Eine neue Gesellschaftsordnung

Dem Volk wird immer bewusster, dass die etablierten Parteien keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit bieten. Die Interessen des „kleinen Mannes“ werden im Parlament nicht vertreten. Visionen und Langzeitstrategien sucht man vergeblich im politischen Alltag. Nur so kann man doch erklären, dass im Großteil des Volkes von „Gesichtslosigkeit“ und „ist eh alles das Gleiche“ gesprochen wird, wenn es darum geht, zur Wahl zu gehen. Die Bürger wissen nicht was sie wählen sollen, weil keine Partei wirkliche Reformen, die etwas verändern würden, angehen kann oder mag. Nie war die Ergebnisunsicherheit vor einer Bundestagswahl so hoch wie heute, nie haben die großen „Volkspartien“ so wenig stimmen erhalten, wie heute. Ein Zustrom der Extremparteien, ist Protest und von daher ein Abbild der Ratlosigkeit unserer Bevölkerung. 

Die alten Parteien haben keine große Zukunft, da sie ein altes Gesellschaftssystem repräsentieren, welches sich selbst überholt hat, indem dem Kapitalismus mit seinen freien Märkten keine Schranken gesetzt und die Natur nachhaltig zerstört worden ist. Die Probleme werden nicht nur durch „Industrie 4.0“ derartig wachsen, dass wir neu über unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben und die Finanzierung und Verteilung nachdenken müssen. Langzeitstrategien müssen erdacht werden. Zukünftige Lösungen werden einschneidend sein. Verlieren müssen fortan die bisherigen Gewinner. Für die Mitte des Volkes soll es wieder besser werden. Eine Unterschicht sollte vermieden werden, da man bei allen sozialen Entscheidungen immer von den Schwächsten unserer Gesellschaft ausgehen muss. Wenn wir es nicht schaffen etwas grundlegend zu verändern, wird es immer mehr arme Menschen in unserem Land geben. Die Unzufriedenheit, Aggression und Krankheitszahlen werden weiter steigen und die Reichen werden weiterhin immer reicher und müssen sich in privaten Viertel mit privaten Schulen und privaten Wachschutz absichern, wie es uns bereits in Amerika vorgelebt wird. Diese Entwicklung kann die absolute Mehrheit des Volkes nicht wünschen.

Wir leben derzeit in einer Arbeitsgesellschaft, wenn es diese aber nicht mehr gibt, weil durch Globalisierung und Digitalisierung 50% der Arbeitsplätze weggefallen sind, was folgt darauf? Die soziale Marktwirtschaft kann uns dabei leider auch nicht helfen, da sie auf Vollbeschäftigung ausgerichtet ist und die Finanzierung durch die Besteuerung von Arbeit vorsieht. Die kommenden Entwicklungen bringen derart neue Veränderungen mit sich, dass sämtliche Systeme der Vergangenheit uns nicht helfen können, diese zu lösen. Wir sollten uns einig sein, dass wir uns neue Konzepte des gesellschaftlichen Lebens ausdenken müssen, doch leider spricht in der Politik niemand über Visionen, von der Umsetzung gar nicht gesprochen. Wir pendeln alle vier Jahre von Wahlperiode zu Wahlperiode ohne das Vorhandensein einer radikalen zukunftsorientierten Strategie.

Die einzigen Langfristigen Ziele mit gesellschaftspolitischer Brisanz kommen aus dem Silikon Valley. So möchte Google unser Leben vereinfachen und uns durch Algorithmen innerhalb einer „Glücksapp“, die uns nach und nach besser kennen lernen als wir uns selbst, zu vielen Glücksmomenten führen. Die App lernt, womit sie und punktuell eine Freude machen kann. Konsum spielt dabei natürlich eine wichtige Rolle. Algorithmen sind nicht fantasievoll, sie handeln nach vordefinierten Regeln, dabei wird das Leben erst durch kleine Überraschungen, Abwege und sinnstiftende Erfahrungen wertvoll. Der Mensch hat das Bedürfnis nach Fiktion, er möchte träumen und eigne Ziele verfolgen. Es kann doch nicht ernsthaft eine glücksversprechende Utopie sein, sich sein Leben von einer Software bestimmen zu lassen um Glücksmomente zu generieren.  Abgesehen davon, ist es sehr fraglich, ob wir Großkonzernen mit Gewinnmaximierungsabsichten unsere Zukunft überlassen sollten. Immerhin und das sollten unsere Politiker beachten, denkt das Silikon Valley auch über das Wohl des Volkes nach. Es wird Zeit dem eine humanistische gesellschaftspolitische Vision gegenüber zu stellen, die einzig das Wohl für Natur und Mensch zum Ziel hat – unabhängig von wirtschaftlichen Interessen.

Ein erst 250 Jahre altes Gesellschaftsmodell geht zu Ende, denn erst mit der ersten industriellen Revolution kamen Gedanken zum Wirtschaftswachstum auf, welches unser politischen Streben heute maßgeblich bestimmt. Davor gab es andere Gesellschaftsmodelle und mit dem Abschied aus der Arbeitsgesellschaft wird es wieder ein neues System geben und dieses muss eins sein, bei dem die Masse der Bevölkerung nicht durch die Gnade eines unzureichenden sozialen Netzes notdürftig aufgefangen wird. Wie sollte dieses Netz bei einer so hohen Arbeitslosigkeit, die uns mit Industrie 4.0 und der Digitalisierung prognostiziert wird, auch finanziert werden?  Die Besteuerung des Staates kann also nicht mehr über die Arbeit erfolgen. Eine Finanztransaktionssteuer wäre dabei u.a. ein probates Mittel der Ablöse. Bisher wurde beschrieben welchen Dingen wir bisher zuviel oder auch gar keine Beachtung geschenkt haben, nun müssen daraus entsprechende Schlüsse gezogenen und diese konsequent in alle Bereiche des öffentlichen Lebens eingearbeitet werden. Hierzu wird versucht die universellen Werte als Entscheidungsgrundlage zu verwenden und Änderungen vorzuschlagen, die dazu dienen dem Volk einen Rahmen für ein gutes Leben zu ermöglichen und damit dem Wohl des Volkes gerecht zu werden. Diese Gedankensammlung hat sicherlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie soll nur Anstoß bieten, über zukünftige Veränderungen nachzudenken. Bisher hat Geld sämtliche Entscheidungen der zivilisierten Gesellschaften als wichtigste Prämisse bestimmt. Es ging immer primär um Wachstum und Finanzierbarkeit. Wenn man aber nicht das Wohl der Menschen als oberste Entscheidungsgrundlage akzeptiert, dann sollte man wenigsten die Natur als obersten Richtwert heranziehen. Denn nur sie entscheidet über das Überleben der Menschheit – und am Ende auch über Kosten und Geld.

Ein neues Staatsorgan als moralische Kontrollinstanz

Die Geschichte der Menschheit zeigt, dass der Mensch nicht friedvoll, genügsam und respektvoll ist. Es ist erschreckend, wie viel Krieg und Ausbeutung in den letzten 2000 Jahren allein ein Europa stattgefunden hat. Der Mensch muss sich daher selbst kontrollieren. Dazu soll unsere Verfassung zusammen mit dem etablierten Rechtssystem dienen. Wenn Konzerne und Unternehmer ihr unmoralisches und unstatthaftes Handeln vermehrt mit Lücken in der Gesetzgebung rechtfertigen und legitimieren, ist die gesetzgebende Kontrollinstanz gescheitert. Wir müssen daher eine universellere zusätzliche Kontrollinstanz finden und etablieren, die das Handeln Aller wertebasiert und moralisch beurteilt. Ohne ein moralisches Fundament, wird ein gutes Leben für Alle nicht erzielbar sein, wir werden so weiter in die Abhängigkeit kapitalistischer Eliten rutschen.

Unser aktuelles Staatsmodell basiert auf den staatlichen Säulen Gesetzgebung (Legislative), Rechtsprechung (Judikative) und Verwaltung (Exekutive). Wir sprechen von der Gewaltenteilung, die zur Machtbegrenzung und zur Sicherung von Freiheit und Gleichheit dient. Dieses Modell basiert auf den Gedanken von Aufklärern, wie John Locke und Montesquieu, die sich im Absolutismus gegen eine Machtkonzentration aussprachen. Das Modell ist demnach knapp 300 Jahre alt.

Leider gibt es einige Beispiele in all diesen Gewalten, wo sie versagt haben – vielleicht nicht nach dem Gesetz versagt, aber aus Sicht der universellen Werte auf moralischer Basis versagt. Weiterhin werden mit zunehmenden Kapitalismus mehr und mehr unsere moralischen Ansprüche und Ansichten korrumpiert und ausgehöhlt. Man erkennt gar nicht mehr wo derzeit unsere Werte genau liegen. Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit? Darüber lässt sich diskutieren, wenn es um ein gutes und glückliches Leben in Deutschland gehen soll.

Um ein gutes Leben in Deutschland zu gewährleisten ist es unabdingbar, dass sämtliche Entscheidungen der Gesetzgebung, der Verwaltung und der Politik auch auf moralischer Basis Bestand haben. Gibt es Gesetze, die moralisch fragwürdig erscheinen, müssen Sie überdacht werden. Gibt es politische Entscheidungen, die nicht unseren Werten entsprechen, müssen sie gekippt werden können.

Eine vierte Säule, die der moralischen Kontrollinstanz neben den drei bewährten staatstragenden Säulen, könnte ein neues Regulativ werden. Diese neue Gewalt urteilt über Dinge rein nach den Grundsätzen der universellen Werte, die vom Volk festgelegt wurden und erhält die Macht dort einzugreifen, wo diese Werte missachtet werden. Wenn wir z.B. als universellen Wert die Natur akzeptieren, würde man durch ein Gesetz, welches Fracking erlaubt, den Wert Natur missachten und die Kontrollinstanz könnte das Gesetz kippen, welches Fracking erlaubt. Das Verfassungsgericht hätte hier keine Handhabung, da der Wert Natur im Grundgesetz nicht genügend gewichtet ist. Es ist auch vermessen zu glauben, man könne alle Gesetze so formulieren, dass keine Schlupflöcher zu finden sind. Es wird immer Fehler im Gesetz und unberücksichtigte Hintertüren geben, das ist menschlich. Daher ist es sinnvoll Entscheidungen aller Instanzen noch einmal wertebasiert zu beurteilen.

Zeitgleich würde durch eine solche Kontrollinstanz ein moralisches Denken wieder in die Bevölkerung transportiert und ließe die berechtigte Hoffnung auf mehr Menschlichkeit, Respekt, Hilfsbereitschaft, etc. zu. Der Rahmen für ein gutes Leben in Deutschland wäre ein Stück weiter ausgebaut.

Das derzeitige Verfassungsgericht genügt dem Anspruch der 4. Säule leider nicht, da es Teil einer bestehenden staatlichen Säule ist und sich deshalb in Abhängigkeiten befindet. Das Verfassungsgericht urteilt auch nicht primär wertebasiert nach moralischen Maßstäben, sondern nüchtern nach Gesetzeslage unserer Verfassung, des Grundgesetzes, welches das Miteinander in unserer Gesellschaft regelt. Das Grundgesetz, zeigt sich zudem, ist für den Werteerhalt nicht genügend, da es zur Abschaffung der Ungerechtigkeiten unserer Zeit keine Handhabe bietet. Die Paragraphen des Grundgesetzes wurden gehäuft durch 2/3 Mehrheit von einer anderen Säule unseres Staates neu definiert oder verändert, weshalb das Verfassungsgericht nach den Maßstäben einer anderen Staatsgewalt (Legislative) urteilt und folglich als Gewalt nicht unabhängig agieren kann. So warf selbst der Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Grimm, LL.M. 2007 in seinem Abschiedsvortrag die Frage auf „Ist das Verfahren der Verfassungsänderung selbst änderungsbedürftig?“, da die Ebenendifferenzierung zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgebung aufgehoben sei. In der Bundesrepublik erfolgen Verfassungsänderungen mit denselben Akteuren und in denselben Verfahren in denen normale politische Entscheidungen getroffen werden. 1

Umweltvernichtung und Klimawandel bekämpfen

An der Quelle von Flüssen, im Trinkwasser und in nahezu sämtlichen Lebewesen der Meere wird bereits heute Mikroplastik gefunden und die größte Menge an Plastikmüll wird erst noch von der Umwelt verarbeitet werden müssen. Wenn das Plastik jedoch direkt in unsere Nahrungskette gelangt, ist unsere Gesundheit direkt bedroht. Der Einsatz von Mikroplastik in Kosmetika und Hygieneartikel ist heute immer noch erlaubt, niemand in der Politik versteht ernsthaft, das uns das krank macht. Eine Freiwillige Selbstverpflichtung der Industrie ist, wie stets, wirkungslos, weshalb der Staat in der Pflicht steht etwas zu unternehmen.

Wir müssen das Plastikaufkommen drastisch reduzieren um der Natur, unserer Gesundheit und einem guten Leben in der Zukunft gerecht zu werden. Es scheint in Vergessenheit geraten zu sein; Plastikprodukte sind erst in den 60er/70er Jahren vermehrt auf den Markt gekommen. Davor gab es z.B. in den Möbel- und Lebensmittelgeschäften nahezu kein Plastik, auch keine Plastiktüten. Warum kann das in einer modernen Gesellschaft heute nicht auch wieder funktionieren?

Die Abholzung des Regenwaldes macht ca. 15% des weltweiten CO2-Ausstoßes aus. Die Regenwälder speichern besonders viel CO2, welches durch die Abholzung wieder in die Atmosphäre gelangt und dort wie das Glasdach eines Treibhauses wirkt und so zur globalen Erwärmung beiträgt. Gleichzeitig sterben durch die Abholzung jeden Tag 100 Tier- und Pflanzenarten für immer unwiederbringlich aus. Das sind jedes Jahr 36500 Spezies, die der Mensch jährlich auf seinem Gewissen hat.

Zudem breiten sich auf den Gebieten des ehemaligen Regenwaldes Wüsten aus und Wassermangel wird die Folge sein, da der trockene Boden den Regen aufsaugt und über das Grundwasser ableitet. Die durch die Erderwärmung eingeleitete Gletscherschmelze führt zu Trinkwasserknappheit in allen Hochgebirgsregionen der Erde. Das Leben der Menschen wird durch die Vernichtung der seit Jahrtausenden gewachsenen Ökosysteme in seiner Existenz bedroht.

Wir können nicht länger so tun, als wenn uns die Umweltzerstörung in anderen Ländern nichts anginge, wir müssen hier außenpolitisch internationale Lösungen finden und die Zerstörung der Umwelt aufhalten. Eine intakte Natur wird irgendwann zu den wertvollsten Bodenschätzen eines Landes zählen.

Das schmelzende Eis an den Erdpolen, Gletschern und auf Grönland, die Erwärmung der Ozeane und der fortschreitende Anstieg der Meeresspiegel sind Folgen der Erderwärmung und betreffen direkt unsere Lebensgrundlagen in Form von Nahrung, Wasser und Land. Eigentlich sollte es unser ureigenes Interesse sein, den Klimawandel aufzuhalten, doch scheint immer noch, trotz jahrzehntelanger Warnungen der Wissenschaft, das Wirtschaftswachstum wichtiger, als unsere Lebensgrundlage, die Natur. „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werdet Ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann“, wie es in einer alten indianischen Weissagung heißt, die in den 1980er Jahren von Greenpeace verbreitet wurde. Sie ist heute aktueller denn Je.

Den Klimawandel zu bekämpfen bedeutet für uns, die wir in der „ersten Welt“ leben, drastische Einschnitte hinzunehmen. Dies ist nicht mehr als Rechtens, da wir in der Vergangenheit und auch bis heute noch die größten Verursacher des Treibhauseffektes und damit des Klimawandels sind. Dieser Verantwortung müssen wir irgendwann gerecht werden. Renommierte Forscher sagen, dass sich der Klimawandel nur noch drosseln lässt, nicht aber rückgängig gemacht werden kann. Es lässt sich heute nicht mehr leugnen, der Klimawandel kommt und niemand kann absehen, welche Dominoeffekte und Auswirkungen er mit sich bringt.

Staaten wie die USA, die zu den größten Umweltsündern auf der Erde zählen und sich nicht dieser Verantwortung stellen indem sie Klimaschutzziele und Abkommen stets boykottieren, nicht beitreten oder aussteigen, wird es dringend Zeit klarzumachen, dass wir nur eine gemeinsame Erde haben, die für alle Lebewesen und nicht nur für Supermächte da ist. Die Weltgemeinschaft muss solch egoistisches und rücksichtsloses Handeln sanktionieren. Auch, wenn es uns Geld kosten sollte. Wir stehen am Scheideweg, wir müssen uns grundlegend entscheiden: Ist uns Geld oder die Umwelt bzw. Natur wichtiger. Bei dieser Frage gibt es leider keine Kompromisse.

