Privatisierung

Von Herr Maier

Privatisierung ist ja bekanntlich der Ausverkauf von Volkseigentum. Industrieunternehmen übernehmen Aufgaben des Staates, nicht zum Wohl des Volkes, sondern zum Wohl der Unternehmerfamilien. Das muss aufhören. Weitere Privatisierungen müssen eingestellt werden. Im Gegenteil, der Staat muss sich vor allem in den Bereichen der öffentlichen Grundversorgung wieder als Haupverantwortlicher einbringen. Zumal Privatisierungen nur einmal Geld bringen und somit keine zukunfstfähigen Lösungen sind.

Warum sollte der Staat nicht auch Anteile an gut laufenden Dax-Unternehmen besitzen oder selbst als Unternehmer auftreten? Also aktiv Volksvermögen schaffen. Die Dividenden, die sich die Reichen einheimsen, kann sich doch auch das Volk einverleiben. Warum also nicht ein neues Ministerium der Vermögensverwaltung für das Volk? Dies hätte gleichzeitig zum Vorteil, dass das Volk in den Aufsichtsräten der Konzerne Mitspracherecht hätte – sinnvoll, wenn es um Löhne oder um Arbeitsplätze geht.

Über den Kauf und den Verkauf von Staatsbeteiligungen muss in Zeiten wachsendem Kapitalismus neu nachgedacht werden.