03/27/13

Einheitliche Werte

Die Marktwirtschaft soll Mittel zum Zweck, ein Werkzeug, und nicht Bestimmung sein. In den Zeiten der ausufernden Märkte vergas man vollständig über Werte zu sprechen, Märkte und Wachstum waren und sind die einzigen Themen von Relevanz. Und so sind wir heute zu einer Marktgesellschaft geworden in der die Märkte neue Werte schaffen. Selbst die Wirtschaftkrise ab 2008 hat kein Werteumdenken angestoßen – bedenklich!

Eine Marktgesellschaft jedoch ist eine Lebensweise, in der das Wertesystem des Marktes in alle Aspekte menschlicher Bemühungen eingesickert ist. Sie ist ein Ort, an dem alle sozialen Beziehungen marktförmig geworden sind. (Sandel, S18)

Wenn man Dinge zu Handelswaren macht, muss man auch über die allgemeine moralische Auffassung hierüber nachdenken und diskutieren. Die Politik hat dies viel zu lange vernachlässigt. Man muss also über Güter wie z.B. Gesundheit, Ausbildung, Familie und auch über existenzielle Dinge wie Arbeit und Entlohnung unter moralischen Gesichtspunkten neu nachdenken.

Durch die Politik müssen den Märkten moralische Grenzen gesetzt werden und die großen Fragen der Menschen beantwortet. Hierbei muss sich jede Entscheidung auf eine breite moralische Basis stützen, sonst verändern sich allgemeingültige Werte. Menschen verdrießen und werden der Politik müde.

03/25/13

Beständigkeit

Wenn man über Beständigkeit nachdenkt muß man zwangsläufig auch über Forschritt nachdenken. Für die Wirtschaft ist Fortschritt gut, denn Sie eröffnet neue Absatzmärkte und verspricht neuen Aufschwung. Für den Menschen bedeutet er aber etwas Neues erlernen zu müssen und gleichzeitig etwas Althergebrachtes zu vergessen. Also auf der einen Seite steht Anstrengung in Form von Lernen – wir sprechen heute schon vom „lebenslangen Lernen“ und meinen es positiv – und auf der anderen Seite steht der Verlust von etwas Überlieferten und evtl. auch Liebgewonnenen. Beides geht einher. In dem Maße in dem man sich mit Fortschritt und neuer Technologie beschäftig fehlt einem die Zeit sich mit familiären oder kulturellen Überlieferungen zu beschäftigen. Wer weiß heute noch, wie man Sauerkraut selbst herstellt oder Fleisch für den Winter konserviert? Praktische Dinge eben, die einem auch helfen, wenn mal der Strom ausfällt.

Ich weiß nicht, wieviel Rechtschreibreformen es seit meiner Schulzeit gegeben hat, muss ich die alle mitmachen? Jede Veränderung mag nötig sein, sollte aber doppelt und dreifach hinterfragt werden, da eine Veränderung immer auch ein Stück Kulturverlust darstellt. Mit einer heutigen chinesischen Schulbildung können Sie noch chinesiche Texte von vor 2000 Jahren verstehen.  2000 Jahre alte germanische Texte lesen? Kennt die überhaupt jemand? Der Mensch ist froh, wenn er sich zurecht findet und als Erwachsener mit seinem Wissen im Leben sein Auskommen hat. Dann bleibt nämlich noch Platz für das Wesentliche im Leben: Familie, Freunde, Muße oder einfach Müßiggang und Erholung. Der Erwachsene Mensch hätte durch Beständigkeit die Möglichkeit abzuschalten und Dinge nach eigenem Belieben zu machen. Fortschritt, „Lebenslanges Lernen“ und die Konfrontation mit ständig neuen Entwicklungen und auch politischen Veränderungen geben den Menschen keine Beständigkeit, keinen Halt und keine Sicherheit, sondern erzeugen fortwährenden Stress. Er kann nicht mehr selbst entscheiden, worin liegen meine Vorlieben und was möchte ich in meiner Freizeit gerne tun. Nicht ohne Grund gibt es so viele Burn-Out-Fälle und psychische Erkrankungen wie noch nie.