Deutschland ist international Vorreiter im Umweltschutz und oberflächlich betrachtet umweltpolitisch engagiert. So hat sich Deutschland verpflichtet bis zum Jahr 2020 den CO² Ausstoß um 40% im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Tatsächlich verbrauchen wir im Verkehr noch heute soviel CO² wie 1990 1, trotz aller Neuerungen und Milliarden an Entwicklungsgelder. Das selbstgesetzte Ziel wird Deutschland nicht mehr erreichen können, insbesondere da kein verantwortlicher Politiker einschneidende Veränderungen beschließen möchte. Wir hängen am Joch des Wirtschaftswachstums und für alle Politiker ist diese Prämisse alternativlos.       

Massentierhaltung und die intensive Bewirtschaftung von Ackerflächen verschärfen die Situation weiter und sind nur ein Aspekt notwendiger Veränderungen. Massenhaft Billigfleisch dürfte es zukünftig nicht mehr geben. Weiterhin müssen wir den Verkehr wieder auf die Schienen und in Busse bringen. Die Strassen müssen entlastet werden und wir müssen aktiv daran arbeiten, dass die Zahl der Autos sinkt. Dies am besten durch einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr, der sowieso seit jeher zur öffentlichen Grundversorgung zählt, wie es andere Städte, wie z.B. die estnische Hauptstadt Tallinn vormachen. Denn durch den Abrieb der Reifen sind PKW und LKW einer der größten Verursacher von Mikroplastik und zudem starke Produzenten von Treibhausgas in Form von CO2. Wir brauchen keine neuen Strassen, sondern weniger Autos und diese CO² neutral. Wir müssen die Natur als universellen Wert in der Politik akzeptieren und konsequent verfolgen, nur so wird sich nachhaltig etwas ändern können.

Quellen:

  1. Rhein-Zeitung Koblenz, Nr. 183, 09.08.2018, S. 6

Öffentliche Grundversorgung

Die staatliche Aufgabe der öffentlichen Grundversorgung ist in den letzten Jahrzehnten stark in Vergessenheit geraten. Dies durch schlichte Schließungen oder durch zunehmende Privatisierungen, die aus einer öffentlichen Grundversorgung ein Wirtschaftsgut gemacht haben. Wirtschaftsgüter müssen erkauft werden und deren Preisgestaltung dient nicht dem Gemeinwohl, sondern vielmehr den Konzernen, die sie anbieten. Dinge, die dem Gemeinwohl dienen sollen, dürfen jedoch nicht kommerzialisiert und handelbar gemacht werden.

Diese Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Egal, ob Energieversorgung, Telekommunikation, Personenverkehr, Gesundheit, Wasserversorgung oder Bildung um nur eine Auswahl zu nennen, diese Bereiche gehören zur öffentlichen Grundversorgung und waren einmal Sache des Staates. Dies rückgängig zu machen wird eine wichtige Aufgabe der Zukunft sein. Defizitäre Einrichtungen müssen dabei selbstverständlich vom Staat subventioniert werden. Eine Abschaffung oder Schließung eines Schwimmbades (z.B.) entspricht nicht der Vorstellung eines guten Lebens und damit auch nicht dem Wohl des Volkes.

Insbesondere im Sinne der Natur muss der Staat Entwicklungen in den Bereichen aktiv lenken und  nicht von Konzerninteressen bestimmten lassen. Dieses Lenken geht aber nur, wenn der Staat im Unternehmen maßgebliches Mitspracherecht hat. Mitspracherecht im Sinne des Bürgers unter Berücksichtigung der universellen Werte und mit Beständigkeit durch nachhaltige Entscheidungen.

Schwimmbäder, Museen u.a. öffentlichen Einrichtungen müssen auch dann weiterhin geöffnet haben, wenn sie sich nicht mehr selbst tragen. Der Profit darf nicht die Richtlatte bei der Schließung öffentlicher Einrichtungen sein. Hier muss im Notfall die betroffene Einrichtung finanziell unterstützt werden. Wer schlagartig zig Milliarden Griechenlandhilfen oder zur Bankenrettung locker machen kann, der kann auch ein unprofitables Museum in einer Kleinstadt vor der Schließung retten.

Der öffentliche Personennahverkehr muss wieder günstiger werden als Autofahren am besten sogar kostenlos. Insbesondere die Eisenbahn muss günstiger als das Auto oder gar das Flugzeugs sein. Im Sinne der Umwelt müssen wir versuchen, die Leute wieder in die Busse und Bahnen zu bekommen. Ein kostenloses Angebot für jedermann als Übergangsphase wäre sinnvoll.

Gleichzeitig sollten wir weiterhin daran Arbeiten das autonome Fahren in Deutschland zu etablieren. Autos, die selbstständig durch unsere Städte, über die Land- und Bundesstraßen fahren und dies mit einem umweltfreundlichen Antrieb. Wenn sie ein Auto benötigen, rufen Sie sich eins per Smartphone-App und das Auto kommt und fährt sie an den gewünschten Ort, selbstständig. Dieses Auto würden dann für Einzelfahrten oder als monatliche Flatrate bezahlt werden. Da diese Autos ihre Parkplätze außerhalb der Städte hätten, würden keine Parkplätze mehr benötigt und die derzeit grauen Flächen könnten begrünt werden. Die Städte würden gleichzeitig schöner werden und eine höhere Lebensqualität bieten.

All diese Bereiche der öffentlichen Grundversorgung gehören vor finanziellen Interessen geschützt und in die Obhut des deutschen Staates. Sie sind der notwendige Rahmen für ein gutes Leben in Deutschland und gehörten bei Gründung der BRD zumeist dem Volk. Von daher können Belange der öffentlichen Grundversorgung nicht Bestandteil irgendwelcher Freihandelsabkommen sein.

In Anbetracht der zunehmend prekären Situation auf den Wohnungsmärkten der großen deutschen Städte, müssen wir auch darüber nachdenken, ob finanzierbarer Wohnraum nicht zur öffentlichen Grundversorgung gehören muss. Die derzeitige Situation, das in- und ausländische Kapitalgeber und Spekulanten mit hohen Mieten viel Geld auf Kosten der kleinen Leute verdienen, darf ein Staat nicht akzeptieren, der das Gemeinwohl im Sinn hat.

Mit Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens werden die sozialen Netze unnötig und fallen weg. Das Grundeinkommen wird jedoch nicht in der Lage sein, bestimmte soziale Härten auszugleichen, weshalb z.B. in der Pflege und der Gesundheitsversorgung, die Grundversorgung der Bürger weiterhin staatlich subventioniert werden muss. Es wäre daher das Gerechteste, diese Grundversorgung für alle kostenlos zu gestalten.

Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit

Verlässlichkeit in der Politik ist wichtig, um dem Volk den Glauben an Beständigkeit und damit auch Sicherheit zu geben. Entscheidungen und Gesetze müssen vor Verabschiedung gut durchgedacht sein, da sie länger als eine Wahlperiode Bestand haben sollten.

Das Wichtigeste aber ist der Verlässlichkeit auf die gemeinsamen Werte. Kinderarbeit und damit die Missachtung der Menschenrechte darf nicht toleriert werden. Unternehmen, die unter solchen Bedingungen produzieren lassen gehören bestraft. Nur so lebt man Werte glaubhaft.

Wer aus humanitären Gründen Krieg führt, der muss im Anschluss auch die entstehenden Flüchtlinge aufnehmen. Gleichzeitig hat er die alleinige Verantwortung für den Wideraufbau und eine menschenwürdige Sozialisierung der Gesellschaft. Das gebietet der Anstand und die Glaubwürdigkeit der Werte, die man repräsentieren will. Man kann nicht stolz auf sein Rechtssystem und seine Menschenrechte – auf seine Werte – sein und gleichzeitig Gefangene ohne Anklage und unter menschenunwürdigen Bedingungen über Jahrzehnte in Guantanamo gefangen halten. 

Wer „Finanzhilfen“ zur Rettung Griechenlands zur Verfügung stellt, dies mit Ultimatum durchsetzt und anschließend Milliarden an den Zinsen verdient, handelt nicht selbstlos und auch nicht anständig. Denn damit kann man sicher nicht mehr von „Hilfen“ sprechen, sondern von der Ausbeutung eines ärmeren Landes zu Gunsten des reicheren Landes. Das ist der typische menschenverachtende Kapitalismus unserer Zeit und hat nichts mit unseren Werten zu tun.

Der Kapitalismus beraubt uns so unserer Werte und unserer Glaubwürdigkeit in der Welt.  

Gesundheit

Die unterschiedliche Behandlung von Kassen- und Privatpatient hat sich mittlerweile überall herumgesprochen, darüber muss man wohl nicht mehr diskutieren. Dort wo der Privatpatient innerhalb von 2 Wochen einen Termin bekommt, muss der Kassenpatient 2 Monate warten. Ärzte, Medikamente und Technische Einrichtungen kann der Privatpatient schneller, besser und evtl. günstiger nutzen als der Kassenpatient. Dies kann nicht gerecht sein.

Die Gesundheitsversorgung gehört zur öffentlichen Grundversorgung und als solche muss sie allen Bürgern zu gleichen Teilen zur Verfügung stehen – dies am besten kostenlos.

Die Einführung der immer wieder im Gespräch befindlichen Bürgerversicherung wäre sicherlich ein guter Anfang. Sie würde ihre Funktion aber nur dann ausfüllen, wenn Versicherungsgesellschaften nicht gleichzeitig Zusatzversicherungen anbieten dürften, die den Bessergestellten gestatten sich Zusatzleistungen und eine bevorzugte Behandlung zu erkaufen.

Preise von Medikamenten dürfen nicht künstlich hochgehalten werden. Medikamente sollten sparsam und mit bedacht eingesetzt werden. Die Machte der Pharmakonzerne geht heute bis in die Arztpraxen, da sie den Verkauf von Medikamenten über z.B. konzerneigene Arztsoftware beeinflussen.

Gleichzeitig hat der Staat die Aufgabe prophylaktisch auf die Dinge einzuwirken, die der Einzelne nicht selbst beeinflussen kann. Selbstverständlich sollte es sein, dass unsere Grundnahrungsmittel Wasser, Getreide, Fleisch und Gemüse unbelastet sind. Über Themen wie Überdüngung, Massentierhaltung und Mikroplastik darf nicht länger diskutiert werden, es müssen endlich Änderungen entschieden werden.

Nutzen der digitalen Revolution als Chance

Die fortschreitende Digitalisierung mit der Vision der Industrie 4.0 lässt sich nicht mehr aufhalten, weshalb sie in die richtigen Bahnen gelenkt werden muss. Eine unkontrollierte Entwicklung würde durch Automation und Rationalisierung zu einem Stellenabbau von ca. 50% der derzeitigen Arbeitsplätze führen. Diese Menschen können nicht wieder in den Arbeitsmarkt gebracht werden, da die durch die Digitalisierung neu geschaffenen Berufe hochspezialisiert sind und von den dann arbeitslosen Menschen z.B. ein Studium in verschiedenen Bereichen abverlangen würde. Neue Stellen entstehend auch nur dann und können die alten ersetzen, wenn sich die Märkte weiter ausdehnen können, also wachsen. Mit der Globalisierung haben wir die ganze Welt für unser Handeln erschlossen und die Märkte wachsen nicht mehr, sie werden lediglich effizienter. Dies unterscheidet die kommende industrielle Revolution von den vergangenen industriellen Revolutionen, bei denen Arbeitskräfte für einfache Tätigkeiten in neuen Berufen gesucht worden sind.

Mit unserer derzeitigen Arbeitslosenhilfe kommen wir bei einer Arbeitslosigkeit solchen Ausmaßes dann nicht mehr weiter.

Ein Menschheitstraum wird wahr? Es muss über neue Gesellschaftsstrukturen nachgedacht werden, die gewährleisten, dass niemand durch den Fortschritt abgehangen wird.  Eine soziale Teilhabe am öffentlichen Leben muss gegeben sein. Die Digitalisierung könnte uns dabei helfen einen alten Menschheitstraum für uns wahr werden zu lassen. Die Maschinen arbeiten und der Mensch hat Zeit für ein Selbststudium, Freunde oder philosophische und musischen Dinge. Die Maschinen befreien den Arbeiter von unwürdiger Arbeit. Zudem hätten wir dann die Kapazitäten altes Wissen zu pflegen, damit Fertigkeiten nicht verloren gehen. Die mit der Digitalisierung einhergehende Produktivitätssteigerung und das damit verbundene Wachstum muss zu einem großen Teil in diese Bahnen gelenkt werden. Ein solches System gab es übrigens in der Geschichte schon einmal und hat einige der größten Denker der Menschheit hervorgebracht. Im griechischen Altertum haben die wahlberechtigten Griechen nicht gearbeitet, dies haben Sklaven, Frauen und ausländische Hilfsarbeiter für sie getan, was heute dann die Roboter und Automaten sein würden. Es ist nicht so, dass der Mensch in ein Loch fallen würde, wie viele behaupten, er würde die Zeit meist sinnvoll nutzen und die Menschheit mit Innovation und Kreativität in die Zukunft führen. So, wie es uns die Griechen schon vor 2500 Jahren gezeigt haben.

Finanzwirtschaft

Nicht erst seit der Bankenkrise im Jahr 2008 ist klar, im Finanzsektor läuft etwas grundlegend schief. Schon mit der Agenda 2010, der rot-grünen Regierung wurden z.B. Hedge-Fonds Tür und Tor geöffnet. Der Finanzmarkt hat sich verselbstständigt und dient nur noch der Vermehrung des Geldes. Jedoch leider nicht der Vermehrung des Geldes der kleinen Leute. Die erhalten derzeit 0% für Ihr Guthaben und müssen 15% für eine kurzweilige geduldete Überziehung des Kontos zahlen.

Die Finanzwirtschaft hat die Aufgabe die Realwirtschaft, also all die Unternehmen, die wir sehen, die verkaufen, bauen und arbeiten, zu unterstützen. Die Finanzwirtschaft war dazu da die Unternehmen und hier vor allem die kleinen und mittelständigen zu unterstützen, sie mit Geld zu versorgen. Der Diener scheint aber nun zum Herrn geworden zu sein. Heute liegt das Finanzvermögen der Welt bei 300 Billionen Dollar, das ist viermal so viel, wie alle realen Wirtschaftswerte zusammen. (Zeitmagazin, 03. Mai 2018, S. 21) Dem Geld muss schon lange kein Realwert mehr gegenüberstehen. Zuletzt standen sich 1970 Finanz- und Realwirtschaft gleichauf gegenüber. Im Jahre 2000 führte die Finanzwelt schon 3:1.

Die Soziologin Brooke Harrington stellte nach einer Befragung der Finanzelite fest: „In der modernen kapitalistischen Gesellschaft hat es einen massiven Wechsel von Arbeit hin zum Investment gegeben.“ Sie sagt weiter: „Ich glaube, wenn die Menschen wirklich verstehen würden, wie unfair der ökonomische Wettbewerb im modernen Kapitalismus ist, gäbe es einen Aufstand.“ 

Vorbilder (Elite)

Eine Gesellschaft benötigt Menschen, die universelle Tugendenden und Werte vorleben und als positives Vorbild zeigen, wie man sich korrekt in der Gesellschaft bewegt und diese im Sinne des Gemeinwohls führt. Die guten Sitten, Moral und Ethik müssen von oben, von den Führern, von der Elite einer Gesellschaft in diese eingeführt werden, da nur diese Vorbilder die nötige Breitenwirkung und Akzeptanz haben um wirksam Änderungen zu beschließen. Die Tätigkeit einer gesellschaftlichen Elite ist auf das Gemeinwohl bedacht. Ein finanzstarker Geschäftsmann kann nicht zur gesellschaftlichen Elite gehören, da er primär seine eigenen Ziele verfolgen wird.

Der Begriff Elite ist jedoch nicht nur geschichtlich problematisch, er spaltet die Gesellschaft auch in Überlegene und Unterlege. Dennoch findet der Begriff Elite wieder vermehrt Verwendung und dies Beachtenswerterweise bei denen, die derzeit schon in machtvollen Positionen sitzen. Statt von Elite sollte man doch besser wieder von dem alten Leitbild der Vorbilder sprechen. Im Begriff des Vorbilds steckt zum großen Teil auch Verantwortung für Andere und genau das hat die selbsternannten Elite nicht glaubhaft zeigen können. Da von Oben wieder über Elite gesprochen wird, muss sich das Volk damit beschäftigen, was die, die Elite sagen, damit auch meinen, denn es geht sicher nicht um das Gemeinwohl, es geht um Macht.

