Angestellten nicht an. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich für viele Menschen verschlimmert. Gewinne werden nicht an die Mitarbeiter, die aus Gründen der Wirtschaftskrise Einsparungen hinnehmen mußten nicht weitergegeben. Über viele Jahre hinweg.

Im Gegenteil, man hört am unteren Ende der Gehaltsempfänger vielmehr von Nullrunden, Gehaltskürzungen, Kündigungen, Betriebsschließungen, etc. Angst verbreitet sich. Gleichzeitig nimmt der Arbeitsdruck zu. Immer weniger Menschen müssen die gleiche Arbeit mit höherer Qualität in der gleichen Zeit oder sogar schneller erledigen. Dazu kommt die Unsicherheit der Menschen: Behält man seinen Arbeitsplatz? Bleibt mein Einkommen gleich? Was ist mit meiner Rente? Was wird aus meinen Kindern?

Ausbeutung von menschlichen Ressourcen macht auf Dauer krank. Werden Menschen in großer Zahl infolge der allgemeinen Arbeits- und Lebensumstände krank, so werden sie vom verantwortlichen System ausgebeutet!

Die fortschreitende Entwicklung in Richtung krankmachender Verhältnisse ist kein Gehemnis mehr und werden durch Schlagzeilen, wie die nachfolgenden, regelmäßig bekräftigt:

“Burnoutfalle – viel Engagement, wenig Belohnung”

“Psychische Probleme machen immer öfter krank”

“Psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen sind immer häufiger Grund für Krankschreibungen in Deutschland. 2010 kamen bundesweit bereits 53,5 Millionen Arbeitsunfähigkeitstage zusammen, wie die “Frankfurter Rundschau” berichtet – noch zehn Jahre zuvor waren es 33,6 Millionen Krankentage, die durch psychische Probleme verursacht wurden.”

“Der Anteil an allen Arbeitsunfähigkeitstagen kletterte während dieser Zeit von 6,6 auf 13,1 Prozent. Das Blatt beruft sich bei den Angaben auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion.”

Psychische Leiden als neue Volkskrankheit”

“Wegen psychischer Leiden wie Depressionen oder Burnout werden einer Studie zufolge immer mehr Menschen in Deutschland stationär behandelt. Im vergangenen Jahr waren es 8,5 von 1000 Versicherten, mehr als doppelt so viel wie noch vor 20 Jahren. Die Studie der Barmer GEK zeige, dass es sich bereits um eine Volkskrankheit handele, so Vizechef Schlenker.”

Viele Studien zeigen den rasanten Anstieg von Krankheiten, die nachweislich auf Lebens- und Arbeitsbedingungen zurück zu führen sind. Die Erkenntnis, dass das System krank macht ist also da, doch niemand vermag etwas effektives dagegen zu tun.

Ausbeutung

Im Radio sprach man heute über die große Zahl an Erwerbstätigen, die den ganzen Tag arbeiten gehen, und dennoch nicht von ihrem Gehalt leben können und daher unter dem Existenzminimum leben, einen zweiten Job annehmen oder zusätzlich Hartz IV Bezüge erhalten. Die Zahlen gingen in die Millionen!

Grundvorraussetzung für Arbeit: Sie muss sich rentieren, d.h. man muss von einem Vollzeitjob auch leben können – egal in welchem Arbeitsfeld.

Geschäftmodelle, die nicht existieren können, ohne das Menschen unter Existenzniveau verdienen, beuten zwangsläufig Menschen aus und dekradieren Menschen zur Ressource.  So kommen wir langsam wieder in eine Gesellschaft, die Menschen ausbeutet und daraus Profit schlägt. Was nur wenig bedacht wird, ist die Tatsache, dass der Profit der Ausbeuter von der Allgemeinheit subventioniert wird. Denn wenn die Menschen vollzeit arbeiten und dennoch Sozialhilfe beziehen müssen, dann subventioniert die Allgemeinheit durch die Sozialabgabe indirekt das Angestelltenverhältnis und damit das Unternehmen, welches die Hungerlöhne bezahlt.

Daher wird es notwendig wieder Gerechtigkeit in die Arbeitsverhältnisse einkehren zu lassen und dem Missverhältnis zwischen Arbeit und Lohn ein Ende zu bereiten. Hier hat die Politik nicht nur geschlafen sondern mit Schaffung der Zeitarbeit und Billigung von zigfach befristeten Anstellungsverträgen begünstigend diese Situation herbeigeführt.

