03/25/15

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Eins vorweg, es gibt Menschen, die an eine Finanzierung eines Grundeinkommens 1 glauben. Durchgerechnet wurde es von Menschen wie dem Milliardär Götz Werner 2, dem Gründer der „DM“- Drogeriekette, über Vertreter der Linken wie Katja Kipping; Ulrich Schachtschneider mit seinem Buch 3, Vertreter der Piraten- Partei, die das BGE in ihrem Programm führen bis zu eher Neoliberalen wie Dieter Althaus 4 von der CDU. Es ist bezahlbar. Es ist sogar günstiger, als die Finanzierung des derzeitigen Status Quo.

Um dem Bürger ein gutes Leben zu ermöglichen muss der Staat unabhängig Entscheidungen treffen können. Daher ist ein wesentlicher Grund für ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verwirklichung eines unabhängigen Staates  ist der, nicht weiterhin von der Wirtschaft wegen unliebsamer politischer Entscheidungen erpressbar zu sein. Eben diese Entscheidungen, die den Gewinn der Reichen betreffen und stets die vordergründige Drohung vor Stellenabbau und verlohrener Arbeitsplätze nach sich zieht und daher in der Vergangenheit nicht getroffen wurden.

Abgesehen davon – was würde dem Wohl des Volkes wohl mehr Gutes tun als ein Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger.  Sicherlich würde es Menschen geben, die das System ausnutzen, aber die gibt es in gleicher Höhe auch heute. Der Mensch ist nicht dafür gemacht, immer nur auf dem Sofa zu liegen, weshalb sich die Menschen sinnvoll mit dieser Freiheit beschäftigen werden. Die Meisten würden befreit von Existenzängsten, Schaffensdruck und beruflichem Stress, Angst davor die Stelle zu verlieren und keine neue zu finden, Angst vor der Altersarmut, Angst vor dem Abstieg in Hartz IV oder aus der Hartz IV Depression erleichtert in die Zukunft blicken. Wer dem Volk mehr Glück bringen möchte, muss ihm diese Ängste nehmen und das geht nur mit einem Grundeinkommen, welches ein genügsames aber ein in der Gesellschaft partizipatorisches Leben ermöglicht.

Menschen könnten ihre Interessen und Talente ausleben egal ob man damit Geld verdienen kann, wodurch ein kreativer Schub durch Deutschland gehen würde. Kunst und Innovationen würden sich mehren und jeder könnte wahrscheinlich den kulturrellen und auch wirtschaftlichen Gewinn erleben. Der Versuch zumindest muss gemacht werden.

Gleichzeitig werden Menschen wieder zu sich und den wesentlichen Dingen in ihrem Leben finden und positive Stimmung, Freundlichkeit und damit Respekt werden wieder vermehrt aufkeimen.

Das Grundeinkommen ist ein wesentlicher Bestandteil für ein glückliches und freies Leben in unserer Gesellschaft.

Quellen:

  1. Grundeinkommen – ein Kulturimpuls, https://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw
  2. http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner#Politisches_und_soziales_Engagement
  3. http://www.amazon.de/Freiheit-Gleichheit-Gelassenheit-Grundeinkommen-Wachstumsfalle/dp/3865816932
  4. http://de.wikipedia.org/wiki/Solidarisches_B%C3%BCrgergeld
03/25/15

Nachhaltiges Handeln

Im Sinne der Natur, des ersten universellen Wertes, muss sorgsam und mit Ehrfurcht mit den vorhandenen Ressourcen umgegangen werden.