Die Reichen bezeichnen sich und ihre Institutionen heute wieder offen als elitär. Private Schulen, Universitäten und sogar Kindergärten lassen sich ihren selbsternannten Eliteanspruch mit hohen monatlichen Gebühren bezahlen. Gebühren, die sich nur die obere Gesellschaftsschicht leisten kann. Wir müssen im Sinne der Gerechtigkeit, einem unserer grundsätzlichen Werte, drüber nachdenken, was passiert, wenn wie ein Klassensystem aufbauen, in dem die Reichen unter sich bleiben können und Netzwerke ausbilden, die für normale junge Menschen nicht zu erreichen sind. Wenn Herkunft und Geld Vorraussetzung für die Aufnahme an eine Schule und wenn privat Karriere das Hauptbestreben ist, kann man, wenn man möchte, von einer Finanzelite sprechen. Diese jedoch darf keinen automatischen Anspruch auf Macht und Ansehen haben. Schon gar nicht darf eine Finanzelite in eine Position kommen, in der Sie Belange des Gemeinwohls mitentscheiden oder verändern kann.

Das Problem mit den privaten Universitäten und Schulen ist, dass dort aufgrund der hohen Schulgebühren nur Kinder aus der oberen Gesellschaftsschicht aufeinandertreffen und dort Ihre Netzwerke gleich in dieser Schicht aufbauen. Es gibt Eliteschulen die bieten Schulnetzwerke mit vielen tausend Adressen an. Ein Anruf genügt oft um nach Abschluss oder für ein Praktikum im Ausland eine gewünschte Position zu erhalten. Diese Klassenunterschiede in der Bildung kann man durchaus als kapitalistischen Bildungsdarwinismus bezeichnen.

Ein Bezug zu dem normalen Bürger mit seinen Problemen und deren Sorgen ist in dieser Gesellschaftsschicht von Schulzeit an nicht vorhanden. Wer aber die, die in unserer Gesellschaft verloren haben, nie sieht und schon gar nicht kennt, dem fällt es leicht, drängende Fragen auszuklammern. Pervers wird es dann, wenn die, die keine Kontakte in die unteren Schichten haben, später in die Unternehmensberatungen wie McKinsey gehen und dort über Tausende von Einzelschicksalen entscheiden müssen. Wie soll das gehen? Wie kann diese Finanzelite das Recht einfordern Verantwortung über Leben zu übernehmen, das sie nicht kennt?

Der Begriff der Elite ist problematisch, da mit ihm ein Konzept verbunden ist, der unser Gesellschaftssystem unweigerlich spaltet. Er wird seit einigen Jahren wieder von der Oberschicht genutzt um eigene gesellschaftliche Positionen zu sichern. Lange Zeit nach dem Krieg war der Begriff verpönt und dies zurecht. Er stand für Standesdünkel, Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft während der NS-Zeit. Wenige hatten Vorteile und die alleinige Macht die Masse zu befehligen und zu lenken. Der Elitegedanke der Nazis glaubte an die Überlegenheit einer auserwählten Minderheit wodurch der Grundstein des deutschen Faschismus gelegt wurde und wonach sich die grausamen Auswüchse des Nationalsozialismus ergaben. Die Elite, die sich auch damals selbst ernannte, hatte versagt.

Elite muss demokratisch und für jeden erreichbar sein. Sie kann sich nicht selbst ernennen, sondern muss von der Masse gewählt werden. Die Elite, die wir brauchen arbeitet für das Gemeinwohl, nicht für Unternehmensberatungen, Investmentbanken oder Großunternehmen und nicht für persönliche Ziele. Der Begriff der Elite wird immer dann gebraucht, wenn es darum geht gesellschaftliche Macht zu legitimieren und zu festigen. Dies in der Vergangenheit, so wie auch heute.

Eine Elite hat natürlich Anspruch auf Macht, das Problem ist aber heute, dass sich die Elite selbst zur Elite ernennt. Wer sich selbst als Elite bezeichnet, erhebt sich damit auf arrogante Weise über andere und kann nicht gleichzeitig eine Elite meinen, die für das Wohl des Volkes sorgt. Elite darf sich nicht selbst ernennen, sondern muss von der breiten Massen dazu gewählt werden.

Elite muss unabhängig von finanzieller Herkunft erreichbar sein. Gute Leistung und gesellschaftliches Engagement sollte hierbei Kriterium der Auswahl sein. Fakt ist jedoch, dass derzeit eben genau die Herkunft entscheidet, wer in Machtpositionen kommt. Die Vorstandsvorsitzenden der 100 größten deutschen Unternehmen kommen zu 85% aus dem gehobenen Bürgertum und Großbürgertum. Dieser Schicht gehören aber nur 35% der Deutschen an. 

Die Bundesregierung hat mittlerweile den Elitebegriff ebenfalls aufgenommen und mit ihrer „Exzellenzinitiative“ den Umbau des Hochschulsystems beschlossen. Dies mit dem Ziel Elite-Universitäten zu finden. Das bedeutet einen grundlegenden Wechsel von Gleichheit hin zu Elite. Hier muss man wirklich aufpassen, dass diese Universitäten für jeden gleichermaßen zugänglich bleiben und die Leistung und nicht die Herkunft Kriterium für die Aufnahme bleibt. Der Staat begibt sich hier auf ein gefährliches Terrain. 

Ein Klassensystem in der Bildung führt zu einem Klassensystem in der Gesellschaft. Im Sinne der Gleichheit und Gerechtigkeit (eigentlich Punkte unserer Verfassung) müssen Bezahlschulen und private Universitäten abgeschafft werden und Kinder reicher Familien müssen mit den Kindern sozialschwacher Familien gemeinsam lernen, wie es Jahrzehnte in Deutschland auch normal war. Nur so lernt man Verständnis für die gesellschaftlichen Unterschiede und wird Empathie und Mitgefühl lernen, was für ein gutes Leben in unserer Gesellschaft wichtiger ist als Fortschritt und Geld.

Vererbte Ungerechtigkeit

Die ungleiche Verteilung der Mittel, also des Vermögens spaltet die Bevölkerung tiefer als es die Asylfrage oder das Lohnniveau tun könnte. Bisher sind dem Volk nur die Dimensionen bei den Superreichen noch nicht bekannt. Selbst der Staat kennt die Vermögenszahlen der Superreichen nicht, da seit Aussetzung der Vermögenssteuer die Vermehrung der Vermögen nicht nachgehalten werden. Experten tappen im Dunkeln, wenn Sie den Reichtum der Superreichen benennen sollen. Der Staat kümmert sich nicht um die Reichen, obwohl der Reichtum nach 70 Jahren Wachstum und Wohlstand so ungleich verteilt ist, wie in kaum einem anderen Industrieland.

Es gibt Ökonomen, die sprechen von einem „feudalistischen Kapitalismus“ der sich in Deutschland etabliert hat und schätzen, dass das oberste Prozent der Reichen ein Drittel des gesamten deutschen Vermögens besitzen. Rund 2/3 der 100 reichsten Deutschen waren Erben. Die Namen der reichsten Deutschen von vor über hundert Jahren, klingen auch heute noch vertraut, Thurn und Taxis, Siemens, Faber-Castell. Trotz des Verfalls von Staaten und durch Kriege hinweg haben es Familien geschafft, ihr Vermögen zu erhalten. Die untere Hälfte zusammen besitzen aber weniger als 3%. Die Reichsten 5% der Menschen besitzen die Hälfte der privaten Immobilien. Meist werden die großen Vermögen durch die Generationen weitergereicht. Ungleichheit wird damit vererbt, Leistung und Arbeit haben keinen Einfluss darauf. Ein Vermögensfachmann am Deutschen Institut für Wirtschaftforschung (M. Grabka, Zeitmagazin 3. Mai 2018) bringt die Verhältnisse bildhaft auf ein DIN-A4-Papier: „Stellen wir uns vor, ein Zentimeter auf dem Blatt entspräche 50.000,- Euro Vermögen. Dann können wir problemlos 95% der Bevölkerung auf diesem Blatt abtragen. Wo aber stünden die Reichen?“ Behielte man diesen Maßstab bei, dann müsste man für die Unternehmerfamilie Reimann, die mit 33 Milliarden Euro die Nummer Eins der Reichsten bildet, 23.000 Blätter nebeneinander legen um ihren Reichtum (50.000,- Euro = 1cm) abtragen zu können. Das sind etwa 6,6 Kilometer Papier.

Diese Dimensionen machen schwindelig und sind zutiefst ungerecht. Auf der anderen Seite hat jeder dritte Arbeitnehmer so wenig Rücklagen, dass unvorhergesehene Ausgaben von 1000 Euro die Existenz bedrohen. Jedes kaputte Auto, ein Urlaubswunsch, defekte Waschmaschine oder der Schulausflug eines Kindes wird dann zu einem ernsten Problem.

Christoph Gröner, selbst einer er Reichen, sagt das er sein Vermögen nicht mehr durch Konsum aufbrauchen könne. Er sagt: „Wenn sie 250 Millionen Euro haben, dann schmeißen Sie das Geld zum Fenster raus, und es kommt zur Tür wieder ein. Sie kaufen Autos, die werden mehr wert. Sie kaufen Häuser, die werden mehr wert. Sie gehen in Gold, das wird mehr wert.“ So wird aus der Ungleichheit eine Automation, wer hat der erhält mehr, wer nichts hat, dem fällt es schwerer Wohlstand aufzubauen, als den Generationen vorher.

Im Jahr 2017 haben Investoren für ca. 59 Milliarden Euro Immobilien gekauft (Zeitmagazin 3. Mai 2018, S. 22). Darunter Staatsfonds aus China, Korea oder Norwegen, Großinvestoren wir Blackrock (dem CDU Mitglied Friedrich Merz als Aufsichtsrat vorsteht), Pensionskassen und Gesellschaften in Steueroasen. Diese kaufen nicht zum Gemeinwohl der Deutschen, sondern um Geld zu verdienen. Resultat ist, das Wohnraum immer teurer wird. Die Preise werden bezahlt, weil irgendwo die Menschen ja auch wohnen müssen.

Heute ist es den Reichen möglich mit Geld, Geld zu verdienen. Leistung ist nicht mehr wichtig, sie zahlt sich auch nicht aus. Arbeit ist nicht mehr erforderlich, wenn man erst einmal genug Geld hat. Diese Einsicht zwingt uns zum handeln, denn Arbeit ist es, die unsere Wirtschaft antreibt, die unseren Staat versorgt und damit auch das Gemeinwohl.   

Irgendwann muss man sich dazu entschließen diese ungerechte Situation zu verändern und das wird nicht gehen, ohne der Oberschicht etwas abzunehmen. Mit z.B. 50 Millionen als Startkapital eines Erben lässt es sich bestimmt sehr gut ins Leben starten, aber 33 Milliarden benötigt sicher keine Nachkommenschaft.

Soziale Ungleichheit wird dann zu einem Problem, wenn nicht mehr Talent oder Leistung über Lebenschancen entscheidet, sondern Geld und soziale Herkunft.

Asylanten und Flüchtlinge

Wir müssen uns grundsätzlich entscheiden. Möchten wir moralisch handelte Menschen sein, die Stolz auf ihre Werte sein dürfen oder lieber egoistisch wegschauende Täter, die mühevoll versuchen ihren vermeintlichen Status Quo zu retten. Asylanten abzulehnen und gleichzeitig die Menschenrechte achten zu wollen geht nicht überein.

Wissenschaftler warnen, dass bei dem derzeitigen Kurs der Erderwärmung ein großer Streifen in Afrika nicht mehr bewohnbar sein wird. Ein großes Stück Erde unseres Planeten, in dem keine Menschen mehr wohnen können, weil es zu heiß geworden ist (>50°C). Diese Menschen werden flüchten und natürlich werden sie nach Europa kommen – und dazu haben sie auch volles Recht, denn die Erderwärmung geht auf unser Konto. Wenn wir Asylanten ablehnen, damit Tod und humanitäres Leid wissentlich in Kauf nehmen, haben wir jedes Recht auf Menschlichkeit und Würde für uns selbst verwirkt.

Menschen, die aus Not zu uns kommen, haben das verfassungsmäßige Recht auf Asyl. Das lässt sich nicht wegdiskutieren. Eine Verwässerung dieses Rechts bedeutet eine Beugung und damit indirekt eine Missachtung des Rechts. Es gibt bei der Hilfe von Menschen in Not keine Kompromisse, denn der Spruch „Im Zweifel für den Angeklagten“, also im Zweifel für den Asylanten, aus unserer Rechtsprechung hat insbesondere auch dann zu gelten, wenn die Gefahr besteht jemanden wieder zurück in ein leidvolles Leben zu schicken.

Das Recht auf Asyl besteht aus gutem Grund. Wir sind ein reiches Land und haben daher zum einen die Pflicht zu helfen und zum anderen gebietet uns die Achtung vor unseren gemeinsamen Werten ein selbstloses und humanitäres Handeln. Wer, wenn nicht wir in der Welt, soll die Fahne der Menschlichkeit hochhalten?

Das Asylanten unsere Art zu leben und unsere Gesetze und Werte zu respektieren und zu tolerieren haben, ist selbstverständlich. Wer als Asylant oder Flüchtling gegen unsere Gesetze verstößt gehört verwarnt und schlussendlich abgeschoben – direkter und härter als zurzeit. Nur eine hart durchgreifende Justiz kann sich bei einem Flüchtlingsansturm den nötigen Respekt verschaffen. Dies geht natürlich nur, wenn den Betreffenden unsere Kultur und Gesetze zuvor beigebracht worden sind, weshalb dies eine der ersten Weiterbildungen sein sollte.

Wenn nun eine Partei in Deutschland durch das Aufbauschen des Flüchtlingsthemas großen Erfolg hat und viele Stimmen gewinnt, dann zeigt das, dass unsere Medien gute Arbeit geleistet haben. Es lässt sich mit Ängsten und Sensationen in den Medien scheinbar mehr Geld verdienen als mit positiven Nachrichten. Das Resultat sind Ängste und damit die Wahl von Parteien mit streng nationalem Gedankengut.

Wer aber sagt den Menschen, sie brauchen keine Angst zu haben? Unsere Politiker nicht. Im Gegenteil durch die Zwistigkeiten innerhalb der Regierungsparteien wird diese Angst in der Bevölkerung noch manifestiert.

Niemand ist da, der sagt, dass nicht die Asylanten das Problem sind, sondern die ungleiche Verteilung der Gewinne aus dem Wirtschaftswachstum der letzten Jahrzehnte. Das Problem der sozialen Schere ist viel tiefgehender als es Millionen von Flüchtlingen sein könnten. Denn eine gerechtere Verteilung würde nebenbei auch locker die Flüchtlingskrise bewältigen. Derzeit schimpfen aber die, die wenig haben, auf die, die gar nichts haben und damit sind die, die viel haben, fein raus. Bei all der Diskussion um Flüchtlinge denkt niemand an das reichste 10% unserer Gesellschaft von denen unser Staat gar nicht mehr weiß, wie groß deren Vermögen überhaupt sind. Schimpft auf die Starken und Reichen, nicht auf die Schwachen, die sich nicht wehren können.

Beim Thema Flüchtlinge müssen jedoch auch die, die eine ursächliche Schuld an dem Debakel im nahen Osten haben Ihre Verantwortung tragen. Hier allen voran die USA, die eigenmächtig in fremden Ländern Krieg geführt haben und dadurch die gesamte Region destabilisierten. Dies ohne Mandat der Vereinten Nationen und teilweise mit Hilfe gefälschter Beweise. Wenn also jemand Flüchtlinge aufnehmen muss, dann sind es die USA. Warum sagt das niemand offen und eindringlich in der Politik und der EU? Warum zieht man dieses Land nicht zur Rechenschaft für die derzeitige humanitäre Katastrophe in all den Kriegsgebieten des Nahen Ostens?

Politiker

Politiker sind die gewählten Vertreter des Volkes. Sie werden vereidigt auf das Wohl des Volkes und sollten demnach alle ihr Kräfte dazu verwenden dem Volk einen möglichst optimalen Rahmen zu geben, ein gutes und glückliches Leben zu führen. Als geistige Führung und Vorbilder sollten Politiker die Ideale und universellen Werte des Volkes vorleben und bewahren. Leider wird in der Politik nicht viel über das Glück diskutiert. Daher begrüße ich die Initiative der Regierung im Internet ein Forum über das gute Leben in Deutschland ins Leben gerufen zu haben. 1  Auch, wenn ich bezweifle, dass die derzeitige Regierung in der Lage und Willens ist, wirklich etwas grundlegend zu verändern. Jahre nach Onlinestellung, sind noch keine Ergebnisse spürbar.

Politiker müssen unabhängig entscheiden können, daher dürfen sie nicht gleichzeitig in privatwirtschaftlichen Aufsichtsräten sitzen oder gegen Honorar Vorträge in illustren Kreisen halten. Interessenskonflikte, Manipulationen und unbeständige Entscheidungen sind vorprogrammiert und daher gehört diese Praxis verboten.