Arbeit muss sich wieder lohnen  und daher muss der Markt durch Mindestlöhne reglementiert werden. Zurück zur Ausbeutung der Arbeiterklasse kann eine moderne Gesellschaft nicht wollen und entspricht nicht ihrem Ideal. Betriebe deren Geschäftmodell darauf  beruhen, gehören nicht in unseren Markt und schon gar nicht in eine Gesellschaft, deren Bevölkerung glücklich leben möchte.

Altersarmut

Dieses Thema ist derzeit sehr präsent in den Medien und sowohl der Polititk als auch den Medien fehlt das Feingefühl auf die Ängste der Bürger Rücksicht zu nehmen. Früher galt die Regel: Zu viel öffentlicher Streit gilt als schädlich für die Sache. Heute dient der Streit nur den Verkaufszahlen der Medien. Angst ist sicher einer der größten Unglücksfaktoren und es sollte jedem Staat oberstes Ziel sein, dass seine Bürger ohne Angst in ihm leben können.

Mit der Ära Schröder Anfang des Jahrtausends und der Einsicht, dass die gesetzliche Rente irgendwann nicht mehr ausreichen wird kam die Einsicht, der Bürger solle privat Vorsorgen um im Alter ein sorgloses und finanziell unabhängiges Leben führen zu können. Mit dieser lapidaren Verantwortungsübertragung, wo nur gut Verdienenden die finanziellen Möglichkeiten dazu haben, wird die steigende Anzahl an Geringverdiener alleine im Regen stehen gelassen.

Der Staat hat damit seine primäre Aufgabe, die öffentliche Grundversorgung in Form einer angemessenen Altersversorgung zu waren, an den Bürger abgegeben. Die unsozialsten Einschnitte kamen mit der Agenda 2010 unter Rot/Grün.

Wenn man aber etwas Geld hätte, um es für das Alter anzulegen: Was soll man machen? Neben mehr Familie mit mehr Kindern, lebenslangem lernen im Beruf, Flexibilität in der Lebensplanung und Bewältigung des öffentlichen Lebens soll der Laie nun auch verpflichtet werden sich mit den Vertragswerken der Banken und Versicherungen zu beschäftigen. Da könnte man einen Blutenden auch in ein Haifischbecken werfen. Dies in einer Situation, in der einem die Banken- und Finanzkrise eigentlich das Gegenteil rät. Zeigt sich doch, dass lediglich die Hauptaktionäre der Banken gewinnen. Selbst dann, wenn die Bank eigentlich insolvent ist. Lebensversicherungen und Fondsrenten sinken hingegen immer weiter.

Bei einer Anlage für das Alter entscheidet sich erst nach mehreren Jahrzehnten, ob sich die Anlage gelohnt hat. Die Entwicklung innerhalb der nächsten Jahrzehnte können aber selbst die Fachleute nicht übersehen.

Auch widerspricht ein anderer Punkt einer Vorsorge und zeigt die dramatische Lage in der wir uns befinden. So sollen wir nicht nur privat sparen, sondern auch durch einen regen Konsum unsere Wirtschaft am Laufen halten. Was denn nun? Sparen oder ausgeben? Man weiß es nicht und steht unsicher und ängstlich vor der Zukunft.

Raum zum Glücklichsein sieht anders aus.

In einer solchen Lage die Verantwortung auf die Bürger zu übertragen ist unseriös und entspricht nicht dem Auftrag die ein Politiker hat. Wenn schon privat Vorsorgen, dann soll der Bund bitte ein eigenes, gerechtes Vorsorgepaket herausbringen, in das man privat einzahlen kann. Ein Paket welches – im Gegensatz zu den privatwirtschaftlichen – transparent, gerecht und kostengünstig ist. Das wäre die wenigste Hilfe, die zu erwarten wäre. Riester und Rürup sind nicht die geeigneten Mittel, da sie gehaltsabhängig sind und klar die besserverdienenden bevorteilen.

 Die resultierenden Forderungen:

  • Weniger Privatisierung und Verantwortungsübertragung
  • Mehr Staat, wobei der Staat an Vorsorgepaketen auch verdienen darf
  • Einführung einer Grundrente, die schlagartig jede Zukunftsangst beseitigt

Privatisierung

Bei Kommunen, Ländern und Bund fehlt an allen Ecken Geld um den sozialen Status Quo aufrecht zu erhalten. Das Stichwort “Privatisierung” war in aller Munde und man erhielt in den letzten 15 Jahren den Eindruck, dass es sich hier um eine schlaue Lösung zur Bewältigung finanzieller Probleme handeln würde.

