Freihandel

Von Herr Maier

Vor einigen Jahren wurde hinter verschlossenen Türen mit den USA über freien Handel und freie Investitionen verhandelt. Wieder Mal um Gutes für die EU-Bürger und Bürgerinnen zu tun, so wurde uns erzählt. Mehr wussten die Wenigsten darüber. Aber warum waren diese Verhandlungen so geheim und intransparent? Selbst EU-Abgeordnete erhielten nur spärliche Informationen zu dem Verhandlungsgeschehen von TAFTA, TTIP oder TiSA. Wer das Licht der Öffentlichkeit scheut, hat etwas zu verbergen!

Andere bereits bestehende Abkommen, wie z.B. das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) belegen, dass nur die Hochfinanz und Großkonzerne profitiert haben. Der kleine Mann bleibt arm. Reichtum für das Volk brachte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nachweisbar nicht. Warum sollte es den Menschen in der EU mit einem Freihandelsabkommen also anders ergehen? Einen Glauben daran predigen nur noch unsere Volksvertreter, die sowieso jeden Vertrauensvorschuss verspielt haben.

Generell sind Abkommen, wie z.B. TTIP, von Grund auf ungültig, wenn Sie folgende Punkte beinhalten sollten bzw. unberücksichtigt bleiben:

– Staaten verzichten auf die Freiheit regulativer Eingriffe in ihre Volkswirtschaft oder darauf spontan auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Sollte dies dennoch notwendig werden, sind hohe Bußgelder an die Großkonzerne geplant. Abkommen, die die Freiheit von Mensch und Staat beschneiden gehören vom Grundsatz der universellen Werte verboten und dienen nicht dem Wohl des Volkes.

– Es geht um Entscheidungen, die im direkten Zusammenhang mit dem Wohl des Volkes stehen und von daher sind Verhandlungen im Vorfeld der Öffentlichkeit näher zu bringen und zu erklären oder sie verwirken ihre Gültigkeit. Generell gehört das Volk direkt gefragt, ob es solchen einschneidenden Verträgen zustimmen möchte oder nicht. Intransparente Verhandlungen wie bei TTIP, darf es nicht mehr geben.

– Verhandlungen, deren Grundausrichtung die Freiheit und Grundaufgaben eines Staates beschneiden, z.B. in Form der Privatisierung von Grundversorgungen (Verkehr, Verwaltung, Schule, Gesundheit, Sicherheit, Energie-, Wasserversorgung, etc.) wie es bei TiSA gewünscht wurde, sind von vornherein ungültig.

– Außenpolitisch betrachtet wird versucht, neben der militärischen NATO zusätzlich eine wirtschaftliche NATO zu errichten. Dies ohne Absprache mit EU-Nachbarländern, wie z.B. Russland. Dies ist hochmütig, ignorant und rücksichtslos und entbehrt jedweder Ehrfurcht unseren Nachbarn gegenüber und verstößt so gegen die guten Sitten und die universellen Werte. Damit ist ein geplantes Freihandelsabkommen mit den USA ggf. ungültig.

– Die Abkommen sollten irreversibel sein, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann. 1 2 Dies ist demokratiefeindlich und Verträge, die faktisch keine demokratische Umkehr mehr zulassen sind vom Grundsatz her unzulässig. Im Sinne eines nachhaltigen Handels kann nicht für unbestimmte Zeit Macht, die dem Staat zugesteht an Privatkonzerne übertragen werden. Dies würde zu unnötigen Komplikationen in der Zukunft führen, die heute niemand abschätzen kann. Es ist eindeutig bewiesen, dass Konzerne nicht wohltätig sind und nicht im Sinne des Gemeinwohls handeln.

Quellen:

  1. Le Monde diplomatique vom 8.11.2013
  2. www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2080