Politiker haben wichtige Arbeit zu leisten und als oberste Vertreter des Volkes dürfen sie auch gerne viel verdienen. Sie müssen sogar viel und mehr als heute verdienen um Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit zu vermeiden. Zudem soll der Verdienst auch Anreiz für die Guten zum Engagement sein. Nur müssen Politiker Ihre Arbeitskraft vollkommen dem Wohl des Volkes widmen, ansonsten gehören sie abgestraft und nicht mit dicker Rente in den Ruhestand entlassen.

Quellen:

  1. https://www.gut-leben-in-deutschland.de/

Finanzwirtschaft und Banken

Die Banken hatten und haben zur Aufgabe unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. Seit der Bankenkrise 2008 wissen wir, womit sich unsere Banken leider mehr beschäftigen, als die Wirtschaft des Mittelstandes zu unterstützen. Mit Spekulationen an riskanten Finanzmärkten. Dies um noch mehr Geld für den Hochfinanzadel zu verdienen. Dabei galt der Mittelstand immer als das Rückgrat unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft.

In Folge der Finanzkrise wurden aber immer mehr kleinen und mittelständischen Unternehmen die Kredite gekündigt. Den Privatleuten erging es ähnlich. Die Welle an Insolvenzen, ob privat oder betrieblich in den letzten 15 Jahren ist enorm und weit mehr als zuvor. Heute einen Kredit bei einer systemrelevanten Bank für eine neue Geschäftsidee zu erhalten ist schwer, zu riskant.

Dabei haben doch gerade in Puncto Risiko die Banken seit der Rettung 2008 einen Freibrief vom Bürger erhalten, seit die großen Banken als „systemrelevant“ eingestuft wurden und zukünftig immer gerettet werden müssen, sobald wieder eine Insolvenz droht. Die Banken und vor allem die Eigentümer der Banken haben kein unternehmerisches Risiko mehr zu tragen, der Steuerzahler steht notfalls für Risiken ein. Selbst darf er aber kein Anlagerisiko darstellen.

Wir haben unser Wirtschaftssystem von Banken abhängig gemacht, die nur den eigenen Profit im Sinn haben, weshalb es nötig ist, allein um diese Abhängigkeit zu durchbrechen, eine staatlich geführte Gemeinwohl- oder Bürgerbank einzuführen, die den Bürgern und dem Markt nicht profitorientiert Geld zur Verfügung stellt.

Außenpolitik

Mit Amtsantritt Donald Trumps als Präsident von Amerika hat die Welt schnell gelernt, dass alte Bündnisse, Zusagen und Versprechungen in Vergessenheit geraten können und bewährte Partnerschaften in Frage gestellt werden.

Friedvolle Völker waren in der Geschichte zu oft Opfer von gewalttätigen Übergriffen, als dass man die Absicherung durch eine starke Armee vernachlässigen sollte. Dies am besten Innerhalb einer geschlossenen EU, die mit einem Präsidenten und einem handlungsfähigen Außenministerium ausgestattet ist.

Der Ausbau der Europäischen Union und einer eigenen Streitkraft mit Abschreckungspotential sollte im ureigenen Interesse der EU sein. Nur so kann man dem Druck auf Wirtschaft und Politik standhalten, der von anderen Ländern auf die EU einwirkt. Gerade aus handelspolitischer Sicht sollte zukünftig Wert auf mehr Unabhängigkeit gelegt werden, um nicht durch z.B. Strafzölle erpressbar und angreifbar zu sein und in Krisensituationen die öffentliche Grundversorgung aufrecht erhalten zu können.

Bei dem außereuropäischen Einsatz europäischer Streitkräfte ist es jedoch wesentlich mit Ehrfurcht und Bedacht vorzugehen und man muss unbedingt darauf achten, nicht die Rolle des Weltpolizisten zu übernehmen. Daran kann man nur scheitern, da andere Kulturen andere Werte und andere Historien haben und man schnell unter Verdacht gerät andere als humanitäre Gründe für die Intervention zu haben. Es ist klüger Einrichtungen wie die Welthandelsorganisation (WHO) oder die Vereinten Nationen (UNO) in ihren Entscheidungen zu respektieren und innerhalb der Weltgemeinschaft gemeinsam zu agieren. Ohne Mandat der UNO darf die Souveränität eines Landes nicht im Alleingang angetastet werden. Das unsägliche Veto-Recht einiger Staaten innerhalb der UNO sollte endlich im Sinne der Handlungsfähigkeit überarbeitet werden. Falls dies nicht möglich ist, muss eine neue UNO mit einer veränderten Verfassung gegründet werden.

Städtebau

Im Sinne der Erhaltung der Natur muss auch unser seit Jahrhunderten gewachsenes städtebauliches Wohnkonzept überdacht werden. Wenn jeder sein eigenes Heim, seine eigene Garage und seinen eigenen Garten baut, dann fehlen Synergieeffekte und Material, Raum und Nachbarschaft werden verschwendet. Verschwendet um Eigentum zu schaffen und zu erhalten.  Wenn wir Natur als höchsten Wert erachten, dann müssen wir auch bereit sein, der Natur ihr Recht zu geben und Eigentumsverhältnisse ihr unterzuordnen, notfalls mit Entschädigungen.

Die moderne Gesellschaft wird enger zusammenrücken müssen um glaubhaft ihren Beitrag zur Erhaltung der Natur zu leisten. Die Ausweisung immer neuer Baugebiete ohne neue, nachhaltige Wohnkonzepte ist daher zu stoppen. Leerstehende Gebäude, gerade im industriellen und gewerblichen Bereich müssen genutzt werden, bevor neue Flächen hierfür erschlossen werden.

Ein Zukunftskonzept könnte z.B. wie folgt aussehen: In neu definierten Baugebieten werden große Gemeinschaftsanlagen gebaut, in denen Menschen ganzer Dörfer gemeinsam leben. Dies im Einklang mit der Natur und modernem Wohndesign. Die Grundstücke der alten Gemeinde werden renaturiert. Dieses Zusammenrücken führt dazu, dass Dämmung, Dächer, Fassaden nur einmal und in einer Gemeinschaft, als Aufgabe und in Verantwortung der Gemeinde kostenlos im Rahmen der öffentlichen Grundversorgung, geschaffen werden müssen und so Ressourcen geschont werden. Es genügt eine große Zufahrtsstrasse, da in einer gemeinschaftlichen Tiefgarage geparkt wird. Der Erhaltungs- und Pflegeaufwand wird sich dadurch erheblich reduzieren. Innerhalb des Komplexes wird sich mit Fahrrädern und oder anderen ökologischen Fortbewegungsmitteln bewegt, da die Wege kürzer als heute sind. Die alten Energieschleudern (Gebäude), die nicht erhaltenswert sind, werden entsorgt. Historisch wertvolle Gebäude werden dabei erhalten und als Zentrum zur Begegnung eingeplant. Hier könnten Verwaltung, Gastronomie und Geschäfte ihren Platz finden.

Die Landschaftspfleger der Kommunen werden andere Aufgaben erhalten. Statt Beete und Rabatten einfach nur schön und in Ordnung zu halten werden an diesen Stellen Obst und Gemüse so angebaut, dass sich die Bürger daran frei bedienen dürfen. Natur- und ortsnahe Nahrung wird ein wichtiges Thema der Zukunft sein.

Globalisierung

Die Globalisierung lässt sich nicht mehr umkehren, wir leben in einer Welt, wo die Wege kurz und schnell geworden sind. Bisher habe haben wir mehr oder weniger effizient daran gearbeitet, wirtschaftlicher zu handeln und Marktanteile im globalen Handel zu sichern. Wesentlich effizienter haben es jedoch die Chinesen geschafft weltweit ihre Positionen auszubauen. Die Chinesen mit Ihrem Kommunismus und ihrer Planwirtschaft haben dem demokratischen Westen gezeigt, dass der Kapitalismus im Kommunismus so gut funktioniert, dass selbst die USA Angst haben den Anschluss zu verlieren. Vielleicht klappt es auch gerade deshalb so gut, weil der chinesische Staat die Wirtschaftsentwicklung und weltweite Expansion akribisch plant und konsequent dafür arbeiten kann, eben ohne den Unternehmen zu viel Mitspracherecht gegeben zu haben. Wie kann eine Entwicklung auch für ein Volk positiv verlaufen, wenn man den Wirtschaftsbossen ihr Handeln freistellt. Wirtschaftsbosse handeln nicht für das Gemeinwohl, wann werden Politiker das endlich verstehen?

Spricht man über Globalisierung oder auch über Freihandel, geht es letztendlich in jedem Fall um Wirtschaftswachstum. Politiker versprechen dem Volk immer noch, dass es allen besser gehen wird, wenn nur die Wirtschaft weiterwachse. Nun, die Wirtschaft ist in den letzten 30 Jahren und mehr stetig gewachsen, uns müsste es also in allen Bereichen blendend uns besser denn je gehen.

Marc Chesney, Professor für Quantitative Finance an der Universität Zürich erklärt 1 schlüssig, dass die Globalisierung nicht hält, was uns der Neoliberalismus und die freien Märkte versprochen haben. Das Märchen vom Wohlstand für Alle ist leider nur ein Märchen geblieben. Nutznießer sind wiedereinmal nur multinationale Konzerne und die globale Hochfinanz. Dort häufen sich die Milliarden an. Laut dem Bloomberg Billionaires Index aus dem Jahr 2012 besitzen „die größten 200 Vermögen weltweit zusammen 2 700 000 000 000 Dollar, was der Höhe des französischen Bruttosozialprodukts entspricht“ 2, so Chesney. Von diesen 200 besitzen allein 100 ein Vermögen von 1900 Milliarden Dollar. Laut dem Ranking der Agentur Bloomberg, so Chesney weiter, „konnten die 300 reichsten Milliardäre der Welt 2013 ihr Vermögen um 524 Milliarden Dollar vermehren. […] Sie sind das Symptom einer unersättlichen Gefräßigkeit der Finanzwelt und der Logik, die dieser Sektor auferlegt“.

Diesen Menschen, die solch horrende Gewinne einheimsen und ihre Vermögen in irrationale Höhen treiben mag die Globalisierung das gebracht haben, was sie selbst der Welt versprochen haben. Aber den übrigen Milliarden Menschen auf diesem Globus nicht. So stehen dem in der EU alleine über 30 Millionen Langzeitarbeitslose gegenüber, wie Jean Ziegler in seinem Buch „Ändere die Welt„ 3 darlegt. An das Mantra „Wohlstand für Alle“ durch Wachstum glaubt heute kaum noch einer. Es zeigt sich, dass Kapitalismus die Gier und Ungleichverteilung fördert und dabei die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt.

Globalisierter Handel muss staatlich reguliert und kontrolliert werden, damit die Gewinne gerecht verteilt werden können. Hierbei müssen die unteren Bevölkerungsschichten weltweit den größten Gewinn daran haben.

Quellen:

  1. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  2. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, S. 44, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  3. Jean Ziegler: Ändere die Welt!, 2014, ISBN 978-3-570-10256-5

Freihandel

Vor einigen Jahren wurde hinter verschlossenen Türen mit den USA über freien Handel und freie Investitionen verhandelt. Wieder Mal um Gutes für die EU-Bürger und Bürgerinnen zu tun, so wurde uns erzählt. Mehr wussten die Wenigsten darüber. Aber warum waren diese Verhandlungen so geheim und intransparent? Selbst EU-Abgeordnete erhielten nur spärliche Informationen zu dem Verhandlungsgeschehen von TAFTA, TTIP oder TiSA. Wer das Licht der Öffentlichkeit scheut, hat etwas zu verbergen!

Andere bereits bestehende Abkommen, wie z.B. das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) belegen, dass nur die Hochfinanz und Großkonzerne profitiert haben. Der kleine Mann bleibt arm. Reichtum für das Volk brachte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nachweisbar nicht. Warum sollte es den Menschen in der EU mit einem Freihandelsabkommen also anders ergehen? Einen Glauben daran predigen nur noch unsere Volksvertreter, die sowieso jeden Vertrauensvorschuss verspielt haben.

Generell sind Abkommen, wie z.B. TTIP, von Grund auf ungültig, wenn Sie folgende Punkte beinhalten sollten bzw. unberücksichtigt bleiben:

– Staaten verzichten auf die Freiheit regulativer Eingriffe in ihre Volkswirtschaft oder darauf spontan auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Sollte dies dennoch notwendig werden, sind hohe Bußgelder an die Großkonzerne geplant. Abkommen, die die Freiheit von Mensch und Staat beschneiden gehören vom Grundsatz der universellen Werte verboten und dienen nicht dem Wohl des Volkes.

– Es geht um Entscheidungen, die im direkten Zusammenhang mit dem Wohl des Volkes stehen und von daher sind Verhandlungen im Vorfeld der Öffentlichkeit näher zu bringen und zu erklären oder sie verwirken ihre Gültigkeit. Generell gehört das Volk direkt gefragt, ob es solchen einschneidenden Verträgen zustimmen möchte oder nicht. Intransparente Verhandlungen wie bei TTIP, darf es nicht mehr geben.

– Verhandlungen, deren Grundausrichtung die Freiheit und Grundaufgaben eines Staates beschneiden, z.B. in Form der Privatisierung von Grundversorgungen (Verkehr, Verwaltung, Schule, Gesundheit, Sicherheit, Energie-, Wasserversorgung, etc.) wie es bei TiSA gewünscht wurde, sind von vornherein ungültig.

– Außenpolitisch betrachtet wird versucht, neben der militärischen NATO zusätzlich eine wirtschaftliche NATO zu errichten. Dies ohne Absprache mit EU-Nachbarländern, wie z.B. Russland. Dies ist hochmütig, ignorant und rücksichtslos und entbehrt jedweder Ehrfurcht unseren Nachbarn gegenüber und verstößt so gegen die guten Sitten und die universellen Werte. Damit ist ein geplantes Freihandelsabkommen mit den USA ggf. ungültig.

– Die Abkommen sollten irreversibel sein, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann. 1 2 Dies ist demokratiefeindlich und Verträge, die faktisch keine demokratische Umkehr mehr zulassen sind vom Grundsatz her unzulässig. Im Sinne eines nachhaltigen Handels kann nicht für unbestimmte Zeit Macht, die dem Staat zugesteht an Privatkonzerne übertragen werden. Dies würde zu unnötigen Komplikationen in der Zukunft führen, die heute niemand abschätzen kann. Es ist eindeutig bewiesen, dass Konzerne nicht wohltätig sind und nicht im Sinne des Gemeinwohls handeln.

Quellen:

  1. Le Monde diplomatique vom 8.11.2013
  2. www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2080

Volksentscheid

Mehr Demokratie geht nicht, als das Volk direkt über wichtige Angelegenheiten abstimmen zu lassen. Daher würde eine solche Volksabstimmung auf Bundesebene nicht nur die Demokratie stärken, sondern auch das Verantwortungsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Das politische Bewusstsein würde sich wieder ausbilden und die Wahlbeteiligung steigen. Fortschritt und Veränderung würde u.U. ein wenig zu Gunsten der Menschlichkeit entschleunigt.

Grundsätzliche Angelegenheiten wie Genfood, Atomausstieg, Fracking, div. Freihandelsabkommen, Griechenlandhilfen etc. sind wichtige Punkte, die alle Menschen in diesem Land betreffen. Daher muss bei wichtigen Entscheidungen die Meinung des Volkes zumindest gehört werden. Technische Möglichkeiten zur Realisierung sollten heutzutage einfach in den Rathäusern zu installieren sein.

Den Volksentscheid aus Angst vor falschen Entscheidungen des Volkes abzulehnen bedeutet, dem Volk zu misstrauen. Wer aber dem Volk misstraut, ist als gewählter Politiker fehl am Patz, da er meint über dem Willen des Volkes zu stehen. Wer nicht auf die Wünsche des Volkes hört, kann keine Politik zum Wohl des Volkes machen. Nicht nur das Volk muss unliebsame Entscheidungen hinnehmen, auch Politiker haben mutmaßlich falsche Volksentscheidungen hinzunehmen. Denn nur auf diese Weise bekommt der Mensch in unserer Gesellschaft ein Gefühl von Freiheit und Mitbestimmung.

Nachhaltigkeit

Bescheidenheit sollte von der Spitze der Gesellschaft vorgelebt werden, damit sie wieder zur Tugend wird. Bescheidenheit oder Genügsamkeit sind Tugenden, die die Nachhaltigkeit zum Ergebnis haben. Wer dreimal überlegt, wofür das Geld investiert wird, prüft deren Sinn und wirtschaftet automatisch nachhaltig.