Privatisierung bedeutet jedoch nicht mehr und nicht weniger, als Volksvermögen an private Unternehmen zu verkaufen um irgendwo im Haushalt Löcher zu stopfen. Leider geht das nur einmal! Ist das Handelsobjekt einmal verkauft, gehört es nicht mehr dem Volk, sondern einem Unternehmen, welches nicht das Wohl des Volkes, sondern die Maximierung seines Gewinns im Focus hat. In vielen Bereichen der Grundversorgung läuft dies jedoch dem Wohl des Einzelnen zuwider. Öffentliche Busse und Bahnen z.B. müssen täglich und für jeden erschwinglich und nutzbar sein, insbesondere, wenn man den CO²-Austoß durch erhöhte KfZ-Aufkommen reduzieren möchte.

Die angehäufte Gesamtverschuldung betrug Ende 2011 ca. 2100 Mrd. €, das sind rund 80% gemessen am BIP. Im Europä­ischen Stabilität­spakt (“Maastricht-Vertrag”) hat Deutschland sich verpflichtet, eine Grenze von 60% nicht zu überschreiten. Das BIP ist also nicht ausreichend umso wichtiger ist doch ein gesundes Anlagevermögen, also das Vermögen, dass durch Immobilien, Einrichtungen und Grund dargestellt wird. Wenn, nur um das schnelle Geld zu machen, jeglicher Besitz an private Unternehmen abgegeben wird, verringern wir unser Anlagevermögen immer weiter. Dem Schuldenberg der BRD stehen immer weniger Sicherheiten gegenüber. Der Reichtum schrumpft und ganz plötzlich, man hat es kaum mitbekommen, ist auch Deutschland insolvent. Nicht heute nicht morgen, aber wir müssen etwas dagegen tun.  Wenn das BIP sinken sollte umso schneller. Anstatt unser Tafelsilber zu verkaufen, sollten wir zusehen, damit etwas Geld zu verdienen. Der Reichtum, den Generationen in Deutschland vor uns erarbeitet haben, verkauft man nicht so einfach. Das gebietet der Respekt vor dem Volk.

Um die Lebensqualität zu erhalten oder gar zu erhöhen müssen Museen, Schwimmbäder und Veranstaltungen durch den Staat unterstützt werden. Es muss eine staatliche Energieversorgung geben, die in Konkurenz zu den großen Energiekonzernen in Deutschland steht. Die Unternehmen denken in keiner Weise an das Wohl des Volkes und nutzen jede Gelegenheit und jede Rechtfertigung dafür die Preise zu erhöhen, sie die Euroumstellung, sei die Wirtschaftskriese oder die Energiewende. Der Staat aber hat die Aufgabe für Ordnung und Gerechtigkeit zu sorgen und das geht in ausufernden Märkten auch mit einer staatlichen Konkurenz, die für den Bürger da ist.

Gerade jetzt bei der Umsetzung der Energiewende, wäre doch eine tolle Möglichkeit gewesen, einen grünen Staatsstromversorger zu errichten. Stattdessen werden die großen Konzerne wieder mit Milliardenhilfen subventioniert und obendrein trägt der Bürger noch das kaufmännische Risiko, falls etwas schief geht. Das Geld und die Erträge erhalten natürlich die Anteilseigner der Konzerne und bezahlen tut dies der kleine Mann. Die Schere geht weiter auseinander.

Forderung:

Mehr Staatsverantwortung durch Staatsbetriebe und weniger Privatisierung!

Kommodifizierung

Kommodifizierung bedeutet, dass alles käuflich wird, alles wird zur Handelsware. Manche Dinge werden aber, indem man sie zu Handelswaren macht, in falscher Weise wertgeschätzt. Insbesondere der Mensch selbst. Wenn ich von Stundenlöhnen von 1,32 Euro 1 lese oder sehe, wie die Personalabteilungen reihenweise in “Human Ressources” umbenannt werden, lernt man, wie der Mensch in unserer Gesellschaft gering geschätzt wird bzw. wie er nur als handelbare Ressource betrachtet wird. Wenn aber Menschen gehandelt werden – nichts anderes macht übrigens die moderne Zeitarbeit – bleibt zwangsläufig der Respekt und die Menschenwürde auf der Strecke. Denn es gibt Menschen die Menschen handeln und Menschen, die gehandelt werden. Eine Zweiklassengesellschaft entsteht, die unwürdiger nicht sein könnte.