Fortschritt darf nicht zu einem gesellschaftlichen Zwang werden. Er muss langsamer im Sinne der Beständigkeit zu gesellschaftlichen Normen werden. „Ja, ich habe kein Handy“, muß man auch heute noch sagen dürfen, ohne als antiquirt und chancenlos zu gelten. Aber wer traut sich dies bei einem Einstellungsgespräch heute noch zu sagen.

03/25/13

Umschuldung

Wenn ein Unternehmen für den Kauf einer Maschine einen Kredit auf­nimmt, werden monat­liche Raten­zahlungen festgelegt, die Zins und Rück­zahlung („Tilgung“) enthalten. Am Ende der Lauf­zeit ist der Kredit voll­ständig getilgt.

Die Kredite, die der Staat aufnimmt („Staats­anleihen“), werden da­gegen am Ende der Lauf­zeit in einer Summe getilgt. Während der Lauf­zeit zahlt der Staat nur Zinsen.

Diese Besonderheit wird vom Staat seit Jahr­zehnten auf verhäng­nis­volle Weise miss­braucht! (Und prak­tisch alle Staaten der west­lichen Welt machen es ebenso.) Der Staat legt nämlich über­haupt nichts für die Til­gung zurück!

Statt dessen nimmt er am Ende der Lauf­zeit einen neuen Kredit auf und tilgt damit den alten („Umschul­dung“, „Refinan­zierung“, „Anschluss­finan­zierung“). Und da der Staat in jedem Jahr mehr aus­gibt, als er ein­nimmt, ist dieser neue Kredit immer höher als der alte! Es ist eine Art Schuldenkarrussel, das sich immer schneller dreht. So hat sich die absurde Höhe der heuti­gen Schulden in Jahr­zehnten aufgebaut. Der deutsche Staat hat inzwischen mehr Schulden, als er in vier Jahren an Steuern einnimmt! Es ist komplett ausge­schlossen, dass dieses Geld jemals zurück­gezahlt wird!

Und damit wird die ganze Anfällig­keit der Staats­finan­zierung deutlich. Tag für Tag braucht Deutschland Anschluss­finan­zierungen von mehr als 1 Mrd. €. Das ist brand­gefähr­lich. Der Staat muss nur für eine ein­zige Anleihe keine Anschluss­finan­zierung finden, dann ist er „zahlungs­unfähig“ und wird von dem Tag an über­haupt keine Anschluss­finan­zierungen mehr finden.

Er hat sich auf diese Weise kom­plett ab­hängig gemacht von seinen Gläubigern. Der ameri­kanische BlackRock-Fonds beispiels­weise verwaltet gigan­tische Geld­beträge, über 2000 Mrd. €. Wenn so ein Fonds über einen Staat den Daumen senkt, ist es aus: Dann kolla­bieren die Staats­finanzen, und die Finanzen von Banken, Unter­nehmen und Privat­leuten dieses Staates folgen! Als genau das Griechen­land im Mai 2010 drohte, setzten die ver­zwei­felten Maß­nahmen ein, die seit­dem die Schlag­zeilen beherr­schen.

(http://www.staatsverschuldung.de/umschuld.htm)

03/25/13

Privatisierung

Bei Kommunen, Ländern und Bund fehlt an allen Ecken Geld um den sozialen Status Quo aufrecht zu erhalten. Das Stichwort „Privatisierung“ war in aller Munde und man erhielt in den letzten 15 Jahren den Eindruck, dass es sich hier um eine schlaue Lösung zur Bewältigung finanzieller Probleme handeln würde.

Privatisierung bedeutet jedoch nicht mehr und nicht weniger, als Volksvermögen an private Unternehmen zu verkaufen um irgendwo im Haushalt Löcher zu stopfen. Leider geht das nur einmal! Ist das Handelsobjekt einmal verkauft, gehört es nicht mehr dem Volk, sondern einem Unternehmen, welches nicht das Wohl des Volkes, sondern die Maximierung seines Gewinns im Focus hat. In vielen Bereichen der Grundversorgung läuft dies jedoch dem Wohl des Einzelnen zuwider. Öffentliche Busse und Bahnen z.B. müssen täglich und für jeden erschwinglich und nutzbar sein, insbesondere, wenn man den CO²-Austoß durch erhöhte KfZ-Aufkommen reduzieren möchte.