Abwrackprämien sind ein Zeichen von Verschwendung und Ignoranz der Natur gegenüber. Der Berliner Hauptstadtflughafen, Stuttgart 21 oder die Hamburger Elbphilharmonie 1 sind Projekte, die ohne nennenswerte Konsequenzen dreistellige Millionenbeträge an Steuergeldern verschlingen, die im Vorhinein gar nicht geplant waren. Das Drohnen-Debakel der Bundeswehr oder die Milliarden für U-Boote, deren Stahl kein Salz-Wasser verträgt, 2 die Verantwortlichen Politiker sind noch im Amt, die Industrie zahlt keine Entschädigungen. Wer mit Geld zu haushalten weiß, der wird auch die Verantwortlichen finanziell zur Rechenschaft ziehen. Hier und da tritt jemand zurück, aber finanziell ruiniert ist keiner von den Rücktrittkandidaten. Wer mit Steuergeldern in solchen Dimensionen verschwenderisch umgeht gehört bestraft. Ein Rücktritt genügt da nicht.

Fortschritt und Beschleunigung kosten nicht nur Geld und Ressourcen, viele Menschen kommen mit der Beschleunigung im Leben gar nicht mehr mit. Sie einfach sich selbst zu überlassen und hinter sich zu lassen kann man sich leisten, wenn man jung oder gut bezahlt ist. Anständig ist diese rücksichtslose Haltung sicherlich jedoch nicht. So wie wir uns an den Ärmsten orientieren sollten, so sollten wir uns auch an den Langsamsten in der Gesellschaft orientieren, wenn wir ein gutes Leben in unserer Gesellschaft zum Ziel haben.

Fortschritt bedeutet Veränderung und Beschleunigung des Alltags, des Berufs und bedeutet auch den Verlust von liebgewonnenen oder angewöhnten Verhaltensweisen. Fortschritt bedeutet auch zwanghafte Umgewöhnung und Angst davor den Anschluss zu verlieren. Steter Fortschritt bedeutet aber vor allem die Beständigkeit und damit die Nachhaltigkeit aufs Spiel zu setzen, da sich nicht jede Entscheidung im Sinne des Fortschritts als sinnvoll erweist. Daher sollte jede Entscheidung mit Ehrfurcht und im Einklang mit den universellen Werten erfolgen. Atomstrom erweist sich heute als Kostenfalle für die Bürger, obwohl die Energiekonzerne über 60 Jahre sehr gut am Atomstrom verdient haben. 3 4 Die unklare Entsorgung des atomaren Restmülls soll nun wieder auf die Schultern der Bürger übertragen werden. Wer kann garantieren, dass es sich mit fortschrittlichen Zukunftstechnologien wie Genfood oder Fracking nicht ebenso verhalten wird.

Die Erfahrung zeigt, meist werden Entscheidungen voreilig gefällt oder nicht richtig verfolgt. Zudem braucht man Vieles nicht unbedingt. Musste es in Deutschland z.B. ein immens teures, neuentwickeltes Maut-System sein oder hätten es ein paar Aufkleber, wie z.B. in der Schweiz, nicht auch getan? Im Sinne der Nachhaltigkeit sollte man Fortschritt etwas entschleunigen und unternehmerisches Wirtschaften auch für Politiker einführen. Denn es geht um unser Geld.

Nicht alles was technisch möglich ist, ist im Sinne der Nachhaltigkeit sinnvoll.

Nachhaltiges Handeln

Im Sinne der Natur, des ersten universellen Wertes, muss sorgsam und mit Ehrfurcht mit den vorhandenen Ressourcen umgegangen werden.

Abwrackprämien oder andere Konjunkturpakete zeigen die Ignoranz und die Perversion im Umgang mit unserer Natur und ihren Rohstoffen durch unsere Politiker. Dies alles nur im Sinne des Wirtschaftswachstums. Hier zeigt sich am allerehesten, warum unsere etablierten Parteien versagt haben. Sie haben keine Einsicht und zeigen kein Verständnis um unsere Lebensgrundlage und leben heute noch in der Nachkriegs-Wirtschaftspolitik der 60er Jahre.

Wir müssen dafür sorgen, dass natürliche Ressourcen wieder wertgeschätzt werden. Warum benötigen wir regelmäßig neue Handys? Warum ist ein Auto heute schon mit 12 Jahren alt, wo es früher noch locker 10 Jahre weiterlief? Warum sind Flicken auf Kleidung nicht mehr gesellschaftsfähig und die Langlebigkeit eines Produktes ein Prädikat? Ich würde mal gerne einen Politiker sehen, der einen geflickten Anzug trägt. Er wäre mir sympathisch. Warum fördert man nicht die tausenden von kleinen Werkstätten und subventioniert die Reparatur alter Autos, anstatt durch die Abwrackprämie nur die Großkonzerne und ihre Anteilseigner zu Gewinnern zu machen. Hier muss ein Umdenken in der Politik und der Bevölkerung entstehen und dieses Umdenken würde am besten von den Vorbildern und Idolen ausgehen.

Warum müssen Unternehmen Ihre Anlagegüter abschreiben? Ich bin dafür die Abschreibung auf Anlagegüter abzuschaffen. Sicher würde dann weniger angeschafft und nachhaltiger gewirtschaftet. Zudem stiegen die Gewinne und die Unternehmen würden realistischere Steuern zahlen. Man könnte hier die ganze Gewinnermittlung und Billanzierung aufs Einfachste reduzieren.

Wen wir auf Wirtschaftwachstum verzichten würden, würden wir auch niemanden mehr brauchen, der uns und unseren Kindern sagt, was wir Unnötiges benötigen. Werbung wäre allerorts überflüssig. Man könnte sie abschaffen. Wie entspannend wäre eine Welt ohne Werbung. Evtl. käme man dann auch wieder dazu Weihnachten und nicht den Konsum zu feiern.

Zum nachhaltigen Handeln zählt es aber auch Kräfte zu bündeln. Hier denke ich besonders an die Institutionen der staatlichen Grundversorgung, wie z.B. der öffentliche Transport. Busse und Züge müssen finanziell so attraktiv sein, dass sie wieder von der Masse genutzt werden.  Das jede Familie mindesten zwei Autos besitzt, kann nicht auf Dauer mit einer unversehrten Umwelt einhergehen und schon gar nicht darf es ein Zeichen für soziale Kompetenz oder gar soziale Stellung sein.

Es reicht also nicht die Nachhaltigkeit auf die Bürger abzuwälzen und gleichzeitig diese Bemühungen dann durch Konjunkturprogramme zu torpedieren. Hier ist als erstes der Staat in der Verantwortung.

Auch Zuverlässigkeit und Beständigkeit in der Staatsführung gehören zum nachhaltigen Handeln. Der Bürger möchte wissen woran er ist und sich nicht ständig auf Neues einstellen müssen. Nur so gibt ihm der Staat Sicherheit und nimmt Ängste. Wir benötigen keine Rechtschreibereform am laufenden Band oder immer neue Vorschläge zur privaten Altersvorsorge. Wir benötigen die Aussage „Die Rente ist sicher!“ und das auf lange Zeit. Evtl. sollte man sogar die Parteien auf 8 statt auf 4 Jahre wählen aber natürlich mit der Möglichkeit von Volksentscheiden bei wichtigen Themen. So würde eine Partei etwas bewirken können und Beständigkeit wäre ein möglicher Gewinn.

Das Patentrecht hemmt Innovationen und ist kostspielig

Wirklich entscheidende Entwicklungsschritte unternahm der Mensch immer in der Kooperation und nicht in stetem Wettbewerb. Menschliche Entwicklung basiert auf Kooperation und Austausch. Die industriellen Revolutionen der Geschichte profitierten von der Kooperation, Verbreitung neuer Ideen und der freien Weiterentwicklung bestehender Maschinen und Erfindungen durch andere Forscher. Die Vielfalt an bahnbrechenden Erfindungen um 1900 wäre mit dem heutigen Patentrecht nicht zu machen gewesen. Das Internet gäbe es nicht, wenn es nicht Tim Berners-Lee, der Erfinder von HTML, kostenlos für alle zugänglich gemacht hätte. Heute können mit dieser lizenzfreien Technologie weltweit Unternehmen arbeiten und viel Geld verdienen – ganz ohne irgendeine Art von Nutzungsgebühren bezahlen zu müssen.

Es hat sich gezeigt, nicht der Wettbewerb ist das Zugpferd innovativer Entwicklung, sondern die Kooperation und der ungehinderte Wissensaustausch. Das heutige Patentrecht verhindert diesen freien Austausch. Durch das heutige Patentrecht ist Stagnation und gegenseitige Behinderung an der Tagesordnung. Konzerne lassen sich Techniken schützen, die noch nicht fertig entwickelt sind, nur um den Konkurrenten bei der Entwicklung auszubremsen. Forscher haben heute mehr damit zu tun sicherzustellen, dass keine fremden Lizenzrechte verletzt werden, als mit der eigentlichen Forschungsarbeit. Man kann sich gut vorstellen, dass in einem solchem Umfeld eine geringere Dynamik in der Entwicklung entsteht, als in einem freien Umfeld mit einem gelockerten Patentrecht.

Im Übrigen ist es nicht die Wirtschaft mit ihrem Wettbewerb, die den Motor des Fortschritts darstellt, sondern die meisten Patente und Entwicklungen kommen aus den akademischen universitären Bereichen, also öffentlich finanzierter Institutionen. Der Praxis, dass private Unternehmen öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse als eigene Patente anmelden um daraus Kapital zu schlagen ist gelinde gesagt unverschämt und muss gestoppt werden.

Der Autor Dean Baker rechnet in seinem Buch The Conservative Nanny State vor, wie die Patente der amerikanischen Pharmaindustrie den Bürger teuer zu stehen kommen. Diese Industrie macht jährlich einen Umsatz von rund 220 Milliarden Dollar. Dabei liegen die Preise für patentgeschützte Medikamente ca. dreimal so hoch, wie die für Generika. Die Menschen und Krankenkassen könnten demnach rund 140 Milliarden Dollar pro Jahr sparen, wenn der Patentschutz für Medikamente aufgehoben würde. Zweidrittel der neu patentierten Medikamente sind zudem Kopien anderer Medikamente und für die Gesellschaft unnötig, da schon ein Medikament mit gleicher Wirkung existiert. Sie werden nur entwickelt, weil ein anderes Unternehmen bereits ein Patentrecht besitzt und gut daran verdient. Diese unnötigen Entwicklungskosten liegen jährlich bei rund 34 Milliarden Dollar und sind die pure Verschwendung von Zeit, Geld und Ressourcen.

Ein freieres Patentrecht würde die technische Entwicklung beschleunigen und Kosten senken und somit für mehr Wohlstand für die Bevölkerung sorgen. Das derzeitige Patentrecht dient alleine den Konzernen und damit den Anteilseignern. Konzerne hemmen für das Gemeinwohl dienliche Entwicklungen durch neue Patentanmeldungen gegenseitig. Kleine Firmen können sich an einem ressourcenverschlingenden Patentkrieg nicht beteiligen, Innovationen bleiben auf der Strecke.

Angebot an Arbeitskraft verringern

Derzeit gibt es ca. 3 Mio. offizielle Arbeitslose, die Linke rechnet im Januar 2015 rund 750.000 hinzu, die nicht erfasst werden, da sie in einer Umschulung oder Weiterbildung stecken, einen Ein-Euro-Job haben, älter als 58 Jahre oder einfach krank sind. 1. Eine Millionen Menschen arbeiten für Leiharbeitsfirmen und das sind überwiegend nicht die gutbezahlten Jobs mit hohem Maß an Freiheit. 1,4 Millionen Deutsche arbeiten als Aufstocker, das sind Menschen, die von Ihrem Lohn nicht leben können und staatlich auf Hartz IV Niveau angehoben werden. 2

Wir sprechen also über 5 – 6 Mio. Menschen, die von Ihrer Arbeit nicht adäquat leben können. Von den Menschen, die von ihrer Arbeit krank werden, denn diese Zahl steigt stetig, gar nicht zu sprechen. Wenn wir die Gesetze der Marktwirtschaft berücksichtigen, bedeutet dies, dass wir ein Überangebot an Arbeitskraft haben. Denn nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage gibt es scheinbar zuviel Angebot an Arbeitskraft. Wenn wir also das Angebot künstlich verringern, müsste die Arbeitskraft folglich teurer werden. Arbeit würde sich wieder lohnen, Gehälter würden steigen.

Daher könnte man überspitzt darüber nachdenken, verpflichtend in fast allen Berufen die 20 Stunden-Woche einzuführen. Halbtagsarbeit für alle. Schlagartig würden 50% der Arbeitskräfte fehlen. Schlagartig würde die Nachfrage das Angebot übersteigen und Vollbeschäftigung wäre nicht mehr nur eine Utopie, wenn wir nicht an vorgefertigten Berufsbildern kleben. Zudem hätten die Menschen täglich einen halben Tag Zeit für sich, Freunde, Kultur, Muße oder Müßiggang. Krankheiten würden schwinden, soziale Beziehungen wieder aufblühen und schlussendlich würde wieder mehr Zufriedenheit und Glück Einzug in unsere Gesellschaft erhalten.

Durch diesen Zeitgewinn und das höhere Maß an Zufriedenheit und Ausgeglichenheit eines jeden Einzelnen wird mehr Produktivität und Innovationskraft entstehen. Die Motivation und damit die Leistungskurven der Beschäftigten würden sich steigern und schlussendlich würde dies auch unserer Wirtschaftskraft zu Gute kommen.

Eine Umsetzung bedingt natürlich finanzielle Einschnitte für viele, dies auch wenn die Löhne aufgrund von Angebot und Nachfrage etwas steigen würden. Hier müsste im Idealfall der Staat mit einer Grundversorgung aushelfen. Wir müssen uns entscheiden, wollen wir Geld und beruflich ungesunden Kampf oder wollen wir Zeit, Ruhe und eine Aussicht auf Glück für sich, Freunde und Familie.

Quellen:

  1. http://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/
  2. Volker Pispers – “Bis neulich” 2014, https://www.youtube.com/watch?v=6zmDwQrg578

Soziale Umverteilung

Im kapitalistischen System gibt es diejenigen, die mit ihrer Arbeit Geld verdienen und diejenigen, die von der Arbeit anderer Leben und in den vergangenen Jahrzehnten hohe Gewinne eingeheimst haben.  Wer ist eigentlich der größere Sozialschmarotzer? Der Reiche, der Dank der Arbeiterklasse ein begütertes Leben führt, oder ein Hartz IV Empfänger?

Seit der Nachkriegszeit haben wir in fast jedem Jahr ein Wirtschaftswachstum generiert, leider kommt von dem Wachstum mit zunehmendem Kapitalismus zunehmend wenig bei der arbeitenden Bevölkerung an. Das ist ungerecht und macht unzufrieden. Es wird Zeit, dass die Reichen ihre soziale Verantwortung ernst nehmen und von dem Verdienst der Jahrzehnte wieder etwas abgeben. Deutschland wäre auf einen Schlag zu entschulden, das Geld ist da.

Generell steht dem Volk ein großer Anteil vom Verdienst der Großkonzerne und Hochfinanz zu, denn das Volk arbeitet hart für diesen Verdienst. Auch wenn man immer hört: „Ich lasse mein Geld für mich arbeiten.“  Geld kann nicht arbeiten! Am Ende sind es immer Menschen die produktiv sind und dem Mehr an Geld ein Mehr an Gütern entgegenstellt. Wer sagt, dass er sein Geld arbeiten lässt, meint eigentlich: Ich habe meine Leute, die für mich arbeiten.

Man muss die Verwendung der Steuergelder prüfen. Wem gehören z.B. Innovationen und Erfindungen, die an staatlich finanzierten Universitäten entwickelt werden? Darf sich ein Professor, der an der Universität etwas mit Hilfe von Steuergeldern erfindet, im Anschluss daran mit dieser Erfindung selbstständig machen und privatwirtschaftlich Gewinne erzielen oder gehört die Erfindung dann nicht eher doch dem Volk? In einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zumindest gehören Erfindungen der Mitarbeiter immer dem Unternehmen – warum ist es bei staatlichen Unternehmen anders? Das gleiche gilt für Ergebnisse aus Forschungen, die Konzerne und Unternehmen an staatlichen Universitäten unternehmen.

Wieviel Milliarden an Subventionen fließt jährlich in die Wirtschaft. Auch hier gehört ein Stück vom Kuchen dem Volk. Warum sollen die Gewinne nach Steuer, die auch auf Subventionen zurückzuführen sind, alleine den Reichen gehören? Unternehmen dürfen nicht abwandern ohne ihre Subventionen zurückzuzahlen.

