Sicherheit

Von Herr Maier

Das Thema Sicherheit muss Außen- und Innenpolitisch betrachtet werden.

Innenpolitisch muss die Sicherheit aus der Gesetzgebung kommen. Es kann nicht sein, dass alle 4 Jahre mit neuer Regierung wieder neue Regulierungen kommen. Früher wußte man, die Rente ist sicher! Auch Arbeitsplätze schienen vorhanden zu sein, wenn man denn nur wollte – so das Credo. Diese Sicherheit muss wieder in die Köpfe der Bürger. Hierbei bin ich sehr für ein Grundeinkommen eines jeden mündigen Mitbürgers und für eine Verpflichtung der Politik zur Nachhaltigkeit. Evtl. sollte man auch die Legeslaturperioden verlängern…

Ein Grundeinkommen würde jedem Bürger schlagartig den Lebensdruck von den Schultern nehmen, da er abgesichert ist. Zeit für freiwillige, soziale oder ehrenamtliche Arbeit würde geschaffen. Viele könnten halbtags Arbeiten, was den Arbeitsmarkt zusätzlich entlasten würde. Zeit für Muse würde entstehen, was unweigerlich zu einer größeren Kreativen Leistung der Bevölkerung führen würde, was wiederum auch der Wirtschaft zu Gute kommen würde. Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und die Rentenversicherung könnte abgeschafft werden. Abgeschafft werden könnte eine große Portion Bürokratie.

Außenpolitisch stellt sich mir die Frage in wieweit die alten Bündnisse noch zukunftsfähig sind, da es mir so erscheint, als würden diese Bündnisse heute Krieg in fremden Ländern führen. Sei es zur Liberalisierung der Bevölkerung oder zur Demokratisierung oder aus wirtschaflichen Erwägungen.

Früher hieß es einmal die Souveränität eine Landes ist unantastbar. Andere Länder dürften sich nicht unmittelbar durch Handlungen in die Innenpolitik souveräner Länder einmischen. Mehr und mehr stellt sich die westliche Welt als Heilsbringer dar und erhebt dabei den Anspruch oberster moralischer und politischer Instanz mit Urteilsgewalt. Die Lizenz zum Töten inbegriffen. Ich frage mich, wer die “zivilisierten” Länder im Westen dazu ermächtigt hat. Die UN, die einzige Institution, die in der Lage dazu wäre, wohl in den wenigsten Fällen. Warum führen wir nicht wieder das Todesurteil ein? Die moralische Urteilsgewalt hierfür scheinen westliche Politiker zu besitzen.