Die angehäufte Gesamtverschuldung betrug Ende 2011 ca. 2100 Mrd. €, das sind rund 80% gemessen am BIP. Im Europä­ischen Stabilität­spakt („Maastricht-Vertrag“) hat Deutschland sich verpflichtet, eine Grenze von 60% nicht zu überschreiten. Das BIP ist also nicht ausreichend umso wichtiger ist doch ein gesundes Anlagevermögen, also das Vermögen, dass durch Immobilien, Einrichtungen und Grund dargestellt wird. Wenn, nur um das schnelle Geld zu machen, jeglicher Besitz an private Unternehmen abgegeben wird, verringern wir unser Anlagevermögen immer weiter. Dem Schuldenberg der BRD stehen immer weniger Sicherheiten gegenüber. Der Reichtum schrumpft und ganz plötzlich, man hat es kaum mitbekommen, ist auch Deutschland insolvent. Nicht heute nicht morgen, aber wir müssen etwas dagegen tun.  Wenn das BIP sinken sollte umso schneller. Anstatt unser Tafelsilber zu verkaufen, sollten wir zusehen, damit etwas Geld zu verdienen. Der Reichtum, den Generationen in Deutschland vor uns erarbeitet haben, verkauft man nicht so einfach. Das gebietet der Respekt vor dem Volk.

Um die Lebensqualität zu erhalten oder gar zu erhöhen müssen Museen, Schwimmbäder und Veranstaltungen durch den Staat unterstützt werden. Es muss eine staatliche Energieversorgung geben, die in Konkurenz zu den großen Energiekonzernen in Deutschland steht. Die Unternehmen denken in keiner Weise an das Wohl des Volkes und nutzen jede Gelegenheit und jede Rechtfertigung dafür die Preise zu erhöhen, sie die Euroumstellung, sei die Wirtschaftskriese oder die Energiewende. Der Staat aber hat die Aufgabe für Ordnung und Gerechtigkeit zu sorgen und das geht in ausufernden Märkten auch mit einer staatlichen Konkurenz, die für den Bürger da ist.

Gerade jetzt bei der Umsetzung der Energiewende, wäre doch eine tolle Möglichkeit gewesen, einen grünen Staatsstromversorger zu errichten. Stattdessen werden die großen Konzerne wieder mit Milliardenhilfen subventioniert und obendrein trägt der Bürger noch das kaufmännische Risiko, falls etwas schief geht. Das Geld und die Erträge erhalten natürlich die Anteilseigner der Konzerne und bezahlen tut dies der kleine Mann. Die Schere geht weiter auseinander.

Forderung:

Mehr Staatsverantwortung durch Staatsbetriebe und weniger Privatisierung!

03/25/13

Aufkündigung bewährter Übereinkünfte

Jahrzehntelang glaubten die Menschen an die soziale Marktwirtschaft. Warum? Weil jeder das Soziale spürte und man den Eindruck hatte, die Unternehmen, die Märkte handeln nach einem mit dem Bürger in Einklang stehenden Wertekatalog. Der Staat brauchte sich nicht in den Markt einzubringen und die Unternehmen trugen das sog. „unternehmerische Risiko“. Das war die stillschweigende Übereinkunft. Aus diesem Grund sprach man auch gerne von einer „freien“ Marktwirtschaft.