Unternehmen, die in Deutschland handeln müssen in Deutschland auch steuern zahlen. Es darf nicht angehen, dass Deutschland bei Amazon bestellt, Amazon aber hier keine Steuern zahlt. Stattdessen zahlt Amazon eine mit Jean-Claude Junker ausgehandelte Alibisteuer in Luxemburg. Im Jahr 2013 haben die in Luxemburg ansässigen Tochterunternehmen von Amazon bei einem Umsatz von 13,6 Milliarden Euro nur 60 bis 70 Millionen Euro an Steuer abführen müssen (an Luxemburg), was einem Steuersatz von etwa 0.5% entspricht. 1

Wir müssen konsequent Steuerbetrüger und ihre Gehilfen verfolgen und Steueroasen ausmerzen, auch international. Der Betrug am Volk muss härter verfolgt und bestraft werden. Er darf nicht länger als Kavaliersdelikt abgetan werden und Solidarität muss zur Tugend werden.

Es kann nicht angehen, dass die Reichen immer Reichen werden und immer mehr Leute nicht wissen, wie sie von ihrer Arbeit leben sollen. Zuviel Geld macht unmoralisch, daher muss man darüber sprechen, wieviel Geld darf man besitzen. Wo ist der Unterschied, ob jemand 1 Milliarde oder 10 Milliarden besitzt? Eine Umverteilung ist unumgänglich, zumindest, wenn man wirklich etwas für das Wohl des Volkes tun möchte.

Quellen:

  1. http://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Claude_Juncker#Illegale_Staatshilfen_f.C3.BCr_Gro.C3.9Fkonzern

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Eins vorweg, es gibt Menschen, die an eine Finanzierung eines Grundeinkommens 1 glauben. Durchgerechnet wurde es von Menschen wie dem Milliardär Götz Werner 2, dem Gründer der “DM”- Drogeriekette, über Vertreter der Linken wie Katja Kipping; Ulrich Schachtschneider mit seinem Buch 3, Vertreter der Piraten- Partei, die das BGE in ihrem Programm führen bis zu eher Neoliberalen wie Dieter Althaus 4 von der CDU. Es ist bezahlbar. Es ist sogar günstiger, als die Finanzierung des derzeitigen Status Quo.

Um dem Bürger ein gutes Leben zu ermöglichen muss der Staat unabhängig Entscheidungen treffen können. Daher ist ein wesentlicher Grund für ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verwirklichung eines unabhängigen Staates der, nicht weiterhin von der Wirtschaft wegen unliebsamer politischer Entscheidungen erpressbar zu sein. Eben diese Entscheidungen, die den Gewinn der Reichen betreffen und stets die vordergründige Drohung vor Stellenabbau und verlorener Arbeitsplätze nach sich zieht und daher in der Vergangenheit nicht getroffen wurden. Die Politik könnte endlich wirklich unabhängige Entscheidungen treffen. Und nur durch unabhängige Entscheidungen kann eine Politik zum Wohl des Volkes überhaupt erst erfolgen.

Arbeitsleistung würde sich evtl. verteuern, da es weniger Arbeitssuchende gäbe und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse verschwänden. Dann würden hoffentlich in der Pflege, in der Abfallwirtschaft und in anderen wichtigen Bereichen des Gemeinwohls endlich korrekte Gehälter bezahlt.

Abgesehen davon – was würde dem Wohl des Volkes wohl mehr entsprechen als ein Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger.  Sicherlich würde es Menschen geben, die das System ausnutzen, aber die gibt es in gleicher Höhe auch heute. Der Mensch ist nicht dafür gemacht, immer nur auf dem Sofa zu liegen, weshalb sich die Menschen sinnvoll mit dieser Freiheit beschäftigen werden. Die Meisten würden befreit von Existenzängsten, Schaffensdruck und beruflichem Stress, Angst davor die Stelle zu verlieren und keine neue zu finden, Angst vor der Altersarmut, Angst vor dem Abstieg in Hartz IV oder aus der Hartz IV Depression erleichtert in die Zukunft blicken. Wer dem Volk mehr Glück bringen möchte, muss ihm diese Ängste nehmen und das geht nur mit einem Grundeinkommen, welches ein genügsames aber ein in der Gesellschaft partizipatorisches Leben ermöglicht.

Die Grundfrage, die immer gestellt wird ist die, ob der Mensch träger oder aktiver ohne eine Pflicht zur Arbeit wird. Nun, träge Menschen gibt es auch heute schon. Unser bestehendes Sozialsystem kann von solchen Menschen auch heute schon ausgenutzt werden. Der mit Abstand größte Teil der Bevölkerung wird seine Zeit aber sinnvoll nutzen. Zumal ein Grundeinkommen nicht davon abhält, trotzdem zu arbeiten um sich so etwas dazu zu verdienen – ohne Abzüge. Der Leistungsgedanke gilt also weiterhin.

Das der Mensch nicht untätig auf dem Sofa vergammelt, zeigt allein die Geschichte. Der antike Grieche arbeitete nicht, er war Wähler und Staatsbürger und hatte Leute, die für ihn arbeiteten. Aus dieser Zeit stammen einige der größten Denker und Philosophen der Geschichte. Wenn Sokrates vor 2500 Jahren hätte täglich für sein Brot arbeiten müssen, würde man ihn heute wahrscheinlich nicht gekannt haben.

In Kenia erhalten 5000 Kenianer über 12 Jahre ca. 20 Euro monatliches Einkommen zur Bekämpfung der Armut. Die Menschen investieren das Geld innovativ in neue Geschäftsideen, wie z.B. eine Hühnerzucht, oder aber in die Ausbildung der Kinder. Die Lebenssituation der armen Menschen hat sich durch das Grundeinkommen verbessert. Weiterhin sind positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalität und Gesundheit zu beobachten.

Wenn der Staat den Menschen durch ein Grundeinkommen Vertrauen schenkt, gibt er ihnen Chancen und befreite Selbstbestimmung, Mut und Zuversicht sind die notwendigen Ergebnisse der persönlichen Entwicklung. Menschen könnten ihre Interessen und Talente ausleben egal ob man damit Geld verdienen kann, wodurch ein kreativer Schub durch Deutschland gehen würde. Kunst und Innovationen würden sich mehren und jeder könnte wahrscheinlich den kulturellen und auch wirtschaftlichen Gewinn erleben. Gleichzeitig würden die Menschen wieder zu sich und den wesentlichen Dingen in ihrem Leben finden und positive Stimmung, Freundlichkeit und damit Respekt würden wieder vermehrt unseren Alltag formen.

Angeborenen oder erlernten Talente können viel besser mit Grundeinkommen eingesetzt werden, da wir nur so wirklich frei und unabhängig entscheiden können, auf welche Weise wir unsere Interessen, unsere Talente einsetzen. Man wäre den Vorgaben des Arbeitgebers oder des Arbeitsamtes nach Weiterbildungen, die man nicht möchte, nicht ausgeliefert. Firmengelenkten Spezialisierungen, die den eigenen Interessen widersprechen, müsste man nicht nachgehen. Unternehmen, die den eigenen Moralvorstellungen widersprechen, könnte man sorgloser kündigen.

Interessen können sich innerhalb eines Lebens verschieben oder es kommen neue hinzu und können sich ergänzen. Der qualifizierte Beruf, den man vor 25 Jahren erlernt hat, ist heute vielleicht nicht mehr der richtige für meine Interessen. Lebenslanges Lernen bei fehlendem Interesse unter Zwang ist dann eine Qual, da man eigentlich andere Talente gefunden hat, die man ausbilden möchte. Evtl. hat sich auch das Berufsfeld so gewandelt, dass man nicht mehr nachkommt oder es ist durch fortschreitende Technisierung langweilig geworden – oder der Beruf wurde ganz obsolet. Manche Interessen und Talente kann man eher ausspielen, wenn man jung ist. Im Alter muss man sich dann umorientieren können, insbesondere wenn die körperliche Verfassung für den Beruf nicht mehr mitspielt. Mit Grundeinkommen könnte man selbst als Familienvater neu anfangen und beispielsweise auch mit 50 noch ein Studium starten. Mit einem Grundeinkommen kann man sich evtl. auch teure privatwirtschaftliche Weiterbildungen leisten, die man sich vom reinen Arbeitslohn nicht leisten kann. Gerade, wenn man jedem und jeder durch Bildung und Qualifizierung lebenslang einen guten Job ermöglichen will, ist eine lebenslange bedingungslose finanzielle Unabhängigkeit sinnvoll.

Echte Selbstverwirklichung wäre nur so möglich, anstatt wegen des Geldes und einem ungewissen Arbeitsmarkt an ein Unternehmen gebunden zu sein. Für viele findet Selbstverwirklichung auch abseits von monetären Qualifikationen statt, sei es in der Kunst, im Hobby, im Müßiggang oder aber – wie so oft – innerhalb einer Familie. Die Selbstachtung würde durch das Mehr an Selbstbestimmung steigen. Weit mehr verlieren heute ihre Selbstachtung in abhängigen Arbeitsverhältnissen, ausbeuterischen Arbeitssituation, durch Zukunftsängste oder während der Hartz IV Procedere, als es wohl durch ein Grundeinkommen geschehen könnte.

Begabungen müssen gefördert werden um maximale Leistungen zu erzielen. Leider wissen nicht alle mit Schulabschluss, welches ihre Begabungen sind, welche Interessen sie haben und welche sie ihr Leben lang begleiten. Um das Potential dieser Menschen zu finden, bedarf es Zeit und damit ebenfalls finanzieller Unabhängigkeit. Finanzieller Druck ist kontraproduktiv und fördert keine Talente, selbst wenn man weiß, wohin man als junger Mensch gehen möchte.

Quellen:

  1. Grundeinkommen – ein Kulturimpuls, https://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw
  2. http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner#Politisches_und_soziales_Engagement
  3. http://www.amazon.de/Freiheit-Gleichheit-Gelassenheit-Grundeinkommen-Wachstumsfalle/dp/3865816932
  4. http://de.wikipedia.org/wiki/Solidarisches_B%C3%BCrgergeld

Konsum

Blicke ich mich um, sehe ich Unsicherheit, Angst und Depression. Nicht irgendwo am Rande unserer Gesellschaft – nein, inmitten der staatstragenden Säule, der Mittelschicht. Das grundsätzliche Streben eines jeden Menschen nach Glück scheint bereits im Ansatz unserer Lebensweise in falsche Bahnen gelenkt.

Die moderne Gesellschaft kennt nur ein Ziel: Glück. Glücklich ist, wer begehrt ist und der Konsum soll das Interesse an der eigenen Person steigern. Doch der Konsummarkt ist zugleich unerbittlich, er entscheidet über das Drinnen und Draußen in der Gesellschaft. Wer seinen Anforderungen nicht standhält, wird ausgestoßen. Mehr noch: Das Konsumdenken führe dazu, dass die Menschen sich untereinander als Produkte wahrnehmen und behandeln, sagt Zygmunt Bauman, Professor emeritus in Leeds und einer der weltweit bekanntesten Soziologen. 1

Konsum ist der Motor unserer Wirtschaft und im Moment muss der Motor laufen. Staaten gehen Pleite, die Mittelschicht bricht zusammen, es droht eine Altersarmut, für die man noch keine Lösung hat – um nur einige Dinge zu nennen, die Geld kosten. Geld wird also benötigt, Steuern müssen her, daher tut man in der Politik viel für den Konsum und in der Industrie noch viel mehr für die Begierden der Menschen. Dabei wissen wir im Innersten doch schon lange, das Konsum nicht dauerhaft glücklich macht. Es interessiert nur niemanden.

Kausalkette Konsum:

Marktwirtschaft (auch die soziale) strebt nach Wachstum.
Wachstum bedingt Konsum.
Konsum benötigt Begierden.
Begierden werden geschaffen.
Erfüllte Begierden verheißen Glück.
Unerfüllte Begierden bedeuten Leid.
Leiden macht krank und unzufrieden.
Unzufriedenheit und Krankheit machen unglücklich.

So ist unser Wirtschaftssystem ein Grund für das Unglück vieler Menschen. Unter diesem Gesichtspunkt ist die soziale Marktwirtschaft dem Kapitalismus gleich. Lasst es uns also ändern!

Scheitert der Kapitalismus, scheitert unsere Lebensordnung und wir sollten nach neuen Lebensmodellen suchen. Alte Werte, wie Bescheidenheit und Genügsamkeit, müssen wieder gesellschaftsfähig werden.

“Jedes Leben ist Leiden. Alles Leiden hat seine Ursache in den Begierden, im Durst, der im Denken entsteht. Der Mensch leidet, er dürstet, weil er immer mehr haben will.”
– Der historische Buddha –

Freie Märkte

Märkte wirken tendenziell zersetzend. Werden die guten Dinge des Lebens mit einem Preis versehen können Sie korrumpiert werden. Das liegt daran, das Märkte nicht nur Güter zuteilen sondern auch bestimmte Einstellungen gegenüber den gehandelten Gütern ausdrücken und diese verstärken. Bezahlt man Kinder fürs Bücherlesen bringt man sie vielleicht dazu mehr zu lesen, lehrt sie aber zugleich auch lesen eher als Fron zu betrachten und nicht als vorbehaltlos zu genießende Quelle von Zufriedenheit. Ökonomen gehen oft davon aus, dass Märkte keinen Einfluss auf die dort behandelten Güter hätten. Doch das ist nicht wahr. Märkte hinterlassen ihren Stempel. Manchmal verdrängen die Werte des Marktes andere Werte, die wir lieber erhalten sollten. 1

Die Priorität des Marktes ist vielmehr Gewinnmaximierung als glückliche Bürger, daher darf der Markt vorhandene Werte nicht beeinflussen bzw. neu definieren. Das Werkzeug, das die Märkte zur Umschreibung der Werte im Sinne der Gewinnmaximierung nutzen, ist Werbung in allen Medien.

Forderung:

Benötigt eine Gesellschaft, die als Prämisse nicht Wirtschaftswachstum sondern Bürgerzufriedenheit hat wirklich Werbung. Nein.

Quellen:

  1. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen, S. 16

Zinsen

Ein auf Zinsen basiertes Wirtschaftssystem zerstört sich selbst 1 und ist erwiesenermassen auch die Ursache dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich, auch diejenige zwischen Ländern 2, immer grösser wird. 3

Durch Zins und Zinseszins vermehrt sich das Geld permanent. Aber woher kommt der fordwährende Geldzuwachs? Den Zinsen soll ein steter Bedarfs und Produktionszuwachs entgegenstehen um Inflation zu verhindern. Dieser Zuwachs muss erarbeitet werden. Auch wenn es das geflügelte Wort verkünden mag; Geld kann nicht arbeiten! Hierfür bedarf es letztendlich immer eines Menschen. Für immer mehr Zins muss der Mensch also immer mehr (oder günstiger und effektiver) arbeiten. Zinsen stehen also im direkten Zusammenhang mit der Ausbeutung der Arbeitskräfte. Zudem sind die Ressourcen beschränkt, die Wirtschaft samt Zins und Zinseszins kann also nicht stetig wachsen. Wenn ein hohes Wohlstandsniveau erreicht ist, ist es moralisch verpflichtend in anderen Ländern Wachstum zu generieren um dort ebenfalls ein höheres Wohlstandsniveau zu erreichen. Dazu müssen die reichen Nationen in ihren Ländern aber Wirtschaftswachstum und das gierige Zinssystem abschaffen.

Im Zinskapitalismus gibt es zwei Arten von Menschen: Die einen sind die, die arbeiten, also real produktiv tätig sind, und die anderen sind die, die davon leben und deren Vermögen stetig wachsen. 4 5 Hier stellt sich die Frage, wer eher der Sozialschmarotzer ist: Der Hartz-4-Empfänger oder der, der von Zinsen lebt, die andere und nicht etwa sein Geld erarbeiten?

Geld arbeitet nämlich nicht. Vielmehr sind es die Menschen, die den Zinsdienst erbringen müssen. Der Erfolg der Wettbewerbswirtschaft sollte aber ausschliesslich von den Fähigkeiten der Menschen bedingt sein. Nicht dem Geld, nicht verbrieften Vorrechten, sondern der Tüchtigkeit, der Kraft, der Liebe und der Weisheit sollten Menschen ihre Erfolge verdanken. 6

Quellen:

  1. Karl Marx, Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie, Bd. III, 3. Aufl. 1911, S. 191ff.
  2. Vgl. etwa Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 85ff.
  3. Günter Hannich, Börsencrash und Welt-Wirtschaftskrise, S. 59f.; Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 28ff.
  4. https://www.sein.de/eine-wirtschaftsordnung-ohne-zinsen/
  5. Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 9. Aufl. Lauf 1949, S. 27.
  6. In diesem Sinne schon Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 4. Aufl. Bern 1938, S. VIII.

Die deutsche Elite

Wo ist das Ideal Max Webers geblieben, der von den Reichen Gutes forderte, weil das Geld Ihnen Verpflichtungen auferlegt? Wohin man blickt auf den Chefetagen der deutschen Wirtschaft: der Staatsanwalt war schon da. Wen wunderts, dass das Vertrauen in der Bevölkerung schwindet.

Hier eine beispielhafte Liste aus der Wochenzeitung “Die Zeit” Anfang/Mitte 2013:

Da sind die beiden Gründer und Chefs der Immobilien Firma S & K, Stefan Schäfer und Jonas Köller, die mithilfe eines gigantischen Schneeballsystems tausende Anleger um einen mindestens dreistelligen Millionenbetrag geprellt haben sollen. Es ist der größte Anlage Betrug in Deutschland seit Jahren. Die vier ehemaligen Gesellschafter der Privatbank Saal Oppenheim, die sich in einem der größten Wirtschaftsstrafverfahren der Bundesrepublik wegen schwerer Untreue verantworten müssen. Die Angeklagten sollen die Bank mit dubiosen Immobilien Deals um knapp 150 Millionen  Euro geschädigt haben, weitere noch schwer wiegendere Anklagen werden erwartet. Da sind der Deutsche Bank Co-Chef Jürgen Fitchen und seinen Finanzvorstand Stefan Krause, die im vergangenen Dezember zu sehen mussten, wie Mannschaftswagen der Polizei anrücken und 500 Beamte die Büros der Banken durchwühlten. Der Verdacht: schwerer Steuerbetrug, Geldwäsche und versuchte Strafvereitelung. Der ehemalige Chef der bayerischen Landesbank und heutiger Hauptgeschäftsführer des deutschen Bankenverbands Michael Kämmer: Anklage wegen Untreue. Der ehemalige Deutschlandchef der Investmentbank Morgen Stanley: Verdacht der Beihilfe zur Untreue. Der einstige Drogerie König Anton Schlecker Verdacht der Untreue. Der ehemalige MAN Chef Hakan Samuelsson: Vorwurf der Bestechung. Der Ex Vorstandschef der baden-württembergischen Landesbank Siegfried Jaschinski: Anklage wegen Bilanzfälschung. Der Ex ThyssenKrupp Vorstand Jürgen Clasen: der Untreue verdächtigt. Georg Baron von Ullman, Ex minus Aufsichtsratschef des Bankhauses Saal Oppenheim. Gegen ihn laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren wegen Untreue und Betrugs. Josef Esch, Immobilien Unternehmer und Drahtzieher der Oppenheim-Affäre: Er ist angeklagt wegen Beihilfe zur Untreue. Der Ex Chef des billig Stromanbieters Teldafax Klaus Bartsch: Anklage wegen Insolvenzverschleppung. Wendelin Wiedeking, Ex Porsche-Chef. Allein angeklagt wegen Markt Manipulation. Dirk Notheiß, Deutschland Chef von Morgens Stanley, Verdacht: Beihilfe zur Untreue.

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen, fast jede Woche kommt ein neuer Fall hinzu. Und das, obwohl Unternehmen vermehrt ganze Abteilungen einrichten, mit internen Ermittlern, um Kriminalität im eigenen Betrieb zu verhindern. Im Jahr 2009 zum Beispiel stieg die Zahl der vom Bundeskriminalamt registrierten Fälle von Wirtschaftskriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 20 %. Dann im Jahr 2011 sank sie wieder: um 23 % für 2012 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor, aber alles deutet darauf hin, dass die Wirtschaftskriminalität im vergangenen Jahr erneut angestiegen ist.

Selbst wenn die hier genannten Personen nur ein kleiner Teil der gesamtdeutschen Elite darstellen, Schaut die restliche Elite doch gerne weg. Wie sonst könnte man sich erklären, dass man Millionen an Steuern hinterziehen kann und anschließend aufgrund einer kurzfristigen und im letzten Moment geschehenen Selbstanzeige nahezu straffrei davon kommt. Eliten haben naturgemäß Einfluss, sonst sind es keine Eliten. In Deutschland existiert demnach nur noch eine finanzielle Elite und keine geistige oder gar moralische, die nennenswert sei.

Umschuldung

Wenn ein Unternehmen für den Kauf einer Maschine einen Kredit auf­nimmt, werden monat­liche Raten­zahlungen festgelegt, die Zins und Rück­zahlung (“Tilgung”) enthalten. Am Ende der Lauf­zeit ist der Kredit voll­ständig getilgt.

Die Kredite, die der Staat aufnimmt (“Staats­anleihen”), werden da­gegen am Ende der Lauf­zeit in einer Summe getilgt. Während der Lauf­zeit zahlt der Staat nur Zinsen.

Diese Besonderheit wird vom Staat seit Jahr­zehnten auf verhäng­nis­volle Weise miss­braucht! (Und prak­tisch alle Staaten der west­lichen Welt machen es ebenso.) Der Staat legt nämlich über­haupt nichts für die Til­gung zurück!

Statt dessen nimmt er am Ende der Lauf­zeit einen neuen Kredit auf und tilgt damit den alten (“Umschul­dung”, “Refinan­zierung”, “Anschluss­finan­zierung”). Und da der Staat in jedem Jahr mehr aus­gibt, als er ein­nimmt, ist dieser neue Kredit immer höher als der alte! Es ist eine Art Schuldenkarrussel, das sich immer schneller dreht. So hat sich die absurde Höhe der heuti­gen Schulden in Jahr­zehnten aufgebaut. Der deutsche Staat hat inzwischen mehr Schulden, als er in vier Jahren an Steuern einnimmt! Es ist komplett ausge­schlossen, dass dieses Geld jemals zurück­gezahlt wird!

Und damit wird die ganze Anfällig­keit der Staats­finan­zierung deutlich. Tag für Tag braucht Deutschland Anschluss­finan­zierungen von mehr als 1 Mrd. €. Das ist brand­gefähr­lich. Der Staat muss nur für eine ein­zige Anleihe keine Anschluss­finan­zierung finden, dann ist er “zahlungs­unfähig” und wird von dem Tag an über­haupt keine Anschluss­finan­zierungen mehr finden.

Er hat sich auf diese Weise kom­plett ab­hängig gemacht von seinen Gläubigern. Der ameri­kanische BlackRock-Fonds beispiels­weise verwaltet gigan­tische Geld­beträge, über 2000 Mrd. €. Wenn so ein Fonds über einen Staat den Daumen senkt, ist es aus: Dann kolla­bieren die Staats­finanzen, und die Finanzen von Banken, Unter­nehmen und Privat­leuten dieses Staates folgen! Als genau das Griechen­land im Mai 2010 drohte, setzten die ver­zwei­felten Maß­nahmen ein, die seit­dem die Schlag­zeilen beherr­schen.

(http://www.staatsverschuldung.de/umschuld.htm)

Unsicherheit

Konnten die Nachkriegsgenerationen ihre Zufriedenheit aus dem “Schaffen”, dem Aufbau, der sicheren Arbeit und auch einer sicheren Rente bzw. Zukunft ziehen, so kann dies die junge Generation heute wohl kaum noch. Denn nichts gilt als sicher, Sicherheit muss heute privat vorgesorgt werden. Aber Wovon?

Von Löhnen, die einen zweiten Job notwendig machen?
Von “Gehaltssteigerungen”, die nicht die wirklichen Inflationsraten decken?
Von Geld, dass wir für Wachstum und Konsum ausgeben sollen?

Schwierig.

Ich habe heute in der “Jobbörse” unserer Arbeitsagentur nach Stellenangeboten in allen Bereichen in meiner Nähe geschaut – zu finden waren fast ausschließlich Zeitarbeitsangebote.  Es kommen unweigerlich Ängste in Einem auf. Komme ich aus der Schiene wieder raus? Stehe ich am Ende doch auf der Straße? Warum arbeite ich für weniger als meine Existenz fordert? Werde ich als Mensch respektiert?

Die Mittelschicht bricht mit unserem Wirtschaftssytem zusammen. Wir können nicht konkurrieren mit Billiglohnländern, die sich zudem das Knowhow unserer Unternehmen aneignen.  Banken spekulieren, fallen auf die Nase und meinen dann auf einmal an den Krediten kleiner Firmen mehr Sicherheit walten lassen zu müssen. Viele Unternehmen der Mittelschicht gehen Konkurs wo niemand nach Staatshilfe ruft, die Privat-Insolvenzen sind gestiegen. Auf der anderen Seite wird die Oberschicht aber immer reicher.

Es fehlt den Meisten an Perspektive und geordneter, nachhaltiger Führung. Man will wissen wohin man geht – nur dann ist man bereit etwas dafür zu leisten.  “Private Vorsorge“, so heißt es, ist notwendig für einen sicheren Hafen am Ende des Berufslebens. Wir sollen vielleicht dort privat sparen wo man früher noch für den Glücksfaktor Urlaub sparen konnte.  Die Meisten wissen aber ohnehin nicht wovon sie eine zusätzliche, private, Altersvorsorge zahlen sollen – wie es von der Politik und der Vernunft gefordert wird.  Zudem hört man von knappen Kassen und einer hohen Altersarmut, wo früher von einer sicheren Rente gesprochen wurde. Hier werden Ängste geschürt, wo der Staat dem Bürger eigentlich Sicherheit und Halt geben sollte. Der Staat tut dies nicht, Unsicherheit und Angst bleibt.

Verpflichtungen

Zum Erwachsenwerden gehört es dazu Verpflichtungen und Verantwortung zu übernehmen. In den vergangen zwanzig Jahren hat der Staat dem Bürger aber immer mehr Verpflichtungen auferlegt. Ob es sich um die Einkommenssteuererklärung, die Stromtarife, Krankenversicherung, die private Altersvorsorge oder andere Bereiche des öffentlichen Lebens handelt, der Bürger muss sich in Eigenverantwortung kümmern.

Schulen sammeln Geld für Einrichtung, Kindergärten sind auf Bücher und Spenden von Spielsachen angewiesen.  Die Angst vor der Unsicherheit der Zukunft wächst für das eigene aber vor allem für das Leben der Kinder. Neben lebenslangem Lernen für den Beruf muss sich der Mensch im Laufe seines Lebens mit den unterschiedlichsten Institutionen und Einrichtungen auseinandersetzen und meist geht es um Geld. Diese existenzielle Auseinandersetzung kann der Mensch in den miesten Fällen nicht in der nötigen Kompetenz, weshalb er unweigerlichen scheitern muss. Man lernt in der Schule nicht, wie man mit Banken und Versicherungen im Leben umgehen muss, worauf man achten soll und was man braucht und was nicht. Das geht auch gar nicht, da man nie auf einem Niveau mit einem porfessionell geschulten Vertreter konkurrieren kann.

Der Mensch möchte sich meist im Laufe eines Lebens etwas aufbauen und dazu gehören i.d.R. Familie, Haus und Beruf. Dies darf aber nicht auschließlicher Lebenszweck sein. Muße, Freunde und Kultur gehören zu einem glücklichen Leben zwanfgsläufig dazu, wozu aber heute immer mehr die Zeit fehlt. Wir müssen uns mit Vorsorgeverträge, Kreditverträgen und befristeten Angestelltenverhältnissen beschäftigen. Unser Gegenüber hat, da er Profi in seinem Bereich ist, immer mehr Ahnung von den Themen als wir.  Zudem soll er den Gewinn Maximieren. Es bleibt uns nichts anderes übrig als uns von Leuten beraten zu lassen, von denen wir wissen, dass Sie primär nicht unser Wohl im Sinn haben.

Hier macht es sich die Politik, der Staat, sehr einfach, wenn die Verantwortung an den Bürger abgibt. Die Politik muss verlässliche und dem Bürger wohlwollende Institutionen bilden, die ihm die Verpflichtung sich mit Banken und Versicherungen zu beschäftigen abnimmt. Wir brauchen Zeit zum Leben und nicht Zeit um Verpflichtungen des Lebens zu bewältigen. Verpflichtungen müssen mehr und mehr vom Staat zum Wohle des Volkes übernommen werden.

Arbeit muss gesund sein

Die IG Metall hat in einer Studie festgestellt, dass Stress und Leistungsdruck zunehmen. Der bemerkenswerte Aufschwung der letzen Jahre, der vielen Unternehmen trotz Wirtschaftskrise gute Erlöse einbrachte, kam leider bei den einfachen Arbeitern und Angestellten nicht an. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich für viele Menschen verschlimmert. Gewinne werden nicht an die Mitarbeiter, die aus Gründen der Wirtschaftskrise Einsparungen hinnehmen mußten nicht weitergegeben. Über viele Jahre hinweg.

Im Gegenteil, man hört am unteren Ende der Gehaltsempfänger vielmehr von Nullrunden, Gehaltskürzungen, Kündigungen, Betriebsschließungen, etc. Angst verbreitet sich. Gleichzeitig nimmt der Arbeitsdruck zu. Immer weniger Menschen müssen die gleiche Arbeit mit höherer Qualität in der gleichen Zeit oder sogar schneller erledigen. Dazu kommt die Unsicherheit der Menschen: Behält man seinen Arbeitsplatz? Bleibt mein Einkommen gleich? Was ist mit meiner Rente? Was wird aus meinen Kindern?

Ausbeutung von menschlichen Ressourcen macht auf Dauer krank. Werden Menschen in großer Zahl infolge der allgemeinen Arbeits- und Lebensumstände krank, so werden sie vom verantwortlichen System ausgebeutet!

Die fortschreitende Entwicklung in Richtung krankmachender Verhältnisse ist kein Gehemnis mehr und werden durch Schlagzeilen, wie die nachfolgenden, regelmäßig bekräftigt:

“Burnoutfalle – viel Engagement, wenig Belohnung”

“Psychische Probleme machen immer öfter krank”

“Psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen sind immer häufiger Grund für Krankschreibungen in Deutschland. 2010 kamen bundesweit bereits 53,5 Millionen Arbeitsunfähigkeitstage zusammen, wie die “Frankfurter Rundschau” berichtet – noch zehn Jahre zuvor waren es 33,6 Millionen Krankentage, die durch psychische Probleme verursacht wurden.”

“Der Anteil an allen Arbeitsunfähigkeitstagen kletterte während dieser Zeit von 6,6 auf 13,1 Prozent. Das Blatt beruft sich bei den Angaben auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion.”

Psychische Leiden als neue Volkskrankheit”

“Wegen psychischer Leiden wie Depressionen oder Burnout werden einer Studie zufolge immer mehr Menschen in Deutschland stationär behandelt. Im vergangenen Jahr waren es 8,5 von 1000 Versicherten, mehr als doppelt so viel wie noch vor 20 Jahren. Die Studie der Barmer GEK zeige, dass es sich bereits um eine Volkskrankheit handele, so Vizechef Schlenker.”

Viele Studien zeigen den rasanten Anstieg von Krankheiten, die nachweislich auf Lebens- und Arbeitsbedingungen zurück zu führen sind. Die Erkenntnis, dass das System krank macht ist also da, doch niemand vermag etwas effektives dagegen zu tun.

Ausbeutung

Im Radio sprach man heute über die große Zahl an Erwerbstätigen, die den ganzen Tag arbeiten gehen, und dennoch nicht von ihrem Gehalt leben können und daher unter dem Existenzminimum leben, einen zweiten Job annehmen oder zusätzlich Hartz IV Bezüge erhalten. Die Zahlen gingen in die Millionen!

Grundvorraussetzung für Arbeit: Sie muss sich rentieren, d.h. man muss von einem Vollzeitjob auch leben können – egal in welchem Arbeitsfeld.

Geschäftmodelle, die nicht existieren können, ohne das Menschen unter Existenzniveau verdienen, beuten zwangsläufig Menschen aus und dekradieren Menschen zur Ressource.  So kommen wir langsam wieder in eine Gesellschaft, die Menschen ausbeutet und daraus Profit schlägt. Was nur wenig bedacht wird, ist die Tatsache, dass der Profit der Ausbeuter von der Allgemeinheit subventioniert wird. Denn wenn die Menschen vollzeit arbeiten und dennoch Sozialhilfe beziehen müssen, dann subventioniert die Allgemeinheit durch die Sozialabgabe indirekt das Angestelltenverhältnis und damit das Unternehmen, welches die Hungerlöhne bezahlt.

Daher wird es notwendig wieder Gerechtigkeit in die Arbeitsverhältnisse einkehren zu lassen und dem Missverhältnis zwischen Arbeit und Lohn ein Ende zu bereiten. Hier hat die Politik nicht nur geschlafen sondern mit Schaffung der Zeitarbeit und Billigung von zigfach befristeten Anstellungsverträgen begünstigend diese Situation herbeigeführt.

Arbeit muss sich wieder lohnen  und daher muss der Markt durch Mindestlöhne reglementiert werden. Zurück zur Ausbeutung der Arbeiterklasse kann eine moderne Gesellschaft nicht wollen und entspricht nicht ihrem Ideal. Betriebe deren Geschäftmodell darauf  beruhen, gehören nicht in unseren Markt und schon gar nicht in eine Gesellschaft, deren Bevölkerung glücklich leben möchte.

