Partizipation

Von Herr Maier

Die Demokratie lebt von der Teilnahme der Bevölkerung an Entscheidungen, an der Mitgestaltung der Regeln eines zufriedenstellenden Zusammenlebens. Doch in Deutschland sehen viele die Entscheider, die gewählten Vertreter des Volkes, dem Volk entrückt. Die Wahlbeteiligungen sind bescheiden und sinken.

Die Meisten winken resigniert ab, wenn man nach Mitbestimmung des Wählers in der Politik fragt. Es ist normal, dass Topthemen des Wahlkampfes nach der Wahl vergessen sind oder sogar anders gesehen werden. Parteien verlassen Grundsatzlinien und sind plötzlich vom Gegenteil überzeugt, was zu einer vermischten Gesichtslosigkeit der Parteienlandschaft führt. Der Wähler weiß nicht mehr was oder wen er wählen soll, da er nicht mehr weiß, wer noch in seinem Sinne Entscheidungen fällt.

Um die dem Volk entrückte Demokratie heute wieder glaubwürdiger zu machen, wird es Zeit für etwas direkte Demokratie. Volksabstimmungen, zumindest zu wichtigen Themen, sollten eine gute Lösung sein. Dies wäre eine Möglichkeit den Bürger direkt mitbestimmen zu lassen und ihm Verantwortung zu übertragen und Mündigkeit zu beweisen. Ein großer Ertrag für das Selbstwertgefühl des Bürgers. Dies bedeutet aber gleichzeitig, dass der Bürger offen und ehrlich über Sachlagen und mit Hintergrundinformationen aufgeklärt wird. Nur so ist eine mündige Meinungsbildung überhaupt denkbar. Ein intransparenter Geheimklüngel, wie bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP, ist dem Bürger nicht zuzumuten.

Partizipation ist ein verbreitetes Bedürfnis innerhalb der Gesellschaft. Bloße Anordnungen oder Kommandos reichen nicht mehr aus. Das Volk möchte in seinem Denken ernst genommen werden – auch wenn es nicht immer Recht haben mag.

Aber auch bei der Gestaltung des öffentlichen Lebens darf der Bürger mehr in die Verantwortung genommen werden. Wenn eine Gemeinde z.B. kein Geld für die Sanierung eines Schwimmbades hat, könnte man doch einfach mal in der Gemeinde nach Hilfe fragen. Das alte Motto „viele Hände, schnelles Ende“ könnte sich auch bei Aufgaben in der Gemeinde wieder etablieren. Es muss doch möglich sein, aus der Sanierung eines Bades ein kleines Bürgerfest zu machen, oder Spenden zu organisieren, jeder kann sicher einen Teil für die Lebensqualität in seiner Gemeinde aufbringen. Zumal eine gemeinsame Aktion zur Renovierung eines Bades verbindet und den Zusammenhalt in der Kommune stärkt. Selbst höhere Eintrittspreise müssten dann nicht unbedingt sein. Evtl. kann man für solche Projekte ein gewisses Maß an Sonderurlaubstagen legitimieren.