Abwrackprämien oder andere Konjunkturpakete zeigen die Ignoranz und die Perversion im Umgang mit unserer Natur und ihren Rohstoffen. Dies alles nur im Sinne des Wirtschaftswachstums. Hier zeigt sich am allerehesten, warum unsere etablierten Parteien versagt haben. Sie haben keine Einsicht und zeigen kein Verständnis um unsere Lebensgrundlage und leben heute noch in der Nachkriegs-Wirtschaftspolitik.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Dinge wieder wertgeschätzt werden. Warum benötigen wir regelmäßig neue Handys? Warum ist ein Auto heute schon mit 12 Jahren alt, wo es früher noch locker 10 Jahre weiter lief? Warum sind Flicken nicht mehr gesellschaftsfähig? Ich würde gerne mal einen Politiker sehen, der einen geflickten Anzug trägt. Er wäre mir sympatisch. Warum fördert man nicht die tausenden von kleinen Werkstätten und subventioniert die Reparatur alter Autos, anstatt durch die Abwrackprämie nur die Großkonzerne und ihre Anteilseigner zu Gewinnern zu machen. Hier muss ein Umdenken in der Bevölkerung entstehen und dieses Umdenken würde am besten von den Vorbildern und Idolen ausgehen.

Warum müssen Unternehmen Ihre Anlagegüter abschreiben? Ich bin dafür die Abschreibung auf Anlagegüter abzuschaffen. Sicher würde dann weniger angeschafft und nachhaltiger gewirtschaftet. Zudem stiegen die Gewinne und die Unternehmen würden realistischere Steuern zahlen. Man könnte hier die ganze Gewinnermittlung und Billanzierung aufs Einfachste reduzieren.

Wen wir auf Wirtschaftwachstum verzichten würden, würden wir auch niemanden mehr brauchen, der uns und unseren Kindern sagt, was wir unnötiges brauchen. Werbung wäre allerorts unnötig und überflüssig. Man könnte sie abschaffen. Wie entspannend wäre eine Welt ohne Werbung. Evtl. käme man dann auch wieder dazu Weihnachten und nicht den Konsum zu feiern.

Zum nachhaltigen Handeln zählt es aber auch Kräfte zu bündeln. Hier denke ich besonders an die Institutionen der staatlichen Grundversorgung, wie z.B. der öffentliche Transport. Busse und Züge müssen finanziell so attraktiv sein, dass sie wieder von der Masse genutzt werden.  Das jede Familie mindesten zwei Autos besitzt, kann nicht auf Dauer mit einer unversehrten Umwelt einhergehen und schon gar nicht darf es ein Zeichen für soziale Kompetenz oder gar soziale Stellung sein.

Es reicht also nicht die Nachhaltigkeit auf die Bürger abzuwälzen und gleichzeitig diese Bemühungen dann durch Konjunkturprogramme zu torpedieren. Hier ist als erstes der Staat in der Verantwortung.

Auch Zuverlässigkeit und Beständigkeit in der Staatsführung gehören zum nachhaltigen Handeln. Der Bürger möchte wissen woran er ist und sich nicht ständig auf Neues einstellen müssen. Nur so gibt ihm der Staat Sicherheit und nimmt Ängste. Wir benötigen keine Rechtschreibereform am laufenden Band oder immer neue Vorschläge zur privaten Altersvorsorge. Wir benötigen die Aussage „Die Rente ist sicher!“ und das auf lange Zeit. Evtl. sollte man sogar die Parteien auf 8 statt auf 4 Jahre wählen aber natürlich mit der Möglichkeit von Volksentscheiden bei wichtigen Themen. So würde eine Partei etwas bewirken können und Beständigkeit wäre ein möglicher Gewinn.

 

 

03/24/15

Soziale Umverteilung

Im kapitalistischen System gibt es diejenigen, die mit ihrer Arbeit Geld verdienen und diejenigen, die von der Arbeit anderer Leben und in den vergangenen Jahrzehnten hohe Gewinne eingeheimst haben.  Wer ist eigentlich der größere Sozialschmarozer? Der Reiche, der Dank der Arbeiterklasse ein begütertes Leben führt, oder der Hartz IV Empfänger?

In 2013 konnten die 300 reichsten Milliardäre der Welt ihr Vermögen um 524 Milliarden Dollar vermehren. 1 Seit der Nachkriegszeit haben wir in fast jedem Jahr ein Wirtschaftswachstum generiert, leider kommt von dem Wachstum mit zunehmendem Kapitalismus zunehmend wenig bei der arbeitenden Bevölkerung an. Das ist ungerecht und macht unzufrieden. Es wird Zeit, dass die Reichen ihre soziale Verantwortung ernst nehmen und von dem Verdienst der Jahrzehnte wieder etwas abgeben. Deutschland wäre auf einen Schlag zu entschulden, wenn man es den Superreichen, den Großverdiener der letzten Jahre, wieder nehmen würde – sozialverträglich natürlich.

Generell steht dem Volk ein großer Anteil vom Verdienst der Großkonzerne und Reichen zu, denn das Volk arbeitet mit seinen Händen für diesen Verdienst. Auch wenn man immer hört: „Ich lasse mein Geld für mich arbeiten.“  Geld kann nicht arbeiten! Am Ende sind es immer Menschen die produktiv sind und dem Mehr an Geld ein Mehr an Gütern entgegenstellt. Wer sagt, dass er sein Geld arbeiten lässt, meint eigentlich: Ich habe meine Leute, die für mich arbeiten.

Man muss die Verwendung der Steuergelder prüfen. Wem gehören z.B. Innovationen und Erfindungen, die an staatlich finanzierten Universitäten entwickelt werden? Darf sich ein Professor, der an der Universität etwas mit Hilfe von Steuergeldern erfindet, im Anschluß daran mit dieser Erfindung selbstständig machen und privatwirtschaftlich Gewinne erzielen oder gehört die Erfindung dann nicht eher dem Volk? In einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zumindest gehören Erfindungen der Mitarbeiter immer dem Unternehmen – warum ist es bei staatlichen Unternehmen anders? Das gleiche gilt für Ergebnisse aus Forschungen, die Konzerne und Unternehmen an staatlichen Universitäten unternehmen.

Wieviel Millarden an Subventionen fließt jährlich in die Wirtschaft. Auch hier gehört ein Stück vom Kuchen dem Volk. Warum sollen die Gewinne nach Steuer, die auch auf Subventionen zurückzuführen sind, alleine den Reichen gehören? Unternehmen dürfen nicht abwandern ohne ihre Subventionen zurückzuzahlen.

Unternehmen, die in Deutschland handeln müssen in Deutschland auch steuern zahlen. Es darf nicht angehen, dass Deutschland bei Amazon bestellt, Amazon aber hier keine Steuern zahlt. Stattdessen zahlt Amazon eine mit Jean-Claude Junker (derzeitiger Präsident der europäischen Komission) ausgehandelte Alibisteuer in Luxemburg. Im Jahr 2013 haben die in Luxemburg ansässigen Tochterunternehmen von Amazon bei einem Umsatz von 13,6 Mrd Euro nur 60 bis 70 Mio Euro an Steuer abführen müssen (an Luxemburg), was einem Steuersatz von etwa 0.5% entspricht. 2

Wir müssen konsequent Steuerbetrüger und ihre Gehilfen verfolgen und Steueroasen ausmärtzen, auch international. Der Betrug am Volk muss härter verfolgt und bestraft werden. Er darf nicht länger als Kavaliersdelikt abgetan werden und Solidarität muss zur Tugend werden.

Es kann nicht angehen, dass die Reichen immer Reichen werden und immer mehr Leute nicht wissen, wie sie von ihrer Arbeit leben sollen. Zuviel Geld macht unmoralisch, daher muss man darüber sprechen, wieviel Geld darf man besitzen. Wo ist der Unterschied, ob jemand 1 Millarde oder 10 Millarden besitzt? Eine Umverteilung ist unumgänglich, zumindest wenn man wirklich etwas für das Wohl des Volkes tun möchte.

Quellen:

  1. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, S. 44, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  2. http://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Claude_Juncker#Illegale_Staatshilfen_f.C3.BCr_Gro.C3.9Fkonzern
03/24/15

Angebot an Arbeitskraft verringern

Derzeit gibt es ca. 3 Mio. offizielle Arbeitslose, die Linke rechnet im Januar 2015 rund 750.000 hinzu, die nicht erfasst werden, da sie in einer Umschulung oder Weiterbildung stecken, einen Ein-Euro-Job haben, älter als 58 Jahre oder einfach krank sind. 1. Eine Millionen Menschen arbeiten für Leiharbeitsfirmen und das sind überwiegend nicht die gutbezahlten Jobs mit hohem Maß an Freiheit. 1,4 Millionen Deutsche arbeiten als Aufstocker, das sind Menschen, die von Ihrem Lohn nicht leben können und staatlich auf Hartz IV Niveau angehoben werden. 2

Wir sprechen also über 5 – 6 Mio. Menschen, die von Ihrer Arbeit nicht adäquat leben können. Von den Menschen, die von ihrer Arbeit krank werden, denn diese Zahl steigt stetig, gar nicht zu sprechen. Wenn wir die Gesetze der Marktwirtschaft berücksichtigen, bedeutet dies, dass wir ein Überangebot an Arbeitskraft haben. Denn nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage gibt es scheinbar zuviel Angebot an Arbeitskraft. Wenn wir also das Angebot künstlich verringern, müßte die Arbeitskraft folglich teurer werden. Arbeit müßte sich wieder lohnen, Gehälter würden steigen.

Mein Vorschlag: Wir führen verpflichtend in fast allen Berufen die 20 Stunden-Woche ein. Halbtagsarbeit für alle. Schlagartig würden 50% der Arbeitskräfte fehlen. Schlagartig würde die Nachfrage endlich das Angebot übersteigen und Vollbeschäftigung wäre nicht mehr nur eine Utopie, wenn wir nicht an vorgefertigten Berufsbildern kleben. Zudem hätten die Menschen täglich einen halben Tag Zeit für sich, Freunde, Kultur, Muße oder Müßiggang. Krankheiten würden schwinden, soziale Beziehungen wieder aufblühen und schlußendlich würde wieder mehr Zufriedenheit und Glück Einzug in unsere Gesellschaft erhalten.

Ich bin davon überzeugt, dass durch diesen Zeitgewinn und ein höheres Maß an Zufriedenheit und Ausgeglichenheit eines jeden Einzelnen mehr Produktivität und Innovationskraft entstehen würde. Die Motivation und damit die Leistungskurven der Beschäftigten würden sich steigern und schlußendlich würde dies auch unserer Wirtschaftskraft zu Gute kommen.

Eine Umsetzung bedingt natürlich finanzielle Einschnitte für viele, dies auch wenn die Löhne aufgrund von Angebot und Nachfrage etwas steigen würden. Hier müßte im Idealfall der Staat mit einer Grundversorgung helfen. Wir müssen uns entscheiden, wollen wir Geld und beruflich ungesunden Kampf oder wollen wir Zeit, Ruhe und eine Aussicht auf Glück für sich und seine Freunden und Familie.

 

Quellen:

  1. http://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/
  2. Volker Pispers – „Bis neulich“ 2014, https://www.youtube.com/watch?v=6zmDwQrg578
03/23/15

Globalisierung und Freihandel

Egal ob Globalisierung oder Freihandel, es geht in jedem Fall um Wirtschaftswachstum und Wohlstand für das Volk. So macht man uns Glauben, obwohl wir alle schon wissen, dass nur die Reichen und nicht das Volk  reicher werden.

Globalisierung

Marc Chesney, Professor für Quantitative Finance an der Universität Zürich erklärt 1 schlüssig, dass die Globalisierung nicht hält, was uns der Neoliberalismus und die freien Märkte versprochen haben. Das Märchen vom Wohlstand für Alle ist leider nur ein Märchen geblieben. Nutzniesser sind wiedereinmal nur multinationale Konzerne und die globale Hochfinanz. Dort häufen sich die Milliarden an. Laut dem Bloomberg Billionaires Index aus dem Jahr 2012 besitzen „die grössten 200 Vermögen weltweit zusammen 2 700 000 000 000 Dollar, was der Höhe des französischen Bruttosozialprodukts entspricht“ 2, so Chesney. Von diesen 200 besitzen allein 100 ein Vermögen von 1900 Milliarden Dollar. Laut dem Ranking der Agentur Bloomberg, so Chesney weiter, „konnten die 300 reichsten Milliardäre der Welt 2013 ihr Vermögen um 524 Milliarden Dollar vermehren. […] Sie sind das Symptom einer unersättlichen Gefrässigkeit der Finanzwelt und der Logik, die dieser Sektor auferlegt“.

Diesen Menschen, die solch horende Gewinne einheimsen und ihre Vermögen in irrationale Höhen treiben mag die Globalisierung das gebracht haben, was sie selbst der Welt versprochen haben. Aber den übrigen Milliarden Menschen auf diesem Globus nicht. So stehen dem in der EU alleine über 30 Millionen Langzeitarbeitslose gegenüber, wie Jean Ziegler in seinem neusten Buch „Ändere die Welt3 darlegt. An das Mantra „Wohlstand für Alle“ durch Wachstum glaubt heute kaum noch einer. Es zeigt sich, dass Kapitalismus die Gier und Ungleichverteilung fördert und dabei die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt.

 

Freihandel

Derzeit wird hinter verschlossenen Türen mit den USA über freien Handel und freie Investitionen verhandelt um Gutes für die EU-Bürger und Bürgerinnen zu erzielen, so wird uns erzählt. Mehr wissen die Wenigsten darüber. Aber warum sind diese Verhandlungen so geheim und intransparent? Selbst EU-Abgeordnete erhalten nur spärliche Informationen zu dem Verhandlungsgeschehen von TAFTA, TTIP oder TiSA. Wer das Licht der Öffentlichkeit scheut, hat etwas zu verbergen! Andere Abkommen, wie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) zeigen, dass nur die Hochfinanz und Großkonzerne profitieren.  Reichtum für das Volk brachte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nicht. Warum sollte es den Menschen in der EU also nützen? Einen Glauben daran, predigen scheinbar nur noch unsere Volksvertreter.

Generell erachte ich diese Abkommen aus folgenden Gründen prinzipiell und im Vorfeld bereits für ungültig:

  1. Staaten verzichten auf die Freiheit regulativer Eingriffe in ihre Volkswirtschaft oder darauf spontan auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Sollte dies dennoch notwendig werden, sind hohe Bußgelder an die global Player der Großkonzerne geplant. Abkommen, die die Freiheit von Mensch und Staat beschneiden gehören vom Grundsatz der universellen Werte verboten.
  2. Es geht um Entscheidungen, die im direkten Zusammenhang mit dem Wohl des Volkes stehen und von daher sind Verhandlungen im Vorfeld der Öffentlichkeit näher zu bringen und zu erklären oder sie verwirken ihre Gültigkeit. Generell gehört das Volk direkt gefragt, ob es solchen einschneidenden Verträgen zustimmen möchte oder nicht.
  3. Verhandlungen, deren Grundausrichtung die Freiheit und Grundaufgaben eines Staates beschneiden, z.B. in Form der Privatisierung von Grundversorgungen (Verkehr, Verwaltung, Schule, Gesundheit, Sicherheit, Energie-, Wasserversorgung, etc.) wie es bei TiSA gewünscht wird, sind von vornherein ungültig.
  4. Außenpolitisch betrachtet wird versucht, neben der militärischen NATO zusätzlich eine wirtschaftliche NATO zu errichten. Dies ohne Absprache mit EU-Nachbarländern, wie z.B. Russland. Dies ist hochmütig, ignorant und rücksichtslos und entbehrt jedweder Ehrfurcht unseren Nachbarn gegenüber und verstößt so gegen die guten Sitten und die universellen Werte. Damit ist ein so geplantes Freihandelsabkommen mit den USA ungültig.
  5. Die Abkommen sollen irreversibel sein, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann. 4 5 Dies ist demokratiefeindlich und Verträge, die faktisch keine demokratische Umkehr mehr zulassen sind vom Grundsatz her unzulässig. Im Sinne eines nachhaltigen Handels kann nicht für unbestimmte Zeit Macht, die dem Staat zugesteht an Privatkonzerne übertragen werden. Dies würde zu unnötigen Komplikationen in der Zukunft führen, die heute niemand abschätzen kann. Es ist eindeutig, dass Konzerne nicht wohltätig handeln.

Quellen:

  1. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  2. Marc Chesney: Vom Grossen Krieg zur permanenten Krise, S. 44, 2014, ISBN 978-3-03909-171-3
  3. Jean Ziegler: Ändere die Welt!, 2014, ISBN 978-3-570-10256-5
  4. Quelle: Le Monde diplomatique vom 8.11.2013
  5. www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2080
03/23/15

Zinsen

Ein auf Zinsen basiertes Wirtschaftssystem zerstört sich selbst 1 und ist erwiesenermassen auch die Ursache dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich, auch diejenige zwischen Ländern 2, immer grösser wird. 3

Durch Zins und Zinseszins vermehrt sich das Geld permanent. Aber woher kommt der fordwährende Geldzuwachs? Den Zinsen soll ein steter Bedarfs und Produktionszuwachs entgegenstehen um Inflation zu verhindern. Dieser Zuwachs muss erarbeitet werden. Auch wenn es das geflügelte Wort verkünden mag; Geld kann nicht arbeiten! Hierfür bedarf es letztendlich immer eines Menschen. Für immer mehr Zins muss der Mensch also immer mehr (oder günstiger und effektiver) arbeiten. Zinsen stehen also im direkten Zusammenhang mit der Ausbeutung der Arbeitskräfte. Zudem sind die Ressourcen beschränkt, die Wirtschaft samt Zins und Zinseszins kann also nicht stetig wachsen. Wenn ein hohes Wohlstandsniveau erreicht ist, ist es moralisch verpflichtend in anderen Ländern Wachstum zu generieren um dort ebenfalls ein höheres Wohlstandsniveau zu erreichen. Dazu müssen die reichen Nationen in ihren Ländern aber Wirtschaftswachstum und das gierige Zinssystem abschaffen.

Im Zinskapitalismus gibt es zwei Arten von Menschen: Die einen sind die, die arbeiten, also real produktiv tätig sind, und die anderen sind die, die davon leben und deren Vermögen stetig wachsen. 4 5 Hier stellt sich die Frage, wer eher der Sozialschmarotzer ist: Der Hartz-4-Empfänger oder der, der von Zinsen lebt, die andere und nicht etwa sein Geld erarbeiten?

Geld arbeitet nämlich nicht. Vielmehr sind es die Menschen, die den Zinsdienst erbringen müssen. Der Erfolg der Wettbewerbswirtschaft sollte aber ausschliesslich von den Fähigkeiten der Menschen bedingt sein. Nicht dem Geld, nicht verbrieften Vorrechten, sondern der Tüchtigkeit, der Kraft, der Liebe und der Weisheit sollten Menschen ihre Erfolge verdanken. 6

Quellen:

  1. Karl Marx, Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie, Bd. III, 3. Aufl. 1911, S. 191ff.
  2. Vgl. etwa Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 85ff.
  3. Günter Hannich, Börsencrash und Welt-Wirtschaftskrise, S. 59f.; Margit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation, S. 28ff.
  4. https://www.sein.de/eine-wirtschaftsordnung-ohne-zinsen/
  5. Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 9. Aufl. Lauf 1949, S. 27.
  6. In diesem Sinne schon Silvio Gesell, Die natürliche Wirtschaftsordnung, 4. Aufl. Bern 1938, S. VIII.