Altersarmut

Dieses Thema ist derzeit sehr präsent in den Medien und sowohl der Polititk als auch den Medien fehlt das Feingefühl auf die Ängste der Bürger Rücksicht zu nehmen. Früher galt die Regel: Zu viel öffentlicher Streit gilt als schädlich für die Sache. Heute dient der Streit nur den Verkaufszahlen der Medien. Angst ist sicher einer der größten Unglücksfaktoren und es sollte jedem Staat oberstes Ziel sein, dass seine Bürger ohne Angst in ihm leben können.

Mit der Ära Schröder Anfang des Jahrtausends und der Einsicht, dass die gesetzliche Rente irgendwann nicht mehr ausreichen wird kam die Einsicht, der Bürger solle privat Vorsorgen um im Alter ein sorgloses und finanziell unabhängiges Leben führen zu können. Mit dieser lapidaren Verantwortungsübertragung, wo nur gut Verdienenden die finanziellen Möglichkeiten dazu haben, wird die steigende Anzahl an Geringverdiener alleine im Regen stehen gelassen.

Der Staat hat damit seine primäre Aufgabe, die öffentliche Grundversorgung in Form einer angemessenen Altersversorgung zu waren, an den Bürger abgegeben. Die unsozialsten Einschnitte kamen mit der Agenda 2010 unter Rot/Grün.

Wenn man aber etwas Geld hätte, um es für das Alter anzulegen: Was soll man machen? Neben mehr Familie mit mehr Kindern, lebenslangem lernen im Beruf, Flexibilität in der Lebensplanung und Bewältigung des öffentlichen Lebens soll der Laie nun auch verpflichtet werden sich mit den Vertragswerken der Banken und Versicherungen zu beschäftigen. Da könnte man einen Blutenden auch in ein Haifischbecken werfen. Dies in einer Situation, in der einem die Banken- und Finanzkrise eigentlich das Gegenteil rät. Zeigt sich doch, dass lediglich die Hauptaktionäre der Banken gewinnen. Selbst dann, wenn die Bank eigentlich insolvent ist. Lebensversicherungen und Fondsrenten sinken hingegen immer weiter.

Bei einer Anlage für das Alter entscheidet sich erst nach mehreren Jahrzehnten, ob sich die Anlage gelohnt hat. Die Entwicklung innerhalb der nächsten Jahrzehnte können aber selbst die Fachleute nicht übersehen.

Auch widerspricht ein anderer Punkt einer Vorsorge und zeigt die dramatische Lage in der wir uns befinden. So sollen wir nicht nur privat sparen, sondern auch durch einen regen Konsum unsere Wirtschaft am Laufen halten. Was denn nun? Sparen oder ausgeben? Man weiß es nicht und steht unsicher und ängstlich vor der Zukunft.

Raum zum Glücklichsein sieht anders aus.

In einer solchen Lage die Verantwortung auf die Bürger zu übertragen ist unseriös und entspricht nicht dem Auftrag die ein Politiker hat. Wenn schon privat Vorsorgen, dann soll der Bund bitte ein eigenes, gerechtes Vorsorgepaket herausbringen, in das man privat einzahlen kann. Ein Paket welches – im Gegensatz zu den privatwirtschaftlichen – transparent, gerecht und kostengünstig ist. Das wäre die wenigste Hilfe, die zu erwarten wäre. Riester und Rürup sind nicht die geeigneten Mittel, da sie gehaltsabhängig sind und klar die besserverdienenden bevorteilen.

 Die resultierenden Forderungen:

  • Weniger Privatisierung und Verantwortungsübertragung
  • Mehr Staat, wobei der Staat an Vorsorgepaketen auch verdienen darf
  • Einführung einer Grundrente, die schlagartig jede Zukunftsangst beseitigt

Privatisierung

Bei Kommunen, Ländern und Bund fehlt an allen Ecken Geld um den sozialen Status Quo aufrecht zu erhalten. Das Stichwort “Privatisierung” war in aller Munde und man erhielt in den letzten 15 Jahren den Eindruck, dass es sich hier um eine schlaue Lösung zur Bewältigung finanzieller Probleme handeln würde.

Privatisierung bedeutet jedoch nicht mehr und nicht weniger, als Volksvermögen an private Unternehmen zu verkaufen um irgendwo im Haushalt Löcher zu stopfen. Leider geht das nur einmal! Ist das Handelsobjekt einmal verkauft, gehört es nicht mehr dem Volk, sondern einem Unternehmen, welches nicht das Wohl des Volkes, sondern die Maximierung seines Gewinns im Focus hat. In vielen Bereichen der Grundversorgung läuft dies jedoch dem Wohl des Einzelnen zuwider. Öffentliche Busse und Bahnen z.B. müssen täglich und für jeden erschwinglich und nutzbar sein, insbesondere, wenn man den CO²-Austoß durch erhöhte KfZ-Aufkommen reduzieren möchte.

Die angehäufte Gesamtverschuldung betrug Ende 2011 ca. 2100 Mrd. €, das sind rund 80% gemessen am BIP. Im Europä­ischen Stabilität­spakt (“Maastricht-Vertrag”) hat Deutschland sich verpflichtet, eine Grenze von 60% nicht zu überschreiten. Das BIP ist also nicht ausreichend umso wichtiger ist doch ein gesundes Anlagevermögen, also das Vermögen, dass durch Immobilien, Einrichtungen und Grund dargestellt wird. Wenn, nur um das schnelle Geld zu machen, jeglicher Besitz an private Unternehmen abgegeben wird, verringern wir unser Anlagevermögen immer weiter. Dem Schuldenberg der BRD stehen immer weniger Sicherheiten gegenüber. Der Reichtum schrumpft und ganz plötzlich, man hat es kaum mitbekommen, ist auch Deutschland insolvent. Nicht heute nicht morgen, aber wir müssen etwas dagegen tun.  Wenn das BIP sinken sollte umso schneller. Anstatt unser Tafelsilber zu verkaufen, sollten wir zusehen, damit etwas Geld zu verdienen. Der Reichtum, den Generationen in Deutschland vor uns erarbeitet haben, verkauft man nicht so einfach. Das gebietet der Respekt vor dem Volk.

Um die Lebensqualität zu erhalten oder gar zu erhöhen müssen Museen, Schwimmbäder und Veranstaltungen durch den Staat unterstützt werden. Es muss eine staatliche Energieversorgung geben, die in Konkurenz zu den großen Energiekonzernen in Deutschland steht. Die Unternehmen denken in keiner Weise an das Wohl des Volkes und nutzen jede Gelegenheit und jede Rechtfertigung dafür die Preise zu erhöhen, sie die Euroumstellung, sei die Wirtschaftskriese oder die Energiewende. Der Staat aber hat die Aufgabe für Ordnung und Gerechtigkeit zu sorgen und das geht in ausufernden Märkten auch mit einer staatlichen Konkurenz, die für den Bürger da ist.

Gerade jetzt bei der Umsetzung der Energiewende, wäre doch eine tolle Möglichkeit gewesen, einen grünen Staatsstromversorger zu errichten. Stattdessen werden die großen Konzerne wieder mit Milliardenhilfen subventioniert und obendrein trägt der Bürger noch das kaufmännische Risiko, falls etwas schief geht. Das Geld und die Erträge erhalten natürlich die Anteilseigner der Konzerne und bezahlen tut dies der kleine Mann. Die Schere geht weiter auseinander.

Forderung:

Mehr Staatsverantwortung durch Staatsbetriebe und weniger Privatisierung!

Kommodifizierung

Kommodifizierung bedeutet, dass alles käuflich wird, alles wird zur Handelsware. Manche Dinge werden aber, indem man sie zu Handelswaren macht, in falscher Weise wertgeschätzt. Insbesondere der Mensch selbst. Wenn ich von Stundenlöhnen von 1,32 Euro 1 lese oder sehe, wie die Personalabteilungen reihenweise in “Human Ressources” umbenannt werden, lernt man, wie der Mensch in unserer Gesellschaft gering geschätzt wird bzw. wie er nur als handelbare Ressource betrachtet wird. Wenn aber Menschen gehandelt werden – nichts anderes macht übrigens die moderne Zeitarbeit – bleibt zwangsläufig der Respekt und die Menschenwürde auf der Strecke. Denn es gibt Menschen die Menschen handeln und Menschen, die gehandelt werden. Eine Zweiklassengesellschaft entsteht, die unwürdiger nicht sein könnte.

In einer Gesellschaft, in der alles käuflich ist, haben es Menschen mit bescheidenen Mitteln schwerer. Je mehr für Geld zu haben ist, desto schwerer fällt der Reichtum (oder sein Fehlen) ins Gewicht. Bestünde der einzige Vorteil darin, Jachten, Sportwagen und teure Feriendomizile erstehen zu können, würden Ungleichheiten bei Einkommen und Vermögen nicht sehr viel bedeuten. Doch weil man mit Geld mittlerweile immer mehr kaufen kann – etwa politischen Einfluss, gute medizinische Versorgung, eine Wohnung in einer guten Wohngegend statt in einem Viertel mit hoher Kriminalität, Zugang zu Eliteschulen -, wird die Verteilung von Einkommen und Reichtum zu einem immer bedeutsameren Faktor. Wo alles von Wert ge- und verkauft wird, macht allein der Besitz von Geld den Unterschied aus. […] Nicht nur die Kluft zwischen Reichen und Armen ist größer geworden, die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche hat auch den Stachel der Ungleichheit zugespitzt, indem sie dem Geld eine bedeutendere Rolle zugewiesen hat. 2

Wenn aber Dinge, die von universeller Bedeutung für das Volk sind, zur Handelsware gemacht werden, wie etwa Schulbildung oder Gesundheit, bleibt notwendigerweise die Gleichberechtigung auf der Strecke, da das Geld ungleichmäßig verteilt ist. Diese Bereiche dürfen nicht privatisiert und müssen für alle Bürger kostenlos sein, da sonst Ungerechtigkeiten entstehen. Auch Bereiche, wie das Postwesen, Energieversorgung und Versicherungen sind aufgrund der Ungleichverteilung der Mittel keine geeigneten Handelswaren. Auch hier entstehen Ungerechtigkeiten.

Katalysator für die wachsende Kommodifizierung ist die kurzsichtige Privatisierung von Staats- bzw. Volkseigentum. Sei es die Post, Stadtwerke oder Schwimmbäder und Museen, sobald die Unternehmen nicht mehr vom Staat geführt werden, steigen die Preise. Die Unternehmen haben nicht das Wohl des Volkes, sondern das Wohl der Anteilseigner im Blick, weshalb Staats-Privatisierungen prinzipiell dem Wohl des Volkes widersprechen. Der Eid der Politiker, zum Wohle des Volkes zu handeln, wird bei jeder Privatisierung gebrochen. Privatisierungen von Staatseigentum ist nicht vom Volk legitimiert.

Quellen:

  1. http://www.welt.de/wirtschaft/article5991745/Ex-Chef-wegen-1-32-Euro-Stundenlohn-verurteilt.html
  2. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen kann, S.15

Aufkündigung bewährter Übereinkünfte

Jahrzehntelang glaubten die Menschen an die soziale Marktwirtschaft. Warum? Weil jeder das Soziale spürte und man den Eindruck hatte, die Unternehmen, die Märkte handeln nach einem mit dem Bürger in Einklang stehenden Wertekatalog. Der Staat brauchte sich nicht in den Markt einzubringen und die Unternehmen trugen das sog. “unternehmerische Risiko”. Das war die stillschweigende Übereinkunft. Aus diesem Grund sprach man auch gerne von einer “freien” Marktwirtschaft.

Spätestens seit der Wirtschaftskrise ab 2008 hat man aber gelernt, dass weder der Markt noch die Politik frei sind. Der Staat kommt den runtergewirtschafteten Unternehmen zur Hilfe – zumindest den Großen!  Aber schon davor fing man an das Prinzip der freien Märkte ad acta zu legen. Ein gutes Beispiel ist der Rettungsversuch des Baukonzerns Phillip Holzmann, dem Bundeskanzler Gerhard Schröder 1999 mit Hilfe eines Darlehens und einer Bürgschaft über insgesamt 250 Millionen Mark zur Hilfe kam. Die geretteten Mitarbeiter jubelten voller Euphorie „Gerhard, Gerhard!“ – zweieinhalb Jahre später folgte dann die endgültige Insolvenz und die Mitarbeiter standen dann doch ernüchtert auf der Straße.

Nach Jahrzehnten des Nichteingreifens fing die Politik nun an den Hilferufen der Firmen und Angestellten zu folgen und beerdigte damit gleichzeitig ihre Unhabhängigkeit, die Gerechtigkeit und die freie Marktwirtschaft. Wer freie Märkte haben möchte, der muß auch deren Konsequenzen zulassen. Was ist das für ein Staat, der nur die Hilferufe der Großen hört? Warum wurde nicht der kleine Schreinerbetrieb mit 5 Angestellten gehört, oder der letzte Schuster in unserer Stadt? In den kleinen und mittelständischen Betrieben gab es eine gigantische Pleitewelle, die mehr Arbeitslose auf die Straße brachte, als bei Philipp Holzmann oder bei den Banken ab 2008 vordergründig gerettet wurden. Wie gerecht finden diese Angestellten, die nun auf der Straße stehen, die inkonsequente Rettung anderer Firmen durch den Staat? Eine Rettung, die ohne deren Steuergelder nicht möglich gewesen wäre. Nicht sehr. Das Ergebnis ist ein Vertrauensverlust der Politik.

Weiterhin werden die Angestellten ja nur augenscheinlich gerettet, da im Nachgang durch Einsparungen und “sozialen” Stellenabbau dennoch meist am Personal gespart wird. Gerettet werden aber eigentlich nur die Anteilseigner der Unternehmen, denn nur diese tragen das finanzielle Risiko. Risiko? Die Banken wissen jetzt, wenn ich nur groß genug bin, gibt es kein Risikio für mich, denn der Staat wird mich retten. Diese über jahrzehnte stillschweigende Übereinkunft zwischen Politik und Marktwirtschaft wurde beiderseitig aufgekündigt. Gut für die Wirtschaft, schlecht für den Staat und damit schlecht für das Volk. Milliarden werden für Banken bereitgestellt, Milliarden, die dem Volk gehören. Das Volk trägt somit fortan das Risiko für private Unternehmen, aber die Anteilseigner behalten ihre Anteile!? Das ist keine gute Basis für eine befriedigende Koexistenz, denn die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer – die Kluft wird größer. Das ist, was jeder zu spüren glaubt. Der Unmut wird größer.

Die Milliarden hätte der Staat auch dazu nutzen können eine eigene, seriöse, bürgerfreundliche Bank zu errichten. Eine Bank, die nicht den Gewinn mehr schätzt als den Kunden.

Verschrobene Arbeitsmoral

Es wird in der modernen von Materialismus geprägten Industriegesellschaft nicht mehr danach gefragt, ob die Arbeit den richtigen Stellenwert einnimmt oder nicht. Die Masse der Arbeiter und Angestellten arbeiten um leben zu können und leben nicht um zu leben. Sobald die Arbeit zu einem existenziellen Zwang wird, kann sie den Menschen nicht zufriedenstellen und die Produktivität leidet.  Ein Staat muss daher versuchen Existenzängste, die ohne Arbeit entstehen würden, möglichst zu reduzieren. Hierfür ist es notwendig den ausufernden Materialismus und die Erzeugung von Begierden durch Werbung und Industrie einzudämmen.

Heinrich Böll schrieb hierzu 1963 eine kleines Gleichnis, welches heute nicht passender sein könnte. Hier eine kleine Zusammenfassung aus Wikipedia:

In einem Hafen an der Westküste Europas schläft ein ärmlich gekleideter Fischer und wird durch das Klicken des Fotoapparates eines Touristen geweckt. Anschließend fragt der Tourist den Fischer, warum er denn nicht draußen auf dem Meer sei und fische. Heute sei doch so ein toller Tag, um einen guten Fang zu machen, es gebe draußen viele Fische. Da der Fischer keine Antwort gibt, denkt sich der Tourist, dem Fischer gehe es nicht gut, und fragt ihn nach dessen Befinden, doch der Fischer hat nichts zu beklagen. Der Tourist hakt noch einmal nach und fragt den Fischer abermals, warum er denn nicht hinausfahre. Nun antwortet der Fischer, er sei schon draußen gewesen und habe so gut gefangen, dass es ihm für die nächsten Tage noch reiche. Der Tourist entgegnet, dass der Fischer noch zwei-, drei- oder gar viermal hinausfahren und dann ein kleines Unternehmen aufbauen könnte, danach ein größeres Unternehmen und dieses Wachstum schließlich immer weiter steigern könnte, bis er sogar das Ausland mit seinem Fisch beliefern würde. Danach hätte der Fischer dann genug verdient, um einfach am Hafen sitzen und sich ruhig entspannen zu können. Der Fischer entgegnet gelassen, am Hafen sitzen und sich entspannen könne er doch jetzt schon. Darauf geht der Tourist nachdenklich und ein wenig neidisch fort.