Spätestens seit der Wirtschaftskrise ab 2008 hat man aber gelernt, dass weder der Markt noch die Politik frei sind. Der Staat kommt den runtergewirtschafteten Unternehmen zur Hilfe – zumindest den Großen!  Aber schon davor fing man an das Prinzip der freien Märkte ad acta zu legen. Ein gutes Beispiel ist der Rettungsversuch des Baukonzerns Phillip Holzmann, dem Bundeskanzler Gerhard Schröder 1999 mit Hilfe eines Darlehens und einer Bürgschaft über insgesamt 250 Millionen Mark zur Hilfe kam. Die geretteten Mitarbeiter jubelten voller Euphorie „Gerhard, Gerhard!“ – zweieinhalb Jahre später folgte dann die endgültige Insolvenz und die Mitarbeiter standen dann doch ernüchtert auf der Straße.

Nach Jahrzehnten des Nichteingreifens fing die Politik nun an den Hilferufen der Firmen und Angestellten zu folgen und beerdigte damit gleichzeitig ihre Unhabhängigkeit, die Gerechtigkeit und die freie Marktwirtschaft. Wer freie Märkte haben möchte, der muß auch deren Konsequenzen zulassen. Was ist das für ein Staat, der nur die Hilferufe der Großen hört? Warum wurde nicht der kleine Schreinerbetrieb mit 5 Angestellten gehört, oder der letzte Schuster in unserer Stadt? In den kleinen und mittelständischen Betrieben gab es eine gigantische Pleitewelle, die mehr Arbeitslose auf die Straße brachte, als bei Philipp Holzmann oder bei den Banken ab 2008 vordergründig gerettet wurden. Wie gerecht finden diese Angestellten, die nun auf der Straße stehen, die inkonsequente Rettung anderer Firmen durch den Staat? Eine Rettung, die ohne deren Steuergelder nicht möglich gewesen wäre. Nicht sehr. Das Ergebnis ist ein Vertrauensverlust der Politik.

Weiterhin werden die Angestellten ja nur augenscheinlich gerettet, da im Nachgang durch Einsparungen und „sozialen“ Stellenabbau dennoch meist am Personal gespart wird. Gerettet werden aber eigentlich nur die Anteilseigner der Unternehmen, denn nur diese tragen das finanzielle Risiko. Risiko? Die Banken wissen jetzt, wenn ich nur groß genug bin, gibt es kein Risikio für mich, denn der Staat wird mich retten. Diese über jahrzehnte stillschweigende Übereinkunft zwischen Politik und Marktwirtschaft wurde beiderseitig aufgekündigt. Gut für die Wirtschaft, schlecht für den Staat und damit schlecht für das Volk. Milliarden werden für Banken bereitgestellt, Milliarden, die dem Volk gehören. Das Volk trägt somit fortan das Risiko für private Unternehmen, aber die Anteilseigner behalten ihre Anteile!? Das ist keine gute Basis für eine befriedigende Koexistenz, denn die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer – die Kluft wird größer. Das ist, was jeder zu spüren glaubt. Der Unmut wird größer.

Die Milliarden hätte der Staat auch dazu nutzen können eine eigene, seriöse, bürgerfreundliche Bank zu errichten. Eine Bank, die nicht den Gewinn mehr schätzt als den Kunden.

03/24/13

Freie Märkte

Märkte wirken tendenziell zersetzend. Werden die guten Dinge des Lebens mit einem Preis versehen können Sie korrumpiert werden. Das liegt daran, das Märkte nicht nur Güter zuteilen sondern auch bestimmte Einstellungen gegenüber den gehandelten Gütern ausdrücken und diese verstärken. Bezahlt man Kinder fürs Bücherlesen bringt man sie vielleicht dazu mehr zu lesen, lehrt sie aber zugleich auch lesen eher als Fron zu betrachten und nicht als vorbehaltlos zu genießende Quelle von Zufriedenheit. Ökonomen gehen oft davon aus, dass Märkte keinen Einfluss auf die dort behandelten Güter hätten. Doch das ist nicht wahr. Märkte hinterlassen ihren Stempel. Manchmal verdrängen die Werte des Marktes andere Werte, die wir lieber erhalten sollten. 1

Die Priorität des Marktes ist vielmehr Gewinnmaximierung als glückliche Bürger, daher darf der Markt vorhandene Werte nicht beeinflussen bzw. neu definieren. Das Werkzeug, das die Märkte zur Umschreibung der Werte im Sinne der Gewinnmaximierung nutzen, ist Werbung in allen Medien.