In einer Gesellschaft, in der alles käuflich ist, haben es Menschen mit bescheidenen Mitteln schwerer. Je mehr für Geld zu haben ist, desto schwerer fällt der Reichtum (oder sein Fehlen) ins Gewicht. Bestünde der einzige Vorteil darin, Jachten, Sportwagen und teure Feriendomizile erstehen zu können, würden Ungleichheiten bei Einkommen und Vermögen nicht sehr viel bedeuten. Doch weil man mit Geld mittlerweile immer mehr kaufen kann – etwa politischen Einfluss, gute medizinische Versorgung, eine Wohnung in einer guten Wohngegend statt in einem Viertel mit hoher Kriminalität, Zugang zu Eliteschulen -, wird die Verteilung von Einkommen und Reichtum zu einem immer bedeutsameren Faktor. Wo alles von Wert ge- und verkauft wird, macht allein der Besitz von Geld den Unterschied aus. […] Nicht nur die Kluft zwischen Reichen und Armen ist größer geworden, die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche hat auch den Stachel der Ungleichheit zugespitzt, indem sie dem Geld eine bedeutendere Rolle zugewiesen hat. 2

Wenn aber Dinge, die von universeller Bedeutung für das Volk sind, zur Handelsware gemacht werden, wie etwa Schulbildung oder Gesundheit, bleibt notwendigerweise die Gleichberechtigung auf der Strecke, da das Geld ungleichmäßig verteilt ist. Diese Bereiche dürfen nicht privatisiert und müssen für alle Bürger kostenlos sein, da sonst Ungerechtigkeiten entstehen. Auch Bereiche, wie das Postwesen, Energieversorgung und Versicherungen sind aufgrund der Ungleichverteilung der Mittel keine geeigneten Handelswaren. Auch hier entstehen Ungerechtigkeiten.

Katalysator für die wachsende Kommodifizierung ist die kurzsichtige Privatisierung von Staats- bzw. Volkseigentum. Sei es die Post, Stadtwerke oder Schwimmbäder und Museen, sobald die Unternehmen nicht mehr vom Staat geführt werden, steigen die Preise. Die Unternehmen haben nicht das Wohl des Volkes, sondern das Wohl der Anteilseigner im Blick, weshalb Staats-Privatisierungen prinzipiell dem Wohl des Volkes widersprechen. Der Eid der Politiker, zum Wohle des Volkes zu handeln, wird bei jeder Privatisierung gebrochen. Privatisierungen von Staatseigentum ist nicht vom Volk legitimiert.

Quellen:

  1. http://www.welt.de/wirtschaft/article5991745/Ex-Chef-wegen-1-32-Euro-Stundenlohn-verurteilt.html
  2. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen kann, S.15

Aufkündigung bewährter Übereinkünfte

Jahrzehntelang glaubten die Menschen an die soziale Marktwirtschaft. Warum? Weil jeder das Soziale spürte und man den Eindruck hatte, die Unternehmen, die Märkte handeln nach einem mit dem Bürger in Einklang stehenden Wertekatalog. Der Staat brauchte sich nicht in den Markt einzubringen und die Unternehmen trugen das sog. “unternehmerische Risiko”. Das war die stillschweigende Übereinkunft. Aus diesem Grund sprach man auch gerne von einer “freien” Marktwirtschaft.

Spätestens seit der Wirtschaftskrise ab 2008 hat man aber gelernt, dass weder der Markt noch die Politik frei sind. Der Staat kommt den runtergewirtschafteten Unternehmen zur Hilfe – zumindest den Großen!  Aber schon davor fing man an das Prinzip der freien Märkte ad acta zu legen. Ein gutes Beispiel ist der Rettungsversuch des Baukonzerns Phillip Holzmann, dem Bundeskanzler Gerhard Schröder 1999 mit Hilfe eines Darlehens und einer Bürgschaft über insgesamt 250 Millionen Mark zur Hilfe kam. Die geretteten Mitarbeiter jubelten voller Euphorie „Gerhard, Gerhard!“ – zweieinhalb Jahre später folgte dann die endgültige Insolvenz und die Mitarbeiter standen dann doch ernüchtert auf der Straße.

Nach Jahrzehnten des Nichteingreifens fing die Politik nun an den Hilferufen der Firmen und Angestellten zu folgen und beerdigte damit gleichzeitig ihre Unhabhängigkeit, die Gerechtigkeit und die freie Marktwirtschaft. Wer freie Märkte haben möchte, der muß auch deren Konsequenzen zulassen. Was ist das für ein Staat, der nur die Hilferufe der Großen hört? Warum wurde nicht der kleine Schreinerbetrieb mit 5 Angestellten gehört, oder der letzte Schuster in unserer Stadt? In den kleinen und mittelständischen Betrieben gab es eine gigantische Pleitewelle, die mehr Arbeitslose auf die Straße brachte, als bei Philipp Holzmann oder bei den Banken ab 2008 vordergründig gerettet wurden. Wie gerecht finden diese Angestellten, die nun auf der Straße stehen, die inkonsequente Rettung anderer Firmen durch den Staat? Eine Rettung, die ohne deren Steuergelder nicht möglich gewesen wäre. Nicht sehr. Das Ergebnis ist ein Vertrauensverlust der Politik.

Weiterhin werden die Angestellten ja nur augenscheinlich gerettet, da im Nachgang durch Einsparungen und “sozialen” Stellenabbau dennoch meist am Personal gespart wird. Gerettet werden aber eigentlich nur die Anteilseigner der Unternehmen, denn nur diese tragen das finanzielle Risiko. Risiko? Die Banken wissen jetzt, wenn ich nur groß genug bin, gibt es kein Risikio für mich, denn der Staat wird mich retten. Diese über jahrzehnte stillschweigende Übereinkunft zwischen Politik und Marktwirtschaft wurde beiderseitig aufgekündigt. Gut für die Wirtschaft, schlecht für den Staat und damit schlecht für das Volk. Milliarden werden für Banken bereitgestellt, Milliarden, die dem Volk gehören. Das Volk trägt somit fortan das Risiko für private Unternehmen, aber die Anteilseigner behalten ihre Anteile!? Das ist keine gute Basis für eine befriedigende Koexistenz, denn die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer – die Kluft wird größer. Das ist, was jeder zu spüren glaubt. Der Unmut wird größer.

Die Milliarden hätte der Staat auch dazu nutzen können eine eigene, seriöse, bürgerfreundliche Bank zu errichten. Eine Bank, die nicht den Gewinn mehr schätzt als den Kunden.

Verschrobene Arbeitsmoral

Es wird in der modernen von Materialismus geprägten Industriegesellschaft nicht mehr danach gefragt, ob die Arbeit den richtigen Stellenwert einnimmt oder nicht. Die Masse der Arbeiter und Angestellten arbeiten um leben zu können und leben nicht um zu leben. Sobald die Arbeit zu einem existenziellen Zwang wird, kann sie den Menschen nicht zufriedenstellen und die Produktivität leidet.  Ein Staat muss daher versuchen Existenzängste, die ohne Arbeit entstehen würden, möglichst zu reduzieren. Hierfür ist es notwendig den ausufernden Materialismus und die Erzeugung von Begierden durch Werbung und Industrie einzudämmen.

Heinrich Böll schrieb hierzu 1963 eine kleines Gleichnis, welches heute nicht passender sein könnte. Hier eine kleine Zusammenfassung aus Wikipedia:

In einem Hafen an der Westküste Europas schläft ein ärmlich gekleideter Fischer und wird durch das Klicken des Fotoapparates eines Touristen geweckt. Anschließend fragt der Tourist den Fischer, warum er denn nicht draußen auf dem Meer sei und fische. Heute sei doch so ein toller Tag, um einen guten Fang zu machen, es gebe draußen viele Fische. Da der Fischer keine Antwort gibt, denkt sich der Tourist, dem Fischer gehe es nicht gut, und fragt ihn nach dessen Befinden, doch der Fischer hat nichts zu beklagen. Der Tourist hakt noch einmal nach und fragt den Fischer abermals, warum er denn nicht hinausfahre. Nun antwortet der Fischer, er sei schon draußen gewesen und habe so gut gefangen, dass es ihm für die nächsten Tage noch reiche. Der Tourist entgegnet, dass der Fischer noch zwei-, drei- oder gar viermal hinausfahren und dann ein kleines Unternehmen aufbauen könnte, danach ein größeres Unternehmen und dieses Wachstum schließlich immer weiter steigern könnte, bis er sogar das Ausland mit seinem Fisch beliefern würde. Danach hätte der Fischer dann genug verdient, um einfach am Hafen sitzen und sich ruhig entspannen zu können. Der Fischer entgegnet gelassen, am Hafen sitzen und sich entspannen könne er doch jetzt schon. Darauf geht der Tourist nachdenklich und ein wenig neidisch fort.