Asylanten und Flüchtlinge

Von Herr Maier

Wir müssen uns grundsätzlich entscheiden. Möchten wir moralisch handelte Menschen sein, die Stolz auf ihre Werte sein dürfen oder lieber egoistisch wegschauende Täter, die mühevoll versuchen ihren vermeintlichen Status Quo zu retten. Asylanten abzulehnen und gleichzeitig die Menschenrechte achten zu wollen geht nicht überein.

Wissenschaftler warnen, dass bei dem derzeitigen Kurs der Erderwärmung ein großer Streifen in Afrika nicht mehr bewohnbar sein wird. Ein großes Stück Erde unseres Planeten, in dem keine Menschen mehr wohnen können, weil es zu heiß geworden ist (>50°C). Diese Menschen werden flüchten und natürlich werden sie nach Europa kommen – und dazu haben sie auch volles Recht, denn die Erderwärmung geht auf unser Konto. Wenn wir Asylanten ablehnen, damit Tod und humanitäres Leid wissentlich in Kauf nehmen, haben wir jedes Recht auf Menschlichkeit und Würde für uns selbst verwirkt.

Menschen, die aus Not zu uns kommen, haben das verfassungsmäßige Recht auf Asyl. Das lässt sich nicht wegdiskutieren. Eine Verwässerung dieses Rechts bedeutet eine Beugung und damit indirekt eine Missachtung des Rechts. Es gibt bei der Hilfe von Menschen in Not keine Kompromisse, denn der Spruch „Im Zweifel für den Angeklagten“, also im Zweifel für den Asylanten, aus unserer Rechtsprechung hat insbesondere auch dann zu gelten, wenn die Gefahr besteht jemanden wieder zurück in ein leidvolles Leben zu schicken.

Das Recht auf Asyl besteht aus gutem Grund. Wir sind ein reiches Land und haben daher zum einen die Pflicht zu helfen und zum anderen gebietet uns die Achtung vor unseren gemeinsamen Werten ein selbstloses und humanitäres Handeln. Wer, wenn nicht wir in der Welt, soll die Fahne der Menschlichkeit hochhalten?

Das Asylanten unsere Art zu leben und unsere Gesetze und Werte zu respektieren und zu tolerieren haben, ist selbstverständlich. Wer als Asylant oder Flüchtling gegen unsere Gesetze verstößt gehört verwarnt und schlussendlich abgeschoben – direkter und härter als zurzeit. Nur eine hart durchgreifende Justiz kann sich bei einem Flüchtlingsansturm den nötigen Respekt verschaffen. Dies geht natürlich nur, wenn den Betreffenden unsere Kultur und Gesetze zuvor beigebracht worden sind, weshalb dies eine der ersten Weiterbildungen sein sollte.

Wenn nun eine Partei in Deutschland durch das Aufbauschen des Flüchtlingsthemas großen Erfolg hat und viele Stimmen gewinnt, dann zeigt das, dass unsere Medien gute Arbeit geleistet haben. Es lässt sich mit Ängsten und Sensationen in den Medien scheinbar mehr Geld verdienen als mit positiven Nachrichten. Das Resultat sind Ängste und damit die Wahl von Parteien mit streng nationalem Gedankengut.

Wer aber sagt den Menschen, sie brauchen keine Angst zu haben? Unsere Politiker nicht. Im Gegenteil durch die Zwistigkeiten innerhalb der Regierungsparteien wird diese Angst in der Bevölkerung noch manifestiert.

Niemand ist da, der sagt, dass nicht die Asylanten das Problem sind, sondern die ungleiche Verteilung der Gewinne aus dem Wirtschaftswachstum der letzten Jahrzehnte. Das Problem der sozialen Schere ist viel tiefgehender als es Millionen von Flüchtlingen sein könnten. Denn eine gerechtere Verteilung würde nebenbei auch locker die Flüchtlingskrise bewältigen. Derzeit schimpfen aber die, die wenig haben, auf die, die gar nichts haben und damit sind die, die viel haben, fein raus. Bei all der Diskussion um Flüchtlinge denkt niemand an das reichste 10% unserer Gesellschaft von denen unser Staat gar nicht mehr weiß, wie groß deren Vermögen überhaupt sind. Schimpft auf die Starken und Reichen, nicht auf die Schwachen, die sich nicht wehren können.

Beim Thema Flüchtlinge müssen jedoch auch die, die eine ursächliche Schuld an dem Debakel im nahen Osten haben Ihre Verantwortung tragen. Hier allen voran die USA, die eigenmächtig in fremden Ländern Krieg geführt haben und dadurch die gesamte Region destabilisierten. Dies ohne Mandat der Vereinten Nationen und teilweise mit Hilfe gefälschter Beweise. Wenn also jemand Flüchtlinge aufnehmen muss, dann sind es die USA. Warum sagt das niemand offen und eindringlich in der Politik und der EU? Warum zieht man dieses Land nicht zur Rechenschaft für die derzeitige humanitäre Katastrophe in all den Kriegsgebieten des Nahen Ostens?