Forderung:

Benötigt eine Gesellschaft, die als Prämisse nicht Wirtschaftswachstum sondern Bürgerzufriedenheit hat wirklich Werbung. Nein.

Quellen:

  1. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen, S. 16
03/24/13

Kommodifizierung

Kommodifizierung bedeutet, dass alles käuflich wird, alles wird zur Handelsware. Manche Dinge werden aber, indem man sie zu Handelswaren macht, in falscher Weise wertgeschätzt. Insbesondere der Mensch selbst. Wenn ich von Stundenlöhnen von 1,32 Euro 1 lese oder sehe, wie die Personalabteilungen reihenweise in „Human Ressources“ umbenannt werden, lernt man, wie der Mensch in unserer Gesellschaft gering geschätzt wird bzw. wie er nur als handelbare Ressource betrachtet wird. Wenn aber Menschen gehandelt werden – nichts anderes macht übrigens die moderne Zeitarbeit – bleibt zwangsläufig der Respekt und die Menschenwürde auf der Strecke. Denn es gibt Menschen die Menschen handeln und Menschen, die gehandelt werden. Eine Zweiklassengesellschaft entsteht, die unwürdiger nicht sein könnte.

In einer Gesellschaft, in der alles käuflich ist, haben es Menschen mit bescheidenen Mitteln schwerer. Je mehr für Geld zu haben ist, desto schwerer fällt der Reichtum (oder sein Fehlen) ins Gewicht. Bestünde der einzige Vorteil darin, Jachten, Sportwagen und teure Feriendomizile erstehen zu können, würden Ungleichheiten bei Einkommen und Vermögen nicht sehr viel bedeuten. Doch weil man mit Geld mittlerweile immer mehr kaufen kann – etwa politischen Einfluss, gute medizinische Versorgung, eine Wohnung in einer guten Wohngegend statt in einem Viertel mit hoher Kriminalität, Zugang zu Eliteschulen -, wird die Verteilung von Einkommen und Reichtum zu einem immer bedeutsameren Faktor. Wo alles von Wert ge- und verkauft wird, macht allein der Besitz von Geld den Unterschied aus. […] Nicht nur die Kluft zwischen Reichen und Armen ist größer geworden, die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche hat auch den Stachel der Ungleichheit zugespitzt, indem sie dem Geld eine bedeutendere Rolle zugewiesen hat. 2

Wenn aber Dinge, die von universeller Bedeutung für das Volk sind, zur Handelsware gemacht werden, wie etwa Schulbildung oder Gesundheit, bleibt notwendigerweise die Gleichberechtigung auf der Strecke, da das Geld ungleichmäßig verteilt ist. Diese Bereiche dürfen nicht privatisiert und müssen für alle Bürger kostenlos sein, da sonst Ungerechtigkeiten entstehen. Auch Bereiche, wie das Postwesen, Energieversorgung und Versicherungen sind aufgrund der Ungleichverteilung der Mittel keine geeigneten Handelswaren. Auch hier entstehen Ungerechtigkeiten.

Katalysator für die wachsende Kommodifizierung ist die kurzsichtige Privatisierung von Staats- bzw. Volkseigentum. Sei es die Post, Stadtwerke oder Schwimmbäder und Museen, sobald die Unternehmen nicht mehr vom Staat geführt werden, steigen die Preise. Die Unternehmen haben nicht das Wohl des Volkes, sondern das Wohl der Anteilseigner im Blick, weshalb Staats-Privatisierungen prinzipiell dem Wohl des Volkes widersprechen. Der Eid der Politiker, zum Wohle des Volkes zu handeln, wird bei jeder Privatisierung gebrochen. Privatisierungen von Staatseigentum ist nicht vom Volk legitimiert.

Quellen:

  1. http://www.welt.de/wirtschaft/article5991745/Ex-Chef-wegen-1-32-Euro-Stundenlohn-verurteilt.html
  2. Sandel, Was man für Geld nicht kaufen kann, S.15