Öffentliche Grundversorgung

Von Herr Maier

Die öffentliche Grundversorgung ist staatlicher Auftrag und Daseinsvorsorge für alle Bürger und soll ein gutes Leben in unserem Staat ermöglichen. Sie bildet den Rahmen zum glücklich sein. Zu ihr gehören Verkehrs- und Beförderungswesen (Öffentlicher Personenverkehr), Gas-, Wasser-, und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Krankenhäuser bzw. Gesundheitsversorgung, Friedhöfe, öffentliche Bäder, Telekommunikation, etc. und auch die soziale Sicherheit. Ich würde noch gerne die Natur hinzufügen. Warum denkt bei der Öffentlichen Grundversorgung niemand an die Natur? Man kann nie genug davon haben und wenn wir sie schonen, wird irgendwann die Natur unser größter Reichtum sein.

Sind diese Dinge für jedermann gleichermaßen zugänglich, sind die Weichen für ein gutes Leben richtig gestellt. Die öffentliche Grundversorgung muss daher zu einem angemessenen, für jedermann bezahlbaren Preis angeboten werden, weshalb es Aufgabe des Staates ist, dies zu regulieren. Hierbei müssen wiederum die Ärmsten einer Gesellschaft das Maß der Dinge sein. Bus fahren, Museen besichtigen, Schwimmen gehen, als Hartz IV-ler ist die Teilhabe daran derzeit schwierig. Auch Chancengleichheit bei Bildung und Gesundheit kann derzeit heftig bezweifelt und diskutiert werden. Untersuchungen beweisen, dass eine gute Bildung heute eine Frage des richtigen Elternhauses ist.

Die Privatisierung bzw. der Verkauf dieser staatlichen Aufgaben kann nicht funktionieren, da private Unternehmen nicht das Wohl des Volkes, sondern ihre eigene Gewinnmaximierung zum Ziel haben und zeigt obendrein, dass die verantwortlichen Politiker (bei Amtsantritt vereidigt auf das Wohl des Volkes) das Wesentliche aus den Augen verloren haben. Es gibt keine gemeinnützigen internationalen Konzerne, die das Wohl des deutschen Volkes zum Unternehmensziel haben! Aus diesem Grund gehört es verboten Bereiche der Öffentlichen Grundversorgung zu privatisieren. Diesbezügliche Verhandlungen innerhalb von sog. Freihandelsabkommen wie z.B. TTIP und TiSA sind grundsätzlich abzulehnen.

In all diesen Bereichen darf es nicht ums Geld gehen, sonst verlieren wir das Ziel eines guten Lebens für alle aus dem Auge. Es gehört zu den Aufgaben des Staates diese Bereiche mit Geldern zu